FDP-Politiker beklagt zunehmende Pressezensur im Internet

Regime nutzen IT-Technik zur Unterdrückung

Der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Bundestagsfraktion Florian Toncar beklagte sich zum "Internationalen Tag der Pressefreiheit" über die zunehmende Pressezensur im Internet und forderte die Bundesregierung auf, gegenüber den Pressefreiheit verletzenden Staaten zu fordern, dass Journalisten frei arbeiten dürfen.

Artikel veröffentlicht am ,

Die Bundesregierung dürfe nicht schweigen, wenn China beispielsweise seinen Internetjournalisten einen politischen Maulkorb verpasst und Internetnutzern Restriktionen aussetzt. Ferner solle die Bundesregierung gemeinsam mit anderen europäischen Ländern dafür sorgen, dass deutsche und europäische IT-Unternehmen keine technische Hilfestellung für "Internetpolizisten von Diktatoren" leisten, so Toncar.

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Viele Regime würden sich mittlerweile modernster IT-Technik bedienen, um elektronische Medien zu zensieren und die Korrespondenz beispielsweise von Journalisten zu bespitzeln, so Toncar. China sei dabei ein Vorreiter. Toncar verwies darauf, dass die Zahl der verbotenen und zensierten Medien weltweit um 60 Prozent angestiegen ist.

Er befürchtet, dass Diktaturen das Internet stärker verändern als dass das Internet die Diktaturen verändert.

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Haiko42 04. Mai 2006

...genau! Der Eisbär hat, obwohl er wahrscheinlich das Gegenteil erreichen wollte, die...

ThadMiller 04. Mai 2006

Stimmt, für dich gibt es keine bessere Gesellschaft. Aber bitte bleib da und verschone...

info_com 04. Mai 2006

Gerade in Deutschland sollten wir uns mal ganz bedeckt halten, von wegen Internetzensur...



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