Patent

Apple-Patent auf Flüssigkeitskühlung von mobilen Geräten. Apple hat in den USA ein Patent beantragt, das eine Flüssigkeitskühlung für mobile Geräte betrifft. Die Kühlung erfolgt aktiv über eine Flüssigkeit und eine Pumpe.

EU-Kommission tritt Befürchtungen zu ACTA entgegen. Befürchtungen in Bezug auf das geheim verhandelte Anti-Piraterie-Abkommen (ACTA) seien übertrieben, meint die EU-Kommission. Auf keinen Fall sei geplant, "iPods an der Grenze nach ein paar illegal kopierten Musikstücken zu durchsuchen".

Mangelnde Erfindungshöhe und Technizität. Das Unternehmen Unitedprint hat sich vor dem Bundespatentgericht gegen VistaPrint durchgesetzt. VistaPrint hat ein europäisches Patent für ein Verfahren der Druckvorstufe inne. In Deutschland ist dieses Patent nach dem Urteil des Gerichts nun nichtig.

Wachstum soll vor allem aus externen Consumer-Festplatten kommen. Der weltgrößte Anbieter von Festplatten, Seagate, sieht noch keinen echten Markt für Solid-State-Discs. CEO Bill Watkins bekräftigte das vor Journalisten in München. Derzeit, so Watkins, verdiene kein Hersteller von SSDs mit den Produkten Geld. Die Übernahmeschlachten, unter anderem zwischen Samsung und Sandisk, hätten ganz andere Gründe.

Tübinger Wissenschaftler melden Patent auf sicheres Banking per Fotomobiltelefon. Zwei Informatiker der Universität Tübingen haben ein Verfahren entwickelt, das sicheres Onlinebanking unter Einbeziehung eines Mobiltelefons mit Kamera erlaubt. Über den Umweg eines grafischen Codes, der mit dem Handy fotografiert und in eine virtuelle Tastatur umgesetzt wird, wird ein möglicherweise auf dem Computer lauernder Trojaner ausgetrickst.

Arbeitet Sony an einem Konkurrenzgerät zur Wii-mote? Sony Computer Entertainment America (SCEA) hat ein Patent für eine neuartige Spiele-Steuerungseinheit eingereicht. Spiele sollen durch Bewegungen im dreidimensionalen Raum bedient werden - und zwar viel weiter gehend als bei der Wii-mote. Aber die Erfinder haben sich noch mehr einfallen lassen.

Europäisches Patentamt befasst sich mit Softwarepatenten. Das Deutsche Patentamt wird 2008 voraussichtlich einen Zuwachs von 1,8 Prozent bei Patentanmeldungen verzeichnen können. Demgegenüber konnte das chinesische Patentamt in den vergangenen fünf Jahren ein Wachstum um mehr als 20 Prozent vermelden.

System soll unerlaubte Wörter in gesprochener Sprache durch harmlose ersetzen. Das US-Patent- und Markenamt hat Microsoft ein Patent auf die automatische Zensur von Audiodaten im Broadcastbereich zugesprochen. Das entsprechende System soll unerlaubte Wörter in Echtzeit ausfiltern und mit einem Piepton oder alternativen Formulierung der jeweiligen Sprecher ersetzen. Damit ließe sich auch in Voice-Chats von Onlinespielen eingreifen.

Entscheidung über Verkaufsstopp im Dezember 2008. Im Streit um mögliche Patentverletzungen des GPS-Herstellers Sirf gegenüber Broadcom hat die internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC) eingelenkt. Laut Angaben von Broadcom ist damit die Verletzung von drei Patenten bestätigt, eine Entscheidung über Schadensersatzzahlungen oder einen möglichen Verkaufsstopp von Geräten mit Sirf-Chips steht aber noch aus.

Erneute Prüfung durch das US-Patentamt beantragt. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) zieht in den USA erneut gegen ein ihrer Meinung nach zu Unrecht erteiltes Patent zu Felde. Mit einem Prüfungsantrag will die EFF die Aufhebung des Patents erreichen.

Vorwurf: Patentlizenzierung verletzt US-Recht. Broadcom hat in den USA Klage gegen den Konkurrenten Qualcomm eingereicht. Die von Qualcomm betriebene Patentlizenzierungspraxis verstößt nach Meinung von Broadcom gegen US-Recht. Die beiden Unternehmen liegen schon länger im Streit.

US Supreme Court lehnt Revision ab. Der oberste Gerichtshof der USA hat gestern den Revisionsantrag von Dish Networks gegen ein Urteil vom Januar 2008 zugunsten des Konkurrenten TiVo abgelehnt. Dish muss daher 104 Millionen US-Dollar Schadensersatz an TiVo zahlen.

Organisationen betonen das Recht der Bürger auf Informationen. Seit im vergangenen Jahr bekannt wurde, dass über das internationale Anti-Piraterie-Abkommen ACTA verhandelt wird, wurde die Geheimhaltung der Inhalte des Abkommens kritisiert. Jetzt fordern mehr als 100 Organisationen aus aller Welt die Offenlegung des verhandelten Vertragstextes.

BBC-Entwicklung steht unter der Mozilla Public License Version. Die BBC hat ihre Entwicklung Dirac 1.0 freigegeben. Dabei handelt es sich um ein Format und gleichzeitig um eine Komprimierungstechnik. Die Implementierung und die Spezifikation sind frei zugänglich.

US-Unternehmen fühlt sich unterbewertet. Der Speicherkartenhersteller SanDisk hat ein Übernahmeangebot in Höhe von 5,85 Milliarden US-Dollar von Samsung abgelehnt. Es handele sich um einen "zweifelhaften Vorstoß" Samsungs, der SanDisk unterbewerte und versuche, aus dem gegenwärtigen niedrigen Börsenkurs des US-Unternehmens Kapital zu schlagen, heißt es in der Replik.

Patentantrag auf Datenschiff, das sich selbst mit Strom versorgt. Google erwägt, Computerinfrastruktur aufs Wasser auszulagern. Das Internetunternehmen hat beim US-Patentamt einen Patentantrag für ein schwimmendes Rechenzentrum gestellt. Der Strom für das Rechenzentrum soll mit erneuerbarer Energie gewonnen werden. Gleichzeitig dient das Wasser zur Kühlung der Rechner.

Guckt das iPhone sich bald den Benutzer an? Apple hat in den USA ein Patent für eine kombinierte Gesten- und Augensteuerung sowie eine Multitouch-Bedienoberfläche erhalten. Damit könnte zum Beispiel das iPhone beziehungsweise der iPod touch ausgerüstet werden.

Preisverfall lässt Marktwert auf 3 Milliarden US-Dollar schrumpfen. Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung prüft den Kauf des US-amerikanischen Flashkartenherstellers SanDisk. Einen entsprechenden Bericht der Onlinezeitung eDaily hat Firmensprecher James Chung in einer Börsenmitteilung teilweise bestätigt. "Wir prüfen verschiedene Optionen im Bezug auf SanDisk, bisher ist aber noch nichts entschieden."

Vorwurf des unlauteren Wettbewerbs bestätigt. In der Auseinandersetzung mit Pelikan um Ersatztintenpatronen konnte Hewlett-Packard einen weiteren Punkt für sich verbuchen. Das Kölner Landgericht entschied zugunsten von HP, dass Pelikan wettbewerbswidrig gehandelt habe.

Vorwürfe von Sisvel sollen sich als haltlos erwiesen haben. Wie bereits berichtet, kam es durch die italienische "Patent Management Company" Sisvel auf der IFA in Berlin zu Durchsuchungen von Messeständen und der Beschlagnahme von Ausstellungsgegenständen in großem Stil. Zumindest im Fall von MSI, die davon auch betroffen waren, sollen sich die Maßnahmen im Nachhinein als unbegründet herausgestellt haben.

Sisvel lässt Messestände schließen. Seit dem heutigen Morgen läuft ein Großeinsatz der Zollfahnder auf der Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin. Über 200 Beamte sind auf dem Messegelände unterwegs, schließen Ausstellerstände und beschlagnahmen kistenweise Produkte.

Sirf legt Berufung gegen Patenturteil ein. Der Chiphersteller Sirf hat nach eigenen Angaben Berufung gegen ein Urteil in einem Patentverfahren vor der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (United States International Trade Commission, USITC) eingelegt. Chips von Sirf sowie Geräte, in denen diese verbaut sind, sind nach Angaben des Herstellers auch weiterhin in den USA erhältlich.

Haptik-Experte zahlt 20,75 Millionen US-Dollar an Softwarekonzern. Im Rahmen einer Einigung im Vibrationspatentstreit mit Microsoft zahlt der Haptik-Experte Immersion 20,75 Millionen US-Dollar. Die einstigen Partner bei der Entwicklung für Spieletechnik beenden damit eine seit Jahren laufende Serie von Klagen und Gegenklagen. Immersion tritt dem Microsoft Certified Partner Program bei.

Drohendes Einfuhrverbot. Nachdem Sirf Technology vor der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) wegen der Verletzung von Patenten des Konkurrenten Broadcom für schuldig befunden wurde, droht jetzt ein Einfuhrverbot für Geräte mit Sirf-Chipsatz.

Wii soll Patente des US-Unternehmens verletzen. Die Firma Hillcrest Labs aus Rockville hat vor der US-Handelsaufsicht Beschwerde sowie eine Klage gegen Nintendo eingereicht. Das japanische Unternehmen soll mit seiner Wii-Steuerung Patente von Hillcrest verletzen.

Kostenlos heißt nicht schutzlos. Am Mittwoch hat das Bundesberufungsgericht CAFC in Washington entschieden, dass Nutzer von Software, die unter der Artistic License steht, an deren Lizenzbedingungen gebunden sind. Das Weglassen des Lizenzhinweises stellt eine Copyrightverletzung dar.

Assistenzsystem erkennt bewegte und stationäre Hindernisse. Forscher des niederländischen Unternehmens Philips haben ein Assistenzsystem entwickelt, das Sehbehinderten die Orientierung erleichtern soll. Ein System aus einer Kamera, mehreren Sensoren und einem Computer teilt dem Nutzer mit, wenn bewegliche oder stationäre Hindernisse vor ihm auftauchen.

Broadcom und ST Microelectronics jagen Sirf Marktanteile ab. Der Halbleiterhersteller Broadcom hat einen richterlichen Vorentscheid gegen den GPS-Chipentwickler Sirf gewonnen. Sirf soll sechs GPS-Patente verletzten, die Broadcom durch den Kauf von Global Locate erhalten hat.

Bestehende Projekte sollen bleiben dürfen. Google lässt auf seiner Open-Source-Plattform Google Code keine Projekte mehr zu, die unter der Mozilla Public License (MPL) veröffentlicht werden. Schon einmal hatte Google eine Lizenz verbannt.

US-Patent von Nintendo zum Auslesen räumlicher Binärspeicher aufgetaucht. Nintendo erforscht holographische Datenspeicherung: Blu-ray, DVDs oder gar Steckmodule sind womöglich die Datenspeicher der Vergangenheit - wenn sich neue Technologien durchsetzen. Der japanische Konsolenhersteller verfügt inzwischen über erste Patente.

Joint Venture mit Siemens-Minderheitsbeteiligung gegründet. Siemens hat einen Käufer für seine Unternehmenssparte für Telekommunikationslösungen SEN gefunden. Die Siemens Enterprise Communications (SEN) wird nicht komplett, sondern lediglich zu 51 Prozent an den US-Investor "The Gores Group" verkauft. Beide Unternehmen investieren insgesamt rund 350 Millionen Euro in das neue Joint Venture.

Wunschliste "besorgter Unternehmen". Pünktlich zu den vom 29. bis 31. Juli in Washington stattfindenden Verhandlungen über das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA hat Wikileaks eine neue Wunschliste von Unternehmen veröffentlicht. Im Mittelpunkt stehen Maßnahmen an Grenzen und zur zivilen Durchsetzung von Ansprüchen.

Dreistufentest sollte weiter ausgelegt werden. Internationale Urheberrechtsexperten haben eine bessere Balance im Urheberrecht gefordert. Auf Initiative des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht verfassten sie eine gemeinsame Deklaration.

Lizenzabkommen über 15 Jahre statt Patentklage. Nokia und Qualcomm haben ihre Streitigkeiten beigelegt und sich auf die gegenseitige Nutzung ihrer Patente geeinigt. Das Abkommen ist auf 15 Jahre angelegt. Nokia zieht seine Beschwerde gegen Qualcomm bei der Europäischen Kommission zurück.

Elektronische Sohle solle Gleichgewichtsstörungen analysieren und beheben helfen. Ein Forscher des Massachusetts Institute of Technology hat eine Einlegesohle für Schuhe entwickelt, die Gleichgewichtsprobleme feststellen und beheben hilft. Die Zielgruppen für dieses Produkt: ältere Menschen und Astronauten.

Drittstaaten sollen unter Druck gesetzt werden. Die Anstrengungen zur Bekämpfung von Urheber-, Marken- und Patentrechtsverletzungen sollen auf europäischer Ebene eilig verstärkt werden. Ein Sprecher der französischen Regierung verkündete eine straffe Agenda für die Zeit der französischen Ratspräsidentschaft. Ein Schwerpunkt: Das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA.

Im Zentrum stehen gewerbliche Schutzrechte. Die EU-Kommission will den Ausbau eines europäischen Patentwesens vorantreiben. Darüber hinaus sollen Verletzungen gewerblicher Schutzrechte effektiver verfolgt werden.

Japanischer Spielehersteller fordert Schadenersatz. Harmonix, Viacom und MTV sehen sich wegen des Spiels Rock Band mit einer neuen Patentverletzungsklage konfrontiert. Diesmal klagt das japanische Unternehmen Konami, das selbst Musikvideospiele entwickelt.

Gesamte Produktlinie von Nvidia soll betroffen sein. Die Technologieschmiede Rambus hat gegen den Chiphersteller Nvidia vor einem kalifornischen Gericht Klage erhoben. 17 Patente von Rambus soll Nvidia jahrelang verletzt haben und sich weigern, dafür Lizenzgebühren zu bezahlen.

Plädoyer für "Offenheit und Vertrauen". Die Nobelpreisträger Joseph Stiglitz und John Sulston haben auf einer Veranstaltung an der Universität Manchester scharfe Kritik am herrschenden Regime des Patentrechts geübt. Ihrer Meinung nach behindert das Patentrecht Wissenschaft und Innovation.

BDI will Urheberrechtsverstöße wie physischen Diebstahl bestrafen. Dem ORF ist ein Papier des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) zugespielt worden, in dem Vorschläge für das geheim verhandelte Anti-Piraterie-Abkommen ACTA diskutiert werden. Geht es nach dem BDI, sollte die Verletzung von Urheber-, Patent- und Markenrechten wie physischer Diebstahl bestraft werden.

Trend Micro wird Verletzung von Barracuda-Patenten vorgeworfen. Der Streit zwischen Trend Micro und Barracuda Networks, dem Unternehmen hinter dem freien Virenscanner ClamAV, geht in eine neue Runde. Der von Trend Micro mit einer Patentverletzungsklage überzogene Hersteller von Security-Appliances, Barracuda Networks, hat vor einem kalifornischen Gericht Gegenklage eingereicht.

Zusätzliche Informationen zu Protokollen und Dateiformaten. Microsoft vervollständigt seine technischen Dokumentationen Stück für Stück. Ab sofort sind weitere Informationen zu den Dateiformaten in Office 2007 verfügbar, ebenso wie weitere Protokolldetails. Microsoft will damit Fremdprodukten ermöglichen, mit der eigenen Software korrekt zusammenzuarbeiten.