Abo
  • Services:
Anzeige
Hat sich im Streit um die Vorratsdatenspeicherung in seiner Partei durchgesetzt: Sigmar Gabriel
Hat sich im Streit um die Vorratsdatenspeicherung in seiner Partei durchgesetzt: Sigmar Gabriel (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Gabriel setzt sich durch: SPD-Konvent stimmt für Vorratsdatenspeicherung

Hat sich im Streit um die Vorratsdatenspeicherung in seiner Partei durchgesetzt: Sigmar Gabriel
Hat sich im Streit um die Vorratsdatenspeicherung in seiner Partei durchgesetzt: Sigmar Gabriel (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Die SPD trägt die geplante Wiedereinführung der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung mit. Bei einem Konvent in Berlin stimmten die Delegierten mit knapper Mehrheit dafür.

Anzeige

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich im Streit um die Vorratsdatenspeicherung in seiner Partei durchgesetzt. Nach einer über Monate geführten Debatte gab ein kleiner SPD-Parteitag am Samstag in Berlin grünes Licht für die von der schwarz-roten Bundesregierung auf den Weg gebrachte Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland. Es gab 124 Ja-Stimmen, 88 Delegierte lehnten das Vorhaben ab. Sieben Delegierte enthielten sich.

Gabriel hatte im Frühjahr Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), der eigentlich ein Gegner des Datensammelns ist, angewiesen, zusammen mit der Union einen entsprechenden Gesetzentwurf zu erarbeiten. Eine Niederlage auf dem Konvent wäre für Gabriel eine Blamage gewesen und hätte auch die Verlässlichkeit der Sozialdemokraten in der großen Koalition infrage gestellt.

Maas verteidigt sein Gesetz

Justizminister Maas hatte sein umstrittenes Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung vor den Delegierten des SPD-Parteikonvents am heutigen Samstag vehement verteidigt. "Die Entscheidung über dieses Gesetz ist keine Grundsatzentscheidung über die digitale Freiheit in Deutschland", sagte Maas.

Der gemeinsam mit der Union erarbeitete Gesetzentwurf habe mit der alten Vorratsdatenspeicherung aus schwarz-gelben Zeiten nichts zu tun und bleibe deutlich im Rahmen dessen, was ein SPD-Parteitag 2011 zu dem Thema erlaubt habe. Maas warnte zugleich vor überzogenen Erwartungen an das Ermittlungsinstrument: "Die Vorratsdatenspeicherung ist kein Allheilmittel gegen Terrorismus."

IP-Adressen sollen zehn Wochen gespeichert werden

Laut Gesetzentwurf von Maas und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sollen Anbieter künftig die IP-Adressen von Computern und Verbindungsdaten zu Telefonaten zehn Wochen speichern und Standortdaten bei Handy-Gesprächen vier Wochen.

Der Bundestag wird im Herbst endgültig entscheiden. Die Grünen warfen der SPD vor, gegen ihre Überzeugung vor der Union einzuknicken: "Gabriel macht die SPD zu einer Abnickerpartei", sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt.


eye home zur Startseite
GodsBoss 23. Jun 2015

Das ist für Deutschland nicht richtig - stell dir vor, es würde 96 Parteien geben, von...

Rulf 23. Jun 2015

genau an die dachte ich ua...

IchBinFanboyVon... 22. Jun 2015

Genau das macht die SPD doch seit Jahren. Für mich sind die jedenfalls nicht mehr...

DY 22. Jun 2015

Die transatlantische Stammhure ist seit vielen Jahren die CDU. Wenn man sich nun anbieten...

DY 22. Jun 2015

Die von der Einheitspartei CDUSPDFDPGrüne.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Dürr Systems AG, Bietigheim-Bissingen
  2. virtual solution AG, München
  3. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Vaihingen
  4. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-75%) 2,49€
  2. 109,99€/119,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. (-20%) 31,99€

Folgen Sie uns
       


  1. GPS Share

    Gnome-Anwendung teilt GPS-Daten im LAN

  2. Net-Based LAN Services

    T-Systems bietet WLAN as a Service ab Juni

  3. Angacom

    Unitymedia verlangt nach einem deutschen Hulu

  4. XYZprinting Nobel 1.0a im Test

    Wie aus einem Guss

  5. Square Enix

    Rollenspiel Lost Sphear mit Weltenerbauung angekündigt

  6. Gratis-WLAN

    EU gibt 120 Millionen Euro für 8.000 Hotspots aus

  7. Continental

    All Charge macht Elektroautos kompatibel für alle Ladesäulen

  8. Rime

    Entwickler kündigen Entfernung von Denuvo nach Crack an

  9. Inspiron Gaming Desktop

    Dell steckt AMDs Ryzen in Komplett-PC

  10. Bluetooth-Wandschalter

    Enocean steuert das Licht mit Energy Harvesting



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Debatte nach Wanna Cry: Sicherheitslücken veröffentlichen oder zurückhacken?
Debatte nach Wanna Cry
Sicherheitslücken veröffentlichen oder zurückhacken?
  1. Android-Apps Rechtemissbrauch ermöglicht unsichtbare Tastaturmitschnitte
  2. Sicherheitslücke Fehlerhaft konfiguriertes Git-Verzeichnis bei Redcoon
  3. Hotelketten Buchungssystem Sabre kompromittiert Zahlungsdaten

Sphero Lightning McQueen: Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen
Sphero Lightning McQueen
Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen

Quantencomputer: Nano-Kühlung für Qubits
Quantencomputer
Nano-Kühlung für Qubits
  1. IBM Q Mehr Qubits von IBM
  2. Quantencomputer Was sind diese Qubits?
  3. Verschlüsselung Kryptographie im Quantenzeitalter

  1. Re: Das wird kaum was...

    Muhaha | 13:18

  2. Re: Ohne Strom und Energy harvesting?

    chefin | 13:16

  3. Re: Dann also bald nur noch Schrott...

    hrothgaar | 13:16

  4. Re: Kunstharz in den Sondermüll?

    tk (Golem.de) | 13:14

  5. Re: Trotzdem wird wohl Intel gekauft

    DY | 13:13


  1. 13:09

  2. 12:45

  3. 12:32

  4. 12:03

  5. 11:52

  6. 11:40

  7. 11:34

  8. 10:23


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel