• IT-Karriere:
  • Services:

Netzpolitik.org: Generalbundesanwaltschaft stellt Ermittlungen ein

Kein #Landesverrat mehr: Der Generalbundesanwalt hat das Ermittlungsverfahren gegen Netzpolitik.org eingestellt. Es wird aber weiter gegen die Quelle ermittelt, die dem Blog geheime Dokumente zugespielt hat.

Artikel veröffentlicht am ,
Transparent bei der Solidaritätsdemonstration für Netzpolitik.org (am 1. August 2015):  Tatverdacht gegen unbekannte Berufsgeheimnisträger bleibt unberührt.
Transparent bei der Solidaritätsdemonstration für Netzpolitik.org (am 1. August 2015): Tatverdacht gegen unbekannte Berufsgeheimnisträger bleibt unberührt. (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe hat das Ermittlungsverfahren gegen Markus Beckedahl und André Meister von dem Blog Netzpolitik.org beendet. Gegen die beiden wurde wegen des Verdachts auf Landesverrat ermittelt.

Stellenmarkt
  1. Schaeffler Automotive Buehl GmbH & Co. KG, Bühl
  2. SySS GmbH, Tübingen

"Der Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen wegen des Verdachts der strafbaren öffentlichen Bekanntgabe eines Staatsgeheimnisses nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt", heißt es in einer Mitteilung auf der Website der Bundesanwaltschaft. Bei den veröffentlichten Inhalten handele es sich "nicht um ein Staatsgeheimnis im Sinne des § 93 StGB".

Es wird weiter gegen unbekannt ermittelt

Es werde allerdings weiter ermittelt, um denjenigen zu identifizieren, der Netzpolitik.org die geheimen Dokumente des Bundesamts für Verfassungsschutz zugespielt habe. "Der Tatverdacht gegen bislang unbekannte Berufsgeheimnisträger wegen der Verletzung des Dienstgeheimnisses (§ 353 b StGB) bleibt hiervon unberührt." Dieses Ermittlungsverfahren übernimmt jedoch die örtlich zuständige Staatsanwaltschaft.

Das Ermittlungsverfahren wurde scharf kritisiert, unter anderem von Justizminister Heiko Maas (SPD). Nach einigem Gerangel um die Erstellung eines externen Gutachtens entließ Maas in der vergangenen Woche Generalbundesanwalt Harald Range.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Anonymer Nutzer 12. Aug 2015

Oke hast mich erwischt, ich gebs zu v.v Es gibt auch intelligente Arschlöcher...

Anonymer Nutzer 11. Aug 2015

Bin nicht sicher, ob nach dem Fiasko es irgendwo noch einen Journalisten gibt, der vor...

holysmoke 11. Aug 2015

Geheimnisse dieser Art sollte es garnicht erst geben dürfen.

Keridalspidialose 10. Aug 2015

Maas möchte auch nur von der Öffentlichkeit und den Medien geliebt werden. Also kam er...

Elchinator 10. Aug 2015

Das ist eine neuartige Verschlüsselung, um die NSA-Selektoren auzutricksen! (Und so...


Folgen Sie uns
       


Parksensor von Bosch ausprobiert

Wenn es darum geht, Autofahrer auf freie Parkplätze zu lotsen, lassen sich die Bosch-Sensoren sinnvoll einsetzen.

Parksensor von Bosch ausprobiert Video aufrufen
Ryzen Mobile 4000 (Renoir): Lasst die Ära der schrottigen AMD-Notebooks enden!
Ryzen Mobile 4000 (Renoir)
Lasst die Ära der schrottigen AMD-Notebooks enden!

Seit vielen Jahren gibt es kaum Premium-Geräte mit AMD-Chips und selbst bei vermeintlich identischer Ausstattung fehlen Eigenschaften wie eine beleuchtete Tastatur oder Thunderbolt 3. Schluss damit!
Ein IMHO von Marc Sauter

  1. HEDT-Prozessor 64-kerniger Threadripper schlägt 20.000-Dollar-Xeons
  2. Ryzen Mobile 4000 AMDs Renoir hat acht 7-nm-Kerne für Ultrabooks
  3. Zen+ AMD verkauft Ryzen 5 1600 mit flotteren CPU-Kernen

Energiewende: Norddeutschland wird H
Energiewende
Norddeutschland wird H

Japan macht es vor, die norddeutschen Bundesländer ziehen nach: Im November haben sie den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft beschlossen. Die Voraussetzungen dafür sind gegeben. Aber das Ende der Förderung von Windkraft kann das Projekt gefährden.
Eine Analyse von Werner Pluta

  1. Energiewende Brandenburg bekommt ein Wasserstoff-Speicherkraftwerk
  2. Energiewende Dänemark plant künstliche Insel für Wasserstofferzeugung
  3. Energiewende Nordländer bauen gemeinsame Wasserstoffwirtschaft auf

Computer Vision: Mehr Durchblick beim maschinellen Sehen
Computer Vision
Mehr Durchblick beim maschinellen Sehen

Mit den Services von Amazon, IBM, Microsoft und Google kann jeder recht einfach Bilder analysieren, ohne die genauen Mechanismen dahinter zu kennen. Die Anwendungen unterscheiden sich aber stark - vor allem im Funktionsumfang.
Von Miroslav Stimac

  1. Überwachung Bündnis fordert Verbot von Gesichtserkennung
  2. Videoüberwachung SPD-Chefin gegen Pläne für automatische Gesichtserkennung
  3. China Bürger müssen für Mobilfunkverträge ihre Gesichter scannen

    •  /