Abo
  • IT-Karriere:

Vierter Aktionstag: Bundesweite Razzien wegen Hasskommentaren

Die Zahl politisch motivierter Hasspostings im Internet ist deutlich zurückgegangen. Dennoch gehen die Behörden weiterhin mit bundesweiten Razzien gegen die Urheber vor.

Artikel veröffentlicht am ,
Mit Razzien in 13 Bundesländern geht die Polizei gegen Hasspostings vor (Symbolbild).
Mit Razzien in 13 Bundesländern geht die Polizei gegen Hasspostings vor (Symbolbild). (Bild: Kai Pfaffenbach/Reuters)

In 13 Bundesländern ist die Polizei am Donnerstag gegen die Urheber rechtswidriger Kommentare vorgegangen. In 38 Fällen seien dabei Wohnungen durchsucht oder Verdächtige vernommen worden, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) mit. Den Verdächtigen werde vorgeworfen, öffentlich zum Begehen von Straftaten aufgefordert, Amtspersonen beleidigt oder antisemitische Beschimpfungen geäußert zu haben. Ihnen drohe bis zu fünf Jahren Haft.

Stellenmarkt
  1. BWI GmbH, Berlin, Strausberg
  2. S. Siedle & Söhne Telefon- und Telegrafenwerke OHG, Furtwangen im Schwarzwald, Freiburg im Breisgau

An der Aktion beteiligten sich Polizeibeamte in Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Größter Teil der Postings stammt von Rechtsextremen

Seit 2016 gibt es einen bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings, der vom BKA koordiniert wird. In diesem Zeitraum ist der Mitteilung zufolge die Zahl der politisch motivierten Hasskommentare deutlich zurückgegangen. Seien im Jahr 2017 noch 2.270 solcher Fälle gezählt worden, habe die Zahl im vergangenen Jahr bei 1.472 gelegen. Das entspreche einem Rückgang um 35 Prozent. Der größte Teil davon (77 Prozent) lasse sich dem rechtsextremen Spektrum zurechnen, bei neun Prozent seien die Postings linksextrem motiviert. Die restlichen 14 Prozent "sind ausländischen oder religiösen Ideologien beziehungsweise keiner konkreten politischen Motivation zuzuordnen", schreibt das BKA.

Die große Koalition hatte vor zwei Jahren das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) beschlossen, um soziale Netzwerke zum schnellen Löschen offensichtlich rechtswidriger Inhalte zu zwingen. Daneben gibt es die im Februar 2018 gestartete Initiative "Verfolgen statt nur Löschen". Dazu kooperiert die Landesanstalt für Medien NRW mit der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime der Staatsanwaltschaft NRW (ZAC NRW), dem Landeskriminalamt NRW und den Medienhäusern Mediengruppe RTL Deutschland, Rheinische Post, dem Westdeutschem Rundfunk und weiteren Medienpartnern.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 29,99€
  2. (-53%) 6,99€
  3. (-83%) 9,99€
  4. 33,49€

ip_toux 11. Jun 2019

Die restlichen 14 Prozent "sind ausländischen oder religiösen Ideologien beziehungsweise...

Basti K 07. Jun 2019

Würde das Beispiel nicht unter "Üble Nachrede" fallen und damit selbst im Analogen Falle...

Daem 07. Jun 2019

Das sind die Tools um zu bekämpfen, was man nicht sagen darf. Was ist wenn sich ändert...

sfe (Golem.de) 06. Jun 2019

Bevor der Thread noch weiter abrutscht wird er geschlossen. Sebastian Fels (golem.de)


Folgen Sie uns
       


Philips Hue Play HDMI Sync Box angesehen

Die Philips Hue Play HDMI Sync Box ist ein HDMI-Splitter, über den Hue Sync verwendet werden kann. Im ersten Kurztest funktioniert das neue Gerät gut.

Philips Hue Play HDMI Sync Box angesehen Video aufrufen
Minecraft Earth angespielt: Die Invasion der Klötzchen
Minecraft Earth angespielt
Die Invasion der Klötzchen

Kämpfe mit Skeletten im Stadtpark, Begegnungen mit Schweinchen im Einkaufszentrum: Golem.de hat Minecraft Earth ausprobiert. Trotz Sammelaspekten hat das AR-Spiel ein ganz anderes Konzept als Pokémon Go - aber spannend ist es ebenfalls.
Von Peter Steinlechner

  1. Microsoft Minecraft hat 112 Millionen Spieler im Monat
  2. Machine Learning Facebooks KI-Assistent hilft beim Bau von Minecraft-Werken
  3. Nvidia Minecraft bekommt Raytracing statt Super-Duper-Grafik

Akku-FAQ: Vergesst den Memory-Effekt - vorerst!
Akku-FAQ
Vergesst den Memory-Effekt - vorerst!

Soll man Akkus ganz entladen oder nie unter 20 Prozent fallen lassen - oder garantiert ein ganz anderes Verhalten eine möglichst lange Lebensdauer? Und was ist mit dem Memory-Effekt? Wir geben Antworten.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Müll Pfand auf Fahrrad-Akkus gefordert
  2. Akku-FAQ Wo bleiben billige E-Autos?
  3. Echion Technologies Neuer Akku soll sich in sechs Minuten laden lassen

Mario Kart Tour im Test: Fahrgeschäft mit Spaßbremse
Mario Kart Tour im Test
Fahrgeschäft mit Spaßbremse

Den schnellsten Spielmodus gibts nur mit Monatsabo, dazu der Onlinezwang trotz eines (noch) fehlenden Multiplayermodus und Lootboxen: Mario Kart für mobile Endgeräte bietet zwar nette Wettrennen mit Figuren aus der Welt von Nintendo - aber als Spieler fühlen wir uns nicht sehr willkommen.
Von Peter Steinlechner


      •  /