Heiko Maas ist ein SPD-Politiker und seit 17. Dezember 2013 Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz im dritten Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Maas hat für die Digitalbranche einige erhebliche Gesetzesänderungen und Neuentwürfe auf den Weg gebracht. So setzte er die Vorratsdatenspeicherung 2013 zunächst aus, brachte 2015 aber ein Gesetz zur Wiedereinführung in den Bundestag ein. Das von Maas eingebrachte Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll helfen, Hetze und Falschmeldungen besser bekämpfen zu können, wird aber von Experten als unwirksam und unpräzise kritisiert, andere fürchten eine Einschränkung der Pressefreiheit. Hier finden Sie alle Artikel von Golem.de zu Heiko Maas.
Nach fast 20 Jahren hört Markus Beckedahl als Chefredakteur bei Netzpolitik.org auf. Künftig soll es eine Doppelspitze für das Portal geben.
In dieser Woche hat die Bundesnetzagentur festgelegt, was die harten 5G-Sicherheitsanforderungen konkret bedeuten. Bereits verbaute Technik ist offenbar gar nicht betroffen.
Ein IMHO von Achim Sawall
Kriminelle Frauenhasser sollen per Vorratsdatenspeicherung ermittelt werden. Das dürfte aber rechtlich nicht zulässig sein.
Die Luftfahrt passt sich in Zeiten des Coronavirus an.
Ein Bericht von Werner Pluta
Die Reform des europäischen Urheberrechts ist eine Niederlage für viele Netzaktivisten. Zwar sind die Folgen der Richtlinie derzeit kaum absehbar. Doch es sollten die richtigen Lehren aus der jahrelangen Debatte mit den Internetgegnern gezogen werden.
Eine Analyse von Friedhelm Greis
Knapp ein halbes Jahr nach dem vollständigen Inkrafttreten des NetzDG gibt es die erste Klage. Doch es scheint reichlich unklar, ob zwei FDP-Abgeordnete überhaupt dazu berechtigt sind. Facebook und andere soziale Netzwerke halten sich zurück.
Ein Bericht von Friedhelm Greis
In dieser Woche hat die Bundesnetzagentur festgelegt, was die harten 5G-Sicherheitsanforderungen konkret bedeuten. Bereits verbaute Technik ist offenbar gar nicht betroffen.
Ein IMHO von Achim Sawall
Am Samstag, den 1. Juli, sollte die seit mehr als zwei Jahren diskutierte Vorratsdatenspeicherung in Kraft treten. Dass sie drei Tage vorher gestoppt wurde, dürfte der Bundesregierung egal sein. Denn das war von Anfang an mit eingepreist.
Ein IMHO von Friedhelm Greis
Die britische Premierministerin May will nach mehreren Terrorattacken die Menschenrechte einschränken und das Internet stärker regulieren. "Genug ist genug", könnte die Antwort ihrer Kritiker lauten.
Ein IMHO von Friedhelm Greis
Die Luftfahrt passt sich in Zeiten des Coronavirus an.
Ein Bericht von Werner Pluta
Die Reform des europäischen Urheberrechts ist eine Niederlage für viele Netzaktivisten. Zwar sind die Folgen der Richtlinie derzeit kaum absehbar. Doch es sollten die richtigen Lehren aus der jahrelangen Debatte mit den Internetgegnern gezogen werden.
Eine Analyse von Friedhelm Greis
In dieser Woche hat die Bundesnetzagentur festgelegt, was die harten 5G-Sicherheitsanforderungen konkret bedeuten. Bereits verbaute Technik ist offenbar gar nicht betroffen.
Ein IMHO von Achim Sawall
Die Grünen-Politikerin Renate Künast will die Verfasser von Hasskommentaren auf Facebook gerichtlich belangen. Doch das soziale Netzwerk muss die Nutzerdaten nicht herausgeben.
Die Luftfahrt passt sich in Zeiten des Coronavirus an.
Ein Bericht von Werner Pluta
Die Reform des europäischen Urheberrechts ist eine Niederlage für viele Netzaktivisten. Zwar sind die Folgen der Richtlinie derzeit kaum absehbar. Doch es sollten die richtigen Lehren aus der jahrelangen Debatte mit den Internetgegnern gezogen werden.
Eine Analyse von Friedhelm Greis
Heiko Maas