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Politik

Nokia und Kyocera einigen sich im Patentstreit

Kyocera zahlt künftig Lizenzgebühren an Nokia. Kyocera und Nokia haben einen Streit um Patentverletzungen durch Kyocera beigelegt. Künftig wird Kyocera Lizenzgebühren an Nokia zahlen. Nokia erhält zudem Lizenzen für die Nutzung von Kyocera-Patenten.

Gebührenpflicht: GEZ greift nach UMTS-Handys

UMTS-Geräte schon jetzt gebührenpflichtig? Recherchen der Berliner Zeitung zufolge betrachtet die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) TV-taugliche Handys als "mobile Rundfunkempfangsgeräte", die gebührenpflichtig sind. Dies gelte aber nicht nur für diese TV-tauglichen Geräte, sondern auch für "normale" UMTS-Handys, also keineswegs nur jene, die DVB-H beherrschen.

Verbraucherschützer fürchten um Privatkopie

vzbv: Geplante Reform ist eine Gefahr für die Wissensgesellschaft. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) übt harsche Kritik an dem vom Bundesjustizministerium vorgelegten Entwurf für ein neues Urheberrecht. Der vzbv sieht in der geplanten Reform eine Gefahr für die Wissensgesellschaft; Bildung, Forschung und Unterricht würden ausgebremst, harmlose Nutzer von Privatkopien kriminalisiert.

Spammer zu 11,2 Milliarden US-Dollar verurteilt

Klagender ISP rechnet nicht damit, das Geld auch zu erhalten. Wie die US-Lokalzeitung Iowa City Press-Citizen berichtet, konnte sich der aus Clinton (Iowa) stammende ISP CIS Internet Services vor Gericht gegen den Spammer James McCalla durchsetzen. Dem Urteil zufolge muss der Spammer 11,2 Milliarden US-Dollar zahlen.

Teles: Kein Super-HotSpot Berlin und Brandenburg

Planung für mobiles Internet per DVB-T eingestellt. Eigentlich wollte Teles Berlin und Brandenburg via DVB-T mit einer drahtlosen Internetverbindung, zumindest in einer Richtung, versorgen. Nachdem die Medienanstalt Berlin-Brandenburg Teles aber die entsprechende Frequenz zunächst verwehrte, wird das Projekt "Super-HotSpot" nun zu den Akten gelegt.

Nokia zu Lizenzzahlungen verurteilt

InterDigital hofft auf bis zu 252 Millionen US-Dollar. Ein US-Gericht hat Nokia zur Zahlung von Lizenzgebühren an InterDigital Communications verurteilt. InterDigital hofft dadurch auf Einnahmen von bis zu 252 Millionen US-Dollar.

Blogs mit merkwürdigen Markenproblemen

Markenverstoß oder einfache Namensnennung? Merkwürdige Post erhielten zwischen den Jahren der "Shopblogger" und der "Werbeblogger". Beide sollen in ganz unterschiedlichen Fällen gegen das Markenrecht verstoßen haben, dem einen wirft das Sozialgericht Bremen Namensanmaßung vor, der andere hat Ärger wegen der Nennung des Namens "Heidi Klum".

Datenschutz: Kontoabfragen mit großen Mängeln

Rechtsarme Bürger: keine Befragung, keine Dokumentation. Die Kontenabfragen, die die Finanzverwaltung durchführen darf, werden schlampig durchgeführt, berichtet der Spiegel unter Berufung auf das Ergebnis einer vom Bundesbeauftragten für Datenschutz veranlassten Stichprobe. In drei nordrhein-westfälischen Finanzämtern stellte sich heraus, dass neun von zehn Kontenabfragen Mängel aufwiesen.

Napster nicht die "erste" Musikflatrate Deutschlands

Gerichtsbeschluss gegen Napster-Werbung. Das Landgericht Köln hat dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stattgegeben, nach der Napster nicht mehr behaupten darf, in Deutschland die erste Musikflatrate anzubieten. Den Antrag stellte die Firma Impressions Future Media e.K., deren Inhaber Denny Riedl ist und StayTuned.de betreibt.
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22C3: Sonys XCP - Chronik eines Debakels

Dunkles Kapitel der Musikindustrie. "Sonys digitaler Hausfriedensbruch", so der Titel eines Vortrags zum XCP-Kopierschutz, mit dem Sony in diesem Jahr Schlagzeilen machte. Markus Beckedahl und "fukami" zeichneten dabei den zeitlichen Ablauf des Debakels nach, das geprägt war von langsamen Reaktionen seitens Sony. Sammelklagen gegen Sony wurden allerdings erst kürzlich beigelegt.

GIMPS-Projekt findet 43. Mersennsche Primzahl

Mersennsche Primzahl mit mehr als 9 Millionen Stellen entdeckt. Bereits am 15. Dezember 2005 entdeckte ein Team der Central Missouri State University um Dr. Curtis Cooper und Dr. Steven Boone im Rahmen des GIMPS-Projektes die 43. und bislang größte Mersennsche Primzahl: 2^30.402.457 - 1. Mittlerweile wurde die Primeigenschaft der Zahl bestätigt.

2005: Web 2.0 mit Vorratsdatenspeicherung

Das Jahr 2005 im Rückblick (Teil 2). Viele Themen bestimmten das Jahr 2005, einige davon wollen wir in unserem vierteiligen Jahresrückblick noch einmal Revue passieren lassen. Der Blick nach hinten mit etwas Abstand lässt das Eine oder Andere deutlicher werden und bietet zugleich Stoff zum Nachdenken, nachdenken über das, was 2006 zu erwarten ist. Dieser zweite Teil richtet seinen Blick auf das Web 2.0, seine Anwendungen und Techniken sowie dessen rechtlichen Rahmen, vom Streit um ein neues Urheberrecht bis zur geplanten Vorratsdatenspeicherung. Blogs, Podcasting und neue Aufgabenfelder für Suchmaschinenbetreiber dürfen dabei natürlich nicht fehlen.

22C3: Private Ermittlungen am Alexanderplatz

Erst das Hirn, dann den Computer einschalten. Seit 1984 findet mit dem Chaos Communication Congress der größte deutsche Hackerkongress statt. Die Teilnehmer erwarten in Berlin bis zum 30. Dezember 2005 vier Tage Vorträge, die sich neben der Technologie vor allem auch den Themen Politik und Ethik widmen.

2005: Freie Software, freies Wissen, freie Dokumente

Das Jahr 2005 im Rückblick (Teil 1). Viele Themen bestimmten das Jahr 2005, einige davon wollen wir in unserem vierteiligen Jahresrückblick noch einmal Revue passieren lassen. Der Blick nach hinten mit etwas Abstand lässt das Eine oder Andere deutlicher werden und bietet zugleich Stoff zum Nachdenken, nachdenken über das, was 2006 zu erwarten ist. Der erste Teil richtet seinen Blick auf die Themen freie Software, freies Wissen und freie Dokumente, aber auch Patente spielen eine Rolle.

LiMux: Münchner Linux-Projekt kommt voran

Migration der Fachanwendungen gestaltet sich weiter schwierig. Die Vorbereitungen für die Umstellung der Stadt München auf Linux gehen weiter voran und so soll 2006 eine Testphase des LiMux-Basis-Clients gestartet werden. Rund um die Entwicklung des Clients entstand auch ein angepasstes Softwareverteilungssystem. Bereits im Einsatz ist ein Briefkopf- und Vorlagensystem auf Basis von OpenOffice.org.

Wissenschaftler gegen neues Breitband-Monopol

WAR: VDSL sollte erst recht reguliert werden. Der Wissenschaftliche Arbeitskreis für Regulierungsfragen sieht ein mögliches neues Monopol für die Telekom im Breitbandbereich kritisch. Die Telekom will in ausgewählten Ballungsräumen per VDSL Internetzugänge mit 50 MBit/s anbieten, drängt aber darauf, dieses Netz zunächst allein nutzen zu können.

Microsoft hält EU-Vorwürfe für ungerechtfertigt

Windows-Offenlegung geht Microsoft zu weit. Microsoft hat die Anschuldigungen der EU-Kommission, dass sich das Unternehmen nicht an die Auflagen vom März 2004 halten würde, als unberechtigt zurückgewiesen und fürchtet gar, dass Teile des Betriebssystems Windows als Clones erscheinen könnten.

Frankreich: Neue Diskussion um Urheberrechtsverschärfung

Abstimmung in der Nacht bringt überraschendes Ergebnis. Die französische Nationalversammlung hat in der Nacht vom 21. auf den 22. Dezember überraschend einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der die Downloads von P2P-Börsen legalisieren könnte. Es war eine knappe Abstimmung von 30:28 Stimmen, allerdings hat die Nationalversammlung eigentlich 577 Abgeordnete, doch als die Debatte anfing, war es bereits nach 21 Uhr.

EU droht Microsoft mit Geldbuße von 2 Millionen Euro pro Tag

Microsoft halte sich nicht an die Entscheidung aus dem Jahr 2004. Microsoft halte sich nicht an die Auflagen, die von der Europäischen Kommission im März 2004 verhängt wurden, zumindest nicht in allen Teilen, meint die Kommission. Sie droht Microsoft nun offen mit Geldbußen in Höhe von 2 Millionen Euro pro Tag.

Orkla Media übernimmt Golem.de

Deutsche IT-News-Site geht zu 100 Prozent an norwegisches Verlagshaus. Orkla Media Deutschland kauft Golem.de (www.golem.de). Die Nachrichtenseite zählt zu den renommiertesten Websites Deutschlands im IT-Segment und erreicht monatlich ca. 1,2 Millionen Unique Users (AGOF, internet facts 2005-II). Die Verträge wurden von den bisherigen Eigentümern, Jens Ihlenfeld und Christian Klaß, sowie von Dr. Michael Maier, Geschäftsführer von Orkla Media Deutschland, unterzeichnet. Über den Kaufpreis wurde Stillschweigen vereinbart.

CAN-SPAM: Effektiv, aber verbesserungswürdig

FTC fordert internationale Anstregungen gegen Spam. Das in den USA 2003 eingeführte Gesetz, das unter dem Kürzel CAN-SPAM Act bekannt wurde und die US-Bürger vor ungewünschter Werbung schützen soll, ist nun auf seine Effektivität hin überprüft worden. Dafür wurde von der Federal Trade Commission ein umfangreiches Evaluierungsverfahren durchgeführt, bei dem unter anderem sowohl neun große ISPs als auch Privatpersonen, Verbraucherorganisationen, E-Mail-Marketing-Unternehmen, Rechtswissenschaftler und andere Experten befragt und natürlich auch die eigenen Erfahrungen ausgewertet wurden.

Bundesnetzagentur vergibt Frequenzen für Internet per Funk

Längerfristige Blockaden des knappen Frequenzspektrums sollen vermieden werden. Die Bundesnetzagentur hat mit dem Zuteilungsverfahren für "breitbandige drahtlose Verteilsysteme" im Rahmen des so genannten "Broadband Wireless Access" (BWA) begonnen. Darüber sollen in erster Linie Teilnehmeranschlüsse, wie beispielsweise funkgestützte Internetzugänge auf Basis von WiMAX, angeboten werden.

Microsofts Windows-Vista-Schriftart - Alles nur geklaut?

Vistas Standard-Schriftart Segoe soll Frutiger Next auffällig ähnlich sein. Die Bad Homburger Schriftarten-Firma Linotype wirft Microsoft laut der Süddeutschen Zeitung vor, die im Betriebssystem Windows Vista genutzte Standard-Schriftart "Segoe" von der Linotype-Schriftart "Frutiger Next" abgekupfert zu haben. Bei der zum Vorbild "Helvetica" sehr ähnlichen Schriftart "Arial" musste sich Microsoft bereits Plagiatsvorwürfe gefallen lassen, mit Segoe scheint die Sache aber noch etwas pikanter zu sein.

Forgent: Weiteres Patent soll Kassen füllen

Patent auf Methoden zur Echo-Unterdrückung. Forgent freut sich über ein neues Patent, das auf Grund der breiten Nutzung entsprechender Technologien die Kassen des Unternehmens klingeln lassen soll. Derzeit zieht Forgent mit seinem umstrittenen "JPEG-Patent" gegen zahlreiche Unternehmen zu Felde, ein anderes wurde gegen Anbieter digitaler Videorekorder in Stellung gebracht.

StarForce: Belohnung für Beweis von Kopierschutzproblemen

Reproduzierbarer Beweis muss in Moskau erbracht werden. Der vor allem bei Spielen eingesetzte Kopierschutz des russischen Anbieters StarForce sorgt immer wieder für heftige Diskussionen: Angeblich zerstört die Kopierschutz-Software Laufwerke, verlangsamt PCs oder lässt Systeme instabil werden. Der Hersteller streitet dies ab und verspricht nun eine Belohnung, sollte jemand entsprechende Probleme reproduzierbar vorführen können.

VideoLAN sieht sich bedroht

Mögliche Projekteinstellung durch verschärftes Urheberrecht in Frankreich. Die Mediaplayer-Software VideoLAN Client (VLC) wird voraussichtlich nicht weiterentwickelt, sollte es zur geplanten Verschärfung des Urheberrechts in Frankreich kommen. Diese würde verbieten, Software auf den Markt zu bringen, die Kopierschutzmechanismen umgeht, so wie es VLC beispielsweise zum Abspielen von DVDs macht.

Monopolkommission beanstandet Arbeit der Bundesnetzagentur

Sondergutachten der Monopolkommission vorgelegt. Die Monopolkommission hat mit ihrem Sondergutachten "Wettbewerbsentwicklung bei der Telekommunikation 2005: Dynamik unter neuen Rahmenbedingungen" Stellung zur Entwicklung des Wettbewerbs im Telekommunikationsmarkt in Deutschland bezogen. Der Wettbewerb auf den Endkundenmärkten im Bereich der Festnetztelefonie habe dabei in den vergangenen zwei Jahren zugenommen, vor allem bei Ortsgesprächen.

Auch das OLG München bestätigt Pauschalabgaben auf PCs

VG Wort sieht Recht auf privates Kopieren gestärkt. Die VG Wort konnte sich wieder einmal vor Gericht mit der Forderung nach pauschalen Urheberrechtsabgaben durchsetzen. Das Oberlandesgericht (OLG) München entschied im Streit um die Vergütungspflicht von Personal Computern gegen Fujitsu Siemens Computers.

Yahoo lizenziert Forgents JPEG-Patent

Weitere Lizenznehmer trotz Antrag auf Aufhebung des Patents. Auch wenn mittlerweile die "Public Patent Foundation" (PUBPAT) beantragt hat, das umstrittene "JPEG-Patent" von Forgent aufzuheben, kann Forgent einen weiteren prominenten Lizenznehmer verkünden: Yahoo.

Microsoft verklagt Raubkopierer

Insgesamt 10 Klagen in den USA eingereicht. Microsoft hat in den USA insgesamt 10 Klagen gegen Firmen und Privatpersonen eingereicht, die gefälschte sowie nicht für den Verkauf bestimmte Microsoft-Produkte verkauft haben.

E-Mail mobil: Klage gegen Microsoft wegen Patentverletzung

Visto verklagt Microsoft und lizenziert NTP-Patente. Visto, ein Anbieter mobiler E-Mail-Lösungen, hat Microsoft in den USA wegen des angeblichen Missbrauchs von Patenten verklagt. Nur wenige Stunden vor der Bekanntgabe der Klage hatte Visto mit NTP ein Lizenzabkommen unterzeichnet, wonach die NTP-Patente von Visto genutzt werden können.

OpenTC entwickelt offenes Trusted-Computing-Framework

Projekt wird durch die Europäische Union gefördert. In Zusammenarbeit mit Partnern aus der Industrie und Forschung entwickelt der Lehrstuhl für Datenverarbeitung der TU München ein offenes Trusted-Computing-Framework. Die Konzepte sollen auf Basis eines Trusted-Platform-Module-Chips realisiert werden und digitales Rechtemanagement auf freie Betriebssysteme wie Linux bringen.

VDSL-Netz der Telekom könnte reguliert werden

Bundesnetzagentur reagiert auf Bedenken der EU-Kommission. In der Auseinandersetzung um ein mögliches Monopol für das geplante VDSL-Netz der Telekom könnte es für den rosa Riesen eng werden. Die Bundesnetzagentur stellte jetzt klar, dass VDSL nur dann aus der Regulierung herausfällt, wenn die Telekom darüber höherwertige und im Markt noch nicht vorhandene innovative Produkte schafft.

Bundesregierung bringt Unternehmensregister auf den Weg (U.)

Internetportal soll Informationen über Unternehmen bündeln. Die Bundesregierung will ein elektronisches Handels-, Genossenschafts- und Unternehmensregister schaffen und hat dazu ein entsprechendes Gesetz beschlossen. Ab dem 1. Januar 2007 sollen alle Daten, die ein Unternehmen offen legen muss, online aus einer Datenbank abgerufen werden können, Pflichtanzeigen in Tageszeitungen fallen dann weg.

Europa-Parlament für Vorratsdatenspeicherung

Verbindungsdaten sollen 6 bis 24 Monate gespeichert werden. Das Europäische Parlament hat der geplanten EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung von Verbindungsdaten in erster Linie grünes Licht gegeben. Die Pläne sind äußerst umstritten, Datenschützer sehen darin einen unverhältnismäßigen und damit verfassungswidriger Eingriff in das Telekommunikationsgeheimnis und in den Datenschutz.

Arvato hat Ärger wegen Musik-Download-Plattform GNAB

Digital World Services erwirkt einstweilige Verfügung. Die Digital World Service AG (DWS) hat am 24. November 2005 vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen die Arvato Storage Media GmbH und eine weitere Gesellschaft der Bertelsmann-Gruppe erwirkt. Arvato sei damit untersagt worden, vor dem 24. November 2006 Softwareprodukte und -lösungen, die ein sicheres Herunterladen von digitalen Inhalten ermöglichen, durch verbundene Unternehmen vertreiben zu lassen. Dazu zählt laut DWS auch die Download-Plattform GNAB.

EU-Kommission plant Regulierung fernsehähnlicher Dienste

Auch Handy- und Breitband-Internet-TV könnten wie Fernsehen behandelt werden. Die EU-Kommission hat Pläne für neue Regeln für Fernsehen und fernsehähnliche Dienste im Digitalzeitalter vorgeschlagen. Damit soll eine Neufassung der aus dem Jahr 1989 stammenden Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" entstehen, die nicht nur das klassische Fernsehen, sondern auch europäische Anbieter fernsehähnlicher Dienste mit einschließen soll. Obwohl als Ziel ausdrücklich weniger Regulierung geplant ist, regt sich schon Protest.

GStreamer soll DRM unterstützen

Suns Opera-DRM-System könnte implementiert werden. Das Streaming-Media-Framework GStreamer soll in künftigen Versionen auch Digital Rights Management (DRM) unterstützen. Vermutlich wird dabei Suns Open-Source-DRM "Opera" implementiert werden, allerdings sollen auch Closed-Source-Module für Formate wie Windows Media verwendet werden können.

IBM will Start-ups mit Patenten helfen

Junge Unternehmen erhalten Zugriff auf IBMs Patentportfolio. IBM startet in Zusammenarbeit mit der Venture Capital Community ein neues Lizenzprogramm, das Start-up-Unternehmen unterstützen soll. Über das neue "IBM Ventures in Collaboration Program" erhalten Venture-Capital-Unternehmen und ihre Portfolio-Unternehmen Zugriff auf etwa 40.000 Hardware-, Software- und Dienstleistungspatente von IBM.

Durchsetzung geistigen Eigentums soll erleichtert werden

Auskunftsanspruch gegen Dritte, z.B. Provider, geplant. Das Bundesjustizministerium hat den Bundesministerien einen Referentenentwurf zur Umsetzung der umstrittenen EU-Durchsetzungsrichtlinie zur Stellungnahme zugeleitet. Der Gesetzentwurf soll den Kampf gegen Produktpiraterie erleichtern und die Stellung von geistigem Eigentum stärken. Unter anderem wird auch ein Auskunftsanspruch gegenüber Dritten, z.B. Providern, eingeräumt.

Abacho4you: Jede Website eine Suchmaschine

Suchmaschine lässt sich dem eigenen Layout anpassen. Der deutsche Suchmaschinenbetreiber Abacho will die Zahl seiner Nutzer durch das neue Angebot Abacho4you.de vergrößern. Mit dem kostenlosen Angebot lässt sich die Suchmaschine dem Design der eigenen Website anpassen und einbinden.

RIM und NTP nehmen Verhandlungen wieder auf

NTP fordert Anteil an RIMs Jahresumsatz. Abseits der juristischen Auseinandersetzungen zwischen Research In Motion (RIM) und NTP verhandeln beide Unternehmen seit ein paar Tagen erneut um eine außergerichtliche Einigung. Wie das Wall Street Journal berichtet, verlangt NTP einen Anteil von RIMs Jahresumsatz und bietet im Gegenzug an, das Patentrechtsverfahren einzustellen.

Kosten für Gesundheitskarte drohen zu explodieren

Private Kassenversicherungen erwarten Kosten in Höhe von 4 Milliarden Euro. Die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte, die ab 2006 beginnen soll, werden nach Einschätzung des Bundesverbands der privaten Krankenversicherung (PKV) deutlich höhere Kosten verursachen als von der Bundesregierung geschätzt. Nach einem Bericht des Focus soll das Projekt nicht 1,4, sondern eher 4 Milliarden Euro kosten.

Geplante Vorratsdatenspeicherung löst Proteste aus

Attac, CCC, FoeBuD, VDZ und VATM appelieren an das EU-Parlament. Die geplante Vorratsdatenspeicherung von Verbindungsdaten ruft Proteste bei den unterschiedlichsten Interessengruppen hervor. Die Attac AG Wissensallmende, der FoeBuD und der Chaos Computer Club protestieren gegen die Pläne, aber auch der VATM (Verband der Anbieter von Telekommunikation (VATM) und der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) drängen die EU-Parlamentarier, an ihren bisherigen Positionen festzuhalten und sich nicht dem Druck des EU-Ministerrats zu beugen. Die Interessen sind dabei durchaus unterschiedlich.

Bericht: Ermittlungen gegen Arcor-Vorstand

Untreue bei früherer Tätigkeit vorgeworfen. Nach einem Bericht der Neue Ruhr Zeitung/Neue Rhein Zeitung (NRZ) geht die Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen den Vertriebsvorstand von Arcor wegen des Verdachts der Untreue vor. Dabei soll es um eine Millionensumme gehen.

T-Online drängt weiter auf Verschmelzung mit der Telekom

Vorstand und Aufsichtsrat wollen Beschwerde einlegen. Im Streit um die Verschmelzung von T-Online mit der Telekom will T-Online eine sofortige Beschwerde beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main einreichen. Das Landgericht Darmstadt hatte Ende November 2005 einen Antrag auf eine schnelle Wiedereingliederung von T-Online in den Mutterkonzern Telekom abgelehnt.

Durchsuchungen wegen illegaler Premiere-Karten

Händler von Cerebro-Karten bundesweit durchsucht. Nachdem der Pay-TV-Sender Premiere Mitte November feststellte, dass das eingesetzte Verschlüsselungssystem Nagravision offenbar geknackt wurde, gab es jetzt erste Durchsuchungsaktionen im gesamten Bundesgebiet. Betroffen davon sind Händler, die die so genannten Cerebro-Karten, die zum Schwarzsehen benötigt werden, angeboten haben sollen.