Kriminalität im Netz: Wie das organisierte Verbrechen das Internet nutzt

Die organisierte Kriminalität geht mit der Zeit und macht sich die Digitalisierung der Gesellschaft zunutze. Die Behörden kommen nicht hinterher - und das nicht nur in technischer Hinsicht.

Artikel von Stephan Humer veröffentlicht am 4. Dezember 2014, 12:01 Uhr

Website des Motorradclubs Bandidos aus dem Jahr 2006 (Bild: DSK/AFP/Getty Images)

Jörg Ziercke, fast elf Jahre lang Präsident des Bundeskriminalamtes, sprach noch vor wenigen Wochen von "großen Sorgen", die ihm die organisierte Kriminalität (OK) bereite, vor allem im Bereich des Deep Web. Seit Mitte November ist er zumindest diese Sorge los: Bei der Herbsttagung seines Hauses wurde der BKA-Chef in den Ruhestand verabschiedet. Es ist wohl die wichtigste Kripo-Konferenz im deutschsprachigen Raum, die in diesem Jahr passenderweise das Thema OK als Schwerpunkt hatte. Seit dem 1. Dezember muss sich Zierckes Nachfolger Holger Münch, zuletzt Staatsrat beim Senator für Inneres in Bremen, mit den Herausforderungen der organisierten Kriminalität im Netz auseinandersetzen.

Das wird nicht einfach. Denn organisierte Kriminalität findet natürlich auch ohne Digitalisierung statt, ebenso wie eine engere Definition des Begriffs Cybercrime nicht digitale Aspekte nicht völlig ausschließt. Doch ob digital oder analog: Die OK unterscheidet sich deutlich von anderen Straftaten und stellt eine besondere Herausforderung für Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften dar. Eigengesetzlichkeiten kommen zum Tragen, für die entsprechend anspruchsvolle Lösungsansätze benötigt werden.

Die Polizeibehörden im Neuland

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) beschreibt das Phänomen so: OK-Strukturen seien nicht nur hochprofessionell, sondern gleichermaßen lokal wie international vernetzt, so dass sie Politik und Wirtschaft grenzübergreifend destabilisierten und damit Staaten und Gesellschaften bedrohen könnten. Diese Definition ist an sich nicht neu; staatliche Gegenmaßnahmen orientieren sich seit vielen Jahren an diesen Merkmalen und reagieren beispielsweise mit Gesetzesänderungen, verstärkter internationaler Zusammenarbeit und langfristigen Ermittlungen.

Neu ist die wachsende Bedeutung der Digitalisierung, die die Behörden nun nach entsprechenden Lösungsansätzen suchen lässt. Schließlich muss eine Gruppe von Straftätern keinen Internetexperten haben, um die Digitalisierung massiv für ihre Zwecke nutzen zu können. Egal ob eingebrochen, gestohlen oder betrogen wird: Längst alltäglich gewordene Errungenschaften wie Navigationssysteme, E-Mails und Chats werden selbstverständlich auch von Dealern, Einbrechern und Betrügern genutzt.

Doch bereits bei diesem geringen Grad an OK-Digitalisierung sind die Behörden oft überfordert, wie die jahrelange Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung (VDS) zeigt. Mit Hilfe der Metadaten von Telefon- und Internetnutzung sollte eine schnelle und sichere Aufklärung beispielsweise des sogenannten Enkeltricks, einem OK-Klassiker, möglich sein. Da von der VDS jedoch auch völlig Unbeteiligte betroffen waren, wurde sie vom Europäischen Gerichtshof gekippt. Eine Alternativlösung ist nicht in Sicht, weder in politischer noch technischer Hinsicht.

Viel hilft viel hilft nicht

Derzeit läuft es so: Entweder die Ermittler haben Glück und Metadaten sind bei einem Telekommunikationsanbieter noch vorhanden - oder sie kommen zu spät, und die Daten sind bereits gelöscht worden. Dies ist meist nach wenigen Tagen der Fall - zu kurz für eine Polizei, der es oftmals an Kollegen und Kapazitäten mangelt.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hält das Thema Vorratsdatenspeicherung offenbar nicht für besonders dringlich, so dass für viele Polizisten ohne VDS nun eine Schutzlücke besteht. Wissenschaftler und Datenschützer hingegen betonen, dass dies nicht stimme, da nicht nur die Aufklärungsquote durch die VDS kaum gesteigert worden sei, sondern auch die Formel "Viel hilft viel" hier nicht greife: Mustererkennungen geraten bereits nach wenigen Wochen an ihre Grenzen, was gegen eine massenhafte Datenspeicherung über längere Zeiträume sprechen dürfte. Abschließend geklärt ist das Thema aber deshalb noch lange nicht.