Abo
  • Services:
Anzeige
Transparent bei der Solidaritätsdemonstration für Netzpolitik.org (am 1. August 2015):  Tatverdacht gegen unbekannte Berufsgeheimnisträger bleibt unberührt.
Transparent bei der Solidaritätsdemonstration für Netzpolitik.org (am 1. August 2015): Tatverdacht gegen unbekannte Berufsgeheimnisträger bleibt unberührt. (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Netzpolitik.org: Generalbundesanwaltschaft stellt Ermittlungen ein

Transparent bei der Solidaritätsdemonstration für Netzpolitik.org (am 1. August 2015):  Tatverdacht gegen unbekannte Berufsgeheimnisträger bleibt unberührt.
Transparent bei der Solidaritätsdemonstration für Netzpolitik.org (am 1. August 2015): Tatverdacht gegen unbekannte Berufsgeheimnisträger bleibt unberührt. (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Kein #Landesverrat mehr: Der Generalbundesanwalt hat das Ermittlungsverfahren gegen Netzpolitik.org eingestellt. Es wird aber weiter gegen die Quelle ermittelt, die dem Blog geheime Dokumente zugespielt hat.

Anzeige

Die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe hat das Ermittlungsverfahren gegen Markus Beckedahl und André Meister von dem Blog Netzpolitik.org beendet. Gegen die beiden wurde wegen des Verdachts auf Landesverrat ermittelt.

"Der Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen wegen des Verdachts der strafbaren öffentlichen Bekanntgabe eines Staatsgeheimnisses nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt", heißt es in einer Mitteilung auf der Website der Bundesanwaltschaft. Bei den veröffentlichten Inhalten handele es sich "nicht um ein Staatsgeheimnis im Sinne des § 93 StGB".

Es wird weiter gegen unbekannt ermittelt

Es werde allerdings weiter ermittelt, um denjenigen zu identifizieren, der Netzpolitik.org die geheimen Dokumente des Bundesamts für Verfassungsschutz zugespielt habe. "Der Tatverdacht gegen bislang unbekannte Berufsgeheimnisträger wegen der Verletzung des Dienstgeheimnisses (§ 353 b StGB) bleibt hiervon unberührt." Dieses Ermittlungsverfahren übernimmt jedoch die örtlich zuständige Staatsanwaltschaft.

Das Ermittlungsverfahren wurde scharf kritisiert, unter anderem von Justizminister Heiko Maas (SPD). Nach einigem Gerangel um die Erstellung eines externen Gutachtens entließ Maas in der vergangenen Woche Generalbundesanwalt Harald Range.


eye home zur Startseite
Anonymer Nutzer 12. Aug 2015

Oke hast mich erwischt, ich gebs zu v.v Es gibt auch intelligente Arschlöcher...

azeu 11. Aug 2015

Bin nicht sicher, ob nach dem Fiasko es irgendwo noch einen Journalisten gibt, der vor...

holysmoke 11. Aug 2015

Geheimnisse dieser Art sollte es garnicht erst geben dürfen.

Keridalspidialose 10. Aug 2015

Maas möchte auch nur von der Öffentlichkeit und den Medien geliebt werden. Also kam er...

Elchinator 10. Aug 2015

Das ist eine neuartige Verschlüsselung, um die NSA-Selektoren auzutricksen! (Und so...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Fraunhofer-Institut für Angewandte Informationstechnik FIT, Sankt Augustin
  2. Safran Electronics & Defense Germany GmbH, Stuttgart
  3. operational services GmbH & Co. KG, Berlin, Dresden
  4. Dr. August Oetker KG, Bielefeld


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 9,97€ (ohne Prime bzw. unter 29€ Einkauf + 3€ Versand)
  2. (u. a. The Revenant 7,97€, James Bond Spectre 7,97€, Der Marsianer 7,97€)
  3. (u. a. Reign, Person of Interest, Gossip Girl, The Clone Wars)

Folgen Sie uns
       


  1. Android O

    Google veröffentlicht letzte Testversion vor Release

  2. Fruit Fly 2

    Mysteriöse Mac-Malware seit Jahren aktiv

  3. Poets One im Test

    Kleiner Preamp, großer Sound

  4. Chipping

    Firma versieht Mitarbeiter mit Microchips

  5. Elektroautos

    Bayern startet Förderprogramm für Ladesäulen

  6. Elektrorennserie

    Mercedes Benz steigt in die Formel E ein

  7. Ronny Verhelst

    Tele-Columbus-Chef geht nach Hause

  8. Alphabet

    Googles Gewinn geht wegen EU-Strafe zurück

  9. Microsoft

    Nächste Hololens nutzt Deep-Learning-Kerne

  10. Schwerin

    Livestream-Mitschnitt des Stadtrats kostet 250.000 Euro



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Creoqode 2048 im Test: Wir programmieren die größte portable Spielkonsole der Welt
Creoqode 2048 im Test
Wir programmieren die größte portable Spielkonsole der Welt
  1. Arduino 101 Intel stellt auch das letzte Bastler-Board ein
  2. 1Sheeld für Arduino angetestet Sensor-Platine hat keine Sensoren und liefert doch Daten
  3. Calliope Mini im Test Neuland lernt programmieren

Ikea Trådfri im Test: Drahtlos (und sicher) auf Schwedisch
Ikea Trådfri im Test
Drahtlos (und sicher) auf Schwedisch
  1. Die Woche im Video Kündigungen, Kernaussagen und KI-Fahrer
  2. Augmented Reality Ikea will mit iOS 11 Wohnungen virtuell einrichten
  3. Space10 Ikea-Forschungslab untersucht Umgang mit KI

Microsoft Surface Pro im Test: Dieses Tablet kann lange
Microsoft Surface Pro im Test
Dieses Tablet kann lange
  1. Microsoft Neues Surface Pro fährt sich ohne Grund selbst herunter
  2. iFixit-Teardown Surface Laptop ist fast nicht reparabel
  3. Surface Studio Microsofts Grafikerstation kommt nach Deutschland

  1. Re: Computermuseen Deutschland

    der_wahre_hannes | 10:39

  2. Re: DSLRs?

    Icestorm | 10:39

  3. Re: einmal und nie wieder

    mathew | 10:39

  4. Re: Oder andersherum: die Compiler sind nicht...

    Voutare | 10:38

  5. Re: Soll das ein Witz sein?!

    smarty79 | 10:38


  1. 10:33

  2. 10:28

  3. 09:15

  4. 08:47

  5. 08:05

  6. 07:29

  7. 23:54

  8. 22:48


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel