Windows-Steuer: Russland soll eigenes Betriebssystem planen

Die russische Regierung stört sich an den Monopolen von US-Konzernen wie Apple, Google und Microsoft. Nun soll ein eigenes Betriebssystem für Russland entwickelt werden, finanziert durch Steuern auf ausländische Software.

Artikel veröffentlicht am 26. September 2014, 7:31 Uhr, Thorsten Schröder

Putin auf einer Ausstellung für Internetfirmen in Moskau im Juni (Bild: Reuters/Alexei Druzhinin/RIA Novosti/Kremlin)

Präsident Wladimir Putin wolle ein russisches Betriebssystem entwickeln lassen, berichtet Spiegel Online. Die Nachrichtenseite beruft sich auf ein Gesprächsprotokoll auf der Webseite des Kreml, in der Putins Kommunikationsminister den Zukunftsplan vorstellt. Zur Finanzierung des Projekts solle eine Steuer auf ausländische Software eingeführt werden.

Mit dem Russland-OS wolle der Minister die "informationelle Unabhängigkeit Russlands" sichern und sich gegenüber den Monopolen "bestimmter Länder und Firmen" positionieren - ein Seitenhieb gegen Microsoft, Apple und Google. Eine große Rolle bei der Idee zum eigenen Betriebssystem habe gespielt, dass Sicherheitsdienste die Daten von hunderten Millionen Internetnutzern illegal gesammelt hätten. Auf die Software aus dem Ausland will der Kommunikationsminister laut Gesprächsprotokoll zukünftig Mehrwertsteuer erheben und mit dem Geld russische IT-Firmen unterstützen.

Stimmung gegen Internet-Monopolisten

Auch in Europa wurden in den vergangenen Monaten Stimmen gegen die Internetunternehmen laut. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) erwägt eine "Entflechtung" des Konzerns Google, falls dieser seine marktbeherrschende Stellung missbrauche.

Dass Russland mit dem eigenen OS den Internetkonzernen aber tatsächlich etwas entgegensetzen könne, bezweifelt Spiegel Online. "Russlands Versuche, sich von amerikanischer Hard- und Software unabhängig zu machen, sind mittlerweile eine Art Running Gag", schreiben die Autoren. 2011 hatte Putin bereits das "russische iPad" gefeiert, 2012 gab es ein russisches Handy. Beide Produkte floppten. Auch ein russisches Betriebssystem wurde schon einmal angekündigt, ist allerdings bis heute nicht erschienen.