Abo
  • Services:

Leere Symbolik: Greenwald lehnt aus Protest Aussage im NSA-Ausschuss ab

Nach der Sommerpause hat der Snowden-Vertraute Greenwald im NSA-Ausschuss des Bundestags aussagen sollen. Doch er hat abgesagt und kritisiert das Gremium scharf wegen der Weigerung, Snowden in Deutschland zu vernehmen. Eine wirkliche Untersuchung der Vorgänge solle offenbar vermieden werden, um die USA nicht zu verärgern.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Glenn Greenwald bei seiner Buchvorstellung in Berlin
Glenn Greenwald bei seiner Buchvorstellung in Berlin (Bild: Jörg Thoma/Golem.de)

Aus Protest gegen den Umgang mit dem früheren Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden hat der US-Journalist Glenn Greenwald überraschend seine Aussage im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages abgesagt. Greenwald habe seinen Schritt in der Nacht zum 1. August 2014 per E-Mail mitgeteilt, sagte der Ausschussvorsitzende Patrick Sensburg (CDU) der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. Greenwald kritisierte das Vorgehen im Ausschuss scharf und begründete seine Absage damit, dass das Gremium keine Befragung Snowdens in Deutschland ermögliche.

Stellenmarkt
  1. BEST System Technik GmbH, Bielefeld
  2. MicroNova AG, München, Vierkirchen

Ursprünglich hatte der NSA-Ausschuss geplant, Greenwald in der ersten Sitzung nach der parlamentarischen Sommerpause - am 11. September - per Videoschaltung aus Brasilien zu befragen. Der Journalist lebt in Rio de Janeiro.

"Es ist schade, dass er nicht mehr zur Verfügung steht. Ich nehme das jetzt erst mal zur Kenntnis", sagte Sensburg. "Aber vielleicht überlegt es sich Herr Greenwald ja noch mal." Der US-Journalist sei ein wichtiger Zeuge.

In seinem Schreiben kritisiert Greenwald das Gremium. Er wolle den Bundestag gerne bei einer "ernsthaften Untersuchung" unterstützen. Durch die Ablehnung einer persönlichen Befragung des Schlüsselzeugen Snowden hätten deutsche Politiker jedoch gezeigt, dass es ihnen wichtiger sei, die USA nicht zu verärgern. Eine wirkliche Untersuchung der Vorgänge solle offenbar vermieden werden. Stattdessen gehe es um "leere Symbolik". Sollte das Parlament doch noch den Mut finden, Snowden persönlich in Deutschland zu befragen, würde er seine Haltung aber noch einmal überdenken, schrieb Greenwald.

"Diese hier an den Tag gelegte Haltung gegenüber einer rechtlich bindenden Vorladung des Deutschen Bundestages untergräbt die Arbeit des Untersuchungsausschusses", sagte Christian Flisek (SPD), Sprecher im NSA-Untersuchungsausschuss. Wer hier die Zusammenarbeit verweigere, habe offensichtlich weder den Auftrag noch die Chancen des NSA-Untersuchungsausschusses begriffen.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. The Equalizer Blu-ray, Hotel Transsilvanien 2 Blu-ray, Arrival Blu-ray, Die glorreichen 7...
  2. 9,99€
  3. (2 Monate Sky Ticket für nur 4,99€)

Ach 07. Aug 2014

Interssenverbände verbieten? Ne, da hast du was falsch verstanden. Interessenverbände...

SigismundRuestig 03. Aug 2014

Warum verhält sich die politische Elite im NSA-Skandal so? Versuch der Erklärung einer...

mxcd 02. Aug 2014

Sehe ich auch so. Das ist schon als Zeichen der Loyalität mit Snowden der richtige Schritt.

billyx 02. Aug 2014

g Genau. Ich hätte gerne mal ne rechtlich bindende Vorladung von Obama.


Folgen Sie uns
       


Amazons Fire HD 10 Kids Edition - Hands on

Das Fire HD 10 Kids Edition ist das neue Kinder-Tablet von Amazon. Das Tablet entspricht dem normalen Fire HD 10 und wird mit speziellen Dreingaben ergänzt. So gibt es eine Gummiummantelung, um Stürze abzufangen. Außerdem gehört der Dienst Freetime Unlimited für ein Jahr ohne Aufpreis dazu. Das Fire HD 10 Kids Edition kostet 200 Euro. Falls das Tablet innerhalb von zwei Jahren nach dem Kauf kaputtgeht, wird es ausgetauscht.

Amazons Fire HD 10 Kids Edition - Hands on Video aufrufen
Raumfahrt: Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa
Raumfahrt
Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa

Die neuen Raumschiffe von Boeing und SpaceX verspäten sich und werden wohl erst 2020 mit Crew fliegen. Die Aufsichtsbehörde der US-Regierung sieht einen Teil der Schuld beim Chaos im Nasa-Management.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Parker Solar Probe Sonnen-Sonde der Nasa erfolgreich gestartet
  2. Parker Solar Probe Nasa verschiebt Start seiner Sonnen-Sonde
  3. Raumfahrt Die neuen Astronauten für SpaceX und Boeing

Windenergie: Wie umweltfreundlich sind Offshore-Windparks?
Windenergie
Wie umweltfreundlich sind Offshore-Windparks?

Windturbinen auf hoher See liefern verlässlich grünen Strom. Frei von Umwelteinflüssen sind sie aber nicht. Während die eine Tierart profitiert, leidet die andere. Doch Abhilfe ist in Sicht.
Ein Bericht von Daniel Hautmann

  1. Hywind Scotland Windkraft Ahoi

Krankenversicherung: Der Papierkrieg geht weiter
Krankenversicherung
Der Papierkrieg geht weiter

Die Krankenversicherung der Zukunft wird digital und direkt, aber eine tiefgreifende Disruption des Gesundheitswesens à la Amazon wird in Deutschland wohl ausbleiben. Die Beharrungskräfte sind zu groß.
Eine Analyse von Daniel Fallenstein

  1. Imagen Tech KI-System Osteodetect erkennt Knochenbrüche
  2. Medizintechnik Implantat wird per Ultraschall programmiert
  3. Telemedizin Neue Patienten für die Onlinepraxis

    •  /