• IT-Karriere:
  • Services:

Volksverhetzung Teil III - Staatsanwalt gegen Alvar Freude

Erneute Verhandlung am 24. April 2006

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart legt Revision gegen den Freispruch von Alvar Freude ein. Freude wurde Volksverhetzung, Beihilfe zur Volksverhetzung und Beihilfe zur Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen. Während das Amtsgericht Stuttgart Freude zu 120 Tagessätzen verurteilte, sprach ihn das Landgericht Stuttgart frei, das in zweiter Instanz über die Berufung von Freude entschied. Doch die Staatsanwaltschaft lässt nicht locker.

Artikel veröffentlicht am , yg

Mit mehreren Sperrungsverfügungen hat die Bezirksregierung Düsseldorf verschiedene Access-Provider in Nordrhein-Westfalen dazu aufgefordert, den Zugang zu zwei Internetseiten mit rechtsradikalem Inhalt zu sperren. Alvar Freude hatte dies als Zensur kritisiert, den Fall unter odem.org dokumentiert und dabei auch auf die entsprechenden URLs hingewiesen. Zudem bietet Freude mit FreedomFone einen Dienst an, der Interessierten die Seiten vorliest.

Stellenmarkt
  1. Endress+Hauser Conducta GmbH+Co. KG, Gerlingen (bei Stuttgart)
  2. über duerenhoff GmbH, Raum Lüdenscheid

Das Amtsgericht Stuttgart unterstellte Freude, er habe durch das Setzen der Hyperlinks zumindest billigend in Kauf genommen, anderen Zugang zu den entsprechenden Propaganda-Seiten zu verschaffen. Eine Satire oder künstlerische Darstellung sah das Gericht in Freudes Veröffentlichungen nicht.

Anders urteilte nun das Landgericht Stuttgart, das in zweiter Instanz über die Berufung von Freude zu entscheiden hatte. Links auf illegale Seiten seien nicht strafbar, wenn sie im Zuge einer Dokumentation über das Zeitgeschehen bzw. Satire erfolgen, schreibt Freude unter odem.org. Seine Seite odem.org wurde dabei als eine solche Dokumentation, der Vorlesedienst FreedomFone als Satire eingeschätzt.

Die öffentliche Verhandlung findet am Montag, den 24. April 2006, um 10:00 Uhr beim Oberlandesgericht Stuttgart in Saal 2 statt.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. gratis
  2. 13,29€

KingKusa 08. Mai 2006

Wir könnten das problem mit der einwanderung ganz schnell lösen indem wir ein...

Günter Frhr... 20. Apr 2006

IMO ist da keinerlei Widerspruch! Ich halte den ganzen "Volksverhetzungsparagraphen" in...

Max Minor 20. Apr 2006

... Sie schlägt eher hilflos um sich. Es müsste schon mit dem Teufel zugehen, wenn...

Günter Frhr... 19. Apr 2006

Die StA Stuttgart hatten auch den HEISE-User angeklagt: In einem Internetforum (heise.de...

Melanchtor 19. Apr 2006

Aua! Hab' durch den neuen Job nur noch wenig Zeit....


Folgen Sie uns
       


ANC-Kopfhörer im Vergleich

Wir haben Sonys neuen WH-1000XM4 bei der ANC-Leistung gegen Sonys alten WH-1000XM3 und Boses Noise Cancelling Headphones 700 antreten lassen.

ANC-Kopfhörer im Vergleich Video aufrufen
5G: Nokias und Ericssons enge Bindungen zu Chinas Führung
5G
Nokias und Ericssons enge Bindungen zu Chinas Führung

Nokia und Ericsson betreiben viel Forschung und Entwicklung zu 5G in China. Ein enger Partner Ericssons liefert an das chinesische Militär.
Eine Recherche von Achim Sawall

  1. Quartalsbericht Ericsson mit Topergebnis durch 5G in China
  2. Cradlepoint Ericsson gibt 1,1 Milliarden Dollar für Routerhersteller aus
  3. Neben Huawei Telekom wählt Ericsson als zweiten 5G-Ausrüster

Vivo X51 im Test: Vivos gelungener Deutschland-Start hat eine Gimbal-Kamera
Vivo X51 im Test
Vivos gelungener Deutschland-Start hat eine Gimbal-Kamera

Das Vivo X51 hat eine gute Kamera mit starker Bildstabilisierung und eine vorbildlich zurückhaltende Android-Oberfläche. Der Startpreis in Deutschland könnte aber eine Herausforderung für den Hersteller sein.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Software-Entwicklung Google veröffentlicht Android Studio 4.1
  2. Jetpack Compose Android bekommt neues UI-Framework
  3. Google Android bekommt lokale Sharing-Funktion

Corsair K60 RGB Pro im Test: Teuer trotz Viola
Corsair K60 RGB Pro im Test
Teuer trotz Viola

Corsair verwendet in der K60 Pro RGB als erster Hersteller Cherrys neue preiswerte Viola-Switches. Anders als Cherrys günstige MY-Schalter aus den 80ern hinterlassen diese einen weitaus besseren Eindruck bei uns - der Preis der Tastatur hingegen nicht.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Corsair K100 RGB im Test Das RGB-Monster mit der Lichtschranke
  2. Corsair Externes Touchdisplay ermöglicht schnelle Einstellungen
  3. Corsair One a100 im Test Ryzen-Wasserturm richtig gemacht

    •  /