Abo
  • Services:
Anzeige
Transparent bei der Solidaritätsdemonstration für Netzpolitik.org (am 1. August 2015):  Tatverdacht gegen unbekannte Berufsgeheimnisträger bleibt unberührt.
Transparent bei der Solidaritätsdemonstration für Netzpolitik.org (am 1. August 2015): Tatverdacht gegen unbekannte Berufsgeheimnisträger bleibt unberührt. (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Netzpolitik.org: Generalbundesanwaltschaft stellt Ermittlungen ein

Transparent bei der Solidaritätsdemonstration für Netzpolitik.org (am 1. August 2015):  Tatverdacht gegen unbekannte Berufsgeheimnisträger bleibt unberührt.
Transparent bei der Solidaritätsdemonstration für Netzpolitik.org (am 1. August 2015): Tatverdacht gegen unbekannte Berufsgeheimnisträger bleibt unberührt. (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Kein #Landesverrat mehr: Der Generalbundesanwalt hat das Ermittlungsverfahren gegen Netzpolitik.org eingestellt. Es wird aber weiter gegen die Quelle ermittelt, die dem Blog geheime Dokumente zugespielt hat.

Anzeige

Die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe hat das Ermittlungsverfahren gegen Markus Beckedahl und André Meister von dem Blog Netzpolitik.org beendet. Gegen die beiden wurde wegen des Verdachts auf Landesverrat ermittelt.

"Der Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen wegen des Verdachts der strafbaren öffentlichen Bekanntgabe eines Staatsgeheimnisses nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt", heißt es in einer Mitteilung auf der Website der Bundesanwaltschaft. Bei den veröffentlichten Inhalten handele es sich "nicht um ein Staatsgeheimnis im Sinne des § 93 StGB".

Es wird weiter gegen unbekannt ermittelt

Es werde allerdings weiter ermittelt, um denjenigen zu identifizieren, der Netzpolitik.org die geheimen Dokumente des Bundesamts für Verfassungsschutz zugespielt habe. "Der Tatverdacht gegen bislang unbekannte Berufsgeheimnisträger wegen der Verletzung des Dienstgeheimnisses (§ 353 b StGB) bleibt hiervon unberührt." Dieses Ermittlungsverfahren übernimmt jedoch die örtlich zuständige Staatsanwaltschaft.

Das Ermittlungsverfahren wurde scharf kritisiert, unter anderem von Justizminister Heiko Maas (SPD). Nach einigem Gerangel um die Erstellung eines externen Gutachtens entließ Maas in der vergangenen Woche Generalbundesanwalt Harald Range.


eye home zur Startseite
Anonymer Nutzer 12. Aug 2015

Oke hast mich erwischt, ich gebs zu v.v Es gibt auch intelligente Arschlöcher...

azeu 11. Aug 2015

Bin nicht sicher, ob nach dem Fiasko es irgendwo noch einen Journalisten gibt, der vor...

holysmoke 11. Aug 2015

Geheimnisse dieser Art sollte es garnicht erst geben dürfen.

Keridalspidialose 10. Aug 2015

Maas möchte auch nur von der Öffentlichkeit und den Medien geliebt werden. Also kam er...

Elchinator 10. Aug 2015

Das ist eine neuartige Verschlüsselung, um die NSA-Selektoren auzutricksen! (Und so...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Fresenius Kabi Deutschland GmbH, Oberursel
  2. Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Herzogenaurach
  3. Umweltbundesamt, Dessau-Roßlau
  4. ENERCON GmbH, Aurich


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-20%) 23,99€
  2. (-55%) 17,99€
  3. 7,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Mobilfunkausrüster

    Welche Frequenzen für 5G in Deutschland diskutiert werden

  2. XMPP

    Bundesnetzagentur will hundert Jabber-Clients regulieren

  3. Synlight

    Wie der Wasserstoff aus dem Sonnenlicht kommen soll

  4. Pietsmiet

    "Alle Twitch-Kanäle sind kostenpflichtiger Rundfunk"

  5. Apache-Lizenz 2.0

    OpenSSL plant Lizenzwechsel an der Community vorbei

  6. 3DMark

    Overhead-Test ersetzt Mantle durch Vulkan

  7. Tastatur-App

    Nutzer ärgern sich über Verschlimmbesserungen bei Swiftkey

  8. Kurznachrichten

    Twitter erwägt Abomodell mit Zusatzfunktionen

  9. FTTH

    M-net-Glasfaserkunden nutzen 120 GByte pro Monat

  10. Smartphone

    Google behebt Bluetooth-Problem beim Pixel



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nier Automata im Test: Stilvolle Action mit Überraschungen
Nier Automata im Test
Stilvolle Action mit Überraschungen
  1. Nvidia "KI wird die Computergrafik revolutionieren"
  2. The Avengers Project Marvel und Square Enix arbeiten an Superheldenoffensive
  3. Nintendo Switch erscheint am 3. März

NZXT: Lüfter auch unter Linux steuern
NZXT
Lüfter auch unter Linux steuern
  1. Creoqode 2048 Tragbare Spielekonsole zum Basteln erhältlich
  2. FluoWiFi Arduino-kompatibles Board bietet WLAN und Bluetooth
  3. Me Arm Pi Roboterarm zum Selberbauen

Mass Effect Andromeda im Test: Zwischen galaktisch gut und kosmischem Kaffeekränzchen
Mass Effect Andromeda im Test
Zwischen galaktisch gut und kosmischem Kaffeekränzchen
  1. Mass Effect Countdown für Andromeda
  2. Mass Effect 4 Ansel und Early Access für Andromeda
  3. Mass Effect Abflugtermin in die Andromedagalaxie

  1. Re: Ich nutze 100GB auf meiner 2Mbit DSL Leitung

    Dragos | 18:50

  2. Re: Tacho-Grafik

    Eheran | 18:48

  3. Re: Ich lach mich schlapp

    Dragos | 18:48

  4. Re: Marketprice Skimming ist einfach eine Frechheit!

    motzerator | 18:47

  5. Re: Komischer Vergleich

    Dragos | 18:47


  1. 17:45

  2. 17:32

  3. 17:11

  4. 16:53

  5. 16:38

  6. 16:24

  7. 16:09

  8. 15:54


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel