Patent

Wii soll Patente des US-Unternehmens verletzen. Die Firma Hillcrest Labs aus Rockville hat vor der US-Handelsaufsicht Beschwerde sowie eine Klage gegen Nintendo eingereicht. Das japanische Unternehmen soll mit seiner Wii-Steuerung Patente von Hillcrest verletzen.

Kostenlos heißt nicht schutzlos. Am Mittwoch hat das Bundesberufungsgericht CAFC in Washington entschieden, dass Nutzer von Software, die unter der Artistic License steht, an deren Lizenzbedingungen gebunden sind. Das Weglassen des Lizenzhinweises stellt eine Copyrightverletzung dar.

US-Patent von Nintendo zum Auslesen räumlicher Binärspeicher aufgetaucht. Nintendo erforscht holographische Datenspeicherung: Blu-ray, DVDs oder gar Steckmodule sind womöglich die Datenspeicher der Vergangenheit - wenn sich neue Technologien durchsetzen. Der japanische Konsolenhersteller verfügt inzwischen über erste Patente.

Joint Venture mit Siemens-Minderheitsbeteiligung gegründet. Siemens hat einen Käufer für seine Unternehmenssparte für Telekommunikationslösungen SEN gefunden. Die Siemens Enterprise Communications (SEN) wird nicht komplett, sondern lediglich zu 51 Prozent an den US-Investor "The Gores Group" verkauft. Beide Unternehmen investieren insgesamt rund 350 Millionen Euro in das neue Joint Venture.

Wunschliste "besorgter Unternehmen". Pünktlich zu den vom 29. bis 31. Juli in Washington stattfindenden Verhandlungen über das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA hat Wikileaks eine neue Wunschliste von Unternehmen veröffentlicht. Im Mittelpunkt stehen Maßnahmen an Grenzen und zur zivilen Durchsetzung von Ansprüchen.

Dreistufentest sollte weiter ausgelegt werden. Internationale Urheberrechtsexperten haben eine bessere Balance im Urheberrecht gefordert. Auf Initiative des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht verfassten sie eine gemeinsame Deklaration.

Lizenzabkommen über 15 Jahre statt Patentklage. Nokia und Qualcomm haben ihre Streitigkeiten beigelegt und sich auf die gegenseitige Nutzung ihrer Patente geeinigt. Das Abkommen ist auf 15 Jahre angelegt. Nokia zieht seine Beschwerde gegen Qualcomm bei der Europäischen Kommission zurück.

Elektronische Sohle solle Gleichgewichtsstörungen analysieren und beheben helfen. Ein Forscher des Massachusetts Institute of Technology hat eine Einlegesohle für Schuhe entwickelt, die Gleichgewichtsprobleme feststellen und beheben hilft. Die Zielgruppen für dieses Produkt: ältere Menschen und Astronauten.

Gesamte Produktlinie von Nvidia soll betroffen sein. Die Technologieschmiede Rambus hat gegen den Chiphersteller Nvidia vor einem kalifornischen Gericht Klage erhoben. 17 Patente von Rambus soll Nvidia jahrelang verletzt haben und sich weigern, dafür Lizenzgebühren zu bezahlen.

Plädoyer für "Offenheit und Vertrauen". Die Nobelpreisträger Joseph Stiglitz und John Sulston haben auf einer Veranstaltung an der Universität Manchester scharfe Kritik am herrschenden Regime des Patentrechts geübt. Ihrer Meinung nach behindert das Patentrecht Wissenschaft und Innovation.

BDI will Urheberrechtsverstöße wie physischen Diebstahl bestrafen. Dem ORF ist ein Papier des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) zugespielt worden, in dem Vorschläge für das geheim verhandelte Anti-Piraterie-Abkommen ACTA diskutiert werden. Geht es nach dem BDI, sollte die Verletzung von Urheber-, Patent- und Markenrechten wie physischer Diebstahl bestraft werden.

Trend Micro wird Verletzung von Barracuda-Patenten vorgeworfen. Der Streit zwischen Trend Micro und Barracuda Networks, dem Unternehmen hinter dem freien Virenscanner ClamAV, geht in eine neue Runde. Der von Trend Micro mit einer Patentverletzungsklage überzogene Hersteller von Security-Appliances, Barracuda Networks, hat vor einem kalifornischen Gericht Gegenklage eingereicht.

Zusätzliche Informationen zu Protokollen und Dateiformaten. Microsoft vervollständigt seine technischen Dokumentationen Stück für Stück. Ab sofort sind weitere Informationen zu den Dateiformaten in Office 2007 verfügbar, ebenso wie weitere Protokolldetails. Microsoft will damit Fremdprodukten ermöglichen, mit der eigenen Software korrekt zusammenzuarbeiten.

Technologiefirmen wollen Schlüsselpatente aufkaufen. Google, Cisco, HP und weitere Technologiefirmen planen laut einem Bericht des Wall Street Journal, gemeinsam Schlüsselpatente aufzukaufen, bevor sie in die Hände von sogenannten Patenttrollen fallen.

Unternehmen lizenzieren Patente von Klausner Technologies. Die US-Firma Klausner Technologies hat ihre Patentstreitigkeiten mit Apple, eBay und AT&T beigelegt. Klausner hatte die drei Unternehmen verklagt, da nach seiner Ansicht die Visual-Voicemail-Funktion des iPhone gegen zwei der eigenen Patente verstößt.

KMUs sollen profitieren. Beim Europäischen Tag der Kleinen und Mittleren Unternehmen (EU SME Day) ist am 12. Juni in Brüssel über die Schaffung eines EU-Patentsystems gestritten worden. Kritiker fürchten einen zu großen Einfluss von Patentanwälten.

Schutz für Open-Source-Community erzielt. Linux-Anbieter Red Hat hat die Patentklage um die Software JBoss Hibernate abgewehrt. Dabei wurde ein Schutz für die gesamte Open-Source-Gemeinschaft erzielt. Geklagt hatte die Firma Firestar Software und später Data Tern, die die Rechte von Firestar gekauft hatte.

Erschöpfungsgrundsatz findet Anwendung. In der langjährigen Auseinandersetzung zwischen LG und Quanta Computer hat der Supreme Court in den USA gegen LG entschieden. Das Unternehmen darf nicht mehrfach für patentierte Technologien Lizenzgebühren kassieren.

Alle Forderungen fallengelassen. Der taiwanische Elektronikkonzern Acer und der US-Konkurrent Hewlett-Packard haben ihre laufenden Patentstreitigkeiten beigelegt. Damit findet eine Serie von Klagen und Gegenklagen ein schnelles Ende.

Weltgrößter Maschinenbauer freut sich über gutes Geschäft. Der Spezialmaschinenbauer Singulus ist mit der Nachfrage nach Ausrüstung für die Blu-ray-Fertigung zufrieden. Bereits jetzt übertreffe der Bestelleingang den zum Start der DVD vor über einem Jahrzehnt, teilte der Weltmarktführer aus Kahl am Main mit. Die eigenen Prognosen wurden übertroffen.

Sechs Unternehmen wollen Patentlizenzen gemeinsam vermarkten. Cisco, Intel, Samsung, Sprint Nextel, Alcatel-Lucent und Clearwire wollen gemeinsam Lizenzen für ihre Patente rund um die Funktechnik WiMAX anbieten. Dazu planen die Unternehmen die Einrichtung eines entsprechenden Patent-Pools, um die Adaption der Technik voranzubringen.

"Mehr Datentraffic bedeutet auch mehr Geschäft für uns". Qualcomm, das auf digitale Mobilfunkprodukte spezialisierte Unternehmen, stellt sich im Streit zwischen Netzbetreibern und Google auf die Seite des Internetkonzerns. Der Suchmaschinenbetreiber will Onlinewerbung unter Umgehung der Netzbetreiber direkt auf das Handy ausliefern.

Schutz des geistigen Eigentums soll erneut verschärft werden. Die USA und Japan wollen eine neue Initiative zur Verschärfung des Schutzes für Immaterialgüterrechte. Nun wurde bekannt, was die Verhandlungspartner, zu denen auch die EU gehört, hinter verschlossenen Türen planen. Es geht unter anderem darum, die Zollbehörden mit neuen Befugnissen auszustatten.

Intels Open-Source-Cheftechniker hält Keynote auf dem LinuxTag 2008. Dirk Hohndel, Intels Linux-Chef, widmete sich auf dem LinuxTag in Berlin dem Verhältnis zwischen Firmen und Open-Source-Projekten. Er räumte mit dem Mythos auf, freie Software werde hauptsächlich von unabhängigen Programmierern in ihrer Freizeit geschrieben und sparte nicht mit Kritik.

Laut EFI-Hacker Netkas läuft MacOS X auch auf Atom-Systemen. Apples Betriebssystem MacOS X 10.5 Leopard lässt sich auch auf Intels besonders stromsparender x86-CPU Atom ausführen. Passend dazu nähren gerade neue Gerüchte die Hoffnung auf einen Tablet-PC von Apple.

Mobile Geräte sollen unterwegs mit Sonnenenergie versorgt werden. Wie erst jetzt bekannt wurde, haben Mitarbeiter von Apple bereits im Oktober 2006 einen Patentantrag eingereicht, der beschreibt, wie sich mobile Endgeräte über Solarzellen mit Strom betreiben lassen. Solarzellen sollen dazu in Displays integriert werden, damit diese Flächen für die Gewinnung von Solarstrom genutzt werden können.

Einspruch von Antivirensoftware-Herstellern zu erwarten. Microsoft wurde in der vergangenen Woche vom US-Patentamt ein Patent für einen "proaktiven Virenschutz" zugesprochen. Der Microsoft-Entwickler Adrian Marinescu nimmt für sich in Anspruch, den Schutz vor unbekannten Viren erfunden zu haben.

Gesetz soll besseren Schutz geistigen Eigentums sicherstellen. Der Bundesrat hat das vom Bundestag bereits beschlossene Gesetz zur Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie von 2004 durchgewinkt. Zu den wesentlichen Neuerungen zählt die Einführung eines zivilrechtlichen Auskunftsanspruchs bei Verletzungen von Urheber-, Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenrechten. Neu ist auch eine "Regelung für Abmahnungen bei Bagatellverstößen durch Privatpersonen" im Bereich des Urheberrechts.

U.S. International Trade Commission entscheidet gegen Microsoft. Microsoft und Alcatel-Lucent streiten seit Jahren mit wechselseitigen Vorwürfen der Patentverletzung an mehreren Fronten. Eine Entscheidung der U.S. International Trade Commission (ITC) fiel zugunsten von Alcatel-Lucent aus.

Patentantrag eingereicht. Die Stromversorgung von Digitalkameras ist kein leichtes Unterfangen. Zum einen erwarten die Kunden, mit einer Ladung hundert Bilder und mehr schießen zu können, zum anderen sollen die Kameras kompakt bleiben. Profifotografen wünschen noch viel größere Akkukapazitäten für tausende von Bildern. Hier könnte die Brennstoffzellentechnik helfen.

Sony Ericsson reicht Patentanträge für Kamera-Netzwerktechnik ein. Kamerahandys gibt es seit vielen Jahren - manchmal ist es sogar schwer, ein Handy ohne Kamera zu kaufen. Auf den ersten Blick wirken die Handykameras, die Sony Ericsson entwickeln will, deshalb wie ein schlechter Scherz, doch der Unterschied liegt im Detail.

Konsolenhersteller von US-Gericht zur Schadenersatzzahlung verurteilt. Normalerweise legen Spielefirmen viel Wert auf Urheberschutz - aber selbst nehmen Nintendo und Co. es nicht immer so genau mit dem geistigen Eigentum anderer. Ein amerikanisches Gericht hat den japanischen Konzern der Patentverletzung für schuldig befunden und zur Zahlung von Schadenersatz in Höhe von 21 Millionen US-Dollar verurteilt.

FFII warnt vor Patentvertrag zwischen EU und USA. Europäische und US-amerikanische Unternehmen machen weiter Druck bei der Harmonisierung des Patentrechts. Der Förderverein für eine freie informationelle Infrastruktur (FFII) warnt davor, dass ein zwischen den USA und der EU geplanter Vertrag zum Patentrecht in Europa Software-Patente "durch die Hintertür" einführen könnte.

Neue DSLR-Funktion als Patent beantragt. Nikon hat ein US-Patent beantragt, bei dem die Kombination aus optischem Spiegelreflex-Sucher und elektronischem Display im Mittelpunkt steht. Die Technik sieht vor, dass der Fotograf innerhalb des normalen Suchers sowohl ein optisch-analoges als auch ein digitales Bild sieht. Was auf den ersten Blick aussieht wie ein nutzloses Gimmick, entpuppt sich bei genauerem Studium der Patentschrift als nützliche Zusatzfunktion.

Kommen Spiele für Apple TV? Nintendos Steuerkonzept für seine Spielkonsole Wii sorgte für Furore - und offensichtlich ist eine dreidimensionale Steuerung auch eine Idee, die Apple künftig für seine Fernseh-Set-Top-Box Apple TV erwägt. Ein Patentantrag des Unternehmens legt dies nahe und verspricht auch Spiele für Apples Gerät.

Neuartige Mobiltelefone mit speziellem Duftkarten-Steckplatz erforderlich. Bald soll es möglich sein, mit neuartigen Mobiltelefonen eine Nachricht mit Veilchen- oder Rosenduft zu verschicken - ein deutsches Konsortium hat ein Patent für ein Dufthandy eingereicht und sucht nun Investoren. SMS- oder MMS-Grüße sollen sich dann mit einem Wunschduft ergänzen lassen.

UKUUG verklagt britische Normungsorganisation. Die "UK Unix and Open Systems User Group" (UKUUG) hat die British Standards Institution aufgrund ihrer Entscheidung im ISO-Standardisierungsprozess des Microsoft-Formats Office Open XML (OOXML) verklagt. Der englische High Court of Justice soll den Fall nun untersuchen.

EPA und USPTO vereinbaren engere Zusammenarbeit. Das Europäische Patentamt (EPA, engl. EPO) und das US-amerikanische Patentamt (USPTO) haben einen Pilotversuch zur beschleunigten Bearbeitung von Patentanmeldungen beschlossen. Genannt "Patent Prosecution Highway" (PPH), soll die Initiative die Patentämter bei der parallelen Anmeldung von europäischen und amerikanischen Patenten entlasten.

Kaufpreis liegt bei 194,1 Millionen Euro. Der taiwanische Auftragsfertiger Winstron erwirbt für 9,2 Milliarden Taiwanische Dollar (194,1 Millionen Euro) die Display-Sparte von Lite-On. Lite-On, eher bekannt für seine optischen Laufwerke, erhält mit dem Deal 24 Millionen Winstron-Aktien im Wert von 1,2 Milliarden Taiwanische Dollar (25,3 Millionen Euro).

Interesse an Racetrack-Technik. Der Speicherhersteller Spansion und der IT-Konzern IBM haben ein auf sieben Jahre ausgelegtes Cross-Licencing-Abkommen für die gegenseitige Nutzung von Patenten geschlossen. Wie Spansion heute erklärte, sei dabei besonders IBMs Racetrack-Speicher von Interesse, welcher Eigenschaften von Flash-Laufwerken und Festplatten miteinander kombiniert.

Montalvo arbeitet an einem stromsparenden Many-Core-Chip. Der sehr zugeknöpfte kalifornische Chipentwickler Montalvo wird wohl von Sun geschluckt. Das Unternehmen wollte einen stromsparenden Many-Core-Prozessor für Notebooks entwickeln, steckt aber angeblich in Schwierigkeiten. Die Geschichte erinnert ein wenig an Transmeta.

Gericht hebt Entscheidung der FZC auf. Rambus vermeldet einen weiteren Sieg vor Gericht. Das Unternehmen hat ein Berufungsverfahren gegen eine Entscheidung der Federal Trade Commission (FTC) gewonnen, die die Lizenzeinnahmen von Rambus für SDSRAM-Patente in der Höhe begrenzt hatte. Nun muss die FTC den Fall erneut prüfen.

Bewegungen werden fotografiert und mit Bilddatenbank abgeglichen. Die Handyhersteller arbeiten fieberhaft daran, die Bedienung ihrer Mobiltelefone intuitiver zu machen. Samsung hat zu diesen Zweck ein Patent für eine Lösung eingereicht, die mit Hilfe von Gesten ein Handy steuert. Je nachdem, wie das Mobiltelefon gehalten wird, zeichnet die integrierte Kamera Bilder auf, die dafür sorgen, dass die Bewegung in einen Befehl umgesetzt wird.