Urheberrecht

Gebhardt: SWR gibt Anleitung zum Musikklau aus dem Internet. "Es ist unerhört", so Gerd Gebhardt, Vorsitzender der deutschen Phonoverbände, über einen Fernsehbeitrag des Südwestrundfunks (SWR), der zeige, wie man Musik im Internet klaut. Er fordert den SWR auf, entsprechende Beiträge in Zukunft zu unterlassen.

HP: "12 Euro nur für die VG Wort - Forderungen der GEMA stehen noch aus". Scharfe Kritik übt Hewlett-Packard am Schiedsspruch des Deutschen Patent- und Markenamtes zu Urheberrechtsabgaben auf PCs in Höhe von 12 Euro je verkauftem Gerät. Die Aufsichtsbehörde der Verwertungsgesellschaften (VG) hatte diese Forderung auf Antrag der VG Wort am 31. Januar veröffentlicht. Die VG Wort hatte ursprünglich 30 Euro verlangt.

Betreiber Sharman Networks sieht Urheberrechtsmissbrauch und Monopolisierung. Laut US-Medienberichten hat der Betreiber des Filesharing-Netzwerks Kazaa, Sharman Networks, die Film- und Musikindustrie nun mit einer Gegenklage bedacht. Erst Mitte Januar urteilte ein US-Richter, dass die US-Unterhaltungsindustrie im US-Staat Kalifornien Klage gegen das unliebsame Unternehmen mit Firmensitz im pazifischen Raum und Niederlassung im australischen Sydney erheben kann.

Alternative Anhörung zur Novelle des Urheberrechtsgesetzes. Im Rahmen der derzeitigen Novellierung des Urheberrechts, durch die die Privatkopie faktisch abgeschafft werden könnte, hatte die Initiative Privatkopie.net zu einer alternativen Anhörung geladen. Im Rahmen der Veranstaltung wiesen Vertreter diverser Organisationen auf die Gefahren einer derartigen Gesetzesänderung hin.

"Raubkopien und illegale Downloads gefährden Kreativwirtschaft in Deutschland". Anlässlich des 100. Geburtstages der GEMA fordert der Vorsitzende der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Günter Krings, und der Obmann der Unionsfraktion im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, Steffen Kampeter, den Respekt vor geistigem Eigentum durch eine nationale Offensive zu stärken.

John Perry Barlow im Gespräch mit Golem.de. Im Bundestag wird derzeit eine Gesetzesnovelle verhandelt, mit der das Urheberrecht an die digitale Informationsgesellschaft angepasst und somit nach Vorbild des amerikanischen Digital Millennium Copyright Act (DMCA) das Umgehen von Kopierschutzmaßnahmen unter Strafe gestellt werden soll. Damit würde allerdings auch das Recht auf die Privatkopie faktisch abgeschafft werden. Im Interview mit Golem.de warnt John Perry Barlow, Frontmann der Band Grateful Dead und Mitbegründer der Electronic Frontier Foundation (EFF), vor den Folgen einer derartigen Gesetzesänderung.

RIAA tritt Forderungen der MPAA nach besserem Kopierschutz entgegen. Repräsentanten der US-Phono- und -Technik-Industrie haben sich auf neue Grundregeln im Hinblick auf ihr Vorgehen in Bezug auf die Verbreitung digitaler Inhalte geeinigt. Mit ihrem Papier wollen die Business Software Alliance (BSA), das Computer Systems Policy Project (CSPP) und die Recording Industry Association of America (RIAA) eine neue Grundlage für die Industrie legen, die sich mit Problemen der "Piraterie" auseinander setzen müsse, aber zugleich die Digitalisierung im Sinne der Kunden vorantreiben wolle. Dabei tritt die RIAA den Forderungen der Motion Picture Association of America (MPAA) nach einer gesetzlich verankerten Verstärkung von technischen Kopierschutzsystemen entgegen.

Bundestag entscheidet am Mittwoch über die Zukunft des Unterausschusses. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., Bitkom, warnt vor einem Ende des Unterausschusses "Neue Medien" im Bundestag. "Das wäre das falsche Signal zur falschen Zeit", kommentierte Bernhard Rohleder, Vorsitzender der BITKOM-Geschäftsführung, das drohende Ende des Unterausschusses. Bislang ist das Gremium dem Hauptausschuss "Kultur und Medien" des Bundestags zugeordnet.

Russischer Programmierer in allen Punkten für unschuldig befunden. Laut US-Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) ist am 17. Dezember 2002 der russische Elcomsoft-Programmierer Dmitry Sklyarov freigesprochen worden. Skylarov wird von Adobe und Staatsanwalt John Ashcroft vorgeworfen, mit dem von ihm mitentwickelten "Advanced eBook Processor" (AEBPR) eine Software zum Aushebeln von Adobes E-Book-Kopierschutzsystem für den Acrobat Reader geschaffen und damit das umstrittene US-Urheberrechtsgesetz "Digital Millennium Copyright Act" (DMCA) verletzt zu haben.

Gefahr für Wissenschaftsfreiheit, Informationsfreiheit und Pressefreiheit? Das Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software (ifrOSS) hat dem Ausschuss für Kultur- und Medien sowie dem Rechtsausschuss im Bundestag seine 6. Stellungnahme zur Urheberrechtsreform zukommen lassen. Das ifrOSS will damit einmal mehr auf die Notwendigkeiten einer ausgewogenen Interessenberücksichtigung hinweisen. Dabei geht es vor allem um mitunter sehr umstrittene Aspekte der Wissenschaftsschranke, der Privatkopieschranke sowie die Vorschriften über den Schutz technischer Maßnahmen und insbesondere deren Verhältnis gegenüber den Schranken des Urheberrechts.

Petition für die digitale Privatkopie an Bundesjustizministerium übergeben. Am Donnerstag vergangener Woche hat die Initiative privatkopie.net die ersten 35.000 Unterschriften für den Erhalt der Privatkopie im digitalen Zeitalter an Bundesjustizministerin Brigitte Zypries übergeben. An dem anschließenden geführten Gespräch nahm auch die zuständige Referatsleiterin im Bundesjustizministerium Dr. Irene Pakuscher teil.

Neben Jigle.com referenziert nun ein kommerzieller Anbieter Filesharing-Links. Als erste kommerzielle Suchmaschine listet Acoon in einem öffentlichen Betatest nun auch Download-Links (ed2k) für den Filesharing-Client eDonkey aus. Die eDonkey-Linksuche ist dabei direkt in die normale Suche integriert, wer also nach WWW-Seiten sucht, bekommt automatisch die dazu passenden ed2k-Links angezeigt.

Verurteilung wegen Softwarepiraterie zu zwei Jahren auf Bewährung. Über 3.000 gebrannte CDs lagen bereit, 2.700 Kunden hatte der Softwarepirat schon bedient. Dann setzte im September 2000 die Polizei seinem illegalen Geschäft ein Ende.

Phonoverbände im Gespräch mit Staatssekretär Matthias Berninger. "Kopiergeschützte CDs sind eindeutig gekennzeichnet und entsprechen damit den berechtigten Interessen der Verbraucher", so Gerd Gebhardt, Vorsitzender der deutschen Phonoverbände. Ein Anspruch auf eine Kopie besteht laut Gebhardt nach deutschem Urheberrechtsgesetz nicht; kopiergeschützte CDs seien zudem vom Verbraucher längst akzeptiert.

NuSphere will MySQL-Produkte wieder ausliefern. MySQL AB hat seinen Rechtsstreit mit NuSphere um eine Lizenz- und Markenrechtsverletzung der GPL in Verbindung mit MySQLs Datenbank-Management-System MySQL und MySQL Marken beigelegt.

Spur führt auch nach Deutschland. Die italienische Finanzpolizei hat den bisher größten Erfolg gegen organisierte Softwarekriminalität in Europa erzielt, so die Business Software Alliance (BSA). Mit simultanen Durchsuchungen in neun Provinzen zerschlug die Polizei eine Organisation, die illegale Software, Videos, Spiele und pornographisches Material im Wert von rund 100 Millionen Euro gehandelt hatte.

Nach Kampagne der BSA in München nun auch eine in BaWü. Mit dem Aufruf "Sie haben 30 Tage Schonfrist. Nur lizenzierte Software beruhigt" startet am 4. November 2002 die Aktion "Schonfrist" der Business Software Alliance (BSA) in Stuttgart. Die regionale Aufklärungs- und Legalisierungskampagne findet zum dritten Mal in Deutschland statt. Die Stuttgarter Aktion schließt direkt an die "Schonfrist München" an.

Aufklärungsoffensive gegen Urheberrechtsverletzungen. Zwischen Mitte Oktober und Mitte Dezember führt Microsoft eine Anzeigenkampagne zum Thema "Urheberrechtsverletzungen" in IT-Medien und IT-Fachhandelsmedien durch. Neben der Aufklärung über die wichtigsten Formen von illegalen Softwareangeboten stehen auch die verschiedenen Serviceangebote der Microsoft Copyright Division für Händler im Mittelpunkt der Kampagne.

Asiatischer Online-Shop für Spielekonsolen-Zubehör nimmt Betrieb wieder auf. Lik-Sang ist wieder online, nachdem der asiatische Online-Versender von Spielekonsolenzubehör sich durch eine Klage seitens Sony, Nintendo und Microsoft gezwungen sah, den Onlineshop abzuschalten. Die Modchips für die verschiedenen Spielekonsolen, die Anlass für die Klage waren, sind nicht mehr im Programm.

Der E-Book-Markt lebt - aber wie? Auf der Frankfurter Buchmesse wird es sich zeigen: Die Anzahl verfügbarer E-Books ist zwar deutlich angestiegen, doch das offizielle Angebot der Verlage bleibt auf niedrigem Niveau. Stattdessen kursieren privat eingescannte Bücher aller Couleur zuhauf in Internet-Tauschbörsen.

Nach Berlin eine "Schonfrist-Kampagne" auch in der bayrischen Metropole. Mit dem Aufruf "Sie haben 30 Tage Schonfrist. Nur lizenzierte Software beruhigt!" startet am 1. Oktober 2002 die zweite regionale Aufklärungs- und Legalisierungskampagne der Business Software Alliance (BSA). Mit der Aktion will man nun Unternehmen in München dazu bewegen, raubkopierte Software durch legale Kaufversionen zu ersetzen.

Gemeinsame Interessen definiert. Auf einer gemeinsamen Podiumsdiskussion, die am 25. September 2002 in München stattfand, formulierten Vertreter der Musikwirtschaft und der Softwareindustrie ihre gemeinsamen Interessen im Kampf um einen besseren Schutz von Copyrights.

Parteispitzen äußern sich zum Vier-Punkte-Plan des dmmv. Alle im Bundestag vertretenen Parteien (mit Ausnahme der PDS) haben mit schriftlichen Stellungnahmen auf den Vier-Punkte-Plan des Deutschen Multimedia Verbands (dmmv) e.V. reagiert. Die CDU/CSU will für die nächsten Tage Stellung beziehen. Eine Wahlempfehlung spricht der dmmv natürlich nicht aus, betonte jedoch: "Die Stellungnahmen sind eine gute Orientierungshilfe für unentschlossene Wähler. Die getroffenen Zusagen geben Aufschluss über die Zukunftsfähigkeit der im Bundestag vertretenen Parteien", so dmmv-Präsident Rainer Wiedmann.

Aber: Moderne Xbox-Chips sind deaktivierbar. Microsoft hat in den Vorab-Lizenzbestimmungen zu Xbox Live festgelegt, dass der am 15. November 2002 in den USA startende Xbox-Onlinedienst nur mit einer technisch unmodifizierten Konsole genutzt werden darf. Gegenüber CNet gab ein Microsoft-Sprecher an, dass man sich damit eine Tür offen halte, die Sicherheit der eigenen Plattform zu schützen.

BSA: Umsetzung der EU-Richtlinie nicht sorgfältig in Angriff genommen. Am 31. Juli 2002 hat das Bundeskabinett den Entwurf zur Umsetzung der Europäischen Urheberrechtsrichtlinie (2001/29/EG) und zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft vorgelegt. Nach Ansicht der BSA verfehlt der Regierungsentwurf in weiten Teilen sein Ziel, den Schutz der Rechteinhaber im digitalen Umfeld zu stärken.

Entwicklung des Open-Source-MPEG-4-Video-Codecs vorübergehend eingestellt. Die Entwickler des freien XVID-MPEG-4-Video-Codecs werfen der Firma von Sigma Designs Inc. vor, mit ihrem REALmagic MPEG-4 Video Codec eine nichtautorisierte Kopie der XVID-Software anzubieten und somit die Urheberrechte der XVID-Entwickler zu verletzen. Als Konsequenz aus der Lizenzverletzung und um Sigma Designs unter Druck zu setzen hat das XVID-Team seine Entwicklung vorerst eingestellt.

Gesetze zum "Digital Rights Management" als Gefahr für Wissenschaft und Technik? Die Internet Society (ISOC) hat sich in einer öffentlichen Mitteilung vehement gegen technikreglementierende Gesetze ausgesprochen, die lediglich die wirtschaftlichen Interessen bestimmter Inhaber von geistigem Eigentum auf Kosten größerer Teile der Gesellschaft schützen. Die weltweiten Diskussionen um so genannte "Digital Rights Management"-(DRM-)Systeme illustrieren das Ergebnis von gesetzlichen Technikreglementierungen: Eine Welt, in der jede digitale Medien-Technik entweder verboten oder gesetzlich vorgeschrieben ist. Der Effekt dieser Gesetze sei es, speziellen und insbesondere innovationsfeindlichen Interessensgruppen Veto-Macht über neue Technologien zu gewähren.

Druckerhersteller: "Kabinett befürwortet Sondersteuer auf digitale IT-Geräte". Der gestern vom Bundeskabinett veröffentlichte Beschluss zur Anpassung des deutschen Urheberrechts an die Anforderungen des Internet stößt bei Druckerherstellern und IT-Verbänden auf Ablehnung. Stein das Anstoßes sind vor allem die pauschalen Abgaben auf PCs und Peripheriegeräte.

"Peer to Peer Piracy Prevention Act" soll Industrie den Gegenangriff ermöglichen. Vier US-amerikanische Kongressabgeordnete, darunter auch der DMCA-Befürworter Howard L. Berman, haben eine Gesetzesvorlage veröffentlicht, mit der Peer-to-Peer-Raubkopiernetzwerke bekämpft werden sollen. Der "Peer to Peer Piracy Prevention Act" getaufte Gesetzesvorschlag soll der Industrie die Möglichkeit geben, sich auch mit normalerweise verbotenen technischen Mitteln aktiv gegen Raubkopierer zu wehren - so soll das gezielte Angriffe auf Peer-to-Peer-Netzwerke bzw. deren Teilnehmer erlaubt werden.

80 Prozent der Hardcore-Gamer besitzen DVD-Laufwerk. Eidos will verstärkt das Medium DVD einsetzen und ab 2003 erscheinende PC-Titel in dem neuen Format veröffentlichen. Nachdem der Hamburger Publisher bereits im März 2002 die DVD-Reihe Collectors Value mit Neuauflagen von Tomb Raider, Soul Reaver und Commandos 2 ins Leben rief, sollen nun auch neue Spiele auf DVD produziert werden.

"GEMA will Unterhaltungsindustrie über Geräteabgaben finanzieren". Der Hardware-Hersteller Hewlett-Packard (HP) hat sich erneut gegen den Versuch der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) geäußert, Einnahmeausfälle der Unterhaltungsindustrie durch drastische Erhöhungen von Geräteabgaben auf CD-Rohlinge auszugleichen.

Hurd war möglicherweise eine Fehlentscheidung. Am Rande des Berliner Forum Electronic Business hatten wir die Möglichkeit, mit dem Gründer des GNU-Projekts Richard Stallman über einige aktuelle Entwicklungen im Bereich freier Software zu sprechen. Wir sprachen über Stallmans Äußerungen, der Linux-Kernel sei nicht frei, den aktuellen Status des Betriebssystems GNU und insbesondere Hurd als auch die Entwicklung der freien Enzyklopädie GNUPedia. Stallman gab zudem Einblicke in seine Einschätzung des Einflusses der Open-Source-Initiative auf freie Software, den Stellenwert der GPL und seine Gedanken zum Urheberrecht.

Ein neues Urheberrecht solle Nutzern ihre Rechte zurückgeben. Wirtschaft und Wissenschaft auf dem Weg in die Wissensgesellschaft: Vor diesem Hintergrund diskutierten gut 150 Teilnehmer im Rahmen des 3. Berliner Forum Electronic Business mit dem Titel "Allianz des Wissens". Insbesondere Richard Stallman, Gründer des GNU-Projekts und damit einer der Väter des Betriebssystems GNU/Linux, wartet dabei mit teilweise kontrovers diskutierten Thesen zum Thema Urheberrecht auf. Er forderte unter anderem Nutzer auf, Musik kostenlos im Netz zu tauschen und Künstler direkt über Spenden oder verstärkte Konzertbesuche zu bezahlen, statt durch CD-Käufe die Musikindustrie, nicht aber die Künstler zu finanzieren.

Gang zum Supreme Court in DVD-Kopierschutz-Streit nicht angetreten. Die Betreiber des US-amerikanischen Hackerszene-Magazins 2600 sehen sich trotz Beistandes durch die US-Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) gezwungen, den bereits seit zweieinhalb Jahren andauernden Kampf gegen das Veröffentlichungsverbot der DVD-Entschlüsselungs-Software DeCSS einzustellen.

Pirateriestatistik 2001: Deutschland ist Nummer 1 in Westeuropa. Die Business Software Alliance (BSA) beklagt eine steigende Raubkopierate in Deutschland, das mit einem Schaden von rund 762 Millionen Euro den ersten Platz in Europa einnehme. Der Anteil illegal gewerblich genutzter Software sei um sechs Prozentpunkte auf 34 Prozent angestiegen.

Softwarelizenzierungen und Anfragen nahmen zu. Nach Abschluss der "Schonfrist"-Kampagne in Berlin hat die Business Software Alliance (BSA) nun die Ergebnisse mitgeteilt. Das Interesse bei Händlern und Endkunden sei ausgesprochen groß gewesen: Es wurden über 2.200 Stück Informationsmaterial geordert, die Zahl der Webhits auf www.bsa.de und www.schonfrist.de stieg auf 610.000 an - ein Plus von 140 Prozent.

Studie: Filmraubkopien fluten das Netz. Nach der von dem amerikanischen Marktforschungsunternehmen Viant Corporation durchgeführten Studie "The Copyright Crusade II" hat die Filmindustrie die Kontrolle über die Verbreitung von Filmen verloren - viele Titel gibt es sogar schon vor dem offiziellen Kinostart als Raubkopie im Netz.

Polizei nimmt zwei mutmaßliche Hehler in Berlin fest. Der Handel mit gestohlenen Echtheitszertifikaten für Computer Software brachte einem 45-jährigen Berliner PC-Händler und einem gleichaltrigen Briten kein Glück. Beim Versuch, die Zertifikate zu verkaufen, wurden beide in Berlin verhaftet. Die Polizei beschlagnahmte 1.000 Microsoft-Echtheitszertifikate (COA, Certificate of Authenticity) im Wert von circa 155.000 Euro.

Hilbers, Fanning und andere Manager machen weiter. Die Bertelsmann AG übernimmt nun doch den Musiktauschdienst Napster. Beide Unternehmen gaben am Freitagabend eine Vereinbarung bekannt, nach der Napster mit Konrad Hilbers als Chief Executive Officer und Shawn Fanning als Chief Technology Officer weitermachen wird und Bertelsmann die Napster-Vermögenswerte übernimmt.

Anzahl der Produktmanipulationen nimmt zu. Der Microsoft-Produktidentifikationsdienst hat im vergangenen Jahr 90.000 Piraterieprodukte sicherstellen lassen, teilte Microsoft mit. Der Dienst bietet Händlern und Kunden die Möglichkeit, verdächtige Produkte binnen 24 Stunden auf ihre Echtheit hin prüfen zu lassen und untersucht zudem von Strafverfolgungsbehörden konfiszierte Software.

Unterschriftenkampagne gegen Urheberrechtsabgaben auf IT-Geräte. Eine Gruppe von Druckerherstellern startet jetzt zusammen mit dem Computerhandel eine Unterschriftenkampagne gegen Urheberrechtsabgaben auf IT-Geräte. In nahezu 1000 Verkaufsstellen sollen Broschüren und Aufsteller über die geplanten Abgaben informieren. Der Handel rechnet durch die geplanten Abgaben mit Umsatzeinbußen, denn in den europäischen Nachbarländern sind vergleichbare Abgaben nicht geplant.

Unterschriftenaktion gegen neues Urheberrecht. Ein Zusammenschluss zahlreicher Vereine, Verbände, Initiativen, Politiker und Netzaktivisten ruft jetzt zu einer Unterschriftenaktion zur Rettung der "Privatkopie" auf. Hintergrund ist ein Gesetzesentwurf zur Novellierung des Urheberrechts, der die Möglichkeiten von Rechteinhabern auf Kosten der Verbraucher deutlich ausweiten soll.

Keine Gnade mehr bei professionellem Handel. Von April bis Juni 2002 werden im Auftrag von Microsoft zahlreiche Testkäufer in ganz Deutschland unterwegs sein, um illegale Softwarehändler aufzuspüren. Damit intensiviert Microsoft seine bestehenden Testkäufe. Die Aktion umfasst den gesamten Fachhandel - vom kleinen Computergeschäft bis zur großen Handelskette.