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Edward Snowden

Die Digitale Agenda ist ein Produkt von drei Ministern: Alexander Dobrindt, Thomas de Maizière und Sigmar Gabriel (vlnr.). (Bild: Fabrizio Bensch/Reuters) (Fabrizio Bensch/Reuters)

Digitale Agenda: Ein Papier, das alle enttäuscht

Die große Koalition hat am Mittwoch ihr 36-seitiges "Hausaufgabenheft" für den digitalen Wandel vorgestellt. Doch nicht einmal für die Grundvoraussetzung, den Breitbandausbau, finden sich darin konkrete Handlungsschritte. Netzgemeinde, Opposition und Wirtschaft lehnen es gleichermaßen ab.
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Der NSA-Untersuchungsausschuss muss sich in der Sommerpause durch die Akten wühlen. (Bild: Urban/Deutscher Bundestag) (Urban/Deutscher Bundestag)

NSA-Ausschuss: Die Sprengkraft der geheimen Akten

Die eigentliche Arbeit des NSA-Untersuchungsausschusses geht jetzt erst los. In der Sommerpause warten Hunderte Aktenordner auf die Abgeordneten. Das Schwärzen und Vorenthalten von Unterlagen wollen sie nicht hinnehmen. Eine Analyse.
/ 24 Kommentare / Von Friedhelm Greis
undefined (Tobias Schwarz/Reuters)

IMHO: Bundestag, empöre dich!

Aufregung führt meist zu blindem Aktionismus. Wenn sich aber die Vorwürfe bestätigen, ein BND-Mitarbeiter habe den NSA-Untersuchungsausschuss ausspioniert, dann kann das der entscheidende Schritt für eine echte parlamentarische Aufklärung sein.
/ 64 Kommentare / Von Nico Ernst
Der ehemalige NSA-Mitarbeiter Thomas Drake  im NSA-Untersuchungsausschuss des deutschen Bundestags (Bild: Adam Berry/Getty Images) (Adam Berry/Getty Images)

NSA-Whistleblower Drake: Die Stasi der anderen

Ex-NSA-Mitarbeiter Drake hat am eigenen Leib die Repressionen in den USA gegen Whistleblower erfahren. Vor dem NSA-Ausschuss verglich er nun den 11. September 2001 mit dem Reichstagsbrand, die NSA mit der Stasi und machte dem BND schwere Vorwürfe.
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