Volksverhetzung Teil III - Staatsanwalt gegen Alvar Freude

Erneute Verhandlung am 24. April 2006

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart legt Revision gegen den Freispruch von Alvar Freude ein. Freude wurde Volksverhetzung, Beihilfe zur Volksverhetzung und Beihilfe zur Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen. Während das Amtsgericht Stuttgart Freude zu 120 Tagessätzen verurteilte, sprach ihn das Landgericht Stuttgart frei, das in zweiter Instanz über die Berufung von Freude entschied. Doch die Staatsanwaltschaft lässt nicht locker.

Artikel veröffentlicht am , yg

Mit mehreren Sperrungsverfügungen hat die Bezirksregierung Düsseldorf verschiedene Access-Provider in Nordrhein-Westfalen dazu aufgefordert, den Zugang zu zwei Internetseiten mit rechtsradikalem Inhalt zu sperren. Alvar Freude hatte dies als Zensur kritisiert, den Fall unter odem.org dokumentiert und dabei auch auf die entsprechenden URLs hingewiesen. Zudem bietet Freude mit FreedomFone einen Dienst an, der Interessierten die Seiten vorliest.

Stellenmarkt
  1. Client-Administratoren (m/w/d)
    Flughafen Köln/Bonn GmbH, Köln
  2. Prozessmanager Digitalisierung Einkauf (m/w/d)
    Kaufland Dienstleistung GmbH & Co. KG, Heilbronn
Detailsuche

Das Amtsgericht Stuttgart unterstellte Freude, er habe durch das Setzen der Hyperlinks zumindest billigend in Kauf genommen, anderen Zugang zu den entsprechenden Propaganda-Seiten zu verschaffen. Eine Satire oder künstlerische Darstellung sah das Gericht in Freudes Veröffentlichungen nicht.

Anders urteilte nun das Landgericht Stuttgart, das in zweiter Instanz über die Berufung von Freude zu entscheiden hatte. Links auf illegale Seiten seien nicht strafbar, wenn sie im Zuge einer Dokumentation über das Zeitgeschehen bzw. Satire erfolgen, schreibt Freude unter odem.org. Seine Seite odem.org wurde dabei als eine solche Dokumentation, der Vorlesedienst FreedomFone als Satire eingeschätzt.

Die öffentliche Verhandlung findet am Montag, den 24. April 2006, um 10:00 Uhr beim Oberlandesgericht Stuttgart in Saal 2 statt.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


KingKusa 08. Mai 2006

Wir könnten das problem mit der einwanderung ganz schnell lösen indem wir ein...

Günter Frhr... 20. Apr 2006

IMO ist da keinerlei Widerspruch! Ich halte den ganzen "Volksverhetzungsparagraphen" in...

Max Minor 20. Apr 2006

... Sie schlägt eher hilflos um sich. Es müsste schon mit dem Teufel zugehen, wenn...

Günter Frhr... 19. Apr 2006

Die StA Stuttgart hatten auch den HEISE-User angeklagt: In einem Internetforum (heise.de...

Melanchtor 19. Apr 2006

Aua! Hab' durch den neuen Job nur noch wenig Zeit....



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Xbox Cloud Gaming
Wenn ich groß bin, möchte ich gerne Netflix werden

Call of Duty, Fallout oder Halo: Neue Spiele bequem am Business-Laptop via Stream zocken, klingt zu gut, um wahr zu sein. Ist auch nicht wahr.
Ein Erfahrungsbericht von Benjamin Sterbenz

Xbox Cloud Gaming: Wenn ich groß bin, möchte ich gerne Netflix werden
Artikel
  1. Lego Star Wars UCS AT-AT aufgebaut: Das ist kein Mond, das ist ein Lego-Modell
    Lego Star Wars UCS AT-AT aufgebaut
    "Das ist kein Mond, das ist ein Lego-Modell"

    Ganz wie der Imperator es wünscht: Der Lego UCS AT-AT ist riesig und imposant - und eines der besten Star-Wars-Modelle aus Klemmbausteinen.
    Ein Praxistest von Oliver Nickel

  2. Kryptowährung im Fall: Bitcoin legt rasante Talfahrt hin
    Kryptowährung im Fall
    Bitcoin legt rasante Talfahrt hin

    Am Samstag setzte sich der Absturz des Bitcoin fort. Ein Bitcoin ist nur noch 34.200 US-Dollar wert. Auch andere Kryptowährungen machen Verluste.

  3. Andromeda: Dieses Microsoft-Smartphone-Betriebssystem erschien nie
    Andromeda
    Dieses Microsoft-Smartphone-Betriebssystem erschien nie

    Erstmals ist ein Blick auf Andromeda möglich - das Smartphone-Betriebssystem, das Microsoft bereits vor einigen Jahren eingestellt hat.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • MediaMarkt & Saturn: Heute alle Produkte versandkostenfrei • Corsair Vengeance RGB RT 16-GB-Kit DDR4-4000 114,90€ • Alternate (u.a. DeepCool AS500 Plus 61,89€) • Acer XV282K UHD/144 Hz 724,61€ • MindStar (u.a. be quiet! Pure Power 11 CM 600W 59€) • Sony-TVs heute im Angebot [Werbung]
    •  /