Abo
  • Services:

Falscher Schulz-Tweet: Junge Union macht Wahlkampf mit Fake-News

Im Gesetz gegen Hasskommentare warnte die Koalition vor der Gefahr durch strafbare Falschnachrichten. Nun liefert die bayerische Junge Union selbst ein Beispiel.

Artikel veröffentlicht am ,
Der gefakte Tweet von SPD-Chef Martin Schulz
Der gefakte Tweet von SPD-Chef Martin Schulz (Bild: Junge Union Bayern)

Die Junge Union Bayern (JU) muss eine angeblich Aussage von SPD-Chef Martin Schulz löschen, die als Twitter-Beitrag dargestellt worden war. Das geht nach Angaben von Spiegel Online aus einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Hamburg gegen die CSU hervor. Ansonsten drohe der Jungen Union ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro. Ein Sprecher des Landgerichts bestätigte der Nachrichtenagentur dpa, dass mit Beschluss vom 24. Juli der JU die Veröffentlichung und Verbreitung dieses angeblichen Tweets untersagt worden sei. Antragsteller sei Parteichef Martin Schulz persönlich gewesen.

Stellenmarkt
  1. Ultima (Deutschland) GmbH, Münster
  2. Salzgitter AG, Salzgitter

Die Jugendorganisation der CSU hatte am 10. Juli auf ihrer Facebook-Seite zwei Tweets von Schulz gegenübergestellt. Allerdings stammte nur einer vom SPD-Chef selbst. Den zweiten Tweet hatte sich die JU offenbar ausgedacht. Kenntlich war das unter anderem dadurch, dass als Urheber der Account "therealMartinSchulz" zu lesen war. Ein solches Twitter-Profil in Anlehnung an den Account von US-Präsident Donald Trump (realDonaldTrump) existiert jedoch nicht. Zudem stimmten die Zeitstempel beider Tweets überein. Da die JU das Profilbild von Schulz' echtem Account übernommen hatte, war die gefakte Urheberschaft erst auf den zweiten Blick zu erkennen.

Warnung vor Rot-Rot-Grün

Inhaltlich wollte die JU Bayern mit den beiden Tweets suggerieren, dass Schulz zwar die Gewalttätigkeiten beim G20-Gipfel in Hamburg verurteile, dennoch "mit den politischen Fürsprechern" der Gewalttäter nach der Bundestagswahl ein Regierungsbündnis bilden wolle. Damit sind offenbar Linke und Grüne gemeint.

Wie die CSU auf die einstweilige Verfügung reagiert, ist derzeit unklar. "Uns liegt keine einstweilige Verfügung vor", sagte Landesgeschäftsführer Stephan Ebner am Dienstag. Zunächst wolle man diese abwarten und rechtlich prüfen. Die CSU könnte gegen die einstweilige Verfügung Widerspruch einlegen.

CSU sieht keine Fake-News

Laut Spiegel Online ist man in München fest davon überzeugt, dass es sich bei dem erfundenen Zitat um keine Fake-News handelt, "denn Martin Schulz hat Rot-Rot-Grün im Saarland befürwortet und auf Bundesebene bis heute nicht ausgeschlossen".

Vor gerade einmal einem Monat hat die Union zusammen mit der SPD beschlossen, dass soziale Netzwerke die Verbreitung strafbarer Falschnachrichten unterbinden müssen. Wie schwierig die Einschätzung dieser Frage ist, kann die CSU nun am eigenen Beispiel erfahren. Während der Koalitionspartner SPD gerichtlich gegen das falsche Zitat vorgeht, sieht die CSU eine solche Aussage offenbar durch die Fakten und die Meinungsfreiheit gedeckt. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte Spiegel Online nach dem Beschluss, seine Partei wolle "einen harten, aber fairen Wahlkampf führen; darin haben Verleumdungen und Fake-News jeglicher Art nichts zu suchen".

Da das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz erst nach der Bundestagswahl in Kraft tritt, müsste Facebook auf Beschwerde von Nutzern hin noch nicht innerhalb der vorgegeben Fristen über die Löschung des Beitrags entscheiden. Allerdings ist der auf der Seite der Jungen Union ohnehin nicht mehr zu finden.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. 164,90€ + Versand

My1 26. Jul 2017

nicht jeder weiß welchen @ namen wer auf twitter hat. und in kombination mit dem haken...

berritorre 26. Jul 2017

Satire hat meiner Meinung nach auf einer Parteiseite nichts zu suchen. Wenn die...

144Neodym 26. Jul 2017

Schau dir mal bitte die Doku genau an. Würde mal gerne wissen wo "Brot für die Welt" als...

Dvija 26. Jul 2017

Das haben diese halbstarken Pinsel mit Schulzeitungsredakteurhintergrund schon in den 90...

der_wahre_hannes 26. Jul 2017

"Fake News" ist halt sehr griffig. Genauso wie "Shitstorm" (wozu man früher auch einfach...


Folgen Sie uns
       


Golem.de spielt die Battlefield 5 Closed Alpha

Zwölf Stunden haben wir in der Closed Alpha des kommenden Shooters im Zweiten Weltkrieg Battlefield 5 verbracht - Zeit für eine erste Analyse der Änderungen.

Golem.de spielt die Battlefield 5 Closed Alpha Video aufrufen
IMHO: Heilloses Durcheinander bei Netflix und Amazon Prime
IMHO
Heilloses Durcheinander bei Netflix und Amazon Prime

Es könnte alles so schön sein abseits vom klassischen Fernsehen. Netflix und Amazon Prime bieten modernes Encoding, 4K-Auflösung, HDR-Farben und -Lichter, flüssige Kamerafahrten wie im Kino - leider nur in der Theorie, denn sie bringen es nicht zum Kunden.
Ein IMHO von Michael Wieczorek

  1. IMHO Ein Lob für Twitter und Github
  2. Linux Mit Ignoranz gegen die GPL
  3. Sicherheit Tag der unsinnigen Passwort-Ratschläge

Disenchantment angeschaut: Fantasy-Kurzweil vom Simpsons-Schöpfer
Disenchantment angeschaut
Fantasy-Kurzweil vom Simpsons-Schöpfer

Mit den Simpsons ist er selbst Kult geworden, und Nachfolger Futurama hat nicht nur Sci-Fi-Nerds mit einem Auge für verschlüsselte Gags im Bildhintergrund begeistert. Bei Netflix folgt nun Matt Groenings Cartoonserie Disenchantment, die uns trotz liebenswerter Hauptfiguren in Märchenkulissen allerdings nicht ganz zu verzaubern weiß.
Eine Rezension von Daniel Pook

  1. Streaming Wachstum beim Pay-TV dank Netflix und Amazon
  2. Videostreaming Netflix soll am Fernseher übersichtlicher werden
  3. Quartalsbericht Netflix verfehlt eigene Prognosen um 1 Million Neukunden

Raumfahrt: Großbritannien will wieder in den Weltraum
Raumfahrt
Großbritannien will wieder in den Weltraum

Die Briten wollen eigene Raketen bauen und von Großbritannien aus starten. Ein Teil des Geldes dafür kommt auch von Investoren und staatlichen Investitionsfonds aus Deutschland.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Chang'e 4 China stellt neuen Mondrover vor
  2. Raumfahrt Cubesats sollen unhackbar werden
  3. Landspace Chinesisches Raumfahrtunternehmen kündigt Raketenstart an

    •  /