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Patent

Intel kauft Ethernet-Anbieter NetEffect

Position im Ethernet-Bereich soll gestärkt werden. Der Halbleiterhersteller Intel kauft für 8 Millionen US-Dollar den Anbieter von Ethernet-Produkten und Server-Cluster-Technik NetEffect. Die 30 Beschäftigten, mehrheitlich Entwickler, gehen an Intel über.
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UK: Gericht erklärt Softwarepatente für zulässig

Komplexe Software soll patentierbar sein. Ein britisches Berufungsgericht hat entschieden, dass komplexe Software grundsätzlich patentierbar ist. Das Gericht hat damit den Einspruch des Patentamts gegen ein gleichlautendes Urteil erster Instanz aufgehoben.
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Systemadministrator (m/w/d) mit Schwerpunkt Linux CEOS Corrected Electron Optical Systems GmbH, Heidelberg (öffnet im neuen Fenster)
IT-Organisation, Accounting & DMS (m/w/d) Wurm Beteiligungs GmbH, Remscheid (öffnet im neuen Fenster)
R&D Software Engineer (m/f/d) Advantest Europe GmbH, Amerang (öffnet im neuen Fenster)
IT-Betreuung & GitHub-Deployment einer Web-App (Node.js) - remote, langfristig LernportaL - Institut für Bildung und Erziehungshilfe, Rüsselsheim am Main (öffnet im neuen Fenster)
Application Manager (m/w/d) Künstliche Intelligenz Thüringer Landesrechenzentrum, Erfurt (öffnet im neuen Fenster)
Head of Customer Solutions & Project Management (m/f/x) Grünewald Consulting GmbH, Remscheid (öffnet im neuen Fenster)
Business Project Manager (m/w/d) Dialogplattform Commerz Direktservice GmbH, Duisburg (öffnet im neuen Fenster)
Werkstudent Supply Planning im Supply Chain Management (m/w/d) A. Menarini Research & Business Service GmbH, Berlin (öffnet im neuen Fenster)

US-Handelsaufsicht: Sirf verletzt Broadcom-Patente für GPS

Entscheidung über Verkaufsstopp im Dezember 2008. Im Streit um mögliche Patentverletzungen des GPS-Herstellers Sirf gegenüber Broadcom hat die internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC) eingelenkt. Laut Angaben von Broadcom ist damit die Verletzung von drei Patenten bestätigt, eine Entscheidung über Schadensersatzzahlungen oder einen möglichen Verkaufsstopp von Geräten mit Sirf-Chips steht aber noch aus.
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EFF ficht Patent auf Musikdateien an

Erneute Prüfung durch das US-Patentamt beantragt. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) zieht in den USA erneut gegen ein ihrer Meinung nach zu Unrecht erteiltes Patent zu Felde. Mit einem Prüfungsantrag will die EFF die Aufhebung des Patents erreichen.
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Broadcom klagt gegen Qualcomms Patentgeschäft

Vorwurf: Patentlizenzierung verletzt US-Recht. Broadcom hat in den USA Klage gegen den Konkurrenten Qualcomm eingereicht. Die von Qualcomm betriebene Patentlizenzierungspraxis verstößt nach Meinung von Broadcom gegen US-Recht. Die beiden Unternehmen liegen schon länger im Streit.
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TiVo gewinnt Patentstreit mit Dish

US Supreme Court lehnt Revision ab. Der oberste Gerichtshof der USA hat gestern den Revisionsantrag von Dish Networks gegen ein Urteil vom Januar 2008 zugunsten des Konkurrenten TiVo abgelehnt. Dish muss daher 104 Millionen US-Dollar Schadensersatz an TiVo zahlen.
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Mehr als 100 Organisationen weltweit wollen ACTA-Offenlegung

Organisationen betonen das Recht der Bürger auf Informationen. Seit im vergangenen Jahr bekannt wurde, dass über das internationale Anti-Piraterie-Abkommen ACTA verhandelt wird, wurde die Geheimhaltung der Inhalte des Abkommens kritisiert. Jetzt fordern mehr als 100 Organisationen aus aller Welt die Offenlegung des verhandelten Vertragstextes.
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Videocodec Dirac 1.0 freigegeben

BBC-Entwicklung steht unter der Mozilla Public License Version. Die BBC hat ihre Entwicklung Dirac 1.0 freigegeben. Dabei handelt es sich um ein Format und gleichzeitig um eine Komprimierungstechnik. Die Implementierung und die Spezifikation sind frei zugänglich.
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SanDisk lehnt Übernahmeangebot von Samsung ab

US-Unternehmen fühlt sich unterbewertet. Der Speicherkartenhersteller SanDisk hat ein Übernahmeangebot in Höhe von 5,85 Milliarden US-Dollar von Samsung abgelehnt. Es handele sich um einen "zweifelhaften Vorstoß" Samsungs, der SanDisk unterbewerte und versuche, aus dem gegenwärtigen niedrigen Börsenkurs des US-Unternehmens Kapital zu schlagen, heißt es in der Replik.
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Google plant schwimmendes Rechenzentrum

Patentantrag auf Datenschiff, das sich selbst mit Strom versorgt. Google erwägt, Computerinfrastruktur aufs Wasser auszulagern. Das Internetunternehmen hat beim US-Patentamt einen Patentantrag für ein schwimmendes Rechenzentrum gestellt. Der Strom für das Rechenzentrum soll mit erneuerbarer Energie gewonnen werden. Gleichzeitig dient das Wasser zur Kühlung der Rechner.
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Apple-Patent für Gesten-, Sprach- und Augensteuerung

Guckt das iPhone sich bald den Benutzer an? Apple hat in den USA ein Patent für eine kombinierte Gesten- und Augensteuerung sowie eine Multitouch-Bedienoberfläche erhalten. Damit könnte zum Beispiel das iPhone beziehungsweise der iPod touch ausgerüstet werden.
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Samsung prüft Kauf von Flashkartenhersteller SanDisk

Preisverfall lässt Marktwert auf 3 Milliarden US-Dollar schrumpfen. Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung prüft den Kauf des US-amerikanischen Flashkartenherstellers SanDisk. Einen entsprechenden Bericht der Onlinezeitung eDaily hat Firmensprecher James Chung in einer Börsenmitteilung teilweise bestätigt. "Wir prüfen verschiedene Optionen im Bezug auf SanDisk, bisher ist aber noch nichts entschieden."
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HP setzt sich vor Gericht erneut gegen Pelikan durch

Vorwurf des unlauteren Wettbewerbs bestätigt. In der Auseinandersetzung mit Pelikan um Ersatztintenpatronen konnte Hewlett-Packard einen weiteren Punkt für sich verbuchen. Das Kölner Landgericht entschied zugunsten von HP, dass Pelikan wettbewerbswidrig gehandelt habe.
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Zollaktionen auf der IFA waren laut MSI teils unbegründet

Vorwürfe von Sisvel sollen sich als haltlos erwiesen haben. Wie bereits berichtet, kam es durch die italienische "Patent Management Company" Sisvel auf der IFA in Berlin zu Durchsuchungen von Messeständen und der Beschlagnahme von Ausstellungsgegenständen in großem Stil. Zumindest im Fall von MSI, die davon auch betroffen waren, sollen sich die Maßnahmen im Nachhinein als unbegründet herausgestellt haben.
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Großeinsatz der Zollfahnder auf der IFA (Update)

Sisvel lässt Messestände schließen. Seit dem heutigen Morgen läuft ein Großeinsatz der Zollfahnder auf der Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin. Über 200 Beamte sind auf dem Messegelände unterwegs, schließen Ausstellerstände und beschlagnahmen kistenweise Produkte.
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Zunächst kein Verbot für Sirf-Chipsätze in den USA

Sirf legt Berufung gegen Patenturteil ein. Der Chiphersteller Sirf hat nach eigenen Angaben Berufung gegen ein Urteil in einem Patentverfahren vor der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (United States International Trade Commission, USITC) eingelegt. Chips von Sirf sowie Geräte, in denen diese verbaut sind, sind nach Angaben des Herstellers auch weiterhin in den USA erhältlich.
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Immersion einigt sich mit Microsoft im Vibrationsstreit

Haptik-Experte zahlt 20,75 Millionen US-Dollar an Softwarekonzern. Im Rahmen einer Einigung im Vibrationspatentstreit mit Microsoft zahlt der Haptik-Experte Immersion 20,75 Millionen US-Dollar. Die einstigen Partner bei der Entwicklung für Spieletechnik beenden damit eine seit Jahren laufende Serie von Klagen und Gegenklagen. Immersion tritt dem Microsoft Certified Partner Program bei.
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Aus für Geräte mit Sirf-GPS-Chipsatz in den USA?

Drohendes Einfuhrverbot. Nachdem Sirf Technology vor der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) wegen der Verletzung von Patenten des Konkurrenten Broadcom für schuldig befunden wurde, droht jetzt ein Einfuhrverbot für Geräte mit Sirf-Chipsatz.
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Hillcrest verklagt Nintendo

Wii soll Patente des US-Unternehmens verletzen. Die Firma Hillcrest Labs aus Rockville hat vor der US-Handelsaufsicht Beschwerde sowie eine Klage gegen Nintendo eingereicht. Das japanische Unternehmen soll mit seiner Wii-Steuerung Patente von Hillcrest verletzen.
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USA: Berufungsgericht bestätigt Open-Source-Lizenz

Kostenlos heißt nicht schutzlos. Am Mittwoch hat das Bundesberufungsgericht CAFC in Washington entschieden, dass Nutzer von Software, die unter der Artistic License steht, an deren Lizenzbedingungen gebunden sind. Das Weglassen des Lizenzhinweises stellt eine Copyrightverletzung dar.
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Brille für Sehbehinderte warnt vor Hindernissen

Assistenzsystem erkennt bewegte und stationäre Hindernisse. Forscher des niederländischen Unternehmens Philips haben ein Assistenzsystem entwickelt, das Sehbehinderten die Orientierung erleichtern soll. Ein System aus einer Kamera, mehreren Sensoren und einem Computer teilt dem Nutzer mit, wenn bewegliche oder stationäre Hindernisse vor ihm auftauchen.
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GPS-Chipentwickler Sirf verliert Prozess gegen Broadcom

Broadcom und ST Microelectronics jagen Sirf Marktanteile ab. Der Halbleiterhersteller Broadcom hat einen richterlichen Vorentscheid gegen den GPS-Chipentwickler Sirf gewonnen. Sirf soll sechs GPS-Patente verletzten, die Broadcom durch den Kauf von Global Locate erhalten hat.
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Google Code schließt MPL aus

Bestehende Projekte sollen bleiben dürfen. Google lässt auf seiner Open-Source-Plattform Google Code keine Projekte mehr zu, die unter der Mozilla Public License (MPL) veröffentlicht werden. Schon einmal hatte Google eine Lizenz verbannt.
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Wird Super Mario bald holographisch gespeichert?

US-Patent von Nintendo zum Auslesen räumlicher Binärspeicher aufgetaucht. Nintendo erforscht holographische Datenspeicherung: Blu-ray, DVDs oder gar Steckmodule sind womöglich die Datenspeicher der Vergangenheit - wenn sich neue Technologien durchsetzen. Der japanische Konsolenhersteller verfügt inzwischen über erste Patente.
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Siemens findet Käufer für Telekommunikationssparte SEN

Joint Venture mit Siemens-Minderheitsbeteiligung gegründet. Siemens hat einen Käufer für seine Unternehmenssparte für Telekommunikationslösungen SEN gefunden. Die Siemens Enterprise Communications (SEN) wird nicht komplett, sondern lediglich zu 51 Prozent an den US-Investor "The Gores Group" verkauft. Beide Unternehmen investieren insgesamt rund 350 Millionen Euro in das neue Joint Venture.
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Wikileaks veröffentlicht neues Dokument zu ACTA

Wunschliste "besorgter Unternehmen". Pünktlich zu den vom 29. bis 31. Juli in Washington stattfindenden Verhandlungen über das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA hat Wikileaks eine neue Wunschliste von Unternehmen veröffentlicht. Im Mittelpunkt stehen Maßnahmen an Grenzen und zur zivilen Durchsetzung von Ansprüchen.
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Experten kritisieren dogmatische Anwendung von TRIPS

Dreistufentest sollte weiter ausgelegt werden. Internationale Urheberrechtsexperten haben eine bessere Balance im Urheberrecht gefordert. Auf Initiative des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht verfassten sie eine gemeinsame Deklaration.
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Nokia und Qualcomm einigen sich

Lizenzabkommen über 15 Jahre statt Patentklage. Nokia und Qualcomm haben ihre Streitigkeiten beigelegt und sich auf die gegenseitige Nutzung ihrer Patente geeinigt. Das Abkommen ist auf 15 Jahre angelegt. Nokia zieht seine Beschwerde gegen Qualcomm bei der Europäischen Kommission zurück.
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iShoe sorgt für Gleichgewicht

Elektronische Sohle solle Gleichgewichtsstörungen analysieren und beheben helfen. Ein Forscher des Massachusetts Institute of Technology hat eine Einlegesohle für Schuhe entwickelt, die Gleichgewichtsprobleme feststellen und beheben hilft. Die Zielgruppen für dieses Produkt: ältere Menschen und Astronauten.
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Frankreich will Piraterie-Bekämpfung europaweit vorantreiben

Drittstaaten sollen unter Druck gesetzt werden. Die Anstrengungen zur Bekämpfung von Urheber-, Marken- und Patentrechtsverletzungen sollen auf europäischer Ebene eilig verstärkt werden. Ein Sprecher der französischen Regierung verkündete eine straffe Agenda für die Zeit der französischen Ratspräsidentschaft. Ein Schwerpunkt: Das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA.
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Rambus klagt gegen Nvidia wegen Patentverletzung

Gesamte Produktlinie von Nvidia soll betroffen sein. Die Technologieschmiede Rambus hat gegen den Chiphersteller Nvidia vor einem kalifornischen Gericht Klage erhoben. 17 Patente von Rambus soll Nvidia jahrelang verletzt haben und sich weigern, dafür Lizenzgebühren zu bezahlen.
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Nobelpreisträger kritisieren Patentregime

Plädoyer für "Offenheit und Vertrauen". Die Nobelpreisträger Joseph Stiglitz und John Sulston haben auf einer Veranstaltung an der Universität Manchester scharfe Kritik am herrschenden Regime des Patentrechts geübt. Ihrer Meinung nach behindert das Patentrecht Wissenschaft und Innovation.
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ACTA: Haftstrafen für Patentverletzung?

BDI will Urheberrechtsverstöße wie physischen Diebstahl bestrafen. Dem ORF ist ein Papier des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) zugespielt worden, in dem Vorschläge für das geheim verhandelte Anti-Piraterie-Abkommen ACTA diskutiert werden. Geht es nach dem BDI, sollte die Verletzung von Urheber-, Patent- und Markenrechten wie physischer Diebstahl bestraft werden.
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Gegenklage von Barracuda im Patentstreit mit Trend Micro

Trend Micro wird Verletzung von Barracuda-Patenten vorgeworfen. Der Streit zwischen Trend Micro und Barracuda Networks, dem Unternehmen hinter dem freien Virenscanner ClamAV, geht in eine neue Runde. Der von Trend Micro mit einer Patentverletzungsklage überzogene Hersteller von Security-Appliances, Barracuda Networks, hat vor einem kalifornischen Gericht Gegenklage eingereicht.
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Microsoft legt weitere Formatdokumentationen offen

Zusätzliche Informationen zu Protokollen und Dateiformaten. Microsoft vervollständigt seine technischen Dokumentationen Stück für Stück. Ab sofort sind weitere Informationen zu den Dateiformaten in Office 2007 verfügbar, ebenso wie weitere Protokolldetails. Microsoft will damit Fremdprodukten ermöglichen, mit der eigenen Software korrekt zusammenzuarbeiten.
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Mit Geld gegen Patenttrolle

Technologiefirmen wollen Schlüsselpatente aufkaufen. Google, Cisco, HP und weitere Technologiefirmen planen laut einem Bericht des Wall Street Journal, gemeinsam Schlüsselpatente aufzukaufen, bevor sie in die Hände von sogenannten Patenttrollen fallen.
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Apple und eBay legen Patentstreit um Visual Voicemail bei

Unternehmen lizenzieren Patente von Klausner Technologies. Die US-Firma Klausner Technologies hat ihre Patentstreitigkeiten mit Apple, eBay und AT&T beigelegt. Klausner hatte die drei Unternehmen verklagt, da nach seiner Ansicht die Visual-Voicemail-Funktion des iPhone gegen zwei der eigenen Patente verstößt.
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Brüssel: Streit um EU-Patentsystem geht weiter

KMUs sollen profitieren. Beim Europäischen Tag der Kleinen und Mittleren Unternehmen (EU SME Day) ist am 12. Juni in Brüssel über die Schaffung eines EU-Patentsystems gestritten worden. Kritiker fürchten einen zu großen Einfluss von Patentanwälten.
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Red Hat legt Patentstreit bei

Schutz für Open-Source-Community erzielt. Linux-Anbieter Red Hat hat die Patentklage um die Software JBoss Hibernate abgewehrt. Dabei wurde ein Schutz für die gesamte Open-Source-Gemeinschaft erzielt. Geklagt hatte die Firma Firestar Software und später Data Tern, die die Rechte von Firestar gekauft hatte.
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Oberstes Gericht der USA begrenzt Wirkung von Patenten

Erschöpfungsgrundsatz findet Anwendung. In der langjährigen Auseinandersetzung zwischen LG und Quanta Computer hat der Supreme Court in den USA gegen LG entschieden. Das Unternehmen darf nicht mehrfach für patentierte Technologien Lizenzgebühren kassieren.
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Hewlett-Packard und Acer legen Patentstreit bei

Alle Forderungen fallengelassen. Der taiwanische Elektronikkonzern Acer und der US-Konkurrent Hewlett-Packard haben ihre laufenden Patentstreitigkeiten beigelegt. Damit findet eine Serie von Klagen und Gegenklagen ein schnelles Ende.
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Blu-ray-Start besser als DVD-Einstieg vor elf Jahren

Weltgrößter Maschinenbauer freut sich über gutes Geschäft. Der Spezialmaschinenbauer Singulus ist mit der Nachfrage nach Ausrüstung für die Blu-ray-Fertigung zufrieden. Bereits jetzt übertreffe der Bestelleingang den zum Start der DVD vor über einem Jahrzehnt, teilte der Weltmarktführer aus Kahl am Main mit. Die eigenen Prognosen wurden übertroffen.
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Patent-Pool für WiMAX geplant

Sechs Unternehmen wollen Patentlizenzen gemeinsam vermarkten. Cisco, Intel, Samsung, Sprint Nextel, Alcatel-Lucent und Clearwire wollen gemeinsam Lizenzen für ihre Patente rund um die Funktechnik WiMAX anbieten. Dazu planen die Unternehmen die Einrichtung eines entsprechenden Patent-Pools, um die Adaption der Technik voranzubringen.
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Qualcomm befürwortet Google-Werbung direkt aufs Handy

"Mehr Datentraffic bedeutet auch mehr Geschäft für uns". Qualcomm, das auf digitale Mobilfunkprodukte spezialisierte Unternehmen, stellt sich im Streit zwischen Netzbetreibern und Google auf die Seite des Internetkonzerns. Der Suchmaschinenbetreiber will Onlinewerbung unter Umgehung der Netzbetreiber direkt auf das Handy ausliefern.
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USA machen Druck in Sachen Anti-Piraterie-Abkommen

Schutz des geistigen Eigentums soll erneut verschärft werden. Die USA und Japan wollen eine neue Initiative zur Verschärfung des Schutzes für Immaterialgüterrechte. Nun wurde bekannt, was die Verhandlungspartner, zu denen auch die EU gehört, hinter verschlossenen Türen planen. Es geht unter anderem darum, die Zollbehörden mit neuen Befugnissen auszustatten.
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LinuxTag: Warum Firmen wichtig für Open Source sind

Intels Open-Source-Cheftechniker hält Keynote auf dem LinuxTag 2008. Dirk Hohndel, Intels Linux-Chef, widmete sich auf dem LinuxTag in Berlin dem Verhältnis zwischen Firmen und Open-Source-Projekten. Er räumte mit dem Mythos auf, freie Software werde hauptsächlich von unabhängigen Programmierern in ihrer Freizeit geschrieben und sparte nicht mit Kritik.
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Leopard auf Atom

Laut EFI-Hacker Netkas läuft MacOS X auch auf Atom-Systemen. Apples Betriebssystem MacOS X 10.5 Leopard lässt sich auch auf Intels besonders stromsparender x86-CPU Atom ausführen. Passend dazu nähren gerade neue Gerüchte die Hoffnung auf einen Tablet-PC von Apple.
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