Abo
  • Services:

Netzpolitik.org: Generalbundesanwaltschaft stellt Ermittlungen ein

Kein #Landesverrat mehr: Der Generalbundesanwalt hat das Ermittlungsverfahren gegen Netzpolitik.org eingestellt. Es wird aber weiter gegen die Quelle ermittelt, die dem Blog geheime Dokumente zugespielt hat.

Artikel veröffentlicht am ,
Transparent bei der Solidaritätsdemonstration für Netzpolitik.org (am 1. August 2015):  Tatverdacht gegen unbekannte Berufsgeheimnisträger bleibt unberührt.
Transparent bei der Solidaritätsdemonstration für Netzpolitik.org (am 1. August 2015): Tatverdacht gegen unbekannte Berufsgeheimnisträger bleibt unberührt. (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe hat das Ermittlungsverfahren gegen Markus Beckedahl und André Meister von dem Blog Netzpolitik.org beendet. Gegen die beiden wurde wegen des Verdachts auf Landesverrat ermittelt.

Stellenmarkt
  1. Alfred Kärcher SE & Co. KG, Winnenden bei Stuttgart
  2. cbs Corporate Business Solutions Unternehmensberatung GmbH, Heidelberg, Dortmund, München, Hamburg

"Der Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen wegen des Verdachts der strafbaren öffentlichen Bekanntgabe eines Staatsgeheimnisses nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt", heißt es in einer Mitteilung auf der Website der Bundesanwaltschaft. Bei den veröffentlichten Inhalten handele es sich "nicht um ein Staatsgeheimnis im Sinne des § 93 StGB".

Es wird weiter gegen unbekannt ermittelt

Es werde allerdings weiter ermittelt, um denjenigen zu identifizieren, der Netzpolitik.org die geheimen Dokumente des Bundesamts für Verfassungsschutz zugespielt habe. "Der Tatverdacht gegen bislang unbekannte Berufsgeheimnisträger wegen der Verletzung des Dienstgeheimnisses (§ 353 b StGB) bleibt hiervon unberührt." Dieses Ermittlungsverfahren übernimmt jedoch die örtlich zuständige Staatsanwaltschaft.

Das Ermittlungsverfahren wurde scharf kritisiert, unter anderem von Justizminister Heiko Maas (SPD). Nach einigem Gerangel um die Erstellung eines externen Gutachtens entließ Maas in der vergangenen Woche Generalbundesanwalt Harald Range.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Lenovo Legion Y520 Gaming-Notebook mit i5-7300HQ/8 GB RAM/512 GB SSD/GTX 1050 4 GB/Windows...
  2. (u. a. Define R6 für 94,90€ + Versand, Zotac GeForce GTX 1080 Ti Blower für 639€ + Versand...
  3. 295,99€ (Vergleichspreis ca. 335€) - Aktuell günstigste 2-TB-SSD!
  4. (einzeln für 99€, 2er-Set für 198€ und 3er-Set für 297€)

Anonymer Nutzer 12. Aug 2015

Oke hast mich erwischt, ich gebs zu v.v Es gibt auch intelligente Arschlöcher...

azeu 11. Aug 2015

Bin nicht sicher, ob nach dem Fiasko es irgendwo noch einen Journalisten gibt, der vor...

holysmoke 11. Aug 2015

Geheimnisse dieser Art sollte es garnicht erst geben dürfen.

Keridalspidialose 10. Aug 2015

Maas möchte auch nur von der Öffentlichkeit und den Medien geliebt werden. Also kam er...

Elchinator 10. Aug 2015

Das ist eine neuartige Verschlüsselung, um die NSA-Selektoren auzutricksen! (Und so...


Folgen Sie uns
       


Motorola One angesehen (Ifa 2018)

Lenovo hat auf der Elektronikfachmesse Ifa 2018 sein neues Android-Smartphone Motorola One vorgestellt.

Motorola One angesehen (Ifa 2018) Video aufrufen
iPhone Xs, Xs Max und Xr: Wer unterstützt die eSIM in den neuen iPhones?
iPhone Xs, Xs Max und Xr
Wer unterstützt die eSIM in den neuen iPhones?

Apples neue iPhones haben neben dem Nano-SIM-Slot eine eingebaute eSIM, womit der Konzern erstmals eine Dual-SIM-Lösung in seinen Smartphones realisiert. Die Auswahl an Netzanbietern, die eSIMs unterstützen, ist in Deutschland, Österreich und der Schweiz aber eingeschränkt - ein Überblick.
Von Tobias Költzsch

  1. Apple Das iPhone Xr macht's billiger und bunter
  2. Apple iPhones sollen Stiftunterstützung erhalten
  3. XMM 7560 Intel startet Serienfertigung für iPhone-Modem

Oldtimer-Rakete: Ein Satellit noch - dann ist Schluss
Oldtimer-Rakete
Ein Satellit noch - dann ist Schluss

Ursprünglich sollte sie Atombomben auf Moskau schießen, dann kam sie in die Raumfahrt. Die Delta-II-Rakete hat am Samstag ihren letzten Flug.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Stratolaunch Riesenflugzeug bekommt eigene Raketen
  2. Chang'e 4 China stellt neuen Mondrover vor
  3. Raumfahrt Cubesats sollen unhackbar werden

Apple: iPhone Xs und iPhone Xs Max sind bierdicht
Apple
iPhone Xs und iPhone Xs Max sind bierdicht

Apple verdoppelt das iPhone X. Das Modell iPhone Xs mit 5,8 Zoll großem Display ist der Nachfolger des iPhone X und das iPhone Xs Max ist ein Plus-Modell mit 6,5 Zoll großem Display. Die Gehäuse sind sogar salzwasserfest und überstehen auch Bäder in anderen Flüssigkeiten.

  1. Apple iPhone 3GS wird in Südkorea wieder verkauft
  2. Drosselung beim iPhone Apple zahlt Kunden Geld für Akkutausch zurück
  3. NFC Yubikeys arbeiten ab sofort mit dem iPhone zusammen

    •  /