Abo
  • Services:
Anzeige
Edward Snowden: kein Bedarf für ein informelles Gespräch in Moskau
Edward Snowden: kein Bedarf für ein informelles Gespräch in Moskau (Bild: Laura Poitras/Screenshot: Golem.de)

NSA-Ausschuss: Snowden sagt den Bundestagsabgeordneten ab

Edward Snowden will sich nicht mit den Mitgliedern des NSA-Untersuchungsausschusses zu einem informellen Gespräch treffen. Der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter besteht auf einer formalen Zeugenaussage.

Anzeige

Edward Snowden wird sich nicht mit Bundestagsabgeordneten in Moskau treffen. Das hat der Rechtsanwalt Wolfgang Kaleck, der Snowden vertritt, dem NSA-Untersuchungsausschuss in einem zweiseitigen Schreiben mitgeteilt.

Die Abgeordneten der Regierungsparteien wollten den ehemaligen NSA-Mitarbeiter im Juli an seinen derzeitigen Aufenthaltsort, der russischen Hauptstadt Moskau treffen. Es sollte aber keine Zeugenaussage, sondern ein informelles Gespräch werden. Grünen-Ausschussobmann Konstantin von Notz kritisierte den Plan im Gespräch mit Golem.de als "Kaffeefahrt".

Keine Zeugenvernehmung in Moskau

Snowden hat das Gespräch jedoch abgesagt. Sein Mandant sei weiterhin bereit, als Zeuge vor dem Ausschuss auszusagen. Eine Zeugenaussage "würde sich qualitativ und quantitativ gravierend von sämtlichen bisherigen Stellungnahmen von Herrn Snowden unterscheiden", schreibt Kaleck. Die Vernehmung könne jedoch nicht in Moskau stattfinden.

Snowdens Asyl in Russland läuft Ende Juli ab. Kaleck befürchtet offensichtlich, dass ein Treffen mit den deutschen Abgeordneten Snowdens Status in Russland gefährden könne. Persönlich kann Snowden vor dem Ausschuss nicht erscheinen, da die Bundesregierung nicht für einen sicheren Aufenthalt garantieren will.

Schriftliche Zeugenaussage

"Für ein mündliches, 'informelles' Gespräch in Moskau besteht nach alledem jedoch derzeit weder Raum noch Bedarf", erklärt der Anwalt. "Zur Erörterung inhaltlicher Fragen steht er außerhalb der Formen des dafür vorgesehenen Verfahren[s] nicht zur Verfügung." Snowden und er seien aber weiterhin bereit, "zur Klärung sämtlicher rechtlicher und praktischer Fragen einer Zeugenvernehmung im Schriftwege beizutragen", erklärt Kaleck.

Der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Snowden hatte im vergangenen Jahr aufgedeckt, dass der US-Geheimdienst NSA die gesamte Internetkommunikation überwacht.


eye home zur Startseite
plutoniumsulfat 23. Jun 2014

gut, dass wäre Ne Idee. Problem nur: vielleicht ist der Anreiz da, aber kaum einer wird...

Anonymer Nutzer 23. Jun 2014

Ist übrigens aber mit ein Grund, wieso ich gegen Formulierungen wie "so wahr mir Gott...

gadthrawn 23. Jun 2014

Nein. Die "Aufklärer" haben erkannt, dass sie eine gute Ausrede zum Nicht-Aufklären...

Anonymer Nutzer 22. Jun 2014

Er macht gerade nicht mit. Dass diese informelle Gesprächsrunde nur ein Feigenblatt...

laank 22. Jun 2014

Ich würde sogar noch weiter gehen, da es ja so klingt, als hätte er es akzeptiert...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Wüstenrot Immobilien GmbH, Ludwigsburg
  2. BG-Phoenics GmbH, Hannover
  3. mobileX AG, München
  4. über JobLeads GmbH, Berlin


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-75%) 2,49€
  2. 47,99€
  3. 44,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. ZTE

    Chinas großes 5G-Testprojekt läuft weiter

  2. Ubisoft

    Far Cry 5 bietet Kampf gegen Sekte in und über Montana

  3. Rockstar Games

    Waffenschiebereien in GTA 5

  4. Browser-Games

    Unreal Engine 4.16 unterstützt Wasm und WebGL 2.0

  5. Hasskommentare

    Bundesrat fordert zahlreiche Änderungen an Maas-Gesetz

  6. GVFS

    Windows-Team nutzt fast vollständig Git

  7. Netzneutralität

    Verbraucherschützer wollen Verbot von Stream On der Telekom

  8. Wahlprogramm

    SPD fordert Anzeigepflicht für "relevante Inhalte" im Netz

  9. Funkfrequenzen

    Bundesnetzagentur und Alibaba wollen Produkte sperren

  10. Elektromobilität

    Qualcomm lädt E-Autos während der Fahrt auf



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Tado im Langzeittest: Am Ende der Heizperiode
Tado im Langzeittest
Am Ende der Heizperiode
  1. Speedport Smart Telekom bringt Smart-Home-Funktionen auf den Speedport
  2. Tapdo Das Smart Home mit Fingerabdrücken steuern
  3. Mehr Möbel als Gadget Eine Holzfernbedienung für das Smart Home

Blackberry Keyone im Test: Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
Blackberry Keyone im Test
Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
  1. Blackberry Keyone kommt Mitte Mai
  2. Keyone Blackberrys neues Tastatur-Smartphone kommt später
  3. Blackberry Keyone im Hands on Android-Smartphone mit toller Hardware-Tastatur

The Surge im Test: Frust und Feiern in der Zukunft
The Surge im Test
Frust und Feiern in der Zukunft
  1. Computerspiele und Psyche Wie Computerspieler zu Süchtigen erklärt werden sollen
  2. Wirtschaftssimulation Pizza Connection 3 wird gebacken
  3. Mobile-Games-Auslese Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn

  1. F-Zero

    Bujin | 19:16

  2. Re: Die hohen Anschaffungskosten eines E-Autos...

    Carlo Escobar | 19:13

  3. Re: Ist doch Standard

    amagol | 19:09

  4. Re: Noch ein Argument

    plutoniumsulfat | 19:04

  5. Diese ganzen Online DLCs nerven langsam!

    christi1992 | 18:58


  1. 17:40

  2. 16:40

  3. 16:29

  4. 16:27

  5. 15:15

  6. 13:35

  7. 13:17

  8. 13:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel