Patent

Rund 35 Millionen US-Dollar für 3DV Systems aus Israel sind geboten. Laut Informationen zweier renommierter israelischer Tageszeitungen will Microsoft das Unternehmen 3DV Systems, einen Hersteller von Virtual-Reality-Kameras, kaufen. Die ZCam fängt 3D-Bilder ein und erlaubt dem Anwender die Nutzung von Gestenerkennung, um Videospiele mit Hand- und Körperbewegungen zu steuern, genauer als es mit der EyeToy-Kamera für die Playstation 2 und 3 möglich ist und ohne ein Wiimote-ähnliches Eingabegerät nutzen zu müssen.

Picsel Technologies will Lizenzgebühren. Apple wurde von Picsel Techologies wegen der Grafiktechnik im iPhone und iPod touch verklagt. Picsel Technologies behauptet, Apple habe Patente verletzt. Nun fordert Picsel Lizenzgebühren und Schadensersatz. Zahlreiche Unternehmen aus der Mobilfunkbranche zahlen bereits.

Patent beschreibt heuristische Methoden, um Befehle aus Gesten abzuleiten. Das US-Patent- und Markenamt hat Apple ein Patent zugesprochen, das Grundlagen der im iPhone genutzten Multi-Touch-Bedienung beschreibt.

Erfolg für die Electronic Frontier Foundation. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat in den USA die Aufhebung aller Ansprüche des Subdomain-Patents der Firma Ideaflood erreicht. Die EFF hatte belegt, dass die beschriebene Erfindung bei der Patentanmeldung nicht neu war.

T3 Technologies legt Beschwerde bei der Europäischen Kommission ein. Der US-Mainframe-Hersteller T3 Technologies hat eine formale Beschwerde gegen IBM bei der EU eingelegt. T3 wirft IBM vor, durch Bündelgeschäfte gegen europäisches Wettbewerbsrecht zu verstoßen. IBM droht damit ein Kartellverfahren in Europa.

Dragon-NaturallySpeaking-Hersteller holt 175 Millionen Dollar ins Unternehmen. Das US-Softwareunternehmen Nuance Communications, bekannt für Dragon NaturallySpeaking, kauft von IBM Know-how und Patente im Bereich Spracherkennung. Großaktionär Warburg Pincus investiert zugleich 175 Millionen US-Dollar bei Nuance.

Überraschungen aus Brüssel. Pünktlich zu Beginn des Europäischen Jahres der Kreativität und Innovation wirbt die EU-Kommission für den Schutz geistigen Eigentums. Als Beleg für die Vorteile wird auch die GPL angeführt.

Anbieter setzen auf drei verschiedene Standards. Die drei Mobilfunkanbieter China Mobile, China Telecom und China Unicom bereiten sich auf die Inbetriebnahme ihrer 3G-Netze vor. Am 7. Januar 2009 hatte die Regierung ihnen die entsprechende Lizenz erteilt.

Amerikanisches Unternehmen reicht Klage gegen NC Soft ein. Das amerikanische Unternehmen Worlds.com hat NC Soft verklagt, das Onlinewelten wie City of Heroes betreibt. In dem möglichen Rechtsstreit geht es aber um deutlich mehr - denn Worlds.com beansprucht ein Patent auf "dreidimensionale, grafische, Multi-User-geeignete, interaktive, virtuelle Weltensysteme".

Schnellere Bedienung durch Fingerbewegungen. Apple hat in den USA einen Patentantrag (Nr. 20080316183) für die Mehrfingerbedienung von Touchscreentastaturen vorgestellt, der perfekt zum iPhone und dem iPod touch passt. Die "Swipe Gestures" sollen häufig benötigte Tastaturbefehle ergänzen.

Cygnus Systems reicht Klage wegen Patentverletzung ein. Das kleine US-Unternehmen Cygnus Systems hat Klage gegen Microsoft, Google und Apple eingereicht, da die Unternehmen nach Ansicht von Cygnus mit ihren Vorschaufunktionen gegen ein Cygnus-Patent verstoßen.

Open Invention Network startet neue Initiative. Das Open Invention Network (OIN) hat die Initiative Linux Defenders ins Leben gerufen, die Entwickler freier Software vor Patenttrollen schützen soll. Dafür werden sogenannte "Defensive Publications" gesammelt, um Patentanmeldungen auf bereits entwickelte Techniken zu verhindern.

Mobiado 105GMT Gold: UMTS-Mobiltelefon mit 1 GByte und 2-Megapixel-Kamera. Mobiado hat mit dem 105GMT Gold ein Luxushandy vorgestellt, das mit zwei hochwertigen mechanischen Uhrwerken versehen ist. Das Gehäuse des auf 50 Stück limitierten Mobiltelefons besteht aus Saphirkristall, während auf den Gehäuseseiten 24-karätiges Gold aufgetragen ist.

Feindliches Übernahmeangebot direkt an die Aktionäre. Der Blackberry-Hersteller Research In Motion will den Kryptographie-Experten Certicom für 66 Millionen kanadische Dollar (41,5 Millionen Euro) kaufen. Die Übernahme erfolgt gegen den Willen des Managements von Certicom.

Apple-Patent auf Flüssigkeitskühlung von mobilen Geräten. Apple hat in den USA ein Patent beantragt, das eine Flüssigkeitskühlung für mobile Geräte betrifft. Die Kühlung erfolgt aktiv über eine Flüssigkeit und eine Pumpe.

EU-Kommission tritt Befürchtungen zu ACTA entgegen. Befürchtungen in Bezug auf das geheim verhandelte Anti-Piraterie-Abkommen (ACTA) seien übertrieben, meint die EU-Kommission. Auf keinen Fall sei geplant, "iPods an der Grenze nach ein paar illegal kopierten Musikstücken zu durchsuchen".

Das Auf und Ab der Wellen pumpt Wasser an Land. Der Brite Alvin Smith hat mit der Firma Dartmouth Wave Energy eine Boje entwickelt, die in den Wellen schaukelt und dabei Energie produzieren kann. Die fest am Meeresboden verankerte Konstruktion Searaser besteht aus zwei Teilen, die wie eine Pumpe arbeiten. Damit wird Meereswasser an Land in Reservoirs gepumpt. Der Höhenunterschied kann genutzt werden, um Turbinen anzutreiben.

Visual-Studio-Entwickler mit Patentverletzungsklagen überzogen. Visual-Studio-Hersteller Microsoft hat bei einem Bezirksgericht in San Francisco die Aufhebung mehrerer Patente von WebXchange beantragt. WebXchange hatte im März 2008 Dell und FedEx wegen der Verletzung mehrerer Patente verklagt.

Firmware-Images vorübergehend vom Downloadserver entfernt. Das freie Handyprojekt Openmoko hat Ärger wegen der angeblichen Verletzung von MP3-Patenten, obwohl die Telefone nie mit Software zum Abspielen von MP3-Dateien ausgeliefert wurden. Vorübergehend wurden alle Firmware-Images vom Downloadserver entfernt.

Mangelnde Erfindungshöhe und Technizität. Das Unternehmen Unitedprint hat sich vor dem Bundespatentgericht gegen VistaPrint durchgesetzt. VistaPrint hat ein europäisches Patent für ein Verfahren der Druckvorstufe inne. In Deutschland ist dieses Patent nach dem Urteil des Gerichts nun nichtig.

Wachstum soll vor allem aus externen Consumer-Festplatten kommen. Der weltgrößte Anbieter von Festplatten, Seagate, sieht noch keinen echten Markt für Solid-State-Discs. CEO Bill Watkins bekräftigte das vor Journalisten in München. Derzeit, so Watkins, verdiene kein Hersteller von SSDs mit den Produkten Geld. Die Übernahmeschlachten, unter anderem zwischen Samsung und Sandisk, hätten ganz andere Gründe.

Tübinger Wissenschaftler melden Patent auf sicheres Banking per Fotomobiltelefon. Zwei Informatiker der Universität Tübingen haben ein Verfahren entwickelt, das sicheres Onlinebanking unter Einbeziehung eines Mobiltelefons mit Kamera erlaubt. Über den Umweg eines grafischen Codes, der mit dem Handy fotografiert und in eine virtuelle Tastatur umgesetzt wird, wird ein möglicherweise auf dem Computer lauernder Trojaner ausgetrickst.

Arbeitet Sony an einem Konkurrenzgerät zur Wii-mote? Sony Computer Entertainment America (SCEA) hat ein Patent für eine neuartige Spiele-Steuerungseinheit eingereicht. Spiele sollen durch Bewegungen im dreidimensionalen Raum bedient werden - und zwar viel weiter gehend als bei der Wii-mote. Aber die Erfinder haben sich noch mehr einfallen lassen.

Europäisches Patentamt befasst sich mit Softwarepatenten. Das Deutsche Patentamt wird 2008 voraussichtlich einen Zuwachs von 1,8 Prozent bei Patentanmeldungen verzeichnen können. Demgegenüber konnte das chinesische Patentamt in den vergangenen fünf Jahren ein Wachstum um mehr als 20 Prozent vermelden.

System soll unerlaubte Wörter in gesprochener Sprache durch harmlose ersetzen. Das US-Patent- und Markenamt hat Microsoft ein Patent auf die automatische Zensur von Audiodaten im Broadcastbereich zugesprochen. Das entsprechende System soll unerlaubte Wörter in Echtzeit ausfiltern und mit einem Piepton oder alternativen Formulierung der jeweiligen Sprecher ersetzen. Damit ließe sich auch in Voice-Chats von Onlinespielen eingreifen.

"Intel soll Verträge gründlich lesen". Der US-Chiphersteller AMD erwartet von der Ausgründung seiner Fabriken in ein neues Unternehmen, das von den arabischen Emiraten kontrolliert wird, keine Probleme für das geheime Kreuz-Lizenz-Abkommen mit dem Erzkonkurrenten Intel.

Position im Ethernet-Bereich soll gestärkt werden. Der Halbleiterhersteller Intel kauft für 8 Millionen US-Dollar den Anbieter von Ethernet-Produkten und Server-Cluster-Technik NetEffect. Die 30 Beschäftigten, mehrheitlich Entwickler, gehen an Intel über.

Komplexe Software soll patentierbar sein. Ein britisches Berufungsgericht hat entschieden, dass komplexe Software grundsätzlich patentierbar ist. Das Gericht hat damit den Einspruch des Patentamts gegen ein gleichlautendes Urteil erster Instanz aufgehoben.

Entscheidung über Verkaufsstopp im Dezember 2008. Im Streit um mögliche Patentverletzungen des GPS-Herstellers Sirf gegenüber Broadcom hat die internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC) eingelenkt. Laut Angaben von Broadcom ist damit die Verletzung von drei Patenten bestätigt, eine Entscheidung über Schadensersatzzahlungen oder einen möglichen Verkaufsstopp von Geräten mit Sirf-Chips steht aber noch aus.

Erneute Prüfung durch das US-Patentamt beantragt. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) zieht in den USA erneut gegen ein ihrer Meinung nach zu Unrecht erteiltes Patent zu Felde. Mit einem Prüfungsantrag will die EFF die Aufhebung des Patents erreichen.

Vorwurf: Patentlizenzierung verletzt US-Recht. Broadcom hat in den USA Klage gegen den Konkurrenten Qualcomm eingereicht. Die von Qualcomm betriebene Patentlizenzierungspraxis verstößt nach Meinung von Broadcom gegen US-Recht. Die beiden Unternehmen liegen schon länger im Streit.

US Supreme Court lehnt Revision ab. Der oberste Gerichtshof der USA hat gestern den Revisionsantrag von Dish Networks gegen ein Urteil vom Januar 2008 zugunsten des Konkurrenten TiVo abgelehnt. Dish muss daher 104 Millionen US-Dollar Schadensersatz an TiVo zahlen.

Organisationen betonen das Recht der Bürger auf Informationen. Seit im vergangenen Jahr bekannt wurde, dass über das internationale Anti-Piraterie-Abkommen ACTA verhandelt wird, wurde die Geheimhaltung der Inhalte des Abkommens kritisiert. Jetzt fordern mehr als 100 Organisationen aus aller Welt die Offenlegung des verhandelten Vertragstextes.

BBC-Entwicklung steht unter der Mozilla Public License Version. Die BBC hat ihre Entwicklung Dirac 1.0 freigegeben. Dabei handelt es sich um ein Format und gleichzeitig um eine Komprimierungstechnik. Die Implementierung und die Spezifikation sind frei zugänglich.

US-Unternehmen fühlt sich unterbewertet. Der Speicherkartenhersteller SanDisk hat ein Übernahmeangebot in Höhe von 5,85 Milliarden US-Dollar von Samsung abgelehnt. Es handele sich um einen "zweifelhaften Vorstoß" Samsungs, der SanDisk unterbewerte und versuche, aus dem gegenwärtigen niedrigen Börsenkurs des US-Unternehmens Kapital zu schlagen, heißt es in der Replik.

Patentantrag auf Datenschiff, das sich selbst mit Strom versorgt. Google erwägt, Computerinfrastruktur aufs Wasser auszulagern. Das Internetunternehmen hat beim US-Patentamt einen Patentantrag für ein schwimmendes Rechenzentrum gestellt. Der Strom für das Rechenzentrum soll mit erneuerbarer Energie gewonnen werden. Gleichzeitig dient das Wasser zur Kühlung der Rechner.

Guckt das iPhone sich bald den Benutzer an? Apple hat in den USA ein Patent für eine kombinierte Gesten- und Augensteuerung sowie eine Multitouch-Bedienoberfläche erhalten. Damit könnte zum Beispiel das iPhone beziehungsweise der iPod touch ausgerüstet werden.

Preisverfall lässt Marktwert auf 3 Milliarden US-Dollar schrumpfen. Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung prüft den Kauf des US-amerikanischen Flashkartenherstellers SanDisk. Einen entsprechenden Bericht der Onlinezeitung eDaily hat Firmensprecher James Chung in einer Börsenmitteilung teilweise bestätigt. "Wir prüfen verschiedene Optionen im Bezug auf SanDisk, bisher ist aber noch nichts entschieden."

Vorwurf des unlauteren Wettbewerbs bestätigt. In der Auseinandersetzung mit Pelikan um Ersatztintenpatronen konnte Hewlett-Packard einen weiteren Punkt für sich verbuchen. Das Kölner Landgericht entschied zugunsten von HP, dass Pelikan wettbewerbswidrig gehandelt habe.

Vorwürfe von Sisvel sollen sich als haltlos erwiesen haben. Wie bereits berichtet, kam es durch die italienische "Patent Management Company" Sisvel auf der IFA in Berlin zu Durchsuchungen von Messeständen und der Beschlagnahme von Ausstellungsgegenständen in großem Stil. Zumindest im Fall von MSI, die davon auch betroffen waren, sollen sich die Maßnahmen im Nachhinein als unbegründet herausgestellt haben.

Sisvel lässt Messestände schließen. Seit dem heutigen Morgen läuft ein Großeinsatz der Zollfahnder auf der Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin. Über 200 Beamte sind auf dem Messegelände unterwegs, schließen Ausstellerstände und beschlagnahmen kistenweise Produkte.

Sirf legt Berufung gegen Patenturteil ein. Der Chiphersteller Sirf hat nach eigenen Angaben Berufung gegen ein Urteil in einem Patentverfahren vor der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (United States International Trade Commission, USITC) eingelegt. Chips von Sirf sowie Geräte, in denen diese verbaut sind, sind nach Angaben des Herstellers auch weiterhin in den USA erhältlich.

Haptik-Experte zahlt 20,75 Millionen US-Dollar an Softwarekonzern. Im Rahmen einer Einigung im Vibrationspatentstreit mit Microsoft zahlt der Haptik-Experte Immersion 20,75 Millionen US-Dollar. Die einstigen Partner bei der Entwicklung für Spieletechnik beenden damit eine seit Jahren laufende Serie von Klagen und Gegenklagen. Immersion tritt dem Microsoft Certified Partner Program bei.