185 Heiko Maas Artikel
  1. Rassismus: Bundesjustizminister fordert deutsches Facebook-Kontrollteam

    Rassismus: Bundesjustizminister fordert deutsches Facebook-Kontrollteam

    Maas will Facebook auffordern, ein deutschsprachiges Team gegen Rassismus aufzubauen. Das Unternehmen soll offenlegen, wie viele Beschwerden über fremdenfeindliche Postings es erhält und wie viele tatsächlich gelöscht werden.

    11.09.201590 Kommentare
  2. Rassismus: Facebook sucht nicht nach Hetze gegen Flüchtlinge

    Rassismus: Facebook sucht nicht nach Hetze gegen Flüchtlinge

    Facebook-Mitarbeiter in Deutschland sind nicht für das Suchen und Entfernen von Hetze gegen Flüchtlinge zuständig. Maas hatte kritisiert, dass das Unternehmen trotz konkreter Hinweise rassistische und fremdenfeindliche Posts und Kommentare "nicht effektiv unterbinde".

    28.08.2015177 Kommentare
  3. Transparenzbericht 2014: Posteo übt scharfe Kritik an fehlerhaften Anfragen

    Transparenzbericht 2014: Posteo übt scharfe Kritik an fehlerhaften Anfragen

    Der E-Mail-Anbieter Posteo hat seinen jährlichen Transparenzbericht veröffentlicht und übt dabei massive Kritik an den Behörden, die teils formal unzulässige Anfragen gestellt haben.

    24.08.201510 Kommentare
  4. Netzpolitik.org: Maas und Range streiten im Rechtsausschuss

    Netzpolitik.org: Maas und Range streiten im Rechtsausschuss

    Jetzt beschäftigt sich der Bundestag mit der Affäre um Netzpolitik.org. In einer Ausschusssitzung haben sich Justizminister Heiko Maas und der ehemalige Generalbundesanwalt Harald Range widersprochen. Der Auslöser der Affäre war gar nicht erst erschienen.

    19.08.201523 Kommentare
  5. Netzpolitik.org: Generalbundesanwaltschaft stellt Ermittlungen ein

    Netzpolitik.org: Generalbundesanwaltschaft stellt Ermittlungen ein

    Kein #Landesverrat mehr: Der Generalbundesanwalt hat das Ermittlungsverfahren gegen Netzpolitik.org eingestellt. Es wird aber weiter gegen die Quelle ermittelt, die dem Blog geheime Dokumente zugespielt hat.

    10.08.201554 Kommentare
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  1. Vorratsdaten: Regierungsinterne Zweifel an anlassloser Speicherung

    Vorratsdaten: Regierungsinterne Zweifel an anlassloser Speicherung

    Nach außen gibt sich die Bundesregierung überzeugt, dass der Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung den Vorgaben der Gerichte entspricht. Intern hat es offenbar deutliche Bedenken gegeben.

    09.08.201520 Kommentare
  2. #Landesverrat: Der unheimliche Dilettantismus der Regierung

    #Landesverrat: Der unheimliche Dilettantismus der Regierung

    IMHO Warum sind die Ermittlungen gegen Netzpolitik.org zu einer politischen Krise eskaliert? Um die angebliche vierte Gewalt im Staat, die Presse, zu schützen, beschädigt die Regierung die Ermittlungsbehörden, sich selbst und das Vertrauen in die Justiz in einem vorher kaum vorstellbaren Maße.

    06.08.201581 Kommentare
  3. #Landesverrat: Justizminister Maas schmeißt Generalbundesanwalt raus

    #Landesverrat: Justizminister Maas schmeißt Generalbundesanwalt raus

    Diesen Affront hat sich Justizminister Maas nicht gefallen lassen können. Nach der heftigen Schelte an der Regierung in Sachen Netzpolitik.org wird der Generalbundesanwalt sofort in den Ruhestand versetzt.

    04.08.201598 Kommentare
  4. Gutachten zu Netzpolitik.org: Range kritisiert "unerträglichen Eingriff" in Justiz

    Gutachten zu Netzpolitik.org: Range kritisiert "unerträglichen Eingriff" in Justiz

    Der Streit zwischen dem Generalbundesanwalt und der Regierung eskaliert. Ein neues Gutachten soll bestätigen, dass Netzpolitik.org Staatsgeheimnisse veröffentlicht hat. Doch die Justiz soll es nicht verwenden dürfen.

    04.08.201557 Kommentare
  5. Ermittlungen gegen Netzpolitik.org: Mehrere Ministerien wussten Bescheid

    Ermittlungen gegen Netzpolitik.org : Mehrere Ministerien wussten Bescheid

    Gerangel um die Ermittlungen gegen Netzpolitik.org: Der Justizminister und hochrangige Beamte in anderen Ministerien wussten seit Monaten Bescheid. Der Generalbundesanwalt wollte nicht gegen die Journalisten ermitteln. Nur der Verfassungsschutzpräsident hält die Anzeige weiterhin für notwendig.

    03.08.201538 Kommentare
  1. Demo wegen #Landesverrat: "Come and get us all, motherfuckers"

    Demo wegen #Landesverrat: "Come and get us all, motherfuckers"

    Mehr als 2.000 Menschen haben am Samstag in Berlin für die Pressefreiheit demonstriert. Die Redner forderten, die Ermittlungen wegen Landesverrats gegen das Blog Netzpolitik.org und dessen Informanten sofort einzustellen.

    02.08.201538 Kommentare
  2. #Landesverrat: Range stellt Ermittlungen gegen Netzpolitik.org vorerst ein

    #Landesverrat: Range stellt Ermittlungen gegen Netzpolitik.org vorerst ein

    Die Bundesanwaltschaft ermittelt bis auf Weiteres nicht mehr gegen Netzpolitik.org. Generalbundesanwalt Harald Range begründet die Entscheidung mit dem hohen Gut der Presse- und Meinungsfreiheit. Justizminister Heiko Maas will den Landesverrat-Paragraphen reformieren.

    31.07.201544 Kommentare
  3. Kritik an Bundesanwaltschaft: "Ermittlungsverfahren ist eine Blamage für den Rechtsstaat"

    Kritik an Bundesanwaltschaft: "Ermittlungsverfahren ist eine Blamage für den Rechtsstaat"

    Es sei Landesverrat, sagen die Behörden. Kritiker halten das Ermittlungsverfahren gegen das Blog Netzpolitik.org für eine Bedrohung der Pressefreiheit. Andere bemängeln den plötzlichen Aktionismus der Bundesanwaltschaft. Netzpolitik.org-Gründer Markus Beckedahl hat unterdessen ein neues Webangebot eingerichtet.

    31.07.201549 Kommentare
  1. Vorratsdatenspeicherung: Eco protestiert gegen Speicherpläne, Maas verteidigt sie

    Vorratsdatenspeicherung: Eco protestiert gegen Speicherpläne, Maas verteidigt sie

    Die IT-Branche will die Pläne zur Vorratsdatenspeicherung in Brüssel stoppen. Justizminister Maas hat nun einen Grund dafür gefunden, warum er noch im Januar gegen das Gesetz war.

    28.07.201525 Kommentare
  2. Gabriel setzt sich durch: SPD-Konvent stimmt für Vorratsdatenspeicherung

    Gabriel setzt sich durch: SPD-Konvent stimmt für Vorratsdatenspeicherung

    Die SPD trägt die geplante Wiedereinführung der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung mit. Bei einem Konvent in Berlin stimmten die Delegierten mit knapper Mehrheit dafür.

    20.06.2015186 Kommentare
  3. Überwachung: CSUnet gegen Vorratsdatenspeicherung, CSU dafür

    Überwachung: CSUnet gegen Vorratsdatenspeicherung, CSU dafür

    Die CSU ist dafür, doch die Mitglieder des CSUnet stellen sich gegen die Massenüberwachung Vorratsdatenspeicherung. Gesprächsinhalte würden zwar nicht gespeichert, aber aus den Daten ließen sich entsprechende Profile erstellen, sagte der Vizechef des virtuellen Verbands der Christsozialen.

    18.06.20154 Kommentare
  1. Vorratsdatenspeicherung: Bundestagsjuristen halten Pläne für verfassungswidrig

    Vorratsdatenspeicherung : Bundestagsjuristen halten Pläne für verfassungswidrig

    Die große Koalition bekommt von allen Seiten Kritik an ihren Plänen zur Vorratsdatenspeicherung. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags, Medienverbände und der Anwaltstag äußerten Bedenken.

    11.06.201521 Kommentare
  2. Überwachung: Die Angstgesellschaft

    Überwachung: Die Angstgesellschaft

    IMHO Braucht es zur Sicherheit der Bevölkerung immer mehr Überwachung und neue Kompetenzen für Geheimdienste? Den Nachweis dafür kann die Politik nicht erbringen.
    Von Thomas Stadler

    10.06.201569 Kommentare
  3. Doch kein Blitzgesetz: Vorratsdatenspeicherung kommt frühestens im Herbst

    Doch kein Blitzgesetz: Vorratsdatenspeicherung kommt frühestens im Herbst

    Die umstrittene Vorratsdatenspeicherung wird erst im Herbst im Bundestag abschließend diskutiert werden. Das gibt der SPD-Basis mehr Zeit für Widerstand gegen das Vorhaben.

    10.06.201514 Kommentare
  1. IT-Verbände: Vorratsdatenspeicherung technisch kaum umsetzbar

    IT-Verbände: Vorratsdatenspeicherung technisch kaum umsetzbar

    Internetprovider, Telekommunikationsunternehmen und TV-Kabelnetzbetreiber halten die neue Vorratsdatenspeicherung für übereilt und technisch wohl so nicht machbar. Sie wollen angehört werden von ihrer Regierung.

    03.06.201520 Kommentare
  2. Gesetz im Eilverfahren: Kabinett beschließt Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung

    Gesetz im Eilverfahren : Kabinett beschließt Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung

    Trotz aller Kritik will die große Koalition die Vorratsdatenspeicherung so schnell wie möglich auf den Weg bringen. Den großen IT-Verbänden geht das alles viel zu schnell. Auch die Bundesdatenschutzbeauftragte kritisiert die Pläne scharf.

    27.05.201587 Kommentare
  3. Kritik an Gesetzentwurf: Eco hält Vorratsdatenspeicherung für nicht umsetzbar

    Kritik an Gesetzentwurf: Eco hält Vorratsdatenspeicherung für nicht umsetzbar

    Der IT-Branchenverband Eco hält die geplante Vorratsdatenspeicherung für einen "Mittelstandskiller". Auf Provider könnten hohe Kosten zukommen, falls die Vorgaben technisch überhaupt umsetzbar seien.

    20.05.201526 Kommentare
  1. Identitätsdiebstahl: Gesetz zu Datenhehlerei könnte Leaking-Plattformen gefährden

    Identitätsdiebstahl: Gesetz zu Datenhehlerei könnte Leaking-Plattformen gefährden

    Gegen immer neue Fälle von Identitätsdiebstahl soll ein Gesetz zur Datenhehlerei helfen. Kritiker befürchten jedoch, dass es investigativen Journalismus erschweren würde - und sogar zu einem Verbot von Leaking-Plattformen führen könnte.
    Von Christiane Schulzki-Haddouti

    20.05.201510 Kommentare
  2. Wegen Nutzungsbedingungen: Deutsche Verbraucherschützer wollen Facebook verklagen

    Wegen Nutzungsbedingungen: Deutsche Verbraucherschützer wollen Facebook verklagen

    Wegen Mängeln in den Datenschutz- und Nutzungsregeln hatten deutsche Verbraucherschützer Facebook bereits abgemahnt, jetzt bahnt sich eine Klage an. Grund ist unter anderem die Auswertung von Nutzerdaten.

    07.05.20159 Kommentare
  3. Vorratsdatenspeicherung: Erster SPD-Abgeordneter lehnt Regierungspläne ab

    Vorratsdatenspeicherung: Erster SPD-Abgeordneter lehnt Regierungspläne ab

    Die geplante Vorratsdatenspeicherung ist in der SPD umstritten. Nun hat ein erster Abgeordneter öffentlich angekündigt, gegen die anlasslose Massenüberwachung stimmen zu wollen. Der parteiinterne Widerstand könnte zu spät kommen.

    21.04.201537 Kommentare
  4. Überwachung: Telekom begrüßt Speicherdauer der Vorratsdatenspeicherung

    Überwachung: Telekom begrüßt Speicherdauer der Vorratsdatenspeicherung

    Die Deutsche Telekom bewertet die Speicherdauer der neuen Vorratsdatenspeicherung positiv. Die verschieden langen Speicherungen von Verbindungsdaten zu Telefongesprächen, IP-Adressen und Standortdaten bei mobiler Telefonie bedeuteten aber einen erheblichen Mehraufwand, dessen Kosten der Steuerzahler tragen solle.

    16.04.201564 Kommentare
  5. Vorratsdatenspeicherung: Das erste Placebo mit Nebenwirkungen

    Vorratsdatenspeicherung: Das erste Placebo mit Nebenwirkungen

    IMHO Mit der geplanten Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung könnte die große Koalition vor Gericht wieder scheitern. Doch einer Placebo-Politik kann dies letztlich egal sein. Nicht jedoch den Bürgern.

    15.04.201547 Kommentare
  6. Vorratsdatenspeicherung: Regierung will Verkehrsdaten zehn Wochen lang speichern

    Vorratsdatenspeicherung: Regierung will Verkehrsdaten zehn Wochen lang speichern

    Überraschend schnell haben sich Justiz- und Innenministerium auf ihre Pläne zur Vorratsdatenspeicherung geeinigt. Daten zu E-Mail-Verkehr und zu abgerufenen Internetseiten sollen aber nicht gespeichert werden.
    Von Friedhelm Greis

    15.04.201582 Kommentare
  7. Suchmaschine: Google will Suchalgorithmus nicht offenlegen

    Suchmaschine: Google will Suchalgorithmus nicht offenlegen

    Google will seinen Suchalgorithmus weiter geheim halten. Eine Offenlegung würde den Nutzern am Ende schaden, schreibt der Internet-Konzern.

    19.03.201566 Kommentare
  8. Hitzige Bundestagsdebatte: Mit Redtube für die Vorratsdatenspeicherung

    Hitzige Bundestagsdebatte: Mit Redtube für die Vorratsdatenspeicherung

    Die Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung kommt. Während die Union die anlasslose Speicherung mit abenteuerlichen Argumenten begründet, kündigt die Opposition bereits prophylaktisch eine Klage an. Die SPD bleibt sehr skeptisch.

    18.03.201573 Kommentare
  9. Vorratsdatenspeicherung: Widerstand in der SPD gegen Gabriels "Placebo-Politik"

    Vorratsdatenspeicherung: Widerstand in der SPD gegen Gabriels "Placebo-Politik"

    "Wie ein guter Horrorfilm": Die Pläne der SPD-Spitze in Sachen Vorratsdatenspeicherung missfallen nicht nur der Opposition. Auch in der SPD gibt es reichlich Kritik an SPD-Chef Gabriel, der mit falschen Behauptungen argumentiert.

    17.03.201533 Kommentare
  10. Gerichtsurteil: Vorratsdatenspeicherung in den Niederlanden verboten

    Gerichtsurteil: Vorratsdatenspeicherung in den Niederlanden verboten

    Erfolgreicher Prozess gegen die Massenspeicherung von Verbindungsdaten: Ein Gericht in den Niederlanden hat das dortige Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung außer Kraft gesetzt.

    11.03.20156 Kommentare
  11. Große Koalition: Das "zarte Pflänzchen" Vorratsdatenspeicherung blüht auf

    Große Koalition : Das "zarte Pflänzchen" Vorratsdatenspeicherung blüht auf

    In der großen Koalition gibt es Gespräche über einen deutschen Alleingang zur Vorratsdatenspeicherung. Nach Ansicht von Datenschützern wäre aber nur eine sehr kurze Speicherfrist akzeptabel.

    08.03.2015109 Kommentare
  12. EU-Datenschutzreform: Verbraucherschützer warnen vor Ausverkauf der Nutzerrechte

    EU-Datenschutzreform: Verbraucherschützer warnen vor Ausverkauf der Nutzerrechte

    Die Verhandlungen zur EU-Datenschutzreform treten in die entscheidende Phase. Die Pläne der EU-Staaten stoßen bei Verbraucherschützern jedoch auf große Bedenken.

    04.03.20155 Kommentare
  13. Neue AGB: Verbraucherschützer mahnen Facebook ab

    Neue AGB: Verbraucherschützer mahnen Facebook ab

    Nicht nur gegen europäisches Recht verstoßen Facebooks Nutzungsbedingungen nach Ansicht von Verbraucherschützern, sondern auch gegen deutsche Gesetze. Facebook sieht das anders.

    26.02.20153 Kommentare
  14. Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission plant keinen neuen Anlauf

    Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission plant keinen neuen Anlauf

    Die Bundesregierung kann in Sachen Vorratsdatenspeicherung vorerst keine Vorgabe aus Brüssel erwarten. Das dürfte die Debatte über einen deutschen Alleingang befeuern.

    27.01.201518 Kommentare
  15. Vorratsdatenspeicherung: SPD-Chef Gabriel gegen deutsche "Schnellschüsse"

    Vorratsdatenspeicherung : SPD-Chef Gabriel gegen deutsche "Schnellschüsse"

    SPD-Chef Gabriel zeigt sich prinzipiell offen für die Vorratsdatenspeicherung. Allerdings lehnt er einen deutschen Alleingang ab und will europäische Vorgaben abwarten. Das will auch die Kanzlerin.

    14.01.201554 Kommentare
  16. Nach Anschlägen von Paris: Merkel drängt offenbar auf Vorratsdatenspeicherung

    Nach Anschlägen von Paris : Merkel drängt offenbar auf Vorratsdatenspeicherung

    Zwischen Union und SPD bahnt sich ein Koalitionskrach über die Vorratsdatenspeicherung an. Nun fordert angeblich auch die Kanzlerin die anlasslose Speicherung von Nutzerdaten.

    14.01.2015133 Kommentare
  17. Nach Terroranschlag in Paris: CSU fordert Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung

    Nach Terroranschlag in Paris : CSU fordert Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung

    Nach Ansicht der CSU lassen sich mit der Vorratsdatenspeicherung Anschläge wie in Paris verhindern. Ein neues Gutachten des EU-Parlaments sieht aber hohe rechtliche Hürden für eine anlasslose Massenspeicherung von Daten.

    08.01.2015122 Kommentare
  18. Kriminalität im Netz: Wie das organisierte Verbrechen das Internet nutzt

    Kriminalität im Netz: Wie das organisierte Verbrechen das Internet nutzt

    Die organisierte Kriminalität geht mit der Zeit und macht sich die Digitalisierung der Gesellschaft zunutze. Die Behörden kommen nicht hinterher - und das nicht nur in technischer Hinsicht.
    Von Stephan Humer

    04.12.201457 Kommentare
  19. Unerlaubte Nacktaufnahmen: Maas schwächt Gesetzentwurf deutlich ab

    Unerlaubte Nacktaufnahmen: Maas schwächt Gesetzentwurf deutlich ab

    Die Bundesregierung hat das unbefugte Fotografieren nackter Personen unter Strafe stellen wollen. Nun soll vor allem die Verbreitung solcher Aufnahmen bestraft werden.

    11.11.201432 Kommentare
  20. Streitgespräch mit Google: Schmidt macht sich klein, Gabriel macht sich beliebt

    Streitgespräch mit Google: Schmidt macht sich klein, Gabriel macht sich beliebt

    Google-Chef Schmidt und Vizekanzler Gabriel diskutieren in Berlin über Chancen und Risiken der digitalen Wirtschaft. Meist reden sie aneinander vorbei. Gabriel punktet beim Publikum mit kernigen Sprüchen.

    14.10.2014133 Kommentare
  21. EU-Datenschutzreform: EU-Länder wollen sich endlich einigen

    EU-Datenschutzreform: EU-Länder wollen sich endlich einigen

    In die Verhandlungen zur EU-Datenschutzreform kommt Bewegung: Bis zum Jahresende wollen sich die Mitgliedstaaten auf eine gemeinsame Position geeinigt haben.

    10.10.201417 Kommentare
  22. Überwachung: Google-Chef warnt vor "Ende des Internets"

    Überwachung: Google-Chef warnt vor "Ende des Internets"

    Für Google-Chef Schmidt könnte die ausufernde Überwachung das Ende des Netzes in seiner bekannten Form bedeuten. Er berief sich dabei auch auf ein bislang nicht bekanntes Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel.

    09.10.201496 Kommentare
  23. Windows-Steuer: Russland soll eigenes Betriebssystem planen

    Windows-Steuer: Russland soll eigenes Betriebssystem planen

    Die russische Regierung stört sich an den Monopolen von US-Konzernen wie Apple, Google und Microsoft. Nun soll ein eigenes Betriebssystem für Russland entwickelt werden, finanziert durch Steuern auf ausländische Software.

    26.09.2014236 Kommentare
  24. Taxi-Konkurrent: Landgericht Frankfurt hebt Verbot von Uber auf

    Taxi-Konkurrent : Landgericht Frankfurt hebt Verbot von Uber auf

    Die umstrittene Taxi-App Uberpop bleibt vorerst in Deutschland erlaubt. Justizminister Maas sieht keinen Grund, bestehende Regelungen zu ändern. Die Taxi-Genossenschaft drängt weiter auf ein Verbot.

    16.09.2014178 Kommentare
  25. Wettbewerbsverfahren: Justizminister Maas will an Googles Algorithmus

    Wettbewerbsverfahren: Justizminister Maas will an Googles Algorithmus

    Die Bundesregierung verlangt mehr Transparenz von Google, was auch für dessen Algorithmus gelte. Eine Zerschlagung des Konzerns könne aber nur das "letzte Mittel" sein.

    16.09.201483 Kommentare
  26. Suchmaschinen: Initiative will Google mit freiem Webindex angreifen

    Suchmaschinen: Initiative will Google mit freiem Webindex angreifen

    Eine Initiative findet die marktbeherrschende Stellung von Googles Suchmaschine ein "Unding". Darum setzt sie sich für einen freien Webindex ein. Damit könnten eine Vielzahl neuer Suchmaschinen entstehen.
    Von Susanne Ehlerding

    20.08.2014101 Kommentare
  27. Treffen mit Eric Schmidt: Wirtschaftsminister will angeblich kein Google-Bashing mehr

    Treffen mit Eric Schmidt: Wirtschaftsminister will angeblich kein Google-Bashing mehr

    Gabriel, der eine Entflechtung Googles angesprochen hatte, trifft im Oktober im Bundeswirtschaftsministerium auf Chairman Eric Schmidt. Das Treffen soll angeblich eine offene Debatte werden.

    17.08.201418 Kommentare
  28. IMHO: Die Vorratsdatenspeicherung ist veraltet

    IMHO: Die Vorratsdatenspeicherung ist veraltet

    Die Vorratsdatenspeicherung erregt seit Jahren die Gemüter. Dabei hat der digitale Fortschritt die Debatte längst überholt. Polizeibehörden haben mit Data Mining und Predictive Policing effektivere Werkzeuge zur Verbrechensbekämpfung gefunden.
    Von Stephan Humer

    11.08.201420 Kommentare
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