Patent

Unternehmen lizenzieren Patente von Klausner Technologies. Die US-Firma Klausner Technologies hat ihre Patentstreitigkeiten mit Apple, eBay und AT&T beigelegt. Klausner hatte die drei Unternehmen verklagt, da nach seiner Ansicht die Visual-Voicemail-Funktion des iPhone gegen zwei der eigenen Patente verstößt.

KMUs sollen profitieren. Beim Europäischen Tag der Kleinen und Mittleren Unternehmen (EU SME Day) ist am 12. Juni in Brüssel über die Schaffung eines EU-Patentsystems gestritten worden. Kritiker fürchten einen zu großen Einfluss von Patentanwälten.

Weltgrößter Maschinenbauer freut sich über gutes Geschäft. Der Spezialmaschinenbauer Singulus ist mit der Nachfrage nach Ausrüstung für die Blu-ray-Fertigung zufrieden. Bereits jetzt übertreffe der Bestelleingang den zum Start der DVD vor über einem Jahrzehnt, teilte der Weltmarktführer aus Kahl am Main mit. Die eigenen Prognosen wurden übertroffen.

Sechs Unternehmen wollen Patentlizenzen gemeinsam vermarkten. Cisco, Intel, Samsung, Sprint Nextel, Alcatel-Lucent und Clearwire wollen gemeinsam Lizenzen für ihre Patente rund um die Funktechnik WiMAX anbieten. Dazu planen die Unternehmen die Einrichtung eines entsprechenden Patent-Pools, um die Adaption der Technik voranzubringen.

"Mehr Datentraffic bedeutet auch mehr Geschäft für uns". Qualcomm, das auf digitale Mobilfunkprodukte spezialisierte Unternehmen, stellt sich im Streit zwischen Netzbetreibern und Google auf die Seite des Internetkonzerns. Der Suchmaschinenbetreiber will Onlinewerbung unter Umgehung der Netzbetreiber direkt auf das Handy ausliefern.

Schutz des geistigen Eigentums soll erneut verschärft werden. Die USA und Japan wollen eine neue Initiative zur Verschärfung des Schutzes für Immaterialgüterrechte. Nun wurde bekannt, was die Verhandlungspartner, zu denen auch die EU gehört, hinter verschlossenen Türen planen. Es geht unter anderem darum, die Zollbehörden mit neuen Befugnissen auszustatten.

Intels Open-Source-Cheftechniker hält Keynote auf dem LinuxTag 2008. Dirk Hohndel, Intels Linux-Chef, widmete sich auf dem LinuxTag in Berlin dem Verhältnis zwischen Firmen und Open-Source-Projekten. Er räumte mit dem Mythos auf, freie Software werde hauptsächlich von unabhängigen Programmierern in ihrer Freizeit geschrieben und sparte nicht mit Kritik.

Laut EFI-Hacker Netkas läuft MacOS X auch auf Atom-Systemen. Apples Betriebssystem MacOS X 10.5 Leopard lässt sich auch auf Intels besonders stromsparender x86-CPU Atom ausführen. Passend dazu nähren gerade neue Gerüchte die Hoffnung auf einen Tablet-PC von Apple.

U.S. International Trade Commission entscheidet gegen Microsoft. Microsoft und Alcatel-Lucent streiten seit Jahren mit wechselseitigen Vorwürfen der Patentverletzung an mehreren Fronten. Eine Entscheidung der U.S. International Trade Commission (ITC) fiel zugunsten von Alcatel-Lucent aus.

Patentantrag eingereicht. Die Stromversorgung von Digitalkameras ist kein leichtes Unterfangen. Zum einen erwarten die Kunden, mit einer Ladung hundert Bilder und mehr schießen zu können, zum anderen sollen die Kameras kompakt bleiben. Profifotografen wünschen noch viel größere Akkukapazitäten für tausende von Bildern. Hier könnte die Brennstoffzellentechnik helfen.

Sony Ericsson reicht Patentanträge für Kamera-Netzwerktechnik ein. Kamerahandys gibt es seit vielen Jahren - manchmal ist es sogar schwer, ein Handy ohne Kamera zu kaufen. Auf den ersten Blick wirken die Handykameras, die Sony Ericsson entwickeln will, deshalb wie ein schlechter Scherz, doch der Unterschied liegt im Detail.

Konsolenhersteller von US-Gericht zur Schadenersatzzahlung verurteilt. Normalerweise legen Spielefirmen viel Wert auf Urheberschutz - aber selbst nehmen Nintendo und Co. es nicht immer so genau mit dem geistigen Eigentum anderer. Ein amerikanisches Gericht hat den japanischen Konzern der Patentverletzung für schuldig befunden und zur Zahlung von Schadenersatz in Höhe von 21 Millionen US-Dollar verurteilt.

FFII warnt vor Patentvertrag zwischen EU und USA. Europäische und US-amerikanische Unternehmen machen weiter Druck bei der Harmonisierung des Patentrechts. Der Förderverein für eine freie informationelle Infrastruktur (FFII) warnt davor, dass ein zwischen den USA und der EU geplanter Vertrag zum Patentrecht in Europa Software-Patente "durch die Hintertür" einführen könnte.

Neue DSLR-Funktion als Patent beantragt. Nikon hat ein US-Patent beantragt, bei dem die Kombination aus optischem Spiegelreflex-Sucher und elektronischem Display im Mittelpunkt steht. Die Technik sieht vor, dass der Fotograf innerhalb des normalen Suchers sowohl ein optisch-analoges als auch ein digitales Bild sieht. Was auf den ersten Blick aussieht wie ein nutzloses Gimmick, entpuppt sich bei genauerem Studium der Patentschrift als nützliche Zusatzfunktion.

Kommen Spiele für Apple TV? Nintendos Steuerkonzept für seine Spielkonsole Wii sorgte für Furore - und offensichtlich ist eine dreidimensionale Steuerung auch eine Idee, die Apple künftig für seine Fernseh-Set-Top-Box Apple TV erwägt. Ein Patentantrag des Unternehmens legt dies nahe und verspricht auch Spiele für Apples Gerät.

Neuartige Mobiltelefone mit speziellem Duftkarten-Steckplatz erforderlich. Bald soll es möglich sein, mit neuartigen Mobiltelefonen eine Nachricht mit Veilchen- oder Rosenduft zu verschicken - ein deutsches Konsortium hat ein Patent für ein Dufthandy eingereicht und sucht nun Investoren. SMS- oder MMS-Grüße sollen sich dann mit einem Wunschduft ergänzen lassen.

UKUUG verklagt britische Normungsorganisation. Die "UK Unix and Open Systems User Group" (UKUUG) hat die British Standards Institution aufgrund ihrer Entscheidung im ISO-Standardisierungsprozess des Microsoft-Formats Office Open XML (OOXML) verklagt. Der englische High Court of Justice soll den Fall nun untersuchen.

EPA und USPTO vereinbaren engere Zusammenarbeit. Das Europäische Patentamt (EPA, engl. EPO) und das US-amerikanische Patentamt (USPTO) haben einen Pilotversuch zur beschleunigten Bearbeitung von Patentanmeldungen beschlossen. Genannt "Patent Prosecution Highway" (PPH), soll die Initiative die Patentämter bei der parallelen Anmeldung von europäischen und amerikanischen Patenten entlasten.

Kaufpreis liegt bei 194,1 Millionen Euro. Der taiwanische Auftragsfertiger Winstron erwirbt für 9,2 Milliarden Taiwanische Dollar (194,1 Millionen Euro) die Display-Sparte von Lite-On. Lite-On, eher bekannt für seine optischen Laufwerke, erhält mit dem Deal 24 Millionen Winstron-Aktien im Wert von 1,2 Milliarden Taiwanische Dollar (25,3 Millionen Euro).

Interesse an Racetrack-Technik. Der Speicherhersteller Spansion und der IT-Konzern IBM haben ein auf sieben Jahre ausgelegtes Cross-Licencing-Abkommen für die gegenseitige Nutzung von Patenten geschlossen. Wie Spansion heute erklärte, sei dabei besonders IBMs Racetrack-Speicher von Interesse, welcher Eigenschaften von Flash-Laufwerken und Festplatten miteinander kombiniert.

Montalvo arbeitet an einem stromsparenden Many-Core-Chip. Der sehr zugeknöpfte kalifornische Chipentwickler Montalvo wird wohl von Sun geschluckt. Das Unternehmen wollte einen stromsparenden Many-Core-Prozessor für Notebooks entwickeln, steckt aber angeblich in Schwierigkeiten. Die Geschichte erinnert ein wenig an Transmeta.

Gericht hebt Entscheidung der FZC auf. Rambus vermeldet einen weiteren Sieg vor Gericht. Das Unternehmen hat ein Berufungsverfahren gegen eine Entscheidung der Federal Trade Commission (FTC) gewonnen, die die Lizenzeinnahmen von Rambus für SDSRAM-Patente in der Höhe begrenzt hatte. Nun muss die FTC den Fall erneut prüfen.

Bewegungen werden fotografiert und mit Bilddatenbank abgeglichen. Die Handyhersteller arbeiten fieberhaft daran, die Bedienung ihrer Mobiltelefone intuitiver zu machen. Samsung hat zu diesen Zweck ein Patent für eine Lösung eingereicht, die mit Hilfe von Gesten ein Handy steuert. Je nachdem, wie das Mobiltelefon gehalten wird, zeichnet die integrierte Kamera Bilder auf, die dafür sorgen, dass die Bewegung in einen Befehl umgesetzt wird.

Microsoft reicht Patentantrag für ungewöhnliches Mauskonzept ein. Computermäuse in allen erdenklichen Formen, wie zum Beispiel Ringen, für die Füße und im Hochkantformat gibt es bereits. Microsoft hat nun in den USA einen Patentantrag eingereicht, der die Reihen exotischer Eingabegeräte um ein weiteres Exemplar erweitern soll: die anschnallbare Maus.

Lizenzgebühren sollen transparent werden. Die großen Netzwerkausrüster und zwei große Handyhersteller haben ein Abkommen unterzeichnet, das den Ausbau von Long Term Evolution and Service Architecture Evolution Standards (LTE/SAE) beschleunigen soll. In dem Rahmenabkommen des UMTS-Nachfolgers LTE wird nämlich grob festgelegt, wie hoch die Lizenzkosten für Patente der breitbandigen Übertragungstechnik in Zukunft sein sollen.

Freier Codec auf Basis von H.261 und Ogg Vorbis. Sun will im Rahmen seiner Initiative Open Media Commons einen eigenen freien Video-Codec entwickeln. Der Codec soll unter einer Open-Source-Lizenz zur Verfügung stehen und auch ohne Patentgebühren genutzt werden können.

Bundestag beschließt Gesetz zur Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie. Der Bundestag hat den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie von 2004 beschlossen. Zu den wesentlichen Neuerungen zählen die Einführung eines zivilrechtlichen Auskunftsanspruchs bei Verletzungen von Urheber-, Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenrechten. Neu ist auch eine "Regelung für Abmahnungen bei Bagatellverstößen durch Privatpersonen" im Bereich des Urheberrechts, die Abmahnkosten auf 100 Euro "für erste Urheberrechtsverletzungen" begrenzt.

US-Berufungsgericht könnte im Fall Bilski Patentgeschichte schreiben. Im Mai 2008 wird das oberste US-Berufungsgericht in Patentfragen, der Court of Appeals for the Federal Circuit (CAFC), entscheiden, ob und unter welchen Umständen Patente auf Geschäftsmethoden zulässig sind. In den Fall hat sich neben der Electronic Frontier Foundation auch Red Hat eingeschaltet.

14.000 Seiten Dokumentation veröffentlicht. Microsoft hat weitere technische Dokumentationen seiner in Office 2007 verwendeten Protokolle veröffentlicht. Dies folgt der Ankündigung, in Zukunft Protokolle und Schnittstellen zu dokumentieren, so dass Fremdprodukte korrekt mit Microsoft Software zusammenarbeiten können.

Software-Riese will im Patentstreit mit Alcatel-Lucent in Berufung gehen. Ein Gericht in San Diego, Kalifornien, hat Microsoft am 4. April 2008 wegen der Verletzung zweier Alcatel-Lucent-Patente zur Zahlung von 367,4 Millionen US-Dollar Schadensersatz verurteilt. Microsoft will das Urteil nicht hinnehmen und hat angekündigt, in Berufung zu gehen.

EPA-Präsidentin Brimelow: "Qualität geht vor Quantität". Das Europäische Patentamt (EPA) hat Zahlen zur Jahresbilanz 2007 vorgelegt. Daraus geht hervor, dass bei steigender Zahl der Patentanmeldungen die Zahl der erteilten Patente deutlich gesunken ist.

US-Patentamt weist alle Ansprüche zurück. In der seit 2006 andauernden Auseinandersetzung um ein der Firma Blackboard erteiltes US-Patent über E-Learning-Methoden hat das US-Patentamt nach einer Überprüfung alle Patentansprüche zurückgewiesen.

Micron und Nanya verlieren Rechtsstreit. Rambus hat in einem seit den 90er-Jahren andauernden Rechtsstreit gegen die Speicherhersteller Micron und Nanya gewonnen. Die Speicherhersteller hatten Rambus vorgeworfen, als Mitglied der Standardisierungsorganisation JEDEC spioniert zu haben. Das Gericht stellte nun aber fest, dass sich Rambus korrekt verhalten hat.

Activision veröffentlicht Guitar Hero für DS mit Mini-Pseudo-Aufsteckklampfe. Im Sommer 2008 erscheint eine Handheld-Version des Rockstar-Simulators Guitar Hero. Wer auf dem Nintendo DS antreten möchte, muss das Gerät per Aufsteckmodul zum Mini-Musikinstrument erweitern. Darauf zu spielen, könnte ziemlich blöd aussehen - aber Spaß machen.

Touchpad lässt sich über die Vorder- und Rückseite bedienen. Bei der World Intellectual Property Organization (WIPO) hat Apple ein Patent beantragt, das ein neuartiges Touchpad beschreibt. Das Touchpad ist durchsichtig und kann von beiden Seiten bedient werden. Damit sollen sich Geräte mit Klappgehäuse einfacher bedienen lassen und Hersteller ersparen sich die Integration eines Touchscreens, weil das Display dadurch Touchscreen-Funktionen erhält.

Große Tastatur bei geringen Gerätemaßen. Der Smartphone-Hersteller HTC hat einen Mechanismus speziell für Handys mit Minitastatur zum Patent angemeldet, um auf der Tastatur mehr Platz zum Tippen zu haben, ohne das Mobiltelefon übermäßig groß werden zu lassen. Dazu dient ein Teil der Minitastatur auch als normale Handyklaviatur, um etwa Telefonnummern zu wählen.

DVR mit iPod touch/iPhone als Fernbedienung? Eine Reihe von US-Patentanträgen der Firma Apple zeigt eine Benutzeroberfläche einer Apple-TV-Variation, die als Festplatten-Videorekorder arbeiten kann. Derzeit ist Apple TV eine reine Abspielstation und kann auch - zumindest in den USA - zum Mieten von Onlinefilmen genutzt werden.

Neuer Erfolg für die Electronic Frontier Foundation. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) kann einen neuen Etappensieg in ihrem Kampf gegen fragwürdige Patente verbuchen. Das US-Patentamt hat eingewilligt, das umstrittene US-Patent 6,264,560 erneut zu prüfen, das Netzwerkspiele beschreibt.

Software Freedom Law Center untersucht Microsofts Versprechen. Das Software Freedom Law Center (SFLC) hat Microsofts "Open Specification Promise" näher untersucht, um herauszufinden, ob dieses Versprechen auch GPL-lizenzierter Software zugute kommt. Microsoft veröffentlicht im Rahmen dieses Programms verschiedene Spezifikation und gibt diese inklusive eventuell zutreffender Patente zur Nutzung frei. Für Entwickler freier Software ist es nach Ansicht des SFLC dennoch keine Hilfe.

Patent für nigerianische Tastatur abgelaufen? Die Klage des nigerianischen Unternehmens Lagos Analysis gegen "One Laptop Per Child" (OLPC) entbehrt möglicherweise der Grundlage. Lagos Analysis' Tochterunternehmen Lancor hatte im November 2007 OLPC wegen einer Urheberrechtsverletzung verklagt.

Golem.de im Gespräch mit Dr. Jens Gaster von der EU-Generaldirektion Binnenmarkt. Anfang Februar hat die slowenische EU-Ratspräsidentschaft ein Arbeitspapier zur Weiterentwicklung des EU-Patentwesens vorgelegt. Golem.de sprach darüber mit Dr. Jens Gaster, bei der Generaldirektion Binnenmarkt verantwortlich für Fragen des geistigen Eigentums.

Freier Video-Codec steht zum Download bereit. Mit "Dirac" hat die BBC einen freien Video-Codec entwickelt, dessen finale Spezifikation am 21. Januar 2008 veröffentlicht wurde. In der letzten Woche hat nun das "Schrödinger Projekt" eine freie Implementierung des Codec in der Version 1.0 veröffentlicht.

Neue Technik gegen Speicherfehler. In den USA hat Intel ein Patent für die Erkennung der auch als "Höhenstrahlung" bekannten kosmischen Strahlung zugesprochen bekommen, welche der IT-Branche zunehmend Kopfzerbrechen macht. Intel will damit bei Speicherbausteinen und Prozessoren die Fehlertoleranz erhöhen.