Abo
  • Services:
Anzeige
Einig bei der Vorratsdatenspeicherung: Innenminister Thomas de Maizière (links) und Justizminister Heiko Maas.
Einig bei der Vorratsdatenspeicherung: Innenminister Thomas de Maizière (links) und Justizminister Heiko Maas. (Bild: Fabrizio Bensch/Reuters)

IT-Verbände: Vorratsdatenspeicherung technisch kaum umsetzbar

Einig bei der Vorratsdatenspeicherung: Innenminister Thomas de Maizière (links) und Justizminister Heiko Maas.
Einig bei der Vorratsdatenspeicherung: Innenminister Thomas de Maizière (links) und Justizminister Heiko Maas. (Bild: Fabrizio Bensch/Reuters)

Internetprovider, Telekommunikationsunternehmen und TV-Kabelnetzbetreiber halten die neue Vorratsdatenspeicherung für übereilt und technisch wohl so nicht machbar. Sie wollen angehört werden von ihrer Regierung.

Anzeige

Die IT-Verbände wehren sich gegen den aktuellen Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung. "Einige der vorgeschlagenen Regelungen werden für die betroffenen Telekommunikations- und Internetunternehmen nicht praktikabel und technisch kaum umsetzbar sein", heißt es in einem gemeinsamen Brief der Branchenverbände, der am 3. Juli 2015 vorgestellt wurde. Unterzeichnet haben die Internetprovider im Eco, der Breko (Bundesverband Breitbandkommunikation), Vatm (Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten), Anga (Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber) und die Initiative Europäischer Netzbetreiber (IEN). Nicht mit dabei ist der IT-Verband Bitkom.

Die Vorsitzenden der beteiligten Bundestagsausschüsse werden aufgefordert, in einen Dialog mit den betroffenen Unternehmen und Verbänden zu treten und ihnen etwa bei einer Verbändeanhörung die Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

Der aktuelle Regierungsentwurf sei ohne die Einbeziehung der Telekommunikations- und Internetbranche beschlossen worden. Die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung solle in Deutschland "in einem gesetzgeberischen Eilverfahren noch vor der Sommerpause" durchgesetzt werden.

Das geplante Gesetz werde hohe Investitionen von den Unternehmen erfordern, dürfte aber rechtlich keinen Bestand vor dem Bundesverfassungsgericht oder dem Europäischen Gerichtshof haben. Im März 2010 hatte das Bundesverfassungsgericht die frühere Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung für nichtig erklärt. Mit dem jetzt geplanten neuen Gesetz werde sich der Aufwand für die Implementierung der Speicherverpflichtung noch erhöhen. Die Kosten dafür könnten nach einer ersten Schätzung des Eco für die IT-Branche bei rund 600 Millionen Euro liegen.


eye home zur Startseite
Der Held vom... 04. Jun 2015

1.) Weil die Infrastruktur für die Durchführung einer Vorratsdatenspeicherung in der...

Rababer 04. Jun 2015

600.000.000¤. Die ~10 Menschen welche seit dem 11. September 2001 durch Terroranschlägen...

schnedan 04. Jun 2015

Haben wir das Know How um selbst Abhörtechnik zu entwickeln? Die Frage der Moral und ob...

entonjackson 04. Jun 2015

Mit der USA als kompetenten Partner kriegen sie das bestimmt bewältigt. Da mache ich mir...

Dumpfbacke 04. Jun 2015

Wenn man die PKW- Maut betrachtet, kann man einige Parallelen erkennen. Die IT- Verbände...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Syna GmbH, Frankfurt am Main
  2. über Baumann Unternehmensberatung AG, Ingolstadt, München, Stuttgart
  3. T-Systems International GmbH, verschiedene Standorte
  4. Sonntag & Partner Partnerschaftsgesellschaft mbB, Augsburg


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. The Big Bang Theory, The Vampire Diaries, True Detective)
  2. 16,99€ (ohne Prime bzw. unter 29€ Einkauf + 3€ Versand)
  3. 39,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Service

    Telekom verspricht kürzeres Warten auf Techniker

  2. BVG

    Fast alle U-Bahnhöfe mit offenem WLAN

  3. Android-Apps

    Rechtemissbrauch ermöglicht unsichtbare Tastaturmitschnitte

  4. Electro Fluidic Technology

    Schnelles E-Paper-Display für Video-Anwendungen

  5. Heiko Maas

    "Kein Wunder, dass Facebook seine Vorgaben geheim hält"

  6. Virtual Reality

    Oculus Rift unterstützt offiziell Roomscale-VR

  7. FTP-Client

    Filezilla bekommt ein Master Password

  8. Künstliche Intelligenz

    Apple arbeitet offenbar an eigenem AI-Prozessor

  9. Die Woche im Video

    Verbogen, abgehoben und tiefergelegt

  10. ZTE

    Chinas großes 5G-Testprojekt läuft weiter



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Debatte nach Wanna Cry: Sicherheitslücken veröffentlichen oder zurückhacken?
Debatte nach Wanna Cry
Sicherheitslücken veröffentlichen oder zurückhacken?
  1. Sicherheitslücke Fehlerhaft konfiguriertes Git-Verzeichnis bei Redcoon
  2. Hotelketten Buchungssystem Sabre kompromittiert Zahlungsdaten
  3. Onlinebanking Betrüger tricksen das mTAN-Verfahren aus

Sphero Lightning McQueen: Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen
Sphero Lightning McQueen
Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen

Quantencomputer: Nano-Kühlung für Qubits
Quantencomputer
Nano-Kühlung für Qubits
  1. IBM Q Mehr Qubits von IBM
  2. Quantencomputer Was sind diese Qubits?
  3. Verschlüsselung Kryptographie im Quantenzeitalter

  1. Re: Habe nach meinen Umzug knapp ein halbes Jahr...

    Trockenobst | 00:58

  2. Re: Warum?

    NeoXolver | 00:48

  3. Re: Mittelmäßig nützlich, ersetzt kein LTE

    GnomeEu | 00:40

  4. Re: Ich weiß nicht ob ihr nur reiche Leute kennt

    chithanh | 00:27

  5. Liquivista

    maxule | 00:24


  1. 12:31

  2. 12:15

  3. 11:33

  4. 10:35

  5. 12:54

  6. 12:41

  7. 11:44

  8. 11:10


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel