Bundesregierung
Die Deutsche Bundesregierung übt die Exekutivgewalt auf Bundesebene aus. Dabei bestimmt der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin die Richtlinien der Politik. Für netzpolitische Themen sind je nach Regierung unterschiedliche Ministerien zuständig. Seit 2013 koordiniert das Bundesverkehrsministerium beispielsweise den Breitbandausbau. Das Wirtschaftsministerium widmet sich der Digitalisierung der Unternehmen wie bei der Industrie 4.0. Sicherheitsfragen sind im Bundesinnenministerium angesiedelt.
Gesetzentwürfe mit Internetbezug werden in der Regel von den Ministerien erarbeitet und anschließend in den Bundestag eingebracht. Auf EU-Ebene ist die Bundesregierung über den Ministerrat an der Gesetzgebung beteiligt.
-
Arbeit aufgenommen: Deutsches Internet-Institut nach Weizenbaum benannt
Das Deutsche Internet-Institut hat seine Arbeit in Berlin aufgenommen. Es ist nach dem bekannten deutsch-amerikanischen Informatiker und Computerkritiker benannt.
-
Bundestagswahl: Innenminister sieht bislang keine Einmischung Russlands
Die befürchteten Cyberattacken oder Leaks sind im Bundestagswahlkampf bislang ausgeblieben. Doch Ableger ausländischer Medien in Deutschland veröffentlichen besonders viele irreführende und falsche Nachrichten auf Facebook.
-
Breko: Bürger sollen 1.500 Euro Prämie für FTTH bekommen
Die Förderung für Glasfaser soll auch an die Bürger gehen, die sich für die Zukunftstechnologie entscheiden. Der Breko fordert eine Prämie für FTTH.
-
EU-Datenschutzreform: Bitkom warnt Firmen vor Millionen-Bußgeldern
Nur wenige Unternehmen haben schon die Anforderungen der EU-Datenschutzreform umgesetzt. Selbst Datenschützer wissen derzeit noch nicht, welche Pflichten die Firmen genau zu erfüllen haben.
-
Parkplatz-Erkennung: Bosch und Siemens scheitern mit Pilotprojekten
In zwei Pilotprojekten haben Bosch und Siemens die automatische Parkraumüberwachung getestet. Die Ergebnisse sind bislang nicht überzeugend. Neue Startups springen in die Lücke.
Ein Bericht von Friedhelm Greis -
Apple, Google und Co.: EU-Finanzminister stimmen für stärkere Besteuerung
Viele EU-Staaten sind sich einig: Sie wollen US-amerikanische Unternehmen wie Apple und Google nach europäischen Steuerrichtlinien besteuern, wenn sie in dieser Region ihre Geschäfte machen.
-
Sicherheitslücken: Regierung prüft neue Vorgaben für Wahlsoftware
Die eklatanten Sicherheitslücken bei der Wahlsoftware sollen künftig vermieden werden. Die Bundesregierung hält eine Zertifizierung durch das BSI für möglich.
-
Die Grünen: Bei Problemen beim Anbieterwechsel 100 Euro Strafe pro Tag
Nutzer sollen 100 Euro am Tag bekommen, wenn der Telefonanbieterwechsel mehr als einen Tag dauert. Das wollen die Grünen durchsetzen.
-
Netzausbau: Agrarverbände wollen "flächendeckende Glasfaserversorgung"
Bauernverband und Landkreistag wollen von der nächsten Regierung verbindliche Zusagen für einen Glasfaserausbau bis an jeden Hof. Auch Handwerk und Industrie sind dafür.
-
Service: Bundesnetzagentur sieht starken Anstieg der O2-Beschwerden
Die Bundesnetzagentur baut Druck auf O2 auf, damit der Kundenservice wieder besser wird. Viele Verbraucher beschweren sich.
-
Bildung: Berufsschulen sind oft ohne WLAN
Fast die Hälfte der 9.000 Berufsschulen in Deutschland sind ohne WLAN. Externe Betreuung der IT in Schulen fehlt ebenso.
-
Musikindustrie: Youtube-mp3.org ist offline
Wie erwartet hat der Streamripper Youtube-mp3.org offline gehen müssen. Jetzt will der Bundesverband Musikindustrie das Recht auf Privatkopie abschaffen, denn der Dienst war eine in Deutschland ansässige Website.
-
Videoüberwachung: Merkel erwartet Gesichtserkennung an allen Bahnhöfen
In einer Diskussionsrunde in Stuttgart hat sich Kanzlerin Angela Merkel ausführlich zur Digitalisierung geäußert. Dabei ging es neben der Überwachung auch wieder um die Programmierausbildung in der Schule. Aber sie will "kein Horrorland aufbauen".
-
Bundesnetzagentur: Netzbetreiber wollen bei Glasfaser zusammenarbeiten
Reden die Netzbetreiber nicht öffentlich, ist die Bereitschaft hoch, beim Glasfaserausbau zusammenzuarbeiten. Der Chef der Bundesnetzagentur sprach am Mittwochabend in Berlin relativ offen zum Thema Gigabit, und betonte, er habe genug von Balkonreden.
-
Verbände: Telekom will nur unter Druck Glasfaser breit ausbauen
Die Verbände der Netzbetreiber in Deutschland erwarten von der Telekom keinen freiwilligen Ausbau von FTTH/B. Die Telekom betont weiter, Glasfaser sei zu teuer, es gebe keine Nachfrage und keine ausreichende Tiefbaukapazität.
-
Bundestagswahl 2017: Keine Verschnaufpause für Google und Facebook
Trotz aller Befürchtungen haben strafbare Hasskommentare, Fake News, Leaks und Social Bots bislang nicht den Wahlkampf bestimmt. Dennoch müssen sich die Parteien überlegen, wie sie mit der Macht der sozialen Medien und Internetplattformen umgehen.
Eine Analyse von Friedhelm Greis -
Bundestagswahl 2017: Der schwierige Datendeal mit dem Staat
Schon seit Jahren arbeiten Bund, Länder und Kommunen an einer stärkeren Digitalisierung der Verwaltung. Die Bürger sollen nicht nur einfacher ihre Daten mitteilen können, sondern auch leichter an die Daten des Staates kommen.
Eine Analyse von Friedhelm Greis -
Zitis: Bundeshacker im Verzug
Die staatliche Forschungsstelle für Überwachungstechnik, Zitis, wird nicht wie geplant jetzt eröffnet. Für die IT-Sicherheit ist jede Verzögerung eine gute Nachricht.
Ein IMHO von Patrick Beuth -
BT: Telefónica O2 Deutschland will bei 5G führend werden
O2 hat trotz Problemen große Ziele. Eine erweiterte Partnerschaft mit BT soll Hosting-Services für das Mobilfunknetz verbessern und bei 5G Fortschritte bringen.
-
Bundestagswahl 2017: Je breiter das Band, desto giga das Land
Der Ausbau des schnellen Internets und des neuen Mobilfunkstandards 5G spielt in allen Wahlprogrammen eine Rolle. Selbst die AfD vertritt dazu Positionen, die jedoch von keiner Sachkenntnis getrübt sind.
Eine Analyse von Friedhelm Greis -
Bundestagswahl 2017: Wenn das Digitalisierungs-Neuland zur Chefsache wird
Der digitale Wandel der Gesellschaft könnte das bestimmende Thema des diesjährigen Wahlkampfs sein. Doch die Golem.de-Serie zu den Wahlprogrammen, die heute startet und deren Teile in den kommenden Tagen veröffentlicht werden, wird zeigen, dass längst nicht alle Parteien Digitalisierung so wichtig nehmen.
Eine Analyse von Friedhelm Greis -
Internet: Bundesregierung will keine Hilfe bei Datenratenbetrug bieten
Die Bundesregierung hält Verspätungen von Flügen und Zügen für deutlich wichtiger, als Internet-Zugänge, die nicht die volle Datenrate liefern. Sie will den vielen Betroffenen nicht helfen und verweist auf das Recht zu klagen.
-
Mobilität: Grüne wollen Elektroautos mit 6.000 Euro fördern
Die Grünen wollen im Fall einer Regierungsbeteiligung im Bund Elektroautos, Radwege und den öffentlichen Nahverkehr fördern. Jedes Auto mit emissionsfreiem Antrieb soll mit 6.000 Euro bezuschusst werden. Doch schon die bisherige Elektroautoprämie ist kein Erfolg.
-
Grüne: Entscheidung über Stream On der Telekom "verschleppt"
Seit Anfang April prüft die Bundesnetzagentur nun schon, ob Stream On der Telekom gegen die Netzneutralität verstößt. Die Opposition meint, es sei Absicht, dass dies so lange dauere.
-
Linksextremismus : Innenminister macht Linksunten.indymedia dicht
Die Bundesregierung wirft der Indymedia-Subdomain Linksunten "linksextremistische Hetze" vor. Nach einer Razzia in Freiburg soll die Domain geschlossen werden.
-
Gesichtserkennung am Südkreuz : Warum Digitalcourage "falsch informiert" hat
Wer für den Datenschutz kämpft, fühlt sich in Deutschland gelegentlich wie ein einsamer Rufer in der Wüste. Die aktuelle Kampagne des Vereins Digitalcourage dürfte dafür sorgen, dass Politiker Datenschutzaktivisten zukünftig noch weniger ernst nehmen.
Eine Analyse von Alexander Merz und Friedhelm Greis -
Elektroautos: 115 Schnellladestationen gegen Reichweitenangst gebaut
Im Rahmen des Projekts Central European Green Corridors (CEGC) sind 115 Schnellladesäulen für Elektroautos in Deutschland, Österreich und Slowenien, der Slowakei und Kroatien gebaut worden. So sollen Fahrer von E-Autos ohne Reichweitenangst an ihren Urlaubsort gelangen.
-
Ladestationen: Regierung lehnt Zwangsverkabelung von Tiefgaragen ab
Die EU-Kommission will neue Gebäude zwangsweise mit Leitungen für Ladestationen ausstatten lassen. Die Bundesregierung und andere Mitgliedstaaten sind offenbar gegen diese Art der Förderung der Elektroautos.
-
Trotz Förderung: Breitbandausbau kommt nur schleppend voran
Die Förderprogramme des Bundes zum Breitbandausbau werden nur langsam abgerufen. Von den im Jahr 2015 bewilligten Millionen ist noch kein Cent bei den Kommunen angekommen.
-
Alternative Antriebe: Hyundai baut Brennstoffzellen-SUV mit 580 km Reichweite
Hyundai hat sein zweites SUV mit Brennstoffzelle vorgestellt. Außerdem wird der Kona elektrifiziert. Er soll auch in Deutschland verkauft werden und wie der Ioniq 2018 mit 390 km Reichweite glänzen.
-
Interview auf Youtube: Merkel verteidigt Ziel von 1 Million Elektroautos bis 2020
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich doch noch nicht von dem Ziel verabschiedet, dass bis 2020 eine Million Elektroautos auf deutschen Straßen fahren sollen. Zudem verriet sie in einem Interview mit Youtubern endlich ihr Lieblings-Emoji.
-
Ausweis: Prepaid-Registrierung bislang nicht konsequent umgesetzt
Seit dem 1. Juli müssen Prepaidkarten in einem aufwendigen Verfahren registriert werden - zumindest theoretisch. Denn bei Testkäufen konnten wir ohne Probleme anonyme SIM-Karten erwerben, im Geschäft und online. Ist doch eine Registrierung notwendig, heißt es: Zeit mitbringen.
Ein Bericht von Hauke Gierow -
Engagement für Jugendliche: Innenminister de Maizière regt "Cyberfeuerwehr" an
Die Bundesregierung will mit neuen Aufgaben Jugendliche für den ehrenamtlichen Einsatz bei Feuerwehr und THW begeistern. "Hacken für die Guten", lautet das Motto.
-
Toll Collect: Daimler will bei Lkw-Mautsystem aussteigen
An der Ausschreibung für den Betrieb des deutschen Lkw-Mautsystems will sich Daimler laut einem Medienbericht nicht mehr beteiligen. Die Deutsche Telekom soll derweil weiterhin Interesse zeigen.
-
DigitalPaktD: Kein Milliardenpaket für die Digitalisierung an Schulen
Selbst die eigene Partei glaubt nicht mehr an Wankas DigitalpaktD für die Schulen. Die Bundesbildungsministerin schweigt und blockiert.
-
Teletrust: IT-Sicherheitsverband will gegen Staatstrojaner klagen
Der BKA und das BSI gehören dem IT-Sicherheitsverband Teletrust an. Das hindert den Verein jedoch nicht daran, gegen die Ausweitung des Staatstrojaner-Einsatzes Verfassungsbeschwerde einzulegen.
-
Deutsch-französische Initiative: Apple und Google sollen mehr Steuern in der EU zahlen
Deutschland und Frankreich wollen Steuerschlupflöcher für US-Konzerne in Europa stopfen. Konkrete Vorschläge will die Bundesregierung aber vorerst nicht vorlegen.
-
Medizin: Gesundheitskarte steht vor dem endgültigen Aus
Die elektronische Gesundheitskarte sollte Milliardensummen einsparen und Menschenleben retten. Mehr als elf Jahre nach ihrem Start ist nichts davon verwirklicht. Aus der Spitze des Gesundheitswesens kommen Zweifel, ob die Karte trotz Milliardeninvestition jemals das halten wird, was sie versprach.
-
Förderung: 50 MBit/s sind deutlich zu wenig
Perspektivischer Ausbau mit Glasfaser wird zu wenig gefördert. Selbst der Wirtschaftsrat der CDU spricht sich gegen Vectoring aus.
-
Diesel-Gipfel : Mobilitätsfonds und Software-Update statt neuer Hardware
Die deutsche Autoindustrie will die Abgasproblematik bei Dieselfahrzeugen mit einem Software-Update lösen. Besonders stark belastete Städte sollen Geld für neue Mobilitätskonzepte bekommen.
-
Eichgesetz: Einsatz von Elektrotaxis in Deutschland erleichtert
In Deutschland sollen bald mehr E-Taxis fahren können. Ein kleiner, aber für die Branche wichtiger Schritt ist die Änderung der Mess- und Eichverordnung, die das Bundeskabinett jetzt beschlossen hat. Die erlaubt den Einsatz von E-Autos, die vom Hersteller nicht in der Taxi-Variante angeboten werden.
-
Deutscher Wetterdienst: Wetterdaten sind jetzt Open Data
Softwareentwickler und Hobbymetereologen können künftig neue Anwendungen mit Daten des Deutschen Wetterdienstes schaffen. Diese werden als Open Data zur Verfügung gestellt - nur der Name der Nutzungsbedingungen klingt zunächst etwas bürokratisch.
-
Videoüberwachung: Feldversuch mit Gesichtserkennung beginnt in Berlin
Intelligente Videoüberwachungssysteme sollen nach Ansicht von Strafverfolgern, helfen, Straftaten zu verhindern. Am Berliner Bahnhof Südkreuz wird ein solches System ab dem 1. August 2017 getestet. Freiwillige Teilnehmer hat die Polizei mit einem Einkaufsgutschein gelockt.
-
Elektroautos: Bayern startet Förderprogramm für Ladesäulen
Bayern führt ein eigenes Förderprogramm für Ladesäulen ein, mit denen Elektrofahrzeuge abseits der eigenen Garage aufgeladen werden können. Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) spricht von geplanten 7.000 Säulen.
-
Bürgermeister: Telekom und Unitymedia verweigern Open-Access-FTTH
Eine Gemeinde hat versucht, ein Open-Access-Glasfasernetz zu errichten und zusätzliche Netze von Telekom und Unitymedia zu verhindern. Warum drei Netze, wenn Open Access technisch möglich ist, fragt der Bürgermeister.
-
Elektromobilität: Staatliche Finanzhilfen elektrisieren Norwegen
Norwegen gilt als das Land mit dem höchsten Anteil an Elektroautos: Während bei uns ein Elektroauto ein Hingucker ist, sind sie dort häufig zu sehen. Grund dafür sind eine fehlende Autoindustrie und eine massive staatliche Förderung. Doch auch bei uns werden sich die Elektroautos durchsetzen, sagt ein Experte.
Eine Analyse von Werner Pluta -
Bundesregierung: Beschwerden über unerlaubte Telefonwerbung steigen drastisch
In diesem Jahr hat die Plage der Telefonwerbung wieder massiv zugenommen. Schon jetzt ist bei den Beschwerden bei der Bundesnetzagentur fast das Vorjahresniveau erreicht.
-
250 MBit/s: Super Vectoring kommt bei der Telekom fast im ganzen Netz
Super Vectoring mit Datenraten von bis zu 250 MBit/s und mehr will die Telekom überall freischalten, wo Glasfaser am Verteiler anliegt. Es könnte an vielen Orten bereits laufen, doch die Software ist noch nicht fertig.
-
Vectoring: Landkreise kritisieren Überbauen von Glasfaser
Nachdem die Landkreise Förderprogramme für Glasfaser abgeschlossen haben, setzt der Ausbau durch Unternehmen wie die Telekom mit schlechterer Technik ein. Das will der Deutsche Landkreistag nun beenden.
-
Dobrindt: 30 MBit/s für Schulen sind nicht ausreichend
Bundesverkehrsminister Dobrindt hat erkannt, dass ein 30-MBit/s-Anschluss für eine ganze Schule nicht genügt. Schulen können jetzt auch das Breitbandausbauprogramm nutzen, um Glasfaser zu erhalten.
-
Jawbone UP3Neues stromsparendes Fitness-Armband kostet 180 Euro
Mit dem UP3 hat Jawbone ein neues Fitnessarmband vorgestellt, das stromsparend die Herzfrequenz und weitere Merkmale des Nutzers misst. Zudem soll das Design des Wearables umfassend konfigurierbar sein - in Deutschland aber bisher nicht.
(Jawbone) -
Android 5.0Lollipop läuft bereits auf Xperia-Smartphones
Kurz nachdem Google den Quelltext von Android 5.0 freigegeben hat, zeigt Sony bereits erste lauffähige Versionen für einige Xperia-Smartphones. Die zum Selbstkompilieren benötigten Binaries sollen bald veröffentlicht werden. Auf XDA Developers gibt es bereits ein erstes ROM für das Xperia Z1.
(Sony Xperia Z3) -
RTL Disney FernsehenSuper RTL startet kostenpflichtige Streaming-Plattform
Eine neue Streaming-Plattform für Kinder ist gestartet. Betreiber ist RTL Disney Fernsehen. 3.500 Serienepisoden und Dokumentationen sollen zum Abruf bereitstehen.
(Kividoo) -
Dragon Age Inquisition200 Stunden, 15.840 Handlungspfade und Zehntausende von Bugs
Dragon Age Inquisition ist ohne größere Programmfehler erschienen - obwohl es davor zeitweise Zehntausende von Bugs hatte. Golem.de hat mit der aus Deutschland stammenden Tulay McNally von Bioware über die Quality Assurance (QA) gesprochen.
(Dragon Age Inquisition) -
Model STesla verkauft Gebrauchte übers Web
Tesla Motors will das Elektroauto Model S nun auch gebraucht verkaufen. Dabei sollen nur überprüfte Fahrzeuge über die Website des Herstellers angeboten werden. Wie viele andere Hersteller bietet auch Tesla eine erweiterte Gebrauchtwagengarantie.
(Tesla Motors)
BundesregierungE-Mail an news@golem.de