Abo
  • IT-Karriere:

Leere Symbolik: Greenwald lehnt aus Protest Aussage im NSA-Ausschuss ab

Nach der Sommerpause hat der Snowden-Vertraute Greenwald im NSA-Ausschuss des Bundestags aussagen sollen. Doch er hat abgesagt und kritisiert das Gremium scharf wegen der Weigerung, Snowden in Deutschland zu vernehmen. Eine wirkliche Untersuchung der Vorgänge solle offenbar vermieden werden, um die USA nicht zu verärgern.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Glenn Greenwald bei seiner Buchvorstellung in Berlin
Glenn Greenwald bei seiner Buchvorstellung in Berlin (Bild: Jörg Thoma/Golem.de)

Aus Protest gegen den Umgang mit dem früheren Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden hat der US-Journalist Glenn Greenwald überraschend seine Aussage im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages abgesagt. Greenwald habe seinen Schritt in der Nacht zum 1. August 2014 per E-Mail mitgeteilt, sagte der Ausschussvorsitzende Patrick Sensburg (CDU) der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. Greenwald kritisierte das Vorgehen im Ausschuss scharf und begründete seine Absage damit, dass das Gremium keine Befragung Snowdens in Deutschland ermögliche.

Stellenmarkt
  1. TOPdesk Deutschland GmbH, Kaiserslautern
  2. über experteer GmbH, München, Erfurt

Ursprünglich hatte der NSA-Ausschuss geplant, Greenwald in der ersten Sitzung nach der parlamentarischen Sommerpause - am 11. September - per Videoschaltung aus Brasilien zu befragen. Der Journalist lebt in Rio de Janeiro.

"Es ist schade, dass er nicht mehr zur Verfügung steht. Ich nehme das jetzt erst mal zur Kenntnis", sagte Sensburg. "Aber vielleicht überlegt es sich Herr Greenwald ja noch mal." Der US-Journalist sei ein wichtiger Zeuge.

In seinem Schreiben kritisiert Greenwald das Gremium. Er wolle den Bundestag gerne bei einer "ernsthaften Untersuchung" unterstützen. Durch die Ablehnung einer persönlichen Befragung des Schlüsselzeugen Snowden hätten deutsche Politiker jedoch gezeigt, dass es ihnen wichtiger sei, die USA nicht zu verärgern. Eine wirkliche Untersuchung der Vorgänge solle offenbar vermieden werden. Stattdessen gehe es um "leere Symbolik". Sollte das Parlament doch noch den Mut finden, Snowden persönlich in Deutschland zu befragen, würde er seine Haltung aber noch einmal überdenken, schrieb Greenwald.

"Diese hier an den Tag gelegte Haltung gegenüber einer rechtlich bindenden Vorladung des Deutschen Bundestages untergräbt die Arbeit des Untersuchungsausschusses", sagte Christian Flisek (SPD), Sprecher im NSA-Untersuchungsausschuss. Wer hier die Zusammenarbeit verweigere, habe offensichtlich weder den Auftrag noch die Chancen des NSA-Untersuchungsausschusses begriffen.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Inno3D Geforce RTX 2070 X2 OC für 399,00€, Zotac Gaming Geforce RTX 2080 AMP Extreme...
  2. 199,90€ (Bestpreis!)
  3. ab 794,99€ und damit günstiger als bei Apple (Release am 20.09.)
  4. ab 1.144,99€ und damit günstiger als bei Apple (Release am 20.09.)

Ach 07. Aug 2014

Interssenverbände verbieten? Ne, da hast du was falsch verstanden. Interessenverbände...

SigismundRuestig 03. Aug 2014

Warum verhält sich die politische Elite im NSA-Skandal so? Versuch der Erklärung einer...

mxcd 02. Aug 2014

Sehe ich auch so. Das ist schon als Zeichen der Loyalität mit Snowden der richtige Schritt.

billyx 02. Aug 2014

g Genau. Ich hätte gerne mal ne rechtlich bindende Vorladung von Obama.


Folgen Sie uns
       


HP Pavilion Gaming 15 - Fazit

Das Pavilion Gaming 15 ist für 1.000 Euro ein gut ausgestattetes und durchaus flottes Spiele-Notebook.

HP Pavilion Gaming 15 - Fazit Video aufrufen
Mobile-Games-Auslese: Superheld und Schlapphutträger zu Besuch im Smartphone
Mobile-Games-Auslese
Superheld und Schlapphutträger zu Besuch im Smartphone

Markus Fenix aus Gears of War kämpft in Gears Pop gegen fiese (Knuddel-)Aliens und der Typ in Tombshaft erinnert an Indiana Jones: In Mobile Games tummelt sich derzeit echte und falsche Prominenz.
Von Rainer Sigl

  1. Mobile-Games-Auslese Verdrehte Räume und verrückte Zombies für unterwegs
  2. Dr. Mario World im Test Spielspaß für Privatpatienten
  3. Mobile-Games-Auslese Ein Wunderjunge und dreimal kostenloser Mobilspaß

TVs, Konsolen und HDMI 2.1: Wann wir mit 8K rechnen können
TVs, Konsolen und HDMI 2.1
Wann wir mit 8K rechnen können

Ifa 2019 Die Ifa 2019 ist bezüglich 8K nüchtern. Wird die hohe Auflösung wie 4K fast eine Dekade lang eine Nische bleiben? Oder bringen kommende Spielekonsolen und Anschlussstandards die Auflösung schneller als gedacht?
Eine Analyse von Oliver Nickel

  1. Kameras und Fernseher Ein 120-Zoll-TV mit 8K reicht Sharp nicht
  2. Sony ZG9 Erste 8K-Fernseher werden bald verkauft
  3. 8K Sharp schließt sich dem Micro-Four-Thirds-System an

Sonos Move im Test: Der vielseitigste Lautsprecher von Sonos
Sonos Move im Test
Der vielseitigste Lautsprecher von Sonos

Der Move von Sonos überzeugt durch Bluetooth und ist dank Akku und stabilem Gehäuse vorzüglich für den Außeneinsatz geeignet. Bei den Funktionen ist der Lautsprecher leider nicht so smart wie er sein könnte.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Update für Multiroom-Lautsprecher Sonos-App spielt keine lokalen Inhalte mehr vom iPhone ab
  2. Smarter Lautsprecher Erster Sonos-Lautsprecher mit Akku und Bluetooth
  3. Soundbars Audiohersteller Teufel investiert in eigene Ladenkette

    •  /