Abo
  • Services:
Anzeige
Oberster Gerichtshof der USA
Oberster Gerichtshof der USA

Prüfpflicht

Oberstes US-Gericht weist Klage von Tiffany ab

Erneute Niederlage für Tiffany: Das höchste US-Gericht hat die Klage des Edelschmuckunternehmens gegen die Onlineauktionsplattform eBay nicht angenommen. Vor zwei niedrigeren Instanzen war Tiffany bereits gescheitert. Tiffany wollte durchsetzen, dass eBay vorab angebotene Produkte auf Fälschungen prüfen muss.

Der Oberste Gerichtshof der USA wird sich nicht mit der Klage des US-Juweliers Tiffany gegen das Onlineauktionshaus eBay beschäftigen. Richterin Sonia Sotomayor wies einen entsprechenden Antrag von Tiffany ab.

Anzeige

Wer muss prüfen?

Tiffany wollte per Gerichtsbeschluss erreichen, dass eBay prüfen muss, ob auf der Plattform gefälschte Produkte des Edelschmuckunternehmens angeboten werden. Anlass war, dass Tiffany bei Testkäufen im Jahr 2004 Fälschungen seiner Produkte bei eBay gefunden hatte. Daraufhin zog der New Yorker Juwelier vor Gericht.

Anders als etwa in Frankreich bekam eBay 2008 vor dem US-Gericht recht. Die Richter befanden, dass die Aufgabe von Tiffany sei, nach gefälschten Produkten bei eBay zu suchen. Es reiche aus, wenn eBay die Angebote lösche, sobald das Unternehmen Hinweise auf Fälschungen erhalte. Im Berufungsverfahren unterlag Tiffany ebenfalls.

Keine Begründung

Das oberste US-Gericht wird sich jedoch nicht mit dem Fall beschäftigen. Eine Begründung für ihre Ablehnung (PDF, Seite 15) gab Sotomayor nicht. Damit dürfte das Urteil der beiden untergeordnete Instanzen Bestand haben.

Das Verfahren war genau beobachtet worden: Der Ausgang ist für viele Internetunternehmen relevant. Es geht darum, ob die Betreiber von Plattformen dafür verantwortlich gemacht werden können, welche Inhalte Nutzer dort einstellen. In letzter Zeit haben Gerichte mehrfach im Sinne der Betreiber entschieden.

Kein Geld für Viacom

So wies etwa im Sommer 2010 ein US-Gericht die Klage von Viacom gegen Googles Videoportal Youtube ab. Der Medienkonzern hatte eine Milliarde US-Dollar Schadensersatz von Google gefordert, weil Nutzer auf Youtube Videos von Viacom veröffentlicht haben. Ähnlich wie im Fall Tiffany gegen eBay hatte das Gericht auch hier geurteilt, Youtube könne nicht für das bloße Wissen haftbar gemacht werden, dass Nutzer dort urheberrechtlich geschützte Inhalte einstellten. Es reiche aus, dass nach Hinweis Videos gelöscht werden.


eye home zur Startseite
Torrent 01. Dez 2010

das kann man so nicht sagen. Torrent und Tracker sind nicht erfunden worden um illegale...

admin666 30. Nov 2010

Dann mach ich ´ne Website alias "only-original-kauf.com" auf und lasse über "3." nur...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. SYNLAB Holding Deutschland GmbH, Augsburg
  2. BWI GmbH, Meckenheim
  3. DENIOS AG, Bad Oeynhausen
  4. Stadt Regensburg, Regensburg


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 849,00€ (UVP € 1.298,99€)
  2. 1899,00€

Folgen Sie uns
       


  1. FTTH/B

    EWE und Telekom investieren 2 Milliarden Euro in FTTH/B

  2. Honor 7X, Moto X4 und U11 Life im Test

    Drei gute Alternativen zu teuren Smartphones

  3. Amazon

    432 Milliarden mit falscher Ware

  4. Hybridkonsole

    Nintendo meldet 10 Millionen verkaufte Switch

  5. Neues US-Gesetz

    Trump verbannt Kaspersky endgültig von Regierungscomputern

  6. IEEE 802.11ax

    Marvell kündigt 4x4-WLAN-Chips mit 2,4 GBit/s an

  7. GNSS

    Esa startet vier neue Satelliten für Galileo

  8. Fake Filmstreaming

    Verbraucherschützer warnen vor betrügerischen Angeboten

  9. New Shepard

    Touristenrakete fliegt ersten Crashtest-Dummy ins All

  10. Playerunknown's Battlegrounds angespielt

    Pubg ist auf der Xbox One gelandet



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
4K UHD HDR: Das ZDF hat das Internet nicht verstanden
4K UHD HDR
Das ZDF hat das Internet nicht verstanden
  1. Cisco und Lancom Wenn Spionagepanik auf Industriepolitik trifft
  2. Encrypted Media Extensions Web-DRM ist ein Standard für Nutzer

King's Field 1 (1994): Die Saat für Dark Souls
King's Field 1 (1994)
Die Saat für Dark Souls
  1. Blade Runner (1997) Die unsterbliche, künstliche Erinnerung
  2. SNES Classic Mini im Vergleichstest Putzige Retro-Konsole mit suboptimaler Emulation

Bundesregierung: Mit verdrehten Zahlen gegen die ePrivacy-Verordnung
Bundesregierung
Mit verdrehten Zahlen gegen die ePrivacy-Verordnung
  1. Datentransfer in USA EU-Datenschützer fordern Nachbesserungen beim Privacy Shield
  2. Rechtsunsicherheit bei Cookies EU warnt vor Verzögerung von ePrivacy-Verordnung
  3. Datenschutz EU-Parlament stimmt ePrivacy-Verordnung zu

  1. Re: An alle Experten: Ihr lagt wieder mal falsch!

    Nullmodem | 12:17

  2. Re: Die Deutschen:

    AllDayPiano | 12:17

  3. Re: Hätte Obama so eine Rede gehalten

    ArcherV | 12:16

  4. Re: Autonome LKWs....

    AllDayPiano | 12:16

  5. Re: Z.B. https://soloflix.de/

    Squirrelchen | 12:16


  1. 12:21

  2. 12:03

  3. 11:49

  4. 11:23

  5. 11:04

  6. 10:45

  7. 10:30

  8. 09:41


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel