CDU Wirtschaftsrat fordert Verschärfung des Urheberrechts
"Das geistige Eigentum wird das Zugpferd sein für die wirtschaftliche Wertschöpfung im 21. Jahrhundert. Die Novellierung des Urheberschutzes hat deshalb eine Schlüsselfunktion, um Kreativität, Innovationen und Arbeitsplätze in Deutschland zu erhalten" , so Dreyer. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung trage dabei den Unterschieden zwischen analoger und digitaler Welt völlig unzureichend Rechnung.
Mittlerweile würden in Deutschland mehr Musikalben auf beschreibbare CDs gebrannt als Originalalben verkauft werden. Über ein Viertel der illegal gebrannten CDs hätten ihrerseits illegale Kopien als Quelle. "Doch nicht nur die Musikbranche, auch die Film- und Verlagswirtschaft leiden zunehmend unter den digitalen Raubzügen."
Für die Novellierung des Urheberrechts schließt sich der Wirtschaftsrat der CDU dabei den Forderungen der Musikindustrie an und fordert, dass digitale Privatkopien nur von legalen Quellen zulässig sein sollen. Werkzeuge zur Aushebelung des Kopierschutzes sollen nicht wie bisher legal verkauft werden dürfen.
Die im Regierungsentwurf vorgesehene Schranke, wonach Bildungs- und Forschungseinrichtungen einen genehmigungsfreien Anspruch auf Zugang zu veröffentlichten Werken haben sollen, lehnt die CDU ab. Das bestehende Zitierrecht genüge wissenschaftlichen Anforderungen und sollte daher nicht ausgeweitet werden, andernfalls würden ganze Verlage in ihrer Existenz gefährdet.
Zudem soll die individuelle Vergütung Vorrang vor pauschalen Abgaben auf IT-Geräte haben. DRM-Systeme seien die Zukunft des Urheberschutzes und sollten daher durch das neue Gesetz gefördert werden.