Heiko Maas
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Gesetz gegen Hasskommentare: Die höchsten Bußgelder drohen nur Facebook
Mit drastischen Strafen sollen soziale Netzwerke zum Löschen rechtswidriger Inhalte gezwungen werden. Das unterscheidet sich je nach Größe des Netzwerks und der Schwere des Verstoßes erheblich.
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Offenes Parlament: Bundestagsdebatten werden emojionaler
Die Open Knowledge Foundation hat die Bundestagsprotokolle in ein besser durchsuchbares Datenbankformat gebracht. Allerdings ist die Umsetzung noch nicht ganz praxistauglich.
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Trotz Koalitionsvertrag: Maas verweigert Evaluierung des Leistungsschutzrechts
In den letzten Tagen der großen Koalition düpiert SPD-Justizminister Heiko Maas seine eigene Fraktion und den Koalitionspartner. Die Grünen sind empört über die unterbliebene Auswertung des Leistungsschutzrechts.
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Hasskommentare: Facebook-Gesetz tritt in Kraft, Löschpflicht noch nicht
Das umstrittene Gesetz gegen die Verbreitung strafbarer Hasskommentare ist in Kraft getreten. Vorerst müssen Firmen wie Facebook oder Twitter noch kein Beschwerdemanangement einrichten, jedoch andere Vorgaben beachten.
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Bundestagswahl 2017 : Ein Hoffnungsschimmer für die Netzpolitik
Der Bundestagswahlkampf ist von der Debatte über die Flüchtlingspolitik dominiert worden. Die Netzpolitik dürfte jedoch profitieren, sollte es zu einer Jamaika-Koalition kommen. Wenn da nicht die CSU wäre.
Eine Analyse von Friedhelm Greis -
TV-Duell Merkel-Schulz: Die Digitalisierung schafft es nur ins Schlusswort
Anderthalb Stunden reichen im Fernsehduell zwischen Kanzlerin Merkel und SPD-Herausforderer Schulz nicht aus, um über das Thema Digitalisierung zu sprechen. Verbrennungsmotoren erhalten jedoch eine Bestandsgarantie.
Von Friedhelm Greis
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Bundestagswahl 2017: Wen macht der Datenreichtum wirklich reich?
Die Union könnte in der kommenden Regierung ein öminöses "Datengesetz" auf den Weg bringen. Leider finden sich in den Wahlprogrammen noch viele andere merkwürdige Vorschläge der Parteien zum Datenschutz.
Eine Analyse von Friedhelm Greis -
Bundestagswahl 2017: Wenn das Digitalisierungs-Neuland zur Chefsache wird
Der digitale Wandel der Gesellschaft könnte das bestimmende Thema des diesjährigen Wahlkampfs sein. Doch die Golem.de-Serie zu den Wahlprogrammen, die heute startet und deren Teile in den kommenden Tagen veröffentlicht werden, wird zeigen, dass längst nicht alle Parteien Digitalisierung so wichtig nehmen.
Eine Analyse von Friedhelm Greis -
Falscher Schulz-Tweet: Junge Union macht Wahlkampf mit Fake-News
Im Gesetz gegen Hasskommentare warnte die Koalition vor der Gefahr durch strafbare Falschnachrichten. Nun liefert die bayerische Junge Union selbst ein Beispiel.
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Hasskommentare: Russland kopiert Facebook-Gesetz der Koalition
Deutsche Gesetze sind nicht unbedingt Exportschlager in weniger demokratischen Weltregionen. Das Facebook-Gesetz von Heiko Maas dient Duma-Abgeordneten jedoch als "ausschließliche" Grundlage für einen russischen Entwurf.
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Netzwerke: Maas fordert Verzicht der Parteien auf Social Bots
Mit computergenerierten Nachrichten auf Facebook, Twitter und in anderen sozialen Netzwerken lassen sich Meinungen manipulieren. Bundesjustizminister Heiko Maas mahnt die Parteien zur Zurückhaltung.
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Algorithmen: Maas schlägt digitales Antidiskriminierungsgesetz vor
Wenn Software allein entscheidet, was mit Menschen passiert, kann das schlimme Folgen haben. Justizminister Heiko Maas fordert deshalb mehr Transparenz von den Entwicklern.
Von Patrick Beuth
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Vorratsdatenspeicherung: Ein Rohrkrepierer mit Ansage
Am Samstag, den 1. Juli, sollte die seit mehr als zwei Jahren diskutierte Vorratsdatenspeicherung in Kraft treten. Dass sie drei Tage vorher gestoppt wurde, dürfte der Bundesregierung egal sein. Denn das war von Anfang an mit eingepreist.
Ein IMHO von Friedhelm Greis -
Hasskommentare bei Facebook: Bundestag beschließt Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Facebook und Twitter droht künftig bis zu 50 Millionen Euro Strafe, wenn sie Hasskriminalität nicht richtig bekämpfen. Zur Verteidigung des umstrittenen Gesetzes sagte Heiko Maas: "Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein".
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Nach Einigung: Bündnis hält Facebook-Gesetz weiterhin für gefährlich
Die Änderungen haben die Kritiker nicht besänftigt. Sie sehen durch das Gesetz zur Bekämpfung von Hasskommentaren noch immer die Meinungsfreiheit bedroht. Doch der Abstimmungstermin steht schon fest.
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Hasskommentare : Koalition einigt sich auf Änderungen am Facebook-Gesetz
Union und SPD wollen das geplante Gesetz gegen rechtswidrige Hasskommentare an zentralen Stellen überarbeiten. Den sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter soll deutlich mehr Zeit bleiben, um über die Löschung zu entscheiden.
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Hasskommentare: Bundesweite Razzia wegen rechtswidriger Postings
Offenbar ist es auch ohne das Netzwerkdurchsetzungsgesetz möglich, gegen Hasskommentare im Internet vorzugehen. Dennoch will Unions-Fraktionschef Kauder den Entwurf noch in der nächsten Woche verabschieden. Sonst würden "Facebook und Freunde jubilieren".
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Hasskommentare: Experten kritisieren Gesetzespläne von Heiko Maas
Wie zu erwarten, haben IT- und Rechtsexperten das geplante Gesetz zur Bekämpfung von Hasskommentaren scharf kritisiert. Doch es fand sich sogar ein Unterstützer bei einer Expertenanhörung im Bundestag.
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Hasskommentare: Regierung plant nur kosmetische Änderungen am Maas-Gesetz
Die Kritik am Gesetzentwurf gegen Hasskommentare reißt nicht ab. In einigen Details verspricht die Regierung nun Nachbesserungen. Doch die Zeit wird knapp.
Ein Bericht von Friedhelm Greis -
NetzDG: EU-Kommission will Hate-Speech-Gesetz nicht stoppen
Kein Ärger aus Brüssel: Die EU-Kommission will das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas offenbar ohne Auflagen durchwinken. Hass und radikale Propaganda hätten keinen Platz in unserer Gesellschaft, sagte ein Sprecher.
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Infrastruktur: Vorratsdaten kosten Mobilfunkbetreiber bis zu 15 Millionen
Die Kosten für die Vorratsdatenspeicherung gehen für einzelne Unternehmen in die Millionen. Die Befürchtungen von IT-Verbänden sind jedoch nicht eingetreten.
Von Friedhelm Greis -
Terrorismus: Das böse, böse Internet
Die britische Premierministerin May will nach mehreren Terrorattacken die Menschenrechte einschränken und das Internet stärker regulieren. "Genug ist genug", könnte die Antwort ihrer Kritiker lauten.
Ein IMHO von Friedhelm Greis -
Hate Speech: Facebook wehrt sich gegen Gesetz gegen Hass im Netz
50 Millionen Euro Bußgeld seien viel zu viel, und außerdem sei bei Hate Speech der Staat in der Pflicht: Facebook hat sich erstmals öffentlich zum Gesetzesentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas geäußert.
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Heiko Maas: "Kein Wunder, dass Facebook seine Vorgaben geheim hält"
Über ein Leak sind interne Anweisungen von Facebook an die Öffentlichkeit gelangt. Nun sieht sich Bundesjustizminister Heiko Maas bestätigt: Die Kriterien über zu löschende Inhalte seien willkürlich. Außerdem kritisiert er die mangelnde Transparenz des sozialen Netzwerks.
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Hasskommentare: Bundesrat fordert zahlreiche Änderungen an Maas-Gesetz
Die Bundesländer begrüßen den Kampf gegen Hasskommentare in sozialen Netzwerken. Am Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas haben sie dennoch sehr viel auszusetzen. Dieser erklärt sich zu Änderungen bereit.
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Wahlprogramm: SPD fordert Anzeigepflicht für "relevante Inhalte" im Netz
Im Netz soll immer mehr zwischen "guten" und "schlechten" Inhalten unterschieden werden. Die SPD könnte in ihrem Programm zur Bundestagswahl fordern, dass Angebote bestimmter Medien von Suchmaschinen und sozialen Netzwerken bevorzugt angezeigt werden.
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Wohnungseinbrüche: Koalition verteidigt erweiterte Vorratsdatenabfrage
Bei allen Einbruchsdelikten soll die Polizei künftig Funkzellen- und Standortdaten abfragen dürfen. Während die Grünen die erweiterte Vorratsdatenabfrage kritisierten, verteidigten Union und SPD die Pläne im Bundestag.
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Hassrede im Netz: Facebook-Gesetz auf der Kippe
Noch vor der Bundestagswahl will Heiko Maas sein "Facebook-Gesetz" durchsetzen. Der Justizminister geht auch davon aus, dass alles klappt. Doch der Gesetzesentwurf droht gleich aus mehreren Gründen zu scheitern.
Von Dietmar Neuerer und Till Hoppe -
Heiko Maas: Ausgerechnet ein "Lügenminister" kämpft gegen Fake News
Bundesjustizminister Heiko Maas hat sich den Kampf gegen Falschnachrichten auf die Fahne geschrieben. Dabei nimmt er es selbst mit der Wahrheit nicht ganz so genau, von politischen Überzeugungen einmal ganz abgesehen.
Ein IMHO von Friedhelm Greis -
Bundesregierung: Polizei darf Vorratsdaten künftig bei Einbrüchen abfragen
Es tritt ein, wovor Kritiker der Vorratsdatenspeicherung immer gewarnt haben: Die Bundesregierung will die Liste der Delikte verlängern, bei denen Kommunikations- und Standortdaten abgefragt werden dürfen.
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Hate-Speech-Gesetz: Regierung kennt keine einzige strafbare Falschnachricht
Die Bundesregierung will die Verbreitung strafbarer Falschnachrichten im Internet per Gesetz eindämmen. Auf Nachfrage kann sie aber kein einziges Beispiel für solche Fake-News nennen.
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Die Woche im Video: Fenster ohne Ausblick und deshalb mehr Gestaltungsspielraum
Golem.de-Wochenrückblick Kein Vista mehr, dafür ein Creators Update sowie Handys und Prozessoren mit gutem Preis-Leistungs-Verhältnis im Test: sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.
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Gesetz gegen Hasskommentare: Breiter Widerstand gegen Heiko Maas
Die große Koalition hat es mit der Verabschiedung des Hatespeech-Gesetzes sehr eilig. Doch auch der Widerstand gegen die Pläne ist schon stark. Und führt sehr unterschiedliche Akteure zusammen.
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Lex Facebook: Recht auf Gegendarstellung in sozialen Netzen gefordert
Kurz nach dem Kabinettsbeschluss gibt es Kritik aus den eigenen Reihen: Netzpolitiker von CDU und SPD fordern eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzentwurfes von Heiko Maas gegen Hasskommentare und strafbare Falschnachrichten.
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Brickerbot: Hacker zerstören das Internet of Insecure Things
Unbekannte versuchen zurzeit, sich in ungesicherte IoT-Geräte zu hacken und diese aktiv zu zerstören. Offenbar ein Versuch, die Geräte unschädlich zu machen, bevor sie Teil von Botnetzen wie Mirai werden.
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Leistungsschutzrecht: Eine Regierung im Bummelstreik
Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD vereinbart, das Leistungsschutzrecht zu evaluieren. Doch aus Angst vor möglichen Konsequenzen verschiebt Justizminister Heiko Maas das Papier auf den St. Nimmerleinstag.
Ein IMHO von Friedhelm Greis -
Hasskommentare: Maas droht Twitter mit 50 Millionen Euro Strafe
Die Bundesregierung hat den umstrittenen Gesetzentwurf gegen Hasskommentare und strafbare Falschnachrichten verabschiedet. Minister Maas begründet die erweiterte Bestandsdatenauskunft aber selbst mit einer Falschbehauptung.
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Hate-Speech-Gesetz : IT-Verbände warnen vor Dampfwalze gegen Netzkultur
Die große Koalition muss sich sputen, wenn das "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" noch im diesjährigen Wahlkampf greifen soll. Doch für eine kritische Auseinandersetzung mit den Schwächen des Gesetzes scheint keine Zeit mehr zu sein.
Von Friedhelm Greis -
Hasskommentare: Regierung plant starke Ausweitung der Bestandsdatenauskunft
Justizminister Heiko Maas hat seinen Gesetzentwurf zur Kontrolle sozialer Netzwerke wie Facebook und Twitter überarbeitet. Doch darin taucht nun eine umstrittene Vorschrift auf, die alle Telemediendienste betrifft. Kritiker sehen einen Angriff auf die Anonymität bei Kommunikation im Netz.
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Gesetzesentwurf: Ein Etikettenschwindel bremst das automatisierte Fahren aus
Eine neue Qualität des Autofahrens sollte der Gesetzesentwurf der großen Koalition ermöglichen - und scheitert daran. Unklare Bestimmungen und hohe Haftungsrisiken für den Fahrer verhindern jede Entwicklung zu hoch- oder vollautomatisiertem Fahren.
Eine Analyse von Hannes Doderer -
Dieter Lauinger: Minister fordert Gesetz gegen Hasskommentare noch vor Wahl
Die Grünen senden positive Signale: Thüringens Justizminister Dieter Lauinger sieht bei den Details zum Gesetzentwurf gegen Hass im Internet zwar noch Gesprächsbedarf, dennoch hofft er auf eine Verabschiedung vor der Bundestagswahl im September 2017.
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Facebook & Co: Bis zu 50 Millionen Euro Geldbuße für Hasskommentare
Justizminister Heiko Maas ist unzufrieden mit Facebook und Twitter: Die sozialen Netzwerke würden Hasskommentare immer noch zu zögerlich löschen. Nun soll die Androhung drakonischer Bußgelder den Druck auf die Unternehmen erhöhen.
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Thomas de Maizière: Doch keine Vorratsdatenspeicherung für Whatsapp
Eine Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung wird es in dieser Legislaturperiode nach Aussagen der SPD nicht mehr geben. Das Wirtschafts- und das Justizministerium stellen sich damit gegen den CDU-Innenminister Thomas de Maizière.
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Soziale Netzwerke: Bitkom warnt vor "Zensurmonster" gegen Fake-News
Mit einer Art Facebook-Gesetz will die große Koalition den Kampf gegen Falschnachrichten im Internet aufnehmen. Der Hamburger Datenschützer Caspar begrüßt die Pläne. Die IT-Branche läuft dagegen Sturm.
Ein Bericht von Dietmar Neuerer -
Hackerangriffe: BSI will Wahlmanipulationen bekämpfen
Nach der angeblichen Manipulation der US-Präsidentschaftswahl wollen deutsche Politiker und Behörden die Bundestagswahl 2017 gegen Hackerangriffe und Meinungsmanipulation absichern. Wie genau die Angriffe aussehen, wird aber nicht gesagt.
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Facebook: Koalition plant gesetzliche Löschpflicht für Fake-News
Die große Koalition überschlägt sich derzeit mit Vorschlägen im Kampf gegen Falschmeldungen. Die SPD droht sozialen Medien wie Facebook mit Bußgeldern von bis zu 500.000 Euro, wenn Fake-News nicht schnell genug gelöscht werden.
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Fake News: Für Facebook wird es hässlich
Alle Optionen, die Facebook im Kampf gegen Propaganda und Falschmeldungen derzeit hat, sind schlecht. Die schlechteste: jede Verantwortung auf die Nutzer abwälzen.
Ein IMHO von Patrick Beuth -
Vernetzte Geräte: Verbraucherminister fordern Datenschutz im Haushalt
Wie soll die EU-Datenschutzverordnung in Deutschland umgesetzt werden? Während das Innenministerium offenbar Vorgaben abschwächen will, fordern die Verbraucherminister klare Datenschutzregeln.
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Erotikinhalte: Betrug mit WAP-Billing betrifft viele Mobilfunkkunden
Jeder achte Mobilfunknutzer in Deutschland wird mit WAP-Billing abgezockt. Laut einer Studie entsteht jährlich ein Schaden in zweistelliger Millionenhöhe.
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Facebook: Münchener Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Mark Zuckerberg
Die Staatsanwaltschaft München I soll nach Spiegel-Informationen ein Ermittlungsverfahren gegen führende Facebook-Manager wegen Beihilfe zur Volksverhetzung eingeleitet haben. Unter den Beschuldigten sollen Mark Zuckerberg, Geschäftsführerin Sheryl Sandberg sowie weitere hochrangige Manager sein.
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AppGoogle startet Android Auto
Google will ins Auto - und hat die App Android Auto veröffentlicht. Pioneer bringt passend dazu Autoradios mit großem Display auf den Markt, die Navigation, Wetter, Musik, Telefonate und SMS vom Android-Smartphone anzeigen. Autos mit Android Auto fehlen indes noch.
(Android Auto) -
Apple WatchApples angebliche Schweizer Patentschwierigkeiten
Ein Apfel-Logo mit dem Wort Apple: Diese Wort-Bild-Marke hat sich der Schweizer Uhrenhersteller Leonard Timepieces im Jahr 1985 eintragen lassen. Einige Medien machen daraus eine Gefahr für den Marktstart der Apple Watch in der Schweiz, verwechseln jedoch einiges und schauen nicht ins Gesetz.
(Apple Watch) -
Dragon Age Inquisition200 Stunden, 15.840 Handlungspfade und Zehntausende von Bugs
Dragon Age Inquisition ist ohne größere Programmfehler erschienen - obwohl es davor zeitweise Zehntausende von Bugs hatte. Golem.de hat mit der aus Deutschland stammenden Tulay McNally von Bioware über die Quality Assurance (QA) gesprochen.
(Dragon Age Inquisition) -
Game of ThronesAuf der Mauer weht ein eisiger Wind
Einmal auf dem Eisernen Thron sitzen und die Schwarze Festung betreten: Golem.de hat die Berliner Ausstellung von Game of Thrones besucht und in der virtuellen Realität den Aufzug hoch auf die Mauer genommen. Trotz veralteter Technik ist das ein tolles Erlebnis.
(Game Of Thrones) -
HUK-CoburgAutoversicherung will Fahrverhalten bei Tarifen berücksichtigen
Die Kfz-Versicherung HUK-Coburg prüft, ob künftig anhand des Fahrverhaltens das individuelle Risiko des Fahrers bestimmt und der Versicherungstarif angepasst werden soll. Dazu müssten Blackboxes in die Autos eingebaut werden, die Daten an die Versicherung zum Brems- und Beschleunigungsverhalten weitergeben.
(Huk Coburg) -
Für HD und InternetUnitymedia bestätigt Analogabschaltung im kommenden Jahr
Unitymedia schaltet die analogen Programme früher ab als vorgegeben. Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) fürchtet durch die Reduktion im Vorfeld für kleinere TV-Sender einen "Tod auf Raten".
(Unitymedia)
Heiko MaasE-Mail an news@golem.de