Patent

Festplattenhersteller kauft SiliconSystems. Mit der Übernahme von SiliconSystems steigt Western Digital (WD) in den Markt für Solid-State-Drives ein. WD kauft das US-Unternehmen für 65 Millionen US-Dollar.

Grafikchip decodiert Videos. Die freie Silverlight-Implementierung Moonlight soll in Zukunft Videos von Nvidia-Grafikchips decodieren lassen. Dieser Schritt soll vor allem aus patentrechtlicher Sicht bedeutend sein.

Microsoft drängt weiter auf Lizenzvertrag. Navigationsspezialist TomTom hat eine Patentverletzungsklage gegen Microsoft eingereicht. TomTom wirft Microsoft vor, mit seinem Programm Streets & Trips TomTom-Patente zu verletzen. Zuvor hatte Microsoft TomTom wegen der Verletzung von Patenten verklagt.

Wieder Ärger mit dem Verkaufsschlager. Das E-Commerce-Unternehmen Amazon ist von dem Medien- und Unterhaltungsunternehmen Discovery Communications verklagt worden. Der Betreiber der Discovery-Sender sieht in dem E-Book-Reader Kindle ein Patent für die Verschlüsselung elektronischer Bücher verletzt.

Rechtsstreit um Multiplayertechnologie der Xbox entbrannt. Microsoft hat nach Meinung des US-Unternehmens Paltalk Holdings mit den technischen Grundlagen des Xbox-Multiplayer-Modus gegen Patente verstoßen. Das Unternehmen sieht sich einer Klage von 90 Millionen US-Dollar ausgesetzt.

Einigung nach über acht Jahren Rechtsstreit. Der Arbeitsspeicherdesigner Rambus war im Rechtsstreit mit Hynix Semiconductor aus Südkorea erfolgreich. Das Unternehmen aus dem kalifornischen Los Altos erhält in einem Vergleich Schadensersatzzahlungen in Höhe von 349 Millionen US-Dollar plus Zinsen von 48 Millionen US-Dollar.

Patentlizenzierungen unterliegen Stillschweigevereinbarung. Mehrere Linux-Firmen sollen Microsofts FAT-Patente lizenziert haben. Wer diese Firmen sind, bleibt geheim. Ein solches Abkommen ist ein Verstoß gegen die GNU General Public License (GPL).

Studie in Science stützt Zweifel am Patentsystem. Werden Innovationen durch Patente gefördert - oder doch eher durch die Märkte? Mit der Frage befasst sich eine Studie des multinationalen Forscherteams Debrah Meloso, Jernej Copic und Peter Bossaerts.

Linux Foundation sieht sich gegen Klagen gut gerüstet. Prominente Mitglieder der Open-Source-Szene äußern Sorge angesichts der Klage von Microsoft gegen den Navigationsgerätehersteller TomTom. Microsoft hingegen sagt, die Klage sei keine neue Salve gegen Linux.

Hersteller von Navigationsgeräten mit Linux soll Microsoft-Patente verletzen. Microsoft hat Klage gegen TomTom eingereicht. TomTom entwickelt und vertreibt Navigationssysteme auf Basis von Linux und soll mit diesen Patente von Microsoft verletzen. Darunter auch Patente, die Teile das Dateisystems FAT beschreiben.

US-Patent- und Markenamt soll Psions Marke löschen. Dell will Psions Marke "Netbook" löschen lassen, denn Psion pocht auf sein Markenrecht und fordert diverse Anbieter auf, die als Netbooks bezeichneten Mininotebooks nicht mehr als Netbook zu bezeichnen.

Öffentliche Suche nach Prior Art. Linux-Anbieter Red Hat will mit Hilfe der Community die von IP Innovation eingereichte Klage gegen das Unternehmen gewinnen. Gemeinsam soll nach Prior Art gesucht werden, um nachzuweisen, dass das von IP Innovation gehaltene Patent nichtig ist.

Rund 35 Millionen US-Dollar für 3DV Systems aus Israel sind geboten. Laut Informationen zweier renommierter israelischer Tageszeitungen will Microsoft das Unternehmen 3DV Systems, einen Hersteller von Virtual-Reality-Kameras, kaufen. Die ZCam fängt 3D-Bilder ein und erlaubt dem Anwender die Nutzung von Gestenerkennung, um Videospiele mit Hand- und Körperbewegungen zu steuern, genauer als es mit der EyeToy-Kamera für die Playstation 2 und 3 möglich ist und ohne ein Wiimote-ähnliches Eingabegerät nutzen zu müssen.

Picsel Technologies will Lizenzgebühren. Apple wurde von Picsel Techologies wegen der Grafiktechnik im iPhone und iPod touch verklagt. Picsel Technologies behauptet, Apple habe Patente verletzt. Nun fordert Picsel Lizenzgebühren und Schadensersatz. Zahlreiche Unternehmen aus der Mobilfunkbranche zahlen bereits.

Kaufpreis in Höhe von 136 Millionen US-Dollar wird in Aktien beglichen. Der britische Chiphersteller CSR hat den US-Chiphersteller Sirf gekauft. Der Preis von 136 Millionen US-Dollar, umgerechnet 105 Millionen Euro, wird durch Aktientausch bezahlt.

Neue Details zu geplantem Anti-Piraterie-Abkommen veröffentlicht. Im Vorfeld der für März 2009 in Marokko angesetzten nächsten Verhandlungsrunde sind neue Informationen über das geplante Anti-Piraterie-Abkommen ACTA an die Öffentlichkeit gedrungen. Bei Verabschiedung von ACTA könnten Dateitauschern in Zukunft Haftstrafen drohen.

Streit um Vergütung für Intranetnutzung von Lehrbüchern. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels und der Deutsche Hochschulverband streiten mit der Kultusministerkonferenz über die angemessene Vergütung für die Nutzung von Lehrbüchern in den Intranets von Bildungseinrichtungen. Der Börsenverein wirft der Kultusministerkonferenz gesetzwidriges Verhalten vor.

Patent beschreibt heuristische Methoden, um Befehle aus Gesten abzuleiten. Das US-Patent- und Markenamt hat Apple ein Patent zugesprochen, das Grundlagen der im iPhone genutzten Multi-Touch-Bedienung beschreibt.

Erfolg für die Electronic Frontier Foundation. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat in den USA die Aufhebung aller Ansprüche des Subdomain-Patents der Firma Ideaflood erreicht. Die EFF hatte belegt, dass die beschriebene Erfindung bei der Patentanmeldung nicht neu war.

T3 Technologies legt Beschwerde bei der Europäischen Kommission ein. Der US-Mainframe-Hersteller T3 Technologies hat eine formale Beschwerde gegen IBM bei der EU eingelegt. T3 wirft IBM vor, durch Bündelgeschäfte gegen europäisches Wettbewerbsrecht zu verstoßen. IBM droht damit ein Kartellverfahren in Europa.

Dragon-NaturallySpeaking-Hersteller holt 175 Millionen Dollar ins Unternehmen. Das US-Softwareunternehmen Nuance Communications, bekannt für Dragon NaturallySpeaking, kauft von IBM Know-how und Patente im Bereich Spracherkennung. Großaktionär Warburg Pincus investiert zugleich 175 Millionen US-Dollar bei Nuance.

Überraschungen aus Brüssel. Pünktlich zu Beginn des Europäischen Jahres der Kreativität und Innovation wirbt die EU-Kommission für den Schutz geistigen Eigentums. Als Beleg für die Vorteile wird auch die GPL angeführt.

Anbieter setzen auf drei verschiedene Standards. Die drei Mobilfunkanbieter China Mobile, China Telecom und China Unicom bereiten sich auf die Inbetriebnahme ihrer 3G-Netze vor. Am 7. Januar 2009 hatte die Regierung ihnen die entsprechende Lizenz erteilt.

Neuer Patentstreit dreht sich um elektronische Jugendschutzsysteme. Aktuelle Konsolen enthalten aus Jugendschutzgründen ein System, mit dem Eltern verhindern können, dass Kinder Spiele verwenden, die für Ältere freigegeben sind. Nun hat ein US-Unternehmen Microsoft, Nintendo, Apple und eine Reihe weiterer Firmen wegen Patentverletzung verklagt.

EFF-Antrag erfolgreich. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) kann einen weiteren Teilsieg in ihrem Kampf gegen Patenttrolle verbuchen. Das US-Patentamt hat der Überprüfung eines Patents auf die Verarbeitung von Musikdateien zugestimmt.

Apple reicht Patent für Handschuhbedienung ein. Im eisigen Winter wird der iPhone-Besitzer feststellen, dass ein Touchscreen doch Nachteile hat: Mit Handschuhen lässt sich das iPhone nicht bedienen. Apple will das in Zukunft ändern und reichte ein Patent zur Handschuhbedienung des Touchscreens ein.

Amerikanisches Unternehmen reicht Klage gegen NC Soft ein. Das amerikanische Unternehmen Worlds.com hat NC Soft verklagt, das Onlinewelten wie City of Heroes betreibt. In dem möglichen Rechtsstreit geht es aber um deutlich mehr - denn Worlds.com beansprucht ein Patent auf "dreidimensionale, grafische, Multi-User-geeignete, interaktive, virtuelle Weltensysteme".

Schnellere Bedienung durch Fingerbewegungen. Apple hat in den USA einen Patentantrag (Nr. 20080316183) für die Mehrfingerbedienung von Touchscreentastaturen vorgestellt, der perfekt zum iPhone und dem iPod touch passt. Die "Swipe Gestures" sollen häufig benötigte Tastaturbefehle ergänzen.

Cygnus Systems reicht Klage wegen Patentverletzung ein. Das kleine US-Unternehmen Cygnus Systems hat Klage gegen Microsoft, Google und Apple eingereicht, da die Unternehmen nach Ansicht von Cygnus mit ihren Vorschaufunktionen gegen ein Cygnus-Patent verstoßen.

Open Invention Network startet neue Initiative. Das Open Invention Network (OIN) hat die Initiative Linux Defenders ins Leben gerufen, die Entwickler freier Software vor Patenttrollen schützen soll. Dafür werden sogenannte "Defensive Publications" gesammelt, um Patentanmeldungen auf bereits entwickelte Techniken zu verhindern.

Mobiado 105GMT Gold: UMTS-Mobiltelefon mit 1 GByte und 2-Megapixel-Kamera. Mobiado hat mit dem 105GMT Gold ein Luxushandy vorgestellt, das mit zwei hochwertigen mechanischen Uhrwerken versehen ist. Das Gehäuse des auf 50 Stück limitierten Mobiltelefons besteht aus Saphirkristall, während auf den Gehäuseseiten 24-karätiges Gold aufgetragen ist.

Feindliches Übernahmeangebot direkt an die Aktionäre. Der Blackberry-Hersteller Research In Motion will den Kryptographie-Experten Certicom für 66 Millionen kanadische Dollar (41,5 Millionen Euro) kaufen. Die Übernahme erfolgt gegen den Willen des Managements von Certicom.

Apple-Patent auf Flüssigkeitskühlung von mobilen Geräten. Apple hat in den USA ein Patent beantragt, das eine Flüssigkeitskühlung für mobile Geräte betrifft. Die Kühlung erfolgt aktiv über eine Flüssigkeit und eine Pumpe.

EU-Kommission tritt Befürchtungen zu ACTA entgegen. Befürchtungen in Bezug auf das geheim verhandelte Anti-Piraterie-Abkommen (ACTA) seien übertrieben, meint die EU-Kommission. Auf keinen Fall sei geplant, "iPods an der Grenze nach ein paar illegal kopierten Musikstücken zu durchsuchen".

Das Auf und Ab der Wellen pumpt Wasser an Land. Der Brite Alvin Smith hat mit der Firma Dartmouth Wave Energy eine Boje entwickelt, die in den Wellen schaukelt und dabei Energie produzieren kann. Die fest am Meeresboden verankerte Konstruktion Searaser besteht aus zwei Teilen, die wie eine Pumpe arbeiten. Damit wird Meereswasser an Land in Reservoirs gepumpt. Der Höhenunterschied kann genutzt werden, um Turbinen anzutreiben.

Visual-Studio-Entwickler mit Patentverletzungsklagen überzogen. Visual-Studio-Hersteller Microsoft hat bei einem Bezirksgericht in San Francisco die Aufhebung mehrerer Patente von WebXchange beantragt. WebXchange hatte im März 2008 Dell und FedEx wegen der Verletzung mehrerer Patente verklagt.

Firmware-Images vorübergehend vom Downloadserver entfernt. Das freie Handyprojekt Openmoko hat Ärger wegen der angeblichen Verletzung von MP3-Patenten, obwohl die Telefone nie mit Software zum Abspielen von MP3-Dateien ausgeliefert wurden. Vorübergehend wurden alle Firmware-Images vom Downloadserver entfernt.

Mangelnde Erfindungshöhe und Technizität. Das Unternehmen Unitedprint hat sich vor dem Bundespatentgericht gegen VistaPrint durchgesetzt. VistaPrint hat ein europäisches Patent für ein Verfahren der Druckvorstufe inne. In Deutschland ist dieses Patent nach dem Urteil des Gerichts nun nichtig.

Wachstum soll vor allem aus externen Consumer-Festplatten kommen. Der weltgrößte Anbieter von Festplatten, Seagate, sieht noch keinen echten Markt für Solid-State-Discs. CEO Bill Watkins bekräftigte das vor Journalisten in München. Derzeit, so Watkins, verdiene kein Hersteller von SSDs mit den Produkten Geld. Die Übernahmeschlachten, unter anderem zwischen Samsung und Sandisk, hätten ganz andere Gründe.

Tübinger Wissenschaftler melden Patent auf sicheres Banking per Fotomobiltelefon. Zwei Informatiker der Universität Tübingen haben ein Verfahren entwickelt, das sicheres Onlinebanking unter Einbeziehung eines Mobiltelefons mit Kamera erlaubt. Über den Umweg eines grafischen Codes, der mit dem Handy fotografiert und in eine virtuelle Tastatur umgesetzt wird, wird ein möglicherweise auf dem Computer lauernder Trojaner ausgetrickst.

Arbeitet Sony an einem Konkurrenzgerät zur Wii-mote? Sony Computer Entertainment America (SCEA) hat ein Patent für eine neuartige Spiele-Steuerungseinheit eingereicht. Spiele sollen durch Bewegungen im dreidimensionalen Raum bedient werden - und zwar viel weiter gehend als bei der Wii-mote. Aber die Erfinder haben sich noch mehr einfallen lassen.

Europäisches Patentamt befasst sich mit Softwarepatenten. Das Deutsche Patentamt wird 2008 voraussichtlich einen Zuwachs von 1,8 Prozent bei Patentanmeldungen verzeichnen können. Demgegenüber konnte das chinesische Patentamt in den vergangenen fünf Jahren ein Wachstum um mehr als 20 Prozent vermelden.

System soll unerlaubte Wörter in gesprochener Sprache durch harmlose ersetzen. Das US-Patent- und Markenamt hat Microsoft ein Patent auf die automatische Zensur von Audiodaten im Broadcastbereich zugesprochen. Das entsprechende System soll unerlaubte Wörter in Echtzeit ausfiltern und mit einem Piepton oder alternativen Formulierung der jeweiligen Sprecher ersetzen. Damit ließe sich auch in Voice-Chats von Onlinespielen eingreifen.