Kriminalität im Netz: Wie das organisierte Verbrechen das Internet nutzt

Jörg Ziercke, fast elf Jahre lang Präsident des Bundeskriminalamtes, sprach noch vor wenigen Wochen(öffnet im neuen Fenster) von "großen Sorgen" , die ihm die organisierte Kriminalität (OK) bereite, vor allem im Bereich des Deep Web. Seit Mitte November ist er zumindest diese Sorge los: Bei der Herbsttagung seines Hauses wurde der BKA-Chef in den Ruhestand verabschiedet. Es ist wohl die wichtigste Kripo-Konferenz im deutschsprachigen Raum, die in diesem Jahr passenderweise das Thema OK als Schwerpunkt hatte. Seit dem 1. Dezember muss sich Zierckes Nachfolger Holger Münch, zuletzt Staatsrat beim Senator für Inneres in Bremen, mit den Herausforderungen der organisierten Kriminalität im Netz auseinandersetzen.
Das wird nicht einfach. Denn organisierte Kriminalität findet natürlich auch ohne Digitalisierung statt, ebenso wie eine engere Definition des Begriffs Cybercrime nicht digitale Aspekte nicht völlig ausschließt. Doch ob digital oder analog: Die OK unterscheidet sich deutlich von anderen Straftaten und stellt eine besondere Herausforderung für Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften dar. Eigengesetzlichkeiten kommen zum Tragen, für die entsprechend anspruchsvolle Lösungsansätze benötigt werden.
Die Polizeibehörden im Neuland
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) beschreibt das Phänomen so: OK-Strukturen seien nicht nur hochprofessionell, sondern gleichermaßen lokal wie international vernetzt, so dass sie Politik und Wirtschaft grenzübergreifend destabilisierten und damit Staaten und Gesellschaften bedrohen könnten. Diese Definition ist an sich nicht neu; staatliche Gegenmaßnahmen orientieren sich seit vielen Jahren an diesen Merkmalen und reagieren beispielsweise mit Gesetzesänderungen, verstärkter internationaler Zusammenarbeit und langfristigen Ermittlungen.
Neu ist die wachsende Bedeutung der Digitalisierung, die die Behörden nun nach entsprechenden Lösungsansätzen suchen lässt. Schließlich muss eine Gruppe von Straftätern keinen Internetexperten haben, um die Digitalisierung massiv für ihre Zwecke nutzen zu können. Egal ob eingebrochen, gestohlen oder betrogen wird: Längst alltäglich gewordene Errungenschaften wie Navigationssysteme, E-Mails und Chats werden selbstverständlich auch von Dealern, Einbrechern und Betrügern genutzt.
Doch bereits bei diesem geringen Grad an OK-Digitalisierung sind die Behörden oft überfordert, wie die jahrelange Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung (VDS) zeigt. Mit Hilfe der Metadaten von Telefon- und Internetnutzung sollte eine schnelle und sichere Aufklärung beispielsweise des sogenannten Enkeltricks(öffnet im neuen Fenster) , einem OK-Klassiker, möglich sein. Da von der VDS jedoch auch völlig Unbeteiligte betroffen waren, wurde sie vom Europäischen Gerichtshof gekippt. Eine Alternativlösung ist nicht in Sicht, weder in politischer noch technischer Hinsicht.
Viel hilft viel hilft nicht
Derzeit läuft es so: Entweder die Ermittler haben Glück und Metadaten sind bei einem Telekommunikationsanbieter noch vorhanden - oder sie kommen zu spät, und die Daten sind bereits gelöscht worden. Dies ist meist nach wenigen Tagen der Fall - zu kurz für eine Polizei, der es oftmals an Kollegen und Kapazitäten mangelt.
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hält das Thema Vorratsdatenspeicherung offenbar nicht für besonders dringlich, so dass für viele Polizisten ohne VDS nun eine Schutzlücke besteht. Wissenschaftler und Datenschützer hingegen betonen, dass dies nicht stimme, da nicht nur die Aufklärungsquote durch die VDS kaum gesteigert worden sei, sondern auch die Formel "Viel hilft viel" hier nicht greife: Mustererkennungen geraten bereits nach wenigen Wochen an ihre Grenzen,(öffnet im neuen Fenster) was gegen eine massenhafte Datenspeicherung über längere Zeiträume sprechen dürfte. Abschließend geklärt ist das Thema aber deshalb noch lange nicht.
Hells Angels, Bandidos und andere Rockerclubs
OK-Gruppen nutzen digitale Technik aber nicht nur zu operativen Zwecken. Auch Propaganda spielt inzwischen eine große Rolle, denn die Möglichkeiten der Verbreitung eigener Ideen und Ansichten sind vielfältig. Auch darf bezweifelt werden, dass die Polizei als ernstzunehmender Gegenspieler gesehen wird - dafür sind Facebook-Repräsentanzen und Twitter-Aktivitäten der Behörden wohl zu wenig sexy. Nicht nur medial prominente Aktionen wie die berüchtigten HoGeSa-Demonstrationen(öffnet im neuen Fenster) (Hooligans gegen Salafisten) sorgen im Netz für Furore. Inzwischen wird jedes achte OK-Ermittlungsverfahren in Deutschland mit Rockergruppen in Verbindung gebracht. Diese wehren sich nicht nur mit Hilfe von Rechtsanwälten oder eigenen Interviews gegen den Ermittlungsdruck der Polizei(öffnet im neuen Fenster) , sondern zunehmend auch online.
Hells Angels, Bandidos und andere Rockerclubs sollen zwar als harte Jungs, jedoch nicht als Verbrecher wahrgenommen werden. Auch wenn das BKA betont, dass beinahe jeder zweite Rocker einen kriminellen Hintergrund habe und beispielsweise in Berlin gerade fast alle wichtigen Hells Angels samt ihrem Anführer Kadir Padir in einem umfangreichen Mordverfahren vor Gericht stünden, so machen sich die One Percenter(öffnet im neuen Fenster) doch gern das Internet zunutze, um an der Geschichte vom harten, aber fairen Rocker zu arbeiten - zum Beispiel auf der Facebook-Seite United Motorcycle Clubs(öffnet im neuen Fenster) .
Kriminelle nutzen das Netz für Propaganda
Die dortige Presseschau bietet den unerfreulichen Seiten des Rockerdaseins - Ermittlungsverfahren, Fahndungsdruck, Verurteilungen - keinen Raum oder bestreitet diese sogar. Der mehrfach verurteilte Berliner Hells Angel André Sommer wird als Ritter bezeichnet, Polizeikontrollen als Schikane, und die internettypischen Nazi- oder Diktaturvergleiche fehlen auch nicht. Von Kritik also keine Spur, stattdessen Werbung fürs wilde Rockerleben - inklusive Klamotten-Merchandising.
Wer hinter der Seite steckt, ist nicht erkennbar, doch Verbindungen zu den Hells Angels liegen nicht nur aufgrund der Design- und Layoutähnlichkeiten zwischen der Facebook-Seite und Hells-Angels-Propaganda nahe. Mehr als 14.000 Menschen gefällt diese Website - ein nicht unbedeutender Erfolg für die Rocker, denn gelungene Propaganda unterminiert letztlich auch die Ermittlungsbemühungen der Polizei und stärkt den gruppeninternen Zusammenhalt.
Das Darknet ist das Ziel der Ermittlungen
Jörg Zierckes Hauptsorge in Sachen OK galt jedoch nicht der VDS oder der Propaganda der Outlaws, sondern dem Deep Web oder Darknet. Dort wird die Vermischung der digitalen und nicht digitalen Bereiche des organisierten Verbrechens am deutlichsten: Zunehmend technisch versierte Gruppierungen nutzen die Möglichkeiten des Internets, ohne dabei Cybercrime im engeren Sinne zu betreiben. Genutzt werden nicht nur das Tor-Netzwerk, sondern auch konsequente Ende-zu-Ende-Verschlüsselung von E-Mails und Instant Messengern, MMORPG-Chats zur sicheren Kommunikation sowie professionelle Webshops für den effizienten Handel mit Drogen, Waffen, Ausweisen, Geld und Menschen.
Die internationale Operation Onymous hat beispielhaft gezeigt, welch Aufwand betrieben werden muss, um erfolgreich zu sein: In 17 Ländern kam es zu Hausdurchsuchungen und etlichen Festnahmen. Auch deutsche Polizisten und Zöllner waren an der Operation beteiligt(öffnet im neuen Fenster) .
Alles in allem keine kleine Nummer, wobei der zeitliche und polizeiliche Aufwand enorm war, und der Durchbruch anscheinend wenig mit Technikkompetenz zu tun hatte, sondern eher klassische Ermittlungsarbeit gegen bestimmte Personen gewesen zu sein schien. Doch diese Vorgehensweise dürfte zunehmend schwieriger werden. So zeigte sich binnen weniger Stunden, dass die bei dieser Aktion vom Netz genommene Handelsplattform Silk Road 2.0 schnell als Version 3.0 wieder online war. Andere Websites waren erst gar nicht betroffen, was ebenfalls deutlich macht, wie schwierig illegaler Handel im Netz zu bekämpfen ist.
Die Politik muss schneller reagieren als bisher
Die Polizei steht letztlich nicht nur in Sachen Technik vor neuen Herausforderungen. Auch die behördlichen Rahmenbedingungen sind nicht zeitgemäß und sorgen unter anderem dafür, dass dringend benötigte Spezialisten massenhaft in die Wirtschaft abwandern(öffnet im neuen Fenster) .
Wenn, wie de Maizière auf der BKA-Herbsttagung(öffnet im neuen Fenster) sagte, das Internet der "Brandbeschleuniger der organisierten Kriminalität" sein soll, dann muss nun auch umgehend eine entsprechend beschleunigte Reaktion von Politik und Polizei auf die neuen Herausforderungen folgen. Sonst wird der Kampf gegen OK online immer mehr zu einem Kampf gegen die Hydra.



