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Edward Snowden darf noch mehrere Jahre in Russland bleiben.
Edward Snowden darf noch mehrere Jahre in Russland bleiben. (Bild: Europarat/Screenshot: Golem.de)

Edward Snowden: Russland gewährt drei Jahre Aufenthalt

US-Whistleblower Edward Snowden kann auf absehbare Zeit in Russland bleiben. Nach Ablauf seines Asyls erhielt er eine mehrjährige Aufenthaltserlaubnis.

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Russland erlaubt dem früheren NSA-Mitarbeiter Edward Snowden einen mehrjährigen Aufenthalt. Das teilte Snowdens russischer Anwalt Anatoli Kutscherena am Donnerstag in Moskau laut Medienberichten mit. "Am 1. August erhielt er eine dreijährige Aufenthaltserlaubnis", sagte Kutscherena dem Fernsehsender RT zufolge vor Journalisten. Snowdens einjähriges Asyl war am 31. Juli abgelaufen.

Der 31-Jährige könne sich frei in Russland bewegen und jeweils bis zu drei Monate lang ins Ausland reisen, sagte Kutscherena weiter. Snowden habe weder um politisches Asyl gebeten noch die russische Staatsbürgerschaft beantragt. Letzteres sei erst nach fünf Jahren möglich. Snowden wolle demnächst selbst eine Pressekonferenz in Russland geben.

Da Snowden bislang von keinem anderen Land Asyl erhalten hat, ist er auf den Aufenthalt in Russland angewiesen. Es war jedoch davon ausgegangen worden, dass die russischen Behörden sich dem nicht entgegenstellen würden. Eine mögliche Rückkehr in die USA scheint derzeit hingegen ausgeschlossen. "Ich glaube nicht, dass die US-Regierung jemals einer Rückkehr von Edward Snowden zustimmen würde, ohne ihn nicht für viele, viele Jahre ins Gefängnis zu stecken. Darauf wird er sich nicht einlassen - noch sollte er es", sagte der US-Enthüllungsjournalist und Snowden-Vertraute Glenn Greenwald in einem Interview mit der taz.

Kritik an Bundesregierung

Greenwald kritisiert zudem die Bundesregierung für ihre Weigerung, Snowden für eine Befragung durch den NSA-Untersuchungsausschuss einreisen zu lassen. "Wer diese Affäre wirklich aufklären will, dem ist es unmöglich, nicht mit Edward Snowden persönlich zu sprechen", sagte Greenwald und fügte mit Blick auf die Spähprogramme der US-Geheimdienste hinzu: "Die Sorge, den Verantwortlichen dieser Verstöße nun bloß nicht vor den Kopf zu stoßen, würde keinem Land mit nationaler Würde in den Sinn kommen. Ich glaube, Deutschland sollte sich klarmachen, wie hier mit seiner Souveränität umgegangen wurde."

Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz begrüßte die Entscheidung der russischen Behörden. "Gut, dass Snowden sich weiter in Russland aufhalten kann. Ein Armutszeugnis für die Bundesregierung und die USA, dass er es muss!", twitterte der Grünen-Obmann im NSA-Ausschuss. Der Unions-Ausschussobmann Roderich Kiesewetter (CDU) hatte das Interview Greenwalds zuvor mit den Worten kommentiert: " Nichts Neues in Sachen NSA und Greenwald kneift vor dem Ausschuss, auch von Snowden ist nichts mehr zu erwarten."


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Anonymer Nutzer 13. Jan 2015

Doch das mein ich ernst. Und zwar nicht weil ich das zu 100% weiß, sondern weil ich es...

honk 07. Aug 2014

Nun, er wird sicher weder mit Assange noch mit Manning tauschen wollen und hat auch...

RechtsVerdreher 07. Aug 2014

Nein, es liegt bestimt daran, dass Putin so ein Menschenfreund ist.

Mopsmelder500 07. Aug 2014

Ist doch ein gutes Pfand um sich die Amis vom Leib zu halten. Jetzt gibts erst mal...



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