Heiko Maas
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Hasskommentare : Koalition einigt sich auf Änderungen am Facebook-Gesetz
Union und SPD wollen das geplante Gesetz gegen rechtswidrige Hasskommentare an zentralen Stellen überarbeiten. Den sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter soll deutlich mehr Zeit bleiben, um über die Löschung zu entscheiden.
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Hasskommentare: Bundesweite Razzia wegen rechtswidriger Postings
Offenbar ist es auch ohne das Netzwerkdurchsetzungsgesetz möglich, gegen Hasskommentare im Internet vorzugehen. Dennoch will Unions-Fraktionschef Kauder den Entwurf noch in der nächsten Woche verabschieden. Sonst würden "Facebook und Freunde jubilieren".
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Hasskommentare: Experten kritisieren Gesetzespläne von Heiko Maas
Wie zu erwarten, haben IT- und Rechtsexperten das geplante Gesetz zur Bekämpfung von Hasskommentaren scharf kritisiert. Doch es fand sich sogar ein Unterstützer bei einer Expertenanhörung im Bundestag.
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Hasskommentare: Regierung plant nur kosmetische Änderungen am Maas-Gesetz
Die Kritik am Gesetzentwurf gegen Hasskommentare reißt nicht ab. In einigen Details verspricht die Regierung nun Nachbesserungen. Doch die Zeit wird knapp.
Ein Bericht von Friedhelm Greis -
NetzDG: EU-Kommission will Hate-Speech-Gesetz nicht stoppen
Kein Ärger aus Brüssel: Die EU-Kommission will das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas offenbar ohne Auflagen durchwinken. Hass und radikale Propaganda hätten keinen Platz in unserer Gesellschaft, sagte ein Sprecher.
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Infrastruktur: Vorratsdaten kosten Mobilfunkbetreiber bis zu 15 Millionen
Die Kosten für die Vorratsdatenspeicherung gehen für einzelne Unternehmen in die Millionen. Die Befürchtungen von IT-Verbänden sind jedoch nicht eingetreten.
Von Friedhelm Greis
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Terrorismus: Das böse, böse Internet
Die britische Premierministerin May will nach mehreren Terrorattacken die Menschenrechte einschränken und das Internet stärker regulieren. "Genug ist genug", könnte die Antwort ihrer Kritiker lauten.
Ein IMHO von Friedhelm Greis -
Hate Speech: Facebook wehrt sich gegen Gesetz gegen Hass im Netz
50 Millionen Euro Bußgeld seien viel zu viel, und außerdem sei bei Hate Speech der Staat in der Pflicht: Facebook hat sich erstmals öffentlich zum Gesetzesentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas geäußert.
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Heiko Maas: "Kein Wunder, dass Facebook seine Vorgaben geheim hält"
Über ein Leak sind interne Anweisungen von Facebook an die Öffentlichkeit gelangt. Nun sieht sich Bundesjustizminister Heiko Maas bestätigt: Die Kriterien über zu löschende Inhalte seien willkürlich. Außerdem kritisiert er die mangelnde Transparenz des sozialen Netzwerks.
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Hasskommentare: Bundesrat fordert zahlreiche Änderungen an Maas-Gesetz
Die Bundesländer begrüßen den Kampf gegen Hasskommentare in sozialen Netzwerken. Am Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas haben sie dennoch sehr viel auszusetzen. Dieser erklärt sich zu Änderungen bereit.
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Wahlprogramm: SPD fordert Anzeigepflicht für "relevante Inhalte" im Netz
Im Netz soll immer mehr zwischen "guten" und "schlechten" Inhalten unterschieden werden. Die SPD könnte in ihrem Programm zur Bundestagswahl fordern, dass Angebote bestimmter Medien von Suchmaschinen und sozialen Netzwerken bevorzugt angezeigt werden.
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Wohnungseinbrüche: Koalition verteidigt erweiterte Vorratsdatenabfrage
Bei allen Einbruchsdelikten soll die Polizei künftig Funkzellen- und Standortdaten abfragen dürfen. Während die Grünen die erweiterte Vorratsdatenabfrage kritisierten, verteidigten Union und SPD die Pläne im Bundestag.
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Hassrede im Netz: Facebook-Gesetz auf der Kippe
Noch vor der Bundestagswahl will Heiko Maas sein "Facebook-Gesetz" durchsetzen. Der Justizminister geht auch davon aus, dass alles klappt. Doch der Gesetzesentwurf droht gleich aus mehreren Gründen zu scheitern.
Von Dietmar Neuerer und Till Hoppe -
Heiko Maas: Ausgerechnet ein "Lügenminister" kämpft gegen Fake News
Bundesjustizminister Heiko Maas hat sich den Kampf gegen Falschnachrichten auf die Fahne geschrieben. Dabei nimmt er es selbst mit der Wahrheit nicht ganz so genau, von politischen Überzeugungen einmal ganz abgesehen.
Ein IMHO von Friedhelm Greis -
Bundesregierung: Polizei darf Vorratsdaten künftig bei Einbrüchen abfragen
Es tritt ein, wovor Kritiker der Vorratsdatenspeicherung immer gewarnt haben: Die Bundesregierung will die Liste der Delikte verlängern, bei denen Kommunikations- und Standortdaten abgefragt werden dürfen.
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Hate-Speech-Gesetz: Regierung kennt keine einzige strafbare Falschnachricht
Die Bundesregierung will die Verbreitung strafbarer Falschnachrichten im Internet per Gesetz eindämmen. Auf Nachfrage kann sie aber kein einziges Beispiel für solche Fake-News nennen.
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Die Woche im Video: Fenster ohne Ausblick und deshalb mehr Gestaltungsspielraum
Golem.de-Wochenrückblick Kein Vista mehr, dafür ein Creators Update sowie Handys und Prozessoren mit gutem Preis-Leistungs-Verhältnis im Test: sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.
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Gesetz gegen Hasskommentare: Breiter Widerstand gegen Heiko Maas
Die große Koalition hat es mit der Verabschiedung des Hatespeech-Gesetzes sehr eilig. Doch auch der Widerstand gegen die Pläne ist schon stark. Und führt sehr unterschiedliche Akteure zusammen.
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Lex Facebook: Recht auf Gegendarstellung in sozialen Netzen gefordert
Kurz nach dem Kabinettsbeschluss gibt es Kritik aus den eigenen Reihen: Netzpolitiker von CDU und SPD fordern eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzentwurfes von Heiko Maas gegen Hasskommentare und strafbare Falschnachrichten.
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Brickerbot: Hacker zerstören das Internet of Insecure Things
Unbekannte versuchen zurzeit, sich in ungesicherte IoT-Geräte zu hacken und diese aktiv zu zerstören. Offenbar ein Versuch, die Geräte unschädlich zu machen, bevor sie Teil von Botnetzen wie Mirai werden.
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Leistungsschutzrecht: Eine Regierung im Bummelstreik
Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD vereinbart, das Leistungsschutzrecht zu evaluieren. Doch aus Angst vor möglichen Konsequenzen verschiebt Justizminister Heiko Maas das Papier auf den St. Nimmerleinstag.
Ein IMHO von Friedhelm Greis -
Hasskommentare: Maas droht Twitter mit 50 Millionen Euro Strafe
Die Bundesregierung hat den umstrittenen Gesetzentwurf gegen Hasskommentare und strafbare Falschnachrichten verabschiedet. Minister Maas begründet die erweiterte Bestandsdatenauskunft aber selbst mit einer Falschbehauptung.
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Hate-Speech-Gesetz : IT-Verbände warnen vor Dampfwalze gegen Netzkultur
Die große Koalition muss sich sputen, wenn das "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" noch im diesjährigen Wahlkampf greifen soll. Doch für eine kritische Auseinandersetzung mit den Schwächen des Gesetzes scheint keine Zeit mehr zu sein.
Von Friedhelm Greis -
Hasskommentare: Regierung plant starke Ausweitung der Bestandsdatenauskunft
Justizminister Heiko Maas hat seinen Gesetzentwurf zur Kontrolle sozialer Netzwerke wie Facebook und Twitter überarbeitet. Doch darin taucht nun eine umstrittene Vorschrift auf, die alle Telemediendienste betrifft. Kritiker sehen einen Angriff auf die Anonymität bei Kommunikation im Netz.
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Gesetzesentwurf: Ein Etikettenschwindel bremst das automatisierte Fahren aus
Eine neue Qualität des Autofahrens sollte der Gesetzesentwurf der großen Koalition ermöglichen - und scheitert daran. Unklare Bestimmungen und hohe Haftungsrisiken für den Fahrer verhindern jede Entwicklung zu hoch- oder vollautomatisiertem Fahren.
Eine Analyse von Hannes Doderer -
Dieter Lauinger: Minister fordert Gesetz gegen Hasskommentare noch vor Wahl
Die Grünen senden positive Signale: Thüringens Justizminister Dieter Lauinger sieht bei den Details zum Gesetzentwurf gegen Hass im Internet zwar noch Gesprächsbedarf, dennoch hofft er auf eine Verabschiedung vor der Bundestagswahl im September 2017.
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Facebook & Co: Bis zu 50 Millionen Euro Geldbuße für Hasskommentare
Justizminister Heiko Maas ist unzufrieden mit Facebook und Twitter: Die sozialen Netzwerke würden Hasskommentare immer noch zu zögerlich löschen. Nun soll die Androhung drakonischer Bußgelder den Druck auf die Unternehmen erhöhen.
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Thomas de Maizière: Doch keine Vorratsdatenspeicherung für Whatsapp
Eine Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung wird es in dieser Legislaturperiode nach Aussagen der SPD nicht mehr geben. Das Wirtschafts- und das Justizministerium stellen sich damit gegen den CDU-Innenminister Thomas de Maizière.
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Soziale Netzwerke: Bitkom warnt vor "Zensurmonster" gegen Fake-News
Mit einer Art Facebook-Gesetz will die große Koalition den Kampf gegen Falschnachrichten im Internet aufnehmen. Der Hamburger Datenschützer Caspar begrüßt die Pläne. Die IT-Branche läuft dagegen Sturm.
Ein Bericht von Dietmar Neuerer -
Hackerangriffe: BSI will Wahlmanipulationen bekämpfen
Nach der angeblichen Manipulation der US-Präsidentschaftswahl wollen deutsche Politiker und Behörden die Bundestagswahl 2017 gegen Hackerangriffe und Meinungsmanipulation absichern. Wie genau die Angriffe aussehen, wird aber nicht gesagt.
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Facebook: Koalition plant gesetzliche Löschpflicht für Fake-News
Die große Koalition überschlägt sich derzeit mit Vorschlägen im Kampf gegen Falschmeldungen. Die SPD droht sozialen Medien wie Facebook mit Bußgeldern von bis zu 500.000 Euro, wenn Fake-News nicht schnell genug gelöscht werden.
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Fake News: Für Facebook wird es hässlich
Alle Optionen, die Facebook im Kampf gegen Propaganda und Falschmeldungen derzeit hat, sind schlecht. Die schlechteste: jede Verantwortung auf die Nutzer abwälzen.
Ein IMHO von Patrick Beuth -
Vernetzte Geräte: Verbraucherminister fordern Datenschutz im Haushalt
Wie soll die EU-Datenschutzverordnung in Deutschland umgesetzt werden? Während das Innenministerium offenbar Vorgaben abschwächen will, fordern die Verbraucherminister klare Datenschutzregeln.
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Erotikinhalte: Betrug mit WAP-Billing betrifft viele Mobilfunkkunden
Jeder achte Mobilfunknutzer in Deutschland wird mit WAP-Billing abgezockt. Laut einer Studie entsteht jährlich ein Schaden in zweistelliger Millionenhöhe.
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Facebook: Münchener Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Mark Zuckerberg
Die Staatsanwaltschaft München I soll nach Spiegel-Informationen ein Ermittlungsverfahren gegen führende Facebook-Manager wegen Beihilfe zur Volksverhetzung eingeleitet haben. Unter den Beschuldigten sollen Mark Zuckerberg, Geschäftsführerin Sheryl Sandberg sowie weitere hochrangige Manager sein.
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Leistungsschutzrecht: 80 Prozent der Nutzer finden News über Suchmaschinen
In der Debatte um das Leistungsschutzrecht wollen die Verlage an den Gewinnen der Suchmaschinen beteiligt werden. Dabei liefern die einen großen Anteil an Lesern. Eine Transparenz der Suchalgorithmen lehnt der Bitkom ab.
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Leistungsschutzrecht: Oettinger will nur auf Verlegerverbände hören
EU-Digitalkommissar Günther Oettinger ist völlig unbeeindruckt von der Kritik an seinen Plänen für das Leistungsschutzrecht. Nun hat er verraten, wessen Meinung für ihn in der Debatte maßgeblich ist.
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Soziale Netzwerke: Kauder fordert Bußgeld für nicht entfernte Hasspostings
Im Kampf gegen Hassbotschaften im Internet erhöht die Koalition den Druck auf soziale Netzwerke. Unionsfraktionschef Kauder legt dabei merkwürdige Forderungen auf den Tisch.
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Facebook: 100.000 Hassinhalte in einem Monat gelöscht
Allein im August 2016 hat Facebook in Deutschland rund 100.000 Beiträge mit Hassinhalten gelöscht - sagt das Social Network selbst. Politiker wie Bundesjustizminister Heiko Maas erkennen dies als Fortschritt an, fordern aber weiter verstärkte Bemühungen der sozialen Netzwerke.
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Landesverratsaffäre: Ermittlungen gegen Heiko Maas eingestellt
Hat sich der Justizminister der Strafvereitelung strafbar gemacht, weil er in den Prozess um Netzpolitik.org eingriff? Diesen Vorwurf untersuchte die Berliner Staatsanwaltschaft, sah aber keinen hinreichenden Verdacht. Trotzdem vertritt sie eine andere Meinung als der Minister.
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BND-Reform: Selbstherrliche Überwachung soll Gesetz werden
Wir reformieren die Geheimdienste, versprach die Bundesregierung. Nun hat sie zwei Gesetzentwürfe vorgelegt - die einfach alles erlauben, was bislang für Ärger sorgte.
Eine Analyse von Kai Biermann -
Maas kontra Dobrindt: Bundesjustizminister verweigert autonomen Autos Sonderrechte
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will keine Gesetze für autonom fahrende Autos ändern und widerspricht damit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der das "innovationsfreundlichste Straßenverkehrsrecht der Welt" fordert.
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BGH-Urteil: VG Wort darf Einnahmen nicht mehr an Verlage ausschütten
Die Autoren dürfen sich freuen, die Verlage werten ein BGH-Urteil als "schweren Schlag". Der Buchhandel befürchtet nun Pleiten von kleinen Verlagen und fordert eine Gesetzesänderung.
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Urheberrecht: Regierung beschließt Gesetzentwurf für "faire Beteiligung"
Das Bundeskabinett hat eine Reform des Urhebervertragsrechts beschlossen. Die Urheber werfen Justizminister Maas vor, seine ursprünglichen Pläne verwässert zu haben.
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Facebook: Berliner Dienstleister löscht Hasskommentare
Im Auftrag von Facebook löscht der zu Bertelsmann gehörende Dienstleister Arvato künftig von Berlin aus Hasskommentare.
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Terrorbekämpfung: Ohne die Techies geht es nicht
Die US-Regierung lädt zu einem Treffen mit ranghohen Managern aus dem Silicon Valley. Auf der Agenda: Wie die großen Technikfirmen bei der Terrorbekämpfung helfen können.
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Terrorgefahr: CDU will Vorratsdaten dem Verfassungsschutz geben
Kaum ist das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung beschlossen, entstehen neue Begehrlichkeiten für die Nutzung der Daten. Zudem fordert die CDU den Einsatz von Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung.
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Netzpolitischer Jahresrückblick: Viel Streit und ein kleines Happy End
Vorratsdatenspeicherung, Netzneutralität, Datenschutzreform, NSA-Affäre: In den vergangenen zwölf Monaten sind wichtige netzpolitische Themen diskutiert und entschieden worden. Manche sogar im Sinne der Nutzer.
Von Friedhelm Greis -
Drohungen und Rassismus im Netz: Facebook will Hass-Postings schneller löschen
Bundesjustizminister Heiko Maas hat sich mit Netzwerken wie Facebook, Twitter und Youtube auf konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung von Hasskommentaren geeinigt. Das Netzwerk will "strafrechtlich relevante Inhalte" innerhalb von 24 Stunden löschen.
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Hasskommentare: Facebook will härter gegen Gewaltdrohungen vorgehen
Seit Monaten wird Facebook vorgeworfen, fremdenfeindliche Hasskommentare nicht konsequent genug zu löschen. Jetzt verspricht das Online-Netzwerk ein konsequenteres Vorgehen bei Gewaltdrohungen.
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AppGoogle startet Android Auto
Google will ins Auto - und hat die App Android Auto veröffentlicht. Pioneer bringt passend dazu Autoradios mit großem Display auf den Markt, die Navigation, Wetter, Musik, Telefonate und SMS vom Android-Smartphone anzeigen. Autos mit Android Auto fehlen indes noch.
(Android Auto) -
Apple WatchApples angebliche Schweizer Patentschwierigkeiten
Ein Apfel-Logo mit dem Wort Apple: Diese Wort-Bild-Marke hat sich der Schweizer Uhrenhersteller Leonard Timepieces im Jahr 1985 eintragen lassen. Einige Medien machen daraus eine Gefahr für den Marktstart der Apple Watch in der Schweiz, verwechseln jedoch einiges und schauen nicht ins Gesetz.
(Apple Watch) -
Dragon Age Inquisition200 Stunden, 15.840 Handlungspfade und Zehntausende von Bugs
Dragon Age Inquisition ist ohne größere Programmfehler erschienen - obwohl es davor zeitweise Zehntausende von Bugs hatte. Golem.de hat mit der aus Deutschland stammenden Tulay McNally von Bioware über die Quality Assurance (QA) gesprochen.
(Dragon Age Inquisition) -
Game of ThronesAuf der Mauer weht ein eisiger Wind
Einmal auf dem Eisernen Thron sitzen und die Schwarze Festung betreten: Golem.de hat die Berliner Ausstellung von Game of Thrones besucht und in der virtuellen Realität den Aufzug hoch auf die Mauer genommen. Trotz veralteter Technik ist das ein tolles Erlebnis.
(Game Of Thrones) -
HUK-CoburgAutoversicherung will Fahrverhalten bei Tarifen berücksichtigen
Die Kfz-Versicherung HUK-Coburg prüft, ob künftig anhand des Fahrverhaltens das individuelle Risiko des Fahrers bestimmt und der Versicherungstarif angepasst werden soll. Dazu müssten Blackboxes in die Autos eingebaut werden, die Daten an die Versicherung zum Brems- und Beschleunigungsverhalten weitergeben.
(Huk Coburg) -
Für HD und InternetUnitymedia bestätigt Analogabschaltung im kommenden Jahr
Unitymedia schaltet die analogen Programme früher ab als vorgegeben. Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) fürchtet durch die Reduktion im Vorfeld für kleinere TV-Sender einen "Tod auf Raten".
(Unitymedia)
Heiko MaasE-Mail an news@golem.de