Abo
  • Services:
Anzeige

Bannerwerbung macht private zu gewerblichen Websites

LG Frankfurt mit neuem Urteil zum Markenrecht

Eine Markenverletzung gleich welcher Art kann nur dann vorliegen, wenn das betreffende Kennzeichen "im geschäftlichen Verkehr" verwendet wurde. Eine (bezahlte) Bannerwerbung kann nach einem Spruch (Az. 2 - 06 O 212/01) des Landgerichts Frankfurt am Main daher für eine "private" Homepage zu einer kritischen und teueren Falle werden.

Anzeige

Das Gericht beschied, dass der Beklagte mit der Verwendung der Bezeichnung "Ballermann" im Metatag seiner Homepage Markenrechte der Klägerin verletzt habe.

Der Beklagte könne nicht geltend machen, dass er nicht im geschäftlichen Verkehr gehandelt habe. Zur Verwirklichung dieses Merkmals sei es ausreichend, so das Gericht, wenn die Handlung einem beliebigen eigenen oder fremden Geschäftszweck dient, wobei Gewinnabsicht, Entgeltlichkeit oder ein Wettbewerbsverhältnis nicht Voraussetzung sind.

Da der Beklagte auf seiner Homepage auf kommerzielle Partyveranstaltungen hinweise und auf seinen Seiten auch ein Werbebanner angebracht hatte, verfolge er auch eigene geschäftliche Ziele.

Damit folgte das LG Frankfurt a.M. einer früheren Entscheidung des LG Hamburg (Az.: 315 O 219/99), das die Benutzung einer fremden Marke als Domain-Name (hier Lucky-strike.de) nicht als erlaubte Privatnutzung duldete, da auf der Domain Werbe-Banner oder Links zu geschäftlichen Angeboten waren. Nach § 14 MarkenG ist jegliche Benutzung einer fremden Marke im geschäftlichen Verkehr verboten. Nach Auffassung des Gerichts war die Verwendung von Werbebannern oder Links zu geschäftlichen Angeboten bereits ein solches Handeln im geschäftlichen Verkehr.


eye home zur Startseite
Frefid 18. Mär 2002

Ausserdem sind alle Disclaimer fürn Ar.... und ein Impressum muss (!!!) auf der Seite...

Tom 02. Dez 2001

Aber, aber: Du kannst doch nicht hergehen und sagen:"ich will (bewusst) ein...

maebert 30. Nov 2001

Aarghll. Hier sollte natürlich noch etwas kommen wie "dieses Merkmal verwirklicht.

maebert 30. Nov 2001

Holla. Habe ich das richtig verstanden? | Zur Verwirklichung dieses Merkmals sei es...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Ulm
  2. Robert Bosch GmbH, Böblingen
  3. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  4. eQ-3 Entwicklung GmbH, Leer


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 6,99€
  2. (u. a. Space Jam 11,97€, Ex Machina 9,97€, Game of Thrones 3. Staffel 24,97€)
  3. (u. a. Supernatural, True Blood, Into the West, Perry Mason, Mord ist ihr Hobby)

Folgen Sie uns
       

  1. Megaupload

    Dotcom droht bei Auslieferung volle Anklage in den USA

  2. PC-Markt

    Unternehmen geben deutschen PC-Käufen einen Schub

  3. Ungepatchte Sicherheitslücke

    Google legt sich erneut mit Microsoft an

  4. Torus

    CoreOS gibt weitere Eigenentwicklung auf

  5. Hololens

    Verbesserte AR-Brille soll nicht vor 2019 kommen

  6. Halo Wars 2 im Test

    Echtzeit-Strategie für Supersoldaten

  7. Autonome Systeme

    Microsoft stellt virtuelle Testplattform für Drohnen vor

  8. Limux

    Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts

  9. Betriebssysteme

    Linux 4.10 beschleunigt und verbessert

  10. Supercomputer

    Der erste Exaflops-Rechner wird in China gebaut



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
München: Wie Limux unter Ausschluss der Öffentlichkeit zerstört wird
München
Wie Limux unter Ausschluss der Öffentlichkeit zerstört wird
  1. Fake News Für Facebook wird es hässlich
  2. Nach Angriff auf Telekom Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  3. Soziales Netzwerk Facebook wird auch Instagram kaputt machen

Pure Audio: Blu-ray-Audioformate kommen nicht aus der Nische
Pure Audio
Blu-ray-Audioformate kommen nicht aus der Nische

Prey angespielt: Das Monster aus der Kaffeetasse
Prey angespielt
Das Monster aus der Kaffeetasse
  1. Bethesda Softworks Prey bedroht die Welt im Mai 2017
  2. Ausblicke Abenteuer in Andromeda und Galaxy

  1. Re: Guter Artikel! Auch für Win-Fans

    throgh | 23:30

  2. Chromebooks

    hambret | 23:30

  3. Verzicht

    Auaaa | 23:25

  4. Re: Sicher ein Spion von Putin

    LinuxMcBook | 23:08

  5. Re: "Schaden"

    LinuxMcBook | 23:05


  1. 18:33

  2. 17:38

  3. 16:38

  4. 16:27

  5. 15:23

  6. 14:00

  7. 13:12

  8. 12:07


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel