Abo
  • Services:
Anzeige
Max Schrems - Gründer und Sprecher der Initiative Europe versus Facebook
Max Schrems - Gründer und Sprecher der Initiative Europe versus Facebook (Bild: Dieter Nagl/AFP/Getty Images)

Facebook-Klage: Irisches Gericht verweist auf EuGH

Irlands oberstes Gericht hat die von der Studentengruppe Europe versus Facebook angestrengte Datenschutzbeschwerde an den Europäischen Gerichtshof verwiesen.

Anzeige

Das oberste Gericht Irlands hat die Datenschutzbeschwerde von Max Schrems und seiner Studentengruppe Europe versus Facebook an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) verwiesen. Da die ursprüngliche Klage unter anderem auf Verträge mit den USA Bezug nimmt, soll der EuGH ein Vorabentscheidungsverfahren einleiten. Dessen Urteil soll zur Vereinheitlichung der Rechtsprechung innerhalb der EU führen.

Europe versus Facebook hatte beim obersten irischen Gericht Klage eingereicht, nachdem Irlands Datenschutzbeauftragter die Verarbeitung einer Beschwerde gegen Facebook verweigerte, da sie zu "frivol" (frivolous) sei. Die Studentengruppe befürchtet, dass Facebook Nutzerdaten aus Europa in die USA exportiere. Denn Facebook gebe Daten unter anderem an die NSA weiter. Das verstoße gegen europäische Datenschutzbestimmungen.

Transfer in die USA soll optional werden

Dass Facebook Nutzerdaten an die NSA weitergebe, verstoße gegen europäisches Datenschutzrecht, sagt der Gründer der Gruppe, Max Schrems. "Nach Art. 25 der EU-Datenschutzrichtlinie dürfen Daten nur aus der EU exportiert werden, wenn im Zielland ein 'angemessenes Schutzniveau' herrscht. Das besteht nach unserer Ansicht in den USA nicht. Auch unter der umstrittenen 'Safe Harbor'-Entscheidung der EU-Kommission ist eine Übermittlung an die NSA nur im Einzelfall möglich", heißt es auf der Webseite von Europe versus Facebook. Nutzer sollen dem Transfer ihrer Daten in die USA zustimmen dürfen. Eine Option, die Facebook nicht bietet.

Die irische Datenschutzbehörde lehnte die Bearbeitung der Beschwerde ab. Seine Behörde habe keine rechtliche Handhabung, um den Export von Daten in die USA zu verhindern, sagte der Datenschutzbeauftragte Billy Hawkes vor Gericht. Die Beschwerde sei aufgrund der Enthüllungen durch NSA-Whistleblower Edward Snowden zustande gekommen und müsse deshalb auf politischer Ebene verhandelt werden. Aus seiner Sicht habe Facebook bislang nicht gegen das Safe-Harbor-Abkommen verstoßen. Facebook hat eine uneingeschränkte Kooperation mit der NSA dementiert. Nutzerdaten werden lediglich aufgrund von Durchsuchungsbefehlen der US-Behörden weitergegeben.


eye home zur Startseite
plutoniumsulfat 18. Jun 2014

Als ob da irgendwann mal was verhindert werden würde....



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Ratbacher GmbH, Raum Wuppertal
  2. Trescal GmbH, Esslingen bei Stuttgart
  3. Landesbetrieb IT.Niedersachsen, Hannover
  4. PlusServer GmbH, Köln


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Spaceballs, Training Day, Der längste Tag)
  2. 65,00€
  3. 23,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Globale SAP-Anwendungsunterstützung durch Outsourcing


  1. Cloud Native Con

    Kubernetes 1.6 versteckt Container-Dienste

  2. Blizzard

    Heroes of the Storm 2.0 bekommt Besuch aus Diablo

  3. APT29

    Staatshacker nutzen Tors Domain-Fronting

  4. Stellenanzeige

    Netflix führt ausgefeilten Kampf gegen illegale Kopien

  5. Xbox One

    Neue Firmware mit Beam und Erfolgsmonitoring

  6. Samsung

    Neue Gear 360 kann in 4K filmen

  7. DeX im Hands On

    Samsung bringt eigene Desktop-Umgebung für Smartphones

  8. Galaxy S8 und S8+ im Kurztest

    Samsung setzt auf langgezogenes Display und Bixby

  9. Erazer-Serie

    Medion bringt mehrere Komplett-PCs mit AMDs Ryzen heraus

  10. DJI

    Drohnen sollen ihre Position und ihre ID funken



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Android O im Test: Oreo, Ovomaltine, Orange
Android O im Test
Oreo, Ovomaltine, Orange
  1. Android O Alte Crypto raus und neuer Datenschutz rein
  2. Developer Preview Google veröffentlicht erste Vorschau von Android O
  3. Android O Google will Android intelligenter machen

Buch - Apple intern: "Die behandeln uns wie Sklaven"
Buch - Apple intern
"Die behandeln uns wie Sklaven"
  1. iPhone Apple soll A11-Chip in 10-nm-Verfahren produzieren
  2. WatchOS 3.2 und TVOS 10.2 Apple Watch mit Kinomodus und Apple TV mit fixem Scrollen
  3. Patentantrag Apple will iPhone ins Macbook stecken

Lithium-Akkus: Durchbruch verzweifelt gesucht
Lithium-Akkus
Durchbruch verzweifelt gesucht
  1. Super MCharge Smartphone-Akku in 20 Minuten voll geladen
  2. Brandgefahr HP ruft über 100.000 Notebook-Akkus zurück
  3. Brandgefahr Akku mit eingebautem Feuerlöscher

  1. Re: Wie "sicher" wird der Fingerabdruck gespeichert?

    picaschaf | 02:20

  2. Re: Und nach 1,5 Jahren auch wieder Schrott wegen...

    picaschaf | 02:18

  3. Re: "[...] setzen allerdings durchgehend auf...

    nille02 | 01:52

  4. Re: Ein bisschen hoch der Fingerabrducksensor

    Penske1 | 01:44

  5. Re: Das ganze nun noch auf...

    Seroy | 01:17


  1. 18:40

  2. 18:19

  3. 18:01

  4. 17:43

  5. 17:25

  6. 17:00

  7. 17:00

  8. 17:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel