Abo
  • Services:

Facebook-Klage: Irisches Gericht verweist auf EuGH

Irlands oberstes Gericht hat die von der Studentengruppe Europe versus Facebook angestrengte Datenschutzbeschwerde an den Europäischen Gerichtshof verwiesen.

Artikel veröffentlicht am ,
Max Schrems - Gründer und Sprecher der Initiative Europe versus Facebook
Max Schrems - Gründer und Sprecher der Initiative Europe versus Facebook (Bild: Dieter Nagl/AFP/Getty Images)

Das oberste Gericht Irlands hat die Datenschutzbeschwerde von Max Schrems und seiner Studentengruppe Europe versus Facebook an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) verwiesen. Da die ursprüngliche Klage unter anderem auf Verträge mit den USA Bezug nimmt, soll der EuGH ein Vorabentscheidungsverfahren einleiten. Dessen Urteil soll zur Vereinheitlichung der Rechtsprechung innerhalb der EU führen.

Stellenmarkt
  1. Continental AG, Schwalbach (bei Frankfurt/Main)
  2. Hays AG, Braunschweig

Europe versus Facebook hatte beim obersten irischen Gericht Klage eingereicht, nachdem Irlands Datenschutzbeauftragter die Verarbeitung einer Beschwerde gegen Facebook verweigerte, da sie zu "frivol" (frivolous) sei. Die Studentengruppe befürchtet, dass Facebook Nutzerdaten aus Europa in die USA exportiere. Denn Facebook gebe Daten unter anderem an die NSA weiter. Das verstoße gegen europäische Datenschutzbestimmungen.

Transfer in die USA soll optional werden

Dass Facebook Nutzerdaten an die NSA weitergebe, verstoße gegen europäisches Datenschutzrecht, sagt der Gründer der Gruppe, Max Schrems. "Nach Art. 25 der EU-Datenschutzrichtlinie dürfen Daten nur aus der EU exportiert werden, wenn im Zielland ein 'angemessenes Schutzniveau' herrscht. Das besteht nach unserer Ansicht in den USA nicht. Auch unter der umstrittenen 'Safe Harbor'-Entscheidung der EU-Kommission ist eine Übermittlung an die NSA nur im Einzelfall möglich", heißt es auf der Webseite von Europe versus Facebook. Nutzer sollen dem Transfer ihrer Daten in die USA zustimmen dürfen. Eine Option, die Facebook nicht bietet.

Die irische Datenschutzbehörde lehnte die Bearbeitung der Beschwerde ab. Seine Behörde habe keine rechtliche Handhabung, um den Export von Daten in die USA zu verhindern, sagte der Datenschutzbeauftragte Billy Hawkes vor Gericht. Die Beschwerde sei aufgrund der Enthüllungen durch NSA-Whistleblower Edward Snowden zustande gekommen und müsse deshalb auf politischer Ebene verhandelt werden. Aus seiner Sicht habe Facebook bislang nicht gegen das Safe-Harbor-Abkommen verstoßen. Facebook hat eine uneingeschränkte Kooperation mit der NSA dementiert. Nutzerdaten werden lediglich aufgrund von Durchsuchungsbefehlen der US-Behörden weitergegeben.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,99€
  2. 33,99€
  3. 54,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie (Release 14.11.)
  4. 45,99€ (Release 12.10.)

plutoniumsulfat 18. Jun 2014

Als ob da irgendwann mal was verhindert werden würde....


Folgen Sie uns
       


So stellt sich Transdev den Einsatz autonomer Busse vor

Das französische Nahverkehrsbetrieb Transdev will künftig Fahrgäste mit autonomen Bussen befördern. Das Video stellt das Konzept vor.

So stellt sich Transdev den Einsatz autonomer Busse vor Video aufrufen
Lenovo Thinkpad T480s im Test: Das trotzdem beste Business-Notebook
Lenovo Thinkpad T480s im Test
Das trotzdem beste Business-Notebook

Mit dem Thinkpad T480s verkauft Lenovo ein exzellentes 14-Zoll-Business-Notebook. Anschlüsse und Eingabegeräte überzeugen uns - leider ist aber die CPU konservativ eingestellt und ein gutes Display kostet extra.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Thinkpad E480/E485 im Test AMD gegen Intel in Lenovos 14-Zoll-Notebook
  2. Lenovo Das Thinkpad P1 ist das X1 Carbon als Workstation
  3. Thinkpad Ultra Docking Station im Test Das USB-Typ-C-Dock mit robuster Mechanik

Grafikkarten: Das kann Nvidias Turing-Architektur
Grafikkarten
Das kann Nvidias Turing-Architektur

Zwei Jahre nach Pascal folgt Turing: Die GPU-Architektur führt Tensor-Cores und RT-Kerne für Spieler ein. Die Geforce RTX haben mächtige Shader-Einheiten, große Caches sowie GDDR6-Videospeicher für Raytracing, für Deep-Learning-Kantenglättung und für mehr Leistung.
Ein Bericht von Marc Sauter

  1. Tesla T4 Nvidia bringt Googles Cloud auf Turing
  2. Battlefield 5 mit Raytracing Wenn sich der Gegner in unserem Rücken spiegelt
  3. Nvidia Turing Geforce RTX 2080 rechnet 50 Prozent schneller

Zukunft der Arbeit: Was Automatisierung mit dem Grundeinkommen zu tun hat
Zukunft der Arbeit
Was Automatisierung mit dem Grundeinkommen zu tun hat

Millionen verlieren ihren Job, aber die Gesellschaft gewinnt dabei trotzdem: So stellen sich die Verfechter des bedingungslosen Grundeinkommens die Zukunft vor. Wie soll das gehen?
Eine Analyse von Daniel Hautmann

  1. Verbraucherschutzminister Kritik an eingeschränktem Widerspruchsrecht im Online-Handel
  2. Bundesfinanzminister Scholz warnt vor Schnellschüssen bei Digitalsteuer
  3. Sommerzeit EU-Kommission will die Zeitumstellung abschaffen

    •  /