Überwachung

<em>"Gefährliche Diskussionen"</em> unerwünscht. Meinungsäußerungen im Internet werden in Singapur scharf kontrolliert. Ein Politiker warnte jetzt noch einmal vor politischen Kommentaren im Web.

Irak-Videos fachen Diskussion um Zensur an. Zwei Videos aus dem Irak sind für US-Nutzer von Google nicht aufrufbar. Blogger werfen dem Konzern vor, das Angebot zu zensieren. Möglicherweise zu Unrecht.

Blogger kritisieren China-Engagement mit modifizierten Google-Logos. In den USA wächst die Kritik an Google, weil der Suchmaschinenbetreiber seinen Suchindex für den Eintritt in den chinesischen Suchmaschinenmarkt den Zensurforderungen der chinesischen Regierung unterwirft. Tibetische Studenten haben daher vor dem Google-Hauptquartier demonstriert und für Mitte Februar 2006 ist eine Anhörung zu dem Thema im US-Kongress vorgesehen.

Websuche von Google ohne Inhalte, die chinesische Führung stören. Mit dem Start des chinesischen Ablegers von Googles Internetsuche kassiert der Suchmaschinenprimus harsche Kritik. Denn Google beugt sich den Zensurforderungen der chinesischen Regierung und verbannt systematisch alle aus Regierungssicht anstößigen Themen aus dem Suchmaschinenindex. So werden Themen wie Taiwan, Tibet, Demokratie sowie Menschenrechte systematisch ausgeblendet.

Erst das Hirn, dann den Computer einschalten. Seit 1984 findet mit dem Chaos Communication Congress der größte deutsche Hackerkongress statt. Die Teilnehmer erwarten in Berlin bis zum 30. Dezember 2005 vier Tage Vorträge, die sich neben der Technologie vor allem auch den Themen Politik und Ethik widmen.

Unternehmen sollen wissen, was die Öffentlichkeit über sie denkt. IBM hat zusammen mit Nstein Technologies und Factiva eine Software entwickelt, mit der Unternehmen Webinhalte wie Blogs, Foren, News-Feeds, Newsgroups und Artikel überwachen können. Sie sollen so herausfinden können, wie das eigene Unternehmen oder die eigenen Produkte aktuell diskutiert werden.

Politiker Otto Schily, Christian Wulff und Volker Bouffier gewürdigt. Am heutigen 28. Oktober 2005 wurden bereits zum siebten Mal die BigBrotherAwards verliehen, um auf Missstände in den Bereichen Überwachung, Datenschutz sowie Bürgerrechte hinzuweisen. In diesem Jahr konnten "Kaiser" Franz Beckenbauer, der niedersächsische Ministerpräsident, der Innenminister von Hessen sowie der Apple-Händler Gravis einen Preis ergattern. Außerdem wurde der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily für sein Lebenswerk geehrt.

Weblog-Service ist seit dem 3. Oktober 2005 nicht mehr erreichbar. Die "Reporter ohne Grenzen" weisen darauf hin, dass der Weblog-Hosting-Service Blogger.com seit dem 3. Oktober 2005 aus Saudi-Arabien nicht mehr zu erreichen ist. Eine Klärung des Sachverhalts steht noch aus.

Bericht: Nutzung soll umfassend erfasst und Bewegungsprofile erstellte werden. Die Speicherung von Telekommunikationsdaten auf Vorrat will die EU-Kommission stärker als Mittel im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus einsetzen, berichtet die Tageszeitung die Welt. Benutzer von Telefon, Handy und Internet sollen bei der Nutzung von der ersten bis zu letzten Sekunde beobachtet werden, so dass auch Bewegungsprofile erstellt werden können, berichtet das Blatt unter Berufung auf ein noch nicht veröffentlichtes Papier der Kommission.

Internationale Konferenz mit 65 Vorträgen in Frankfurt am Main. Die Konferenz Wikimania will in insgesamt rund 65 Vorträgen, Workshops und Einführungen die Inhalte, Technologie, Soziologie und das Potenzial von Wikis aktiv erkunden. Jetzt wurde das Programm der internationalen Konferenz veröffentlicht, die vom 4. bis 7. August 2005 in Frankfurt am Main stattfindet. Wikimania ist die weltweit erste Konferenz, die sich vorrangig mit dem Phänomen Wikis befasst.

Rückgang von Straftaten videoüberwachter Plätze. Bislang ging man meistens davon aus, dass die Videoüberwachung von einzelnen Plätzen die Kriminalität nur an andere Orte verdrängen würde, sie aber nicht wirksam eindämmen könnte. Dies hat sich als Trugschluss erwiesen, so der Focus unter Berufung auf interne Polizeiberichte.

Datenschützer Sachsen-Anhalts gegen zusätzliche Überwachungsmaßahmen. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz, Dr. Harald von Bose, hat sich gegen eine Verschärfung von Sicherheitsgesetzen im Zuge der Londoner Anschläge ausgesprochen. Die Ereignisse eigneten sich nicht - auch nicht im Zusammenhang mit Wahlprogrammen für eine eventuell vorgezogene Bundestagswahl - für hektische Gesetzesänderungen.

Links zu rechtsextremistischen Inhalten nicht zwingend strafbar. Der Netzaktivist Alvar Freude wurde jetzt vom Landgericht Stuttgart in zweiter Instanz vom Vorwurf der Volksverhetzung, Beihilfe zur Volksverhetzung und Beihilfe zur Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen freigesprochen. Freude hatte auf satirische Art und Weise gegen die Sperrungsverfügung der Düsseldorfer Bezirksregierung protestiert.

Sperrungsverfügung der Bezirksregierung Düsseldorf ist rechtens. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf wies jetzt eine Klage von Internet Providern ab, die gegen die Sperrungsverfügung der Bezirksregierung Düsseldorf geklagt hatten. Mit mehreren Sperrungsverfügungen hat die Bezirksregierung Düsseldorf verschiedene Access Provider in Nordrhein-Westfalen dazu aufgefordert, den Zugang zu zwei Internetseiten mit rechtsradikalem Inhalt zu sperren.

Novellierung der Strafprozessordnung gefordert. Die Überwachungsmaßnahmen der Strafverfolger sieht der Bundesbeauftragte für den Datenschutz Peter Schaar mit Sorge. Die Zahl der Telefonüberwachungen, die nach den Paragrafen 100a und 100b Strafprozessordnung durchgeführt wurden, ist auch im Jahr 2004 weiter stark angestiegen. Dies belegen die Zahlen der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post.

Keine Inhaltsspeicherung gefordert. Im Kampf gegen internationalen Terrorismus setzt der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, auf verstärkte Überwachung von Telefonen, Handys und Internet. Er fordert darüber hinaus eine längere Aufbewahrungspflicht von den anfallenden Verbindungsdaten.

Automatische Überführung für eDonkey- und Bittorent-Vergehen. Mit einem neuen Überwachungsdienst will BayTSP Unternehmen aus der Software- und Unterhaltungsbranche im Kampf gegen unerlaubten Datentausch über Filesharing-Netzwerke unter die Arme greifen. Das als FirstSource bezeichnete Überwachungssystem soll die Nutzer aufspüren, die urheberrechtlich geschütztes Material als erste ins eDonkey-Netz oder in Bittorrent-Tracker einspeisten und für andere zum Download anbieten.

Fragen zu Anlass und Verdeutlichung der Maßnahmen. Der Arbeitskreis Videoüberwachung und Bürgerrechte ruft dazu auf, mit den alltäglichen Videoüberwachern in Kontakt zu treten. Mit einem vorgefertigten Schreiben kann man Kamerabetreiber bitten, zum Umfang ihrer Maßnahmen Auskunft zu geben. Die Initiative möchte so die Anwendung privater Videoüberwachung im öffentlichen Raum dokumentieren und Überwacher in Bezug auf den Datenschutz sensibilisieren. Die Ergebnisse sollen anschließend anonymisiert veröffentlicht werden.

Überwachungsgerät MyAy mit Mobilfunktechnik und verschiedenen Sensoren. Siemens hat mit MyAy eine Ergänzung für Mobiltelefone entwickelt, die etwa als mobile Alarmanlage oder als Babyfone überall nutzbar sein soll und derzeit als Prototyp vorliegt. MyAy verfügt über Sensoren, um Bewegungen, Geräusche und Ähnliches zu registrieren und bei Bedarf darüber den Nutzer per SMS oder Anruf zu informieren.

Staat soll Selbstverantwortung der Bürger stärken. Auf der 28. Datenschutzfachtagung (DAFTA) in Köln hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, auf die Probleme wachsender Überwachungs- und Kontrollmöglichkeiten hingewiesen. Er forderte eine verstärkte öffentliche Auseinandersetzung mit den Gefährdungen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, die mit dem Einsatz neuer Technologien verbunden sei.

Canon, Lidl und Tchibo gehören ebenfalls zu den Preisträgern. Mittlerweile zum fünften Mal wurden am heutigen 29. Oktober 2004 in Deutschland die BigBrotherAwards verliehen, um auf Missstände in den Bereichen Überwachung, Datenschutz oder Bürgerrechte hinzuweisen. Neben dem Bundesjustizministerium, der Bundesgesundeitsministerin sowie dem Leiter der Bundesagentur für Arbeit wurden auch eine Reihe von Unternehmen wie Canon, Lidl und Tchibo mit einem Preis bedacht.

"Silicon Graphics Prism" mit bis zu 512 CPUs und 16 Pipes. SGI hat eine Produktlinie für grafisches Hochleistungsrechnen unter Linux angekündigt. Die Produktlinie mit dem Namem Silicon Graphics Prism soll extrem leistungsfordernde Grafikberechnungen auf einer Shared-Memory-Umgebung ermöglichen.

Wissenschaftler prognostiziert baldigen Einsatz intelligenter RFID-Armbanduhren. Mit Hilfe von RFID-Chips werden schon in naher Zukunft etwa Armbanduhren auf den Markt kommen, um Nutzer einerseits aktiv mit Informationen zu versorgen, aber andererseits auch ständig deren Aufenthaltsort zu überwachen. Dies jedenfalls erwartet der Computerwissenschaftler Gaetano Borriello von der Universität Washington, der einen Prototyp einer RFID-Armbanduhr auf einer Konferenz zur Allgegenwart von Computern im Alltag im englischen Nottingham zeigte.

VATM: Überwachung im Telekommunikationsmarkt darf nicht weiter ausufern. Angesichts der anstehenden Novellierung der Verordnungen zum neuen Telekommunikationsgesetz (TKG) haben die im VATM zusammengeschlossenen Unternehmen über Inhalte und mögliche Risiken bei der Umsetzung der TKÜV informiert. Neben vielen technischen Details setzten sich die 50 Teilnehmer auch mit der Frage auseinander, wie die Regelungen der Überwachung der Telekommunikation auf die Zukunftstechnologie Voice over IP (VoIP) angewendet werden können.

Neuanfang mit neuem Personal als Verein angekündigt. Erst hatte das Verbraucherschutz-Portal Snakecity.de seine Domain verloren - durch eigene Versäumnisse, wie sich mittlerweile herausstellte -, dies aber als Domain-Raub dargestellt. Dann kündigte man einen Neuanfang und den Aufbau einer Vereinsstruktur an. Nun ist das Forum aber erst einmal geschlossen.

Auch Demokratien schränken die Freiheit im Internet zunehmend ein. Die weltweite Überwachung im Internet nimmt zu - nicht nur in autoritären Regimen, sondern auch in Demokratien - und dort meist ohne öffentliches Interesse. Dies ist das Fazit des neuen Berichts The Internet under Surveillance von Reporter ohne Grenzen.

Trotz rechtlicher Schritte weiter offener Widerstand gegen Internet-Provider. Die Freenet.de AG hatte ihren Call-by-Call-Nutzern zwischenzeitlich den Zugriff auf einige Websites gesperrt, die sich kritisch zum Geschäftsgebaren des Internet-Providers äußern. Seit Aufhebung der Sperre, die dem Unternehmens-Image vermutlich eher schadete, versucht Freenet die Angelegenheit auf rechtlichem Weg zu klären - wie es scheint mit gemischtem Erfolg.

"RSA Blocker-Tag" soll Privatsphäre der Verbraucher schützen. Das Sicherheits-Unternehmen RSA Security will auf der CeBIT 2004 den Prototypen eines "RSA Blocker-Tags" präsentieren. Dieses von den RSA Laboratories entwickelte Gerät soll Verbrauchern den Schutz ihrer Privatsphäre bei der Nutzung sämtlicher Vorteile der Radio-Frequency-Identification-(RFID-)Technologie ermöglichen.

... und verklagt Betreiber wegen Verleumdung auf Schadensersatz. Die Freenet.de AG hat sich nun zu dem Vorwurf geäußert, dass der Zugriff auf Websites unterbunden werde, die sich kritisch zum Geschäftsgebahren des Internet-Providers äußern. Angeblich sei es ein gut meinender, aber eigenmächtig handelnder Mitarbeiter gewesen, der Anfragen zweier betroffener Websites auf ein Freenet-eigenes Angebot - eine Counter-Strike-Website - umleitete.

Counterstrike statt Kritik. Freenet blockiert über seine Call-by-Call-Zugänge seit mehreren Tagen kritische Webseiten, die mit dem Internet-Provider hart ins Gericht gehen und ihm Betrug vorwerfen. Gesperrt wurden zumindest www.freenetbeschiss.de.vu ("Der große Freenet-Beschiss") und www.dirk-hertfelder.de ("Anormaler-Freedepp").

Aktion gegen den "unkontrollierten RFID-Testversuch" des Metro Future Store. Verbraucher- und Datenschützer haben für den 28. Februar 2004 zur Demonstration gegen eine unkontrollierte RFID-Einführung (Radio Frequency Identification Devices) im Einzelhandel aufgerufen. Der Auslöser dafür sind trotz gestelltem Ultimatum weiter laufende RFID- und Kundenkarten-Tests im Metro Future Store.

New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg schaltet sich ein. Auch mehr als ein Jahr nach seiner Veröffentlichung sorgt das immens erfolgreiche Videospiel Grand Theft Auto: Vice City noch für heftige Kontroversen: Laut einem Bericht des Online-Magazins Gamespot hat die in New York ansässige amerikanisch-haitianische Gemeinschaft nun eine Veränderung der Spielinhalte erzwungen.

Reporter ohne Grenzen fordern deutlich mehr Informationsfreiheit. Berichte über fehlende Informations- und Meinungsfreiheit im chinesischen Internet reißen nicht ab. Zumindest eine 23-jährige chinesische Studentin hatte jetzt Glück im Unglück: Laut "Reporter ohne Grenzen" wurde die "Cyberdissidentin" Liu Di am 28. November 2003 in Peking gegen Kaution freigelassen - nachdem sie am 7. November 2002 auf dem Universitätsgelände verhaftet und ohne Anklageerhebung an einem unbekannten Ort in Polizeigewahrsam gehalten wurde.

OFRO sichert Außengelände. Die Berliner Roboterschmiede Robowatch Technologies präsentiert nach MOSRO 1 und MOSRO Mini nun einen neuen Wachroboter. OFRO wurde für den Einsatz in großen Außenarealen konzipiert und rollt auf Gliederketten herum. Das Gerät ist unbewaffnet.

Strafanzeige der Düsseldorfer Bezirksregierung. Eine satirische Aufarbeitung der Bestrebungen der Behörden in Nordrhein-Westfalen, ausländische Internet-Inhalte in Deutschland zu sperren, soll dem Internet-Bürgerrechtler Alvar Freude zum Verhängnis werden: Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt und drohte in einem Schreiben an Freudes Anwalt mit Freiheitsstrafe und Berufsverbot.

Der Spion im Rechner. Bei mehr als jedem dritten Arbeitnehmer in Deutschland überwacht der Chef den PC-Arbeitsplatz. Dennoch genießt das Thema Sicherheit nicht überall höchste Priorität: Zwei von drei Internetnutzern geben an, mit ihrem Arbeitgeber keine betriebliche Vereinbarung über die private Online-Nutzung zu haben. Verständnis für die Nutzung von Überwachungsprogrammen durch den Arbeitgeber hat jedoch jeder zweite Mitarbeiter. Das ergab eine Online-Trendumfrage von Mummert Consulting und dem IT-Dienstleister InWorks.

Bürokratieabbau oder Verschleierung? Unter dem Vorwand des Bürokratie-Abbaus möchte das Bundeswirtschaftsministerium die Jahresstatistik über die abgehörten Telefone abschaffen. Wie das Nachrichtenmagazin Focus meldet, soll im neuen Telekommunikationsgesetz der Paragraf dafür fallen. Als Ersatz gäbe es nur noch Zahlen über die Ermittlungsverfahren.

Unschuldige geraten ins Visier. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Joachim Jacob, hat kurz vor der Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über den Großen Lauschangriff am 1. Juli 2003 die Abhörpraxis in Wohnungen kritisiert.

Tunesischer Cyber-Dissident erhält Preis für Freiheit im Internet. Die schnelle, freie Kommunikation über das nahezu global verfügbare Internet wird von vielen Regierungen als gefährlich eingestuft, da es Zugänge zu Informationen jenseits staatlicher Propaganda eröffnet. China, Vietnam, Malaysia und Tunesien beispielsweise propagieren zwar die Förderung des Internets als Maßnahme ökonomischer Entwicklung und fördern dessen Verbreitung, gleichzeitig sind sie aber auch die schärfsten Widersacher der Freiheit im Netz. Denn ein falscher Klick kann Nutzer für Jahre hinter Gittern bringen, so Reporter ohne Grenzen.

Initiative STOP1984 will umfassende Überwachungskamera-Datenbank bereitstellen. Bis zum 31.12.2003 will die Initative STOP1984 mit der Mithilfe der Internetgemeinde eine möglichst umfassende Datenbank der Überwachungskameras in Deutschland zur Verfügung stellen. Wer die meisten Fotos einsendet, dem winkt zudem ein Pokal.

Privates Surfen bei der Mehrzahl deutscher Firmen unerwünscht. Ob persönliche E-Mails oder Onlinebanking im Büro: Die meisten Arbeitgeber ärgert die private Nutzung des Internets am Arbeitsplatz. Daher verbietet mehr als die Hälfte von ihnen ihren Angestellten, den Online-Zugang im Büro für private Zwecke zu nutzen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Wirtschaftsmagazins Capital (Ausgabe 11/2003) unter den 250 größten Unternehmen in Deutschland. Wer sich nicht an das Verbot hält, so Capital, muss mit ernsthaften Konsequenzen rechnen. Die meisten Verstöße werden mit Versetzung an einen Arbeitsplatz ohne Internet geahndet, schlimmstenfalls drohen Abmahnung oder Entlassung.

Forward Error Correction (FEC) als neues Feature. Das Free Network Project hat seine Peer-to-Peer-Software Freenet jetzt in einer neuen Version veröffentlicht. Unter anderem verfügt Freenet 0.5.1 im Vergleich zur bisherigen Version 0.5.0.7 über eine als Forward Error Correction (FEC) bezeichnete Fehlerkorrektur.

Kriminalitätsbekämpfung auf eidgenössische Art. Die große Kammer des Schweizer Parlaments hat mit 124 gegen 27 Stimmen ein Verbot von den bislang in der Schweiz anonym kaufbaren Prepaid-Handy-SIM-Karten beschlossen. Die bisherige Praxis erlaubte es, entsprechend aktivierte Karten an jedem Kiosk kaufen zu können, ohne dass man dabei seinen Namen und seine Adresse angeben musste.