Abo
  • Services:
Anzeige
Parabolantenne in der früheren NSA-Abhöranlage in Bad Aibling
Parabolantenne in der früheren NSA-Abhöranlage in Bad Aibling (Bild: Michaela Rehle/Reuters)

Auslandsspionage: Bundesrechnungshof fordert Geheimdienstreform

Nicht nur Verfassungsrechtler stören sich an der Auslandsaufklärung deutscher Geheimdienste. Auch der Bundesrechnungshof vermisst gesetzliche Grundlagen und sieht unnötige Ausgaben.

Anzeige

Der Bundesrechnungshof kritisiert einem Medienbericht zufolge die Auslandsaufklärung der Bundeswehr. Das "Militärische Nachrichtenwesen" überwache im Ausland zivile Fernmeldeverbindungen und Richtfunkstrecken, ohne dafür eine gesetzliche Grundlage zu haben, heißt es nach Angaben des Nachrichtenmagazins Der Spiegel in einem vertraulichen Prüfbericht. Es gebe zudem "Doppelstrukturen", da der Bundesnachrichtendienst (BND) ebenfalls in den Einsatzgebieten der Bundeswehr lausche.

Diesbezügliche Vereinbarungen zwischen dem Auslandsgeheimdienst BND und der Bundeswehr müssten "unverzüglich" überarbeitet werden. Das Militärische Nachrichtenwesen dient laut Bundeswehr "der einsatzorientierten, ebenengerechten und reaktionsschnellen Informationsbedarfsdeckung". Darüber hinaus leiste es "einen wichtigen Beitrag zur Krisenfrüherkennung und Beurteilung neuer Risiken aus sicherheits- und militärpolitischer Sicht".

Die Prüfer kritisieren dem Bericht zufolge auch den Militärischen Abschirmdienst (MAD). Es sei zweifelhaft, ob nach einer Strukturreform der Bundeswehr noch zwölf MAD-Standorte in Deutschland nötig seien. Grundsätzlich müsse die Sicherheitsarchitektur in Deutschland aus Kostengründen "grundlegend reformiert" werden, fordere der Rechnungshof. Gemeinsame Zentren verschiedener Dienste von Bund und Ländern, etwa gegen die Bedrohung durch islamistischen Terrorismus oder Rechtsextremismus, sollten an einem Ort zusammengelegt werden. Auch das Nebeneinander von Verfassungsschutzbehörden auf Bundes- und Landesebene sehen die Prüfer laut Spiegel kritisch.

Im Zusammenhang mit den Enthüllungen Edward Snowdens hatten Verfassungsexperten einhellig die rechtlichen Grundlagen der deutschen Auslandsspionage in Zweifel gezogen. "Nach gegenwärtigem Recht ist die Auslandsaufklärung durch den BND derzeit unzulässig", hatte der Verfassungsrechtler Matthias Bäcker in der ersten öffentlichen Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses am 22. Mai 2014 in Berlin gesagt. Der Artikel 10 des Grundgesetzes zum Schutz des Fernmeldegeheimnisses gelte beispielsweise auch in Afghanistan, sagte Bäcker. Diese Position hat auch der frühere Präsident der Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, unterstützt.


eye home zur Startseite



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Vodafone, Düsseldorf
  2. Nash Direct GmbH, Harvey Nash Group, Stuttgart
  3. YASKAWA Europe GmbH, Eschborn bei Frankfurt am Main
  4. operational services GmbH & Co. KG, Braunschweig


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. inklusive Wonder Woman Comic
  2. (u. a. The Revenant 7,97€, James Bond Spectre 7,97€, Der Marsianer 7,97€)

Folgen Sie uns
       


  1. Zero-Rating

    StreamOn der Telekom bei 200.000 Kunden

  2. Beta Archive

    Microsoft bestätigt Leck des Windows-10-Quellcodes

  3. Deutschland-Chef der Telekom

    Bis 2018 flächendeckend Vectoring in Nordrhein-Westfalen

  4. Sipgate Satellite

    Deutsche Telekom blockiert mobile Nummer mit beliebiger SIM

  5. Rockstar Games

    "Normalerweise" keine Klagen gegen GTA-Modder

  6. Stromnetz

    Tennet warnt vor Trassen-Maut für bayerische Bauern

  7. Call of Duty

    Modern Warfare Remastered erscheint alleine lauffähig

  8. Gmail

    Google scannt Mails künftig nicht mehr für Werbung

  9. Die Woche im Video

    Ein Chef geht, die Quanten kommen und Nummer Fünf lebt

  10. Hasskommentare

    Koalition einigt sich auf Änderungen am Facebook-Gesetz



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Amateur-Hörspiele: Drei Fragezeichen, TKKG - und jetzt komm' ich!
Amateur-Hörspiele
Drei Fragezeichen, TKKG - und jetzt komm' ich!
  1. Internet Lädt noch
  2. NetzDG EU-Kommission will Hate-Speech-Gesetz nicht stoppen
  3. Equal Rating Innovation Challenge Mozilla will indische Dörfer ins Netz holen

Mieten bei Ottonow und Media Markt: Miet mich!
Mieten bei Ottonow und Media Markt
Miet mich!
  1. Elektronikkonzern Toshiba kann Geschäftsbericht nicht vorlegen
  2. Zahlungsabwickler Start-Up Stripe kommt nach Deutschland
  3. Übernahmen Extreme Networks will eine Branchengröße werden

Qubits teleportieren: So funktioniert Quantenkommunikation per Satellit
Qubits teleportieren
So funktioniert Quantenkommunikation per Satellit
  1. Quantencomputer Ein Forscher in den unergründlichen Weiten des Hilbertraums
  2. Quantenprogrammierung "Die physikalische Welt kann kreativer sein als wir selbst"
  3. Quantenoptik Vom Batman-Fan zum Quantenphysiker

  1. Re: Kann er sich mal entscheiden?

    Ovaron | 05:04

  2. Re: NUR 1,2 GByte?

    Wallbreaker | 03:24

  3. Re: Darauf ein Glas Wine

    Wallbreaker | 03:02

  4. Re: Lohnt sich Bitcoin mining...

    Bernd Schneider | 02:39

  5. Re: StreamOn gibt's kostenlos dazu (leider)

    tbxi | 02:05


  1. 14:37

  2. 14:28

  3. 12:01

  4. 10:37

  5. 13:30

  6. 12:14

  7. 11:43

  8. 10:51


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel