Abo
Anzeige

2.433 Patent Artikel

  1. Referenz-Bibliothek für Open-Source-Patente

    Die Open Source Development Labs (OSDL) starten mit einer Online-Referenz-Bibliothek für freie Patente und legen damit den Grundstein für das im August angekündigte Patent Commons Project. Im Rahmen der Initiative sollen Patentspenden an die Open-Source-Community gesammelt werden.

    15.11.20051 Kommentar

  2. Open Invention Network soll Linux mit Patenten fördern

    Das Open Invention Network (OIN) will Patente kaufen und diese lizenzfrei anbieten, um Linux zu unterstützen. Erste Patente hat das Unternehmen bereits erworben. Ins Leben gerufen wurde das Unternehmen von IBM, Novell, Philips, Red Hat und Sony.

    10.11.20055 Kommentare

  3. Nokia erhebt Vorwürfe gegen Qualcomm

    Nachdem Qualcomm Klage gegen Nokia erhoben hat, erhebt nun Nokia Vorwürfe gegen das Unternehmen. Qualcomm habe die Pflicht, seine Patente zu fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden Bedingungen zu lizenzieren, habe Nokia aber bisher kein solches Angebot unterbreitet.

    08.11.20050 Kommentare

Anzeige
  1. Qualcomm verklagt Nokia wegen GSM

    Qualcomm verklagt Nokia wegen der Verletzung von Patenten, die laut Qualcomm zum Teil Grundlage für die Herstellung von Geräten auf Basis der Mobilfunkstandards GSM, GPRS und EDGE sind. Quallcomm fordert Schadensersatz von Nokia und will dem finnischen Handy-Hersteller den Verkauf von GSM-Produkten in den USA untersagen.

    07.11.20051 Kommentar

  2. USA: Lassen sich auch Geschichten patentieren?

    Andrew Knight will das US-Patentsystem um eine Facette erweitern. Wenn Software und Geschäftsmethoden patentiert werden können, so Knight, dann gilt dies auch für den Handlungsablauf einer Geschichte. Einen entsprechenden Patent-Antrag von Knight hat das US-Patent- und Markenamt jetzt veröffentlicht.

    04.11.200552 Kommentare

  3. Nokia startet Open-Source-Webseite

    Nokia setzt vermehrt auf Open Source und hat nun mit opensource.nokia.com eine eigene Webseite gestartet, auf der die eigenen Projekte ein Zuhause finden. Zudem informiert die Seite über die bei Nokia verwendeten Lizenzen.

    03.11.20052 Kommentare

  1. GPL 3: Roadmap im November

    Die Free Software Foundation plant in den nächsten Wochen die Roadmap für die GNU General Public License (GPL) Version 3 zu veröffentlichen. Darin soll ein Termin für die Veröffentlichung des Entwurfs und der fertigen Version verkündet werden.

    31.10.20053 Kommentare

  2. RIM erwirbt Lizenzrechte an JPEG-Patent

    Der BlackBerry-Hersteller Research In Motion (RIM) gab jetzt im Patentstreit mit Forgent nach und erwarb wie von Forgent gefordert eine Lizenz für dessen JPEG-Patent. Forgent fordert von diversen Firmen Lizenzabgaben, da diese durch den Einsatz der JEPG-Kompression angeblich gegen Forgents US-Patent Nr. 4,698,672 verstoßen.

    28.10.200518 Kommentare

  3. Rückschlag für RIM im BlackBerry-Patentstreit

    Research In Motions (RIM) Eilantrag zum Patentrechtsstreit mit NTP rund um die BlackBerry-Architektur wurde vom obersten US-Bundesgericht abgewiesen. Mit diesem Antrag wollte RIM eine zwei Jahre alte Entscheidung eines Bezirksgerichts aufheben. Weiterhin will aber der BlackBerry-Hersteller vor den obersten US-Gerichtshof ziehen, um den Fall dort abschließend klären zu lassen.

    27.10.20051 Kommentar

  1. Amazon: Gewinneinbruch um 44 Prozent

    Der Onlinehändler Amazon hat seinen Quartalsbericht vorgelegt. Das Unternehmen konnte dabei zwar einen deutlich gesteigerten Umsatz gegenüber dem letzten Jahr vorweisen, wegen einer Zahlung zur Beilegung eines Patentrechtsstreits ist der Gewinn allerdings deutlich zurück gegangen.

    26.10.200511 Kommentare

  2. Bericht: Scientigo erhebt Patentansprüche auf XML

    Das kleine US-Unternehmen Scientigo will angeblich zwei Patente zu Geld machen, die nach Ansicht des Unternehmens XML beschreiben, berichtet News.com. Dazu will Scientigo ein Abkommen mit einer auf das Geschäft mit Lizenzen spezialisierten Firma abschließen, um sich selbst aus der Schusslinie zu nehmen.

    24.10.200528 Kommentare

  3. Freie Nutzung von IBM-Patenten in Gesundheit und Bildung

    Mit einer neuen Initiative will IBM den Informationszugang und die Interoperabilität im Gesundheits- und Bildungsbereich verbessern. Dabei gewährt IBM einen lizenzfreien Zugang zu einem ausgewählten Portfolio an Patenten, die die Entwicklung und Implementierung offener Software-Standards für Web Services, elektronische Formulare und offene Dokumentenformate im Gesundheits- und Bildungsbereich beschleunigen sollen.

    24.10.20054 Kommentare

  1. PWRficient-CPU braucht mit 2 Kernen bei 2 GHz nur 5 Watt

    PWRficient-CPU braucht mit 2 Kernen bei 2 GHz nur 5 Watt

    Etwa die zehnfache Leistung pro Watt sollen die neuen "PWRficient-Prozessoren" der Firma P.A. Semi bieten. Rund zwei Jahre arbeitete P.A. Semi unter Leitung von Dan Dobberpuhl an den Multi-Core-Prozessoren auf Basis der Power-Architektur. Dabei ist Dobberpuhl kein Unbekannter, entwickelte er doch schon die Alpha-Serie von DEC und die stromsparenden StrongARM-Prozessoren.

    24.10.200540 Kommentare

  2. Billige 3D-Speicher-Chips sollen Flash-Speicher ergänzen

    SanDisk investiert mit der Übernahme von Matrix in nicht beschreibbare 3D-Speicherchips. Diese sollen SanDisks Angebot von Flash-Speicher um eine preiswerte Alternative für Videospiele, Musik und andere Inhalte ergänzen.

    21.10.200511 Kommentare

  3. Teles: Mit Patent gegen VoIP-Hersteller

    Das US-Patent- und Markenamt hat Teles unter der Nr. 6,954,453 B1 ein Patent zugesprochen, das Methoden zur Verknüpfung von der klassischen leitungsvermittelnden und der paketvermittelnden VoIP-Telefonie beschreibt. Auf Basis eines ähnlichen europäischen Patents hat Teles bereits AVM, Quintum und Cisco verklagt.

    18.10.200515 Kommentare

  1. Fab 36: AMD eröffnet zweite Chip-Fabrik in Dresden

    Fab 36: AMD eröffnet zweite Chip-Fabrik in Dresden

    AMD eröffnet heute offiziell seine zweite Chip-Fertigung in Dresden. Nur unweit der seit 2000 arbeitenden Fab 30 entstand seit November 2003 mit der Fab 36 eine der effizientesten und modernsten Produktionsstätten zur Halbleiter-Herstellung.

    14.10.200514 Kommentare

  2. BlackBerry-Patentstreit: RIM zieht vor obersten Gerichtshof

    Nachdem die Berufungsklage von Research In Motion vom US-Berufungsgericht abgewiesen wurde, hat der BlackBerry-Hersteller bekannt gegeben, vor das oberste US-Gericht ziehen zu wollen, berichtet das US-News-Magazin CNet.com. Damit will der kanadische Hersteller den Patentstreit mit NTP endgültig klären lassen.

    10.10.20050 Kommentare

  3. RIM freut sich über Zurückweisung von NTP-Patenten

    Das US-Patent- und Markenamt (USPTO) hat eines der Patente von NTP zurückgewiesen, mit dem das Unternehmen gegen den BlackBerry-Hersteller Research In Motion (RIM) zu Felde zieht. Das Patent ist Bestandteil von RIMs Berufungsantrag im Rechtsstreit mit NTP.

    30.09.20050 Kommentare

  4. Eolas-Patent bedroht weiter das WWW

    Im März 2004 sah es noch nach einem Erfolg für Microsoft im Patentstreit mit Eolas aus, hatte das US-Patent- und Trademark Office (USPTO) doch das umstrittene Eolas-Patent vorerst aufgehoben. Doch nun unterstrich das USPTO nach Abschluss einer erneuten Überprüfung die Gültigkeit des Patents, dessen Auswirkungen nicht nur Microsoft betreffen, die auf dessen Basis im August 2003 zur Zahlung von rund 521 Millionen US-Dollar Schadensersatz verurteilt wurden.

    30.09.200599 Kommentare

  5. Samsung: 40-Zoll-OLED-TV und 71-Zoll-DLP-Rückprojektions-TV

    Bevor sich nun jemand ob dieser Überschrift ins nächste Jahrzehnt versetzt fühlt, sollte man vielleicht erwähnen, dass Samsung den 40-Zoll-Fernseher auf OLED-Basis nur als Prototyp im Rahmen einer "Global Road Show" in New York gezeigt hat.

    29.09.200511 Kommentare

  6. Axis und Forgent einigen sich im JPEG-Streit

    Der Webcam-Hersteller Axis gibt im Streit mit Forgent wegen Patentverletzungen nach. Forgent hatte Axis und auch weitere Unternehmen wie Microsoft, Google, Sun, Adobe und Macromedia verklagt und sich auf ein Patent berufen, das laut Forgent Teile der JPEG-Kompression abdeckt.

    28.09.20052 Kommentare

  7. GPL v3: Richard Stallman nennt erste Details

    Erst Anfang 2006 soll ein erster Entwurf der GNU General Public License v3 veröffentlicht und dann ein Jahr diskutiert werden. Im Interview mit Federico Biancuzzi von O'Reilly OnLamp.com nannte GNU-Gründer Richard Stallman nun aber erste Details zur neuen Ausgabe der am weitesten verbreiteten Open-Source-Lizenz.

    25.09.200599 Kommentare

  8. IPdrum: Kostenlose Skype-Gespräche zu Handy und Festnetz

    IPdrum will den VoIP-Dienst Skype mit dem Handy verbinden und stellt mit dem "IPdrum Mobile Skype Cabel" eine entsprechende Lösung vor. Ein altes Handy wird per USB-Kabel an den PC angeschlossen und baut so die Brücke vom Handy- und Festnetz zu Skype. Einen entsprechenden Tarif vorausgesetzt sind so kostenlose Gespräche per Skype zum Handy möglich.

    20.09.200522 Kommentare

  9. Apple will sich Kameras in Notebooks patentieren lassen

    Apple hat in den USA ein Patent beantragt, nach dem man Schutz für eine Konstruktion beansprucht, die die Integration einer Kamera in ein Notebook vorsieht. So etwas gibt es zwar grundsätzlich schon seit vielen Jahren beispielsweise in einigen Sony- und Asus-Notebooks, doch Apple bringt seine Kamera nicht im Gehäuserahmen, sondern im Deckelverschluss selbst unter.

    19.09.200513 Kommentare

  10. iPod: Creative meldet Patentansprüche an

    In den USA wurde Creative jetzt ein Patent zugesprochen, welches das Benutzer-Interface von mobilen MP3-Playern wie dem Creative Zen oder der Nomad Jukebox beschreibt. Creative weist in einer Pressemitteilung aber ausdrücklich darauf hin, dass das beschriebene System auch in Konkurrenzprodukten zum Einsatz kommen kann - Apple iPod und iPod mini werden dabei explizit genannt.

    30.08.200539 Kommentare

  11. InterVideo verklagt Dell wegen Patentverletzung

    InterVideo hat über seine Tochter InterVideo Digital eine Patentklage gegen Dell eingereicht. Der Computerhersteller soll InterVideos US-Patent Nr. 6,765,788 verletzen, das Aspekte von InterVideos Linux-basierter InstantON-Technik beschreibt.

    16.08.20059 Kommentare

  12. Zu langsam: Apple erhält kein Patent für iPod-Oberfläche

    Das US-Patentamt hat Apples Patentantrag für die iPod-Bedienoberfläche abgelehnt, weil Microsoft wohl bereits zuvor eine vergleichbare Patentschrift eingereicht hatte, berichtet die Zeitung Seattle Post Intelligencer. Die Patentanträge der beiden Rivalen erreichten das Patentamt jeweils erst nach Markteinführung von Apples mobilem Musik-Player iPod.

    12.08.200543 Kommentare

  13. Fedora - mehr als nur eine Linux-Distribution

    Red Hat macht bei der Etablierung seiner Fedora-Stiftung Fortschritte. Auf der LinuxWorld in San Francisco gab Red Hats "Deputy General Counsel" Mark Webbink einen Überblick der aktuellen Schritte und macht klar, dass die Fedora-Stiftung weit mehr Aufgaben bekommen wird als "nur" die Linux-Distribution Fedora weiterzuführen.

    10.08.20058 Kommentare

  14. OSDL Patent Commons Project: Patente für Open Source

    Die Open Source Development Labs (OSDL) starten mit dem "OSDL Patent Commons Project" eine Initiative, die Patentspenden an die Open-Source-Community sammeln will. In der Vergangenheit hatten verschiedene Unternehmen angekündigt, einzelne Patente nicht gegen Linux oder Open Source einzusetzen, wobei in der Regel recht enge Bedingungen an diese Versprechen geknüpft wurden.

    10.08.20053 Kommentare

  15. Skalierbare Kommunikation: Router sollen Daten verwerfen

    Die Fraunhofer-Einrichtung für Systeme der Kommunikationstechnik (ESK) hat ein Konzept für ein multiskalierbares Kommunikationssystem entwickelt, mit dem sich Daten auch über die Grenzen von Netzen mit unterschiedlichen Bandbreiten effizient übertragen lassen sollen. Das Konzept setzt auf eine Schicht-Darstellung von Audio- und Videodaten, dank der Router und Gateways gegebenenfalls die zu übertragene Datenmenge verringern können.

    04.08.20059 Kommentare

  16. DVD-Hersteller ODS wegen Patentverletzung verklagt

    Einige der in der MPEG LA zusammengeschlossenen Inhaber von MPEG-Patenten haben Klage gegen die deutsche Firma Optical Disc Service ("ODS") wegen Patentverletzung bei der DVD-Herstellung eingereicht. Das Unternehmen weigere sich, entsprechende Lizenzvereinbarungen zu unterzeichnen.

    02.08.20054 Kommentare

  17. Verstoßen Euro-Banknoten gegen Kopierschutz-Patent?

    Die Firma Document Security Systems aus Rochester (New York) hält unter anderem ein europäisches Patent, das für Ärger bei der Europäischen Zentralbank sorgen könnte. Dabei geht es um ein Verfahren zu Verhinderung von Falschgeld in Form von Markierungen, die beim Scannen und Kopieren auffallen.

    02.08.200574 Kommentare

  18. Patent auf Werbung in RSS-Feeds angemeldet

    Ein Google-Mitarbeiter hat unter dem Titel "Embedding advertisements in syndicated content" in den USA ein Patent auf die automatische Einbettung von Werbung in RSS-Feeds angemeldet. Seit Mai 2005 bietet Google sein Werbeprogramm (AdSense) für Website-Betreiber auch für RSS-Feeds an.

    29.07.200518 Kommentare

  19. Microsoft will Smileys patentieren

    Anfang 2004 meldete Microsoft in den USA ein Patent auf "Custom Emoticons" an, in dem von Methoden und Geräten zur Erschaffung und Übertragung von Emoticons, also Smileys aus einfachen Zeichen, die Rede ist.

    25.07.200554 Kommentare

  20. ON24 kriegt US-Patent für Playlisten in Mediaplayern

    Dem US-Unternehmen ON24, das sich auf Webcast- und Streaminganwendungen konzentriert, wurde in den USA jetzt ein Patent für einen Mediaplayer mit programmierbaren Abspiellisten (Playlists) erteilt. Doch das Patent bezieht sich auch auf Streaming-Clients allgemein.

    22.07.200520 Kommentare

  21. Microsoft lizenziert Sicherheitstechniken von Finjan

    Microsoft hat eine weltweite, nicht-exklusive Lizenz für ausgewählte Patente des IT-Sicherheitsspezialisten Finjan Software erworben. Zugleich beteiligte Microsoft sich an dem Unternehmen als Minderheits-Aktionär.

    21.07.20057 Kommentare

  22. Browster: Freeware mit Seitenvorschau auf Suchergebnisse

    Die kostenlose Browser-Erweiterung Browster lädt Webseiten gefundener Suchergebnisse vorab und zeigt die betreffenden Seiten an, sobald man die Maus über das in den Suchergebnissen eingebundene Icon hält. Damit erspart man sich das Anklicken von Suchergebnissen und erhält so zügig die passenden Informationen. Browster ist derzeit für die Browser Internet Explorer sowie Firefox zu haben und unterstützt zahlreiche Suchmaschinen.

    15.07.200531 Kommentare

  23. Forgent: Patentverletzung durch digitale Videorekorder

    Bislang hatte sich Forgent vor allem auf sein Patent Nr. 4,698,672 konzentriert, das nach Ansicht von Forgent die in JPEG verwendete Bildkompression beschreibt, verklagt wurden unter anderem Microsoft, Yahoo, Google oder Sun. Nun bringt Forgent ein weiteres Patent ins Spiel und verklagt 15 weitere Unternehmen, vor allem Anbieter von Kabelfernsehen, wegen der Verbreitung digitaler Videoaufzeichnungen.

    15.07.200510 Kommentare

  24. Optimus - Jede Taste ein Display

    Optimus - Jede Taste ein Display

    Das russische Design-Studio "Art. Lebedev" hat ein Tastatur-Konzept entwickelt, bei dem jede Taste auf einer Tastatur über ein Farbdisplay verfügt. So kann die Belegung der Tastatur nicht nur leicht verändert, sondern auch optisch entsprechend umgesetzt werden.

    14.07.2005254 Kommentare

  25. Midray weist Verletzung von Andawari-Patent zurück

    Ende Juni 2005 hatte Andawari unter anderem Midray wegen dessen mobilen Zahlungssystems Payray abgemahnt, da dieses nach Ansicht von Andawari eines der eigenen Patente verletzt. Midray hat die Vorwürfe mittlerweile geprüft und weist die Patentverletzung nicht nur zurück, sondern droht Andawari nun seinerseits mit rechtlichen Schritten.

    14.07.20051 Kommentar

  26. 10 Jahre MP3: Fraunhofer feiert Geburtstag

    Vor bald zehn Jahren, am 14. Juli 1995, bekam ein Audioformat vom Fraunhofer Institut offiziell die Dateiendung .mp3 verpasst und löste damit die .bit-Endung ab. MP3 wurde nicht nur das allgemein verwendete Synonym für den ISO-Standard IS 11172-3 (MPEG Audio Layer 3), sondern ist seither der Inbegriff für komprimierte Musik.

    12.07.200549 Kommentare

  27. SanDisk meldet Erfolg im Streit um Flash-Speicher-Patente

    SanDisk war im Streit um die Verletzung von Flash-Speicher-Patenten durch Ritek, Pretec und Memorex vor dem Berufungsgericht erfolgreich. Dieses nahm ein Urteil der ersten Instanz zurück, das zu dem Schluss gekommen war, die drei angeklagten Firmen würden das US-Patent Nr. 5,602,987 ("987 Patent") nicht verletzen.

    12.07.20050 Kommentare

  28. Softwarepatente: Ablehnung stößt auf geteiltes Echo

    Die Reaktionen auf die Ablehnung der Richtlinie zu "computerimplementierten Erfindungen" fallen geteilt aus. Während sich Softwarepatent-Kritiker und Open-Source-Entwickler erfreut zeigen und ihr Augenmerk mitunter nun auf die vom Europäischen Patentamt bereits erteilten Patente richten, geben sich die Industrieverbände ZVEI und BDI enttäuscht. Mit der Entscheidung des EU-Parlaments sei eine "Chance für einheitlichen Rechteschutz bei der Patentierung verpasst" worden.

    06.07.200516 Kommentare

  29. Broadcom verklagt Qualcomm wegen Antitrust-Verletzungen

    Broadcom hat bei der Auseinandersetzung mit Qualcomm zu einem neuen Schlag ausgeholt und das Unternehmen wegen Verletzungen von US-Wettbewerbsgesetzen verklagt. Qualcomm habe mit seiner Lizenzpraxis für Mobilfunkprodukte den freien Wettbewerb behindert.

    06.07.20050 Kommentare

  30. Mit Patent gegen zweifelhafte Webanbieter? (Update)

    Nachdem Mitte Juni 2005 die Bedingungen für Dialer verschärft wurden, weichen einige Anbieter auf ein neues Zahlverfahren aus, bei dem der Benutzer über sein Handy identifiziert wird. Statt Einmalzahlungen werden oft gleich Abo-Verträge abgeschlossen. Doch mit diesen zweifelhaften Angeboten soll nun Schluss sein, die Firma Andawari will ein ihr zugesprochenes Patent nutzen, um gegen entsprechende Angebote zu Felde zu ziehen.

    30.06.200530 Kommentare

  31. Sendo am Ende? Motorola übernimmt Entwickler (Update)

    Sendo am Ende? Motorola übernimmt Entwickler (Update)

    Der britische Mobiltelefon-Entwickler Sendo hat nach anhaltenden finanziellen Problemen am 29. Juni 2005 Gläubigerschutz beantragt. Dies berichtet zumindest das Unternehmen Motorola, das überraschend die Übernahme der Sendo-Entwickler und der Sendo-Patente ankündigte.

    29.06.200512 Kommentare

  32. Amazon erhält Patent auf "verwandte Produkte"

    Der Onlinehändler Amazon überwacht, welche Produkte die Kunden sich beim Stöbern im eigenen Shop ansehen und nutzt diese Informationen, um Kunden Hinweise auf verwandte Produkte zu liefern. Das dabei genutzte Verfahren hat sich Amazon nun patentieren lassen.

    29.06.200545 Kommentare

  33. Siemens-Chef verteidigt Verkauf der Handy-Sparte

    Der neue Siemens-Vorstandschef Klaus Kleinfeld, 47, wehrt sich gegen die Drohung der IG Metall, in der gerade verkauften Handy-Sparte wieder zur 35-Stunden-Woche zurückzukehren: Diese Diskussion sei "nicht im Sinne des örtlichen Betriebsrats und der Belegschaft", sagte Kleinfeld im Interview mit dem Nachrichtenmagazin Spiegel.

    27.06.20054 Kommentare

  34. Entwickelt Nvidia einen Grafik-Coprozessor?

    Ein bereits im Dezember 2003 eingereichtes und nun anerkanntes US-Patent von Nvidia sorgt derzeit unter Grafik-Fans für Diskussionen. Die Schrift könnte für einen Grafik-Präprozessor oder auch die Verbindung mehrerer Grafikkerne dienen.

    26.06.200525 Kommentare

  35. SBC verliert Patent auf strukturierte Webseiten

    Mit der Übernahme von Ameritech erhielt der Telekommunikationskonzern SBC auch ein Patent auf einen Browser für strukturierte Dokumente ("Structured Document Browser"). Unter das Ameritech 1999 zugesprochene Patent fallen wohl viele der Webseiten, die heute im Internet zu finden sind.

    24.06.20052 Kommentare


  1. Seite: 
  2. 1
  3. 33
  4. 34
  5. 35
  6. 36
  7. 37
  8. 38
  9. 39
  10. 40
  11. 41
  12. 42
  13. 43
Anzeige

Verwandte Themen
EU-Patent, Lodsys, FeTRAM, Airfiber, CPTN, OIN, Sisvel, i4i, Attachmate, Softwarepatent, MPEGLA, Oracle vs. Google, Apple vs. Samsung, Rambus

RSS Feed
RSS FeedPatent

Folgen Sie uns
       


Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige