Seit im vergangenen Jahr bekannt wurde, dass über das internationale Anti-Piraterie-Abkommen ACTA verhandelt wird, wurde die Geheimhaltung der Inhalte des Abkommens kritisiert. Jetzt fordern mehr als 100 Organisationen aus aller Welt die Offenlegung des verhandelten Vertragstextes.
Die BBC hat ihre Entwicklung Dirac 1.0 freigegeben. Dabei handelt es sich um ein Format und gleichzeitig um eine Komprimierungstechnik. Die Implementierung und die Spezifikation sind frei zugänglich.
Der Speicherkartenhersteller SanDisk hat ein Übernahmeangebot in Höhe von 5,85 Milliarden US-Dollar von Samsung abgelehnt. Es handele sich um einen "zweifelhaften Vorstoß" Samsungs, der SanDisk unterbewerte und versuche, aus dem gegenwärtigen niedrigen Börsenkurs des US-Unternehmens Kapital zu schlagen, heißt es in der Replik.
Google erwägt, Computerinfrastruktur aufs Wasser auszulagern. Das Internetunternehmen hat beim US-Patentamt einen Patentantrag für ein schwimmendes Rechenzentrum gestellt. Der Strom für das Rechenzentrum soll mit erneuerbarer Energie gewonnen werden. Gleichzeitig dient das Wasser zur Kühlung der Rechner.
Apple hat in den USA ein Patent für eine kombinierte Gesten- und Augensteuerung sowie eine Multitouch-Bedienoberfläche erhalten. Damit könnte zum Beispiel das iPhone beziehungsweise der iPod touch ausgerüstet werden.
Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung prüft den Kauf des US-amerikanischen Flashkartenherstellers SanDisk. Einen entsprechenden Bericht der Onlinezeitung eDaily hat Firmensprecher James Chung in einer Börsenmitteilung teilweise bestätigt. "Wir prüfen verschiedene Optionen im Bezug auf SanDisk, bisher ist aber noch nichts entschieden."
In der Auseinandersetzung mit Pelikan um Ersatztintenpatronen konnte Hewlett-Packard einen weiteren Punkt für sich verbuchen. Das Kölner Landgericht entschied zugunsten von HP, dass Pelikan wettbewerbswidrig gehandelt habe.
Wie bereits berichtet, kam es durch die italienische "Patent Management Company" Sisvel auf der IFA in Berlin zu Durchsuchungen von Messeständen und der Beschlagnahme von Ausstellungsgegenständen in großem Stil. Zumindest im Fall von MSI, die davon auch betroffen waren, sollen sich die Maßnahmen im Nachhinein als unbegründet herausgestellt haben.
Seit dem heutigen Morgen läuft ein Großeinsatz der Zollfahnder auf der Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin. Über 200 Beamte sind auf dem Messegelände unterwegs, schließen Ausstellerstände und beschlagnahmen kistenweise Produkte.
Der Chiphersteller Sirf hat nach eigenen Angaben Berufung gegen ein Urteil in einem Patentverfahren vor der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (United States International Trade Commission, USITC) eingelegt. Chips von Sirf sowie Geräte, in denen diese verbaut sind, sind nach Angaben des Herstellers auch weiterhin in den USA erhältlich.
Im Rahmen einer Einigung im Vibrationspatentstreit mit Microsoft zahlt der Haptik-Experte Immersion 20,75 Millionen US-Dollar. Die einstigen Partner bei der Entwicklung für Spieletechnik beenden damit eine seit Jahren laufende Serie von Klagen und Gegenklagen. Immersion tritt dem Microsoft Certified Partner Program bei.
Nachdem Sirf Technology vor der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) wegen der Verletzung von Patenten des Konkurrenten Broadcom für schuldig befunden wurde, droht jetzt ein Einfuhrverbot für Geräte mit Sirf-Chipsatz.
Die Firma Hillcrest Labs aus Rockville hat vor der US-Handelsaufsicht Beschwerde sowie eine Klage gegen Nintendo eingereicht. Das japanische Unternehmen soll mit seiner Wii-Steuerung Patente von Hillcrest verletzen.
Am Mittwoch hat das Bundesberufungsgericht CAFC in Washington entschieden, dass Nutzer von Software, die unter der Artistic License steht, an deren Lizenzbedingungen gebunden sind. Das Weglassen des Lizenzhinweises stellt eine Copyrightverletzung dar.
Forscher des niederländischen Unternehmens Philips haben ein Assistenzsystem entwickelt, das Sehbehinderten die Orientierung erleichtern soll. Ein System aus einer Kamera, mehreren Sensoren und einem Computer teilt dem Nutzer mit, wenn bewegliche oder stationäre Hindernisse vor ihm auftauchen.
Der Halbleiterhersteller Broadcom hat einen richterlichen Vorentscheid gegen den GPS-Chipentwickler Sirf gewonnen. Sirf soll sechs GPS-Patente verletzten, die Broadcom durch den Kauf von Global Locate erhalten hat.
Google lässt auf seiner Open-Source-Plattform Google Code keine Projekte mehr zu, die unter der Mozilla Public License (MPL) veröffentlicht werden. Schon einmal hatte Google eine Lizenz verbannt.
Nintendo erforscht holographische Datenspeicherung: Blu-ray, DVDs oder gar Steckmodule sind womöglich die Datenspeicher der Vergangenheit - wenn sich neue Technologien durchsetzen. Der japanische Konsolenhersteller verfügt inzwischen über erste Patente.
Siemens hat einen Käufer für seine Unternehmenssparte für Telekommunikationslösungen SEN gefunden. Die Siemens Enterprise Communications (SEN) wird nicht komplett, sondern lediglich zu 51 Prozent an den US-Investor "The Gores Group" verkauft. Beide Unternehmen investieren insgesamt rund 350 Millionen Euro in das neue Joint Venture.
Pünktlich zu den vom 29. bis 31. Juli in Washington stattfindenden Verhandlungen über das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA hat Wikileaks eine neue Wunschliste von Unternehmen veröffentlicht. Im Mittelpunkt stehen Maßnahmen an Grenzen und zur zivilen Durchsetzung von Ansprüchen.
Internationale Urheberrechtsexperten haben eine bessere Balance im Urheberrecht gefordert. Auf Initiative des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht verfassten sie eine gemeinsame Deklaration.
Nokia und Qualcomm haben ihre Streitigkeiten beigelegt und sich auf die gegenseitige Nutzung ihrer Patente geeinigt. Das Abkommen ist auf 15 Jahre angelegt. Nokia zieht seine Beschwerde gegen Qualcomm bei der Europäischen Kommission zurück.
Ein Forscher des Massachusetts Institute of Technology hat eine Einlegesohle für Schuhe entwickelt, die Gleichgewichtsprobleme feststellen und beheben hilft. Die Zielgruppen für dieses Produkt: ältere Menschen und Astronauten.
Die Anstrengungen zur Bekämpfung von Urheber-, Marken- und Patentrechtsverletzungen sollen auf europäischer Ebene eilig verstärkt werden. Ein Sprecher der französischen Regierung verkündete eine straffe Agenda für die Zeit der französischen Ratspräsidentschaft. Ein Schwerpunkt: Das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA.
Die EU-Kommission will den Ausbau eines europäischen Patentwesens vorantreiben. Darüber hinaus sollen Verletzungen gewerblicher Schutzrechte effektiver verfolgt werden.
Harmonix, Viacom und MTV sehen sich wegen des Spiels Rock Band mit einer neuen Patentverletzungsklage konfrontiert. Diesmal klagt das japanische Unternehmen Konami, das selbst Musikvideospiele entwickelt.
Die Technologieschmiede Rambus hat gegen den Chiphersteller Nvidia vor einem kalifornischen Gericht Klage erhoben. 17 Patente von Rambus soll Nvidia jahrelang verletzt haben und sich weigern, dafür Lizenzgebühren zu bezahlen.
Die Nobelpreisträger Joseph Stiglitz und John Sulston haben auf einer Veranstaltung an der Universität Manchester scharfe Kritik am herrschenden Regime des Patentrechts geübt. Ihrer Meinung nach behindert das Patentrecht Wissenschaft und Innovation.
Dem ORF ist ein Papier des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) zugespielt worden, in dem Vorschläge für das geheim verhandelte Anti-Piraterie-Abkommen ACTA diskutiert werden. Geht es nach dem BDI, sollte die Verletzung von Urheber-, Patent- und Markenrechten wie physischer Diebstahl bestraft werden.
Der Streit zwischen Trend Micro und Barracuda Networks, dem Unternehmen hinter dem freien Virenscanner ClamAV, geht in eine neue Runde. Der von Trend Micro mit einer Patentverletzungsklage überzogene Hersteller von Security-Appliances, Barracuda Networks, hat vor einem kalifornischen Gericht Gegenklage eingereicht.
Microsoft vervollständigt seine technischen Dokumentationen Stück für Stück. Ab sofort sind weitere Informationen zu den Dateiformaten in Office 2007 verfügbar, ebenso wie weitere Protokolldetails. Microsoft will damit Fremdprodukten ermöglichen, mit der eigenen Software korrekt zusammenzuarbeiten.
Google, Cisco, HP und weitere Technologiefirmen planen laut einem Bericht des Wall Street Journal, gemeinsam Schlüsselpatente aufzukaufen, bevor sie in die Hände von sogenannten Patenttrollen fallen.
Die US-Firma Klausner Technologies hat ihre Patentstreitigkeiten mit Apple, eBay und AT&T beigelegt. Klausner hatte die drei Unternehmen verklagt, da nach seiner Ansicht die Visual-Voicemail-Funktion des iPhone gegen zwei der eigenen Patente verstößt.
Beim Europäischen Tag der Kleinen und Mittleren Unternehmen (EU SME Day) ist am 12. Juni in Brüssel über die Schaffung eines EU-Patentsystems gestritten worden. Kritiker fürchten einen zu großen Einfluss von Patentanwälten.
Linux-Anbieter Red Hat hat die Patentklage um die Software JBoss Hibernate abgewehrt. Dabei wurde ein Schutz für die gesamte Open-Source-Gemeinschaft erzielt. Geklagt hatte die Firma Firestar Software und später Data Tern, die die Rechte von Firestar gekauft hatte.
In der langjährigen Auseinandersetzung zwischen LG und Quanta Computer hat der Supreme Court in den USA gegen LG entschieden. Das Unternehmen darf nicht mehrfach für patentierte Technologien Lizenzgebühren kassieren.
Der taiwanische Elektronikkonzern Acer und der US-Konkurrent Hewlett-Packard haben ihre laufenden Patentstreitigkeiten beigelegt. Damit findet eine Serie von Klagen und Gegenklagen ein schnelles Ende.
Der Spezialmaschinenbauer Singulus ist mit der Nachfrage nach Ausrüstung für die Blu-ray-Fertigung zufrieden. Bereits jetzt übertreffe der Bestelleingang den zum Start der DVD vor über einem Jahrzehnt, teilte der Weltmarktführer aus Kahl am Main mit. Die eigenen Prognosen wurden übertroffen.
Cisco, Intel, Samsung, Sprint Nextel, Alcatel-Lucent und Clearwire wollen gemeinsam Lizenzen für ihre Patente rund um die Funktechnik WiMAX anbieten. Dazu planen die Unternehmen die Einrichtung eines entsprechenden Patent-Pools, um die Adaption der Technik voranzubringen.
Qualcomm, das auf digitale Mobilfunkprodukte spezialisierte Unternehmen, stellt sich im Streit zwischen Netzbetreibern und Google auf die Seite des Internetkonzerns. Der Suchmaschinenbetreiber will Onlinewerbung unter Umgehung der Netzbetreiber direkt auf das Handy ausliefern.
Die USA und Japan wollen eine neue Initiative zur Verschärfung des Schutzes für Immaterialgüterrechte. Nun wurde bekannt, was die Verhandlungspartner, zu denen auch die EU gehört, hinter verschlossenen Türen planen. Es geht unter anderem darum, die Zollbehörden mit neuen Befugnissen auszustatten.
Dirk Hohndel, Intels Linux-Chef, widmete sich auf dem LinuxTag in Berlin dem Verhältnis zwischen Firmen und Open-Source-Projekten. Er räumte mit dem Mythos auf, freie Software werde hauptsächlich von unabhängigen Programmierern in ihrer Freizeit geschrieben und sparte nicht mit Kritik.
Apples Betriebssystem MacOS X 10.5 Leopard lässt sich auch auf Intels besonders stromsparender x86-CPU Atom ausführen. Passend dazu nähren gerade neue Gerüchte die Hoffnung auf einen Tablet-PC von Apple.
Wie erst jetzt bekannt wurde, haben Mitarbeiter von Apple bereits im Oktober 2006 einen Patentantrag eingereicht, der beschreibt, wie sich mobile Endgeräte über Solarzellen mit Strom betreiben lassen. Solarzellen sollen dazu in Displays integriert werden, damit diese Flächen für die Gewinnung von Solarstrom genutzt werden können.
Microsoft wurde in der vergangenen Woche vom US-Patentamt ein Patent für einen "proaktiven Virenschutz" zugesprochen. Der Microsoft-Entwickler Adrian Marinescu nimmt für sich in Anspruch, den Schutz vor unbekannten Viren erfunden zu haben.
Der Bundesrat hat das vom Bundestag bereits beschlossene Gesetz zur Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie von 2004 durchgewinkt. Zu den wesentlichen Neuerungen zählt die Einführung eines zivilrechtlichen Auskunftsanspruchs bei Verletzungen von Urheber-, Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenrechten. Neu ist auch eine "Regelung für Abmahnungen bei Bagatellverstößen durch Privatpersonen" im Bereich des Urheberrechts.
Microsoft und Alcatel-Lucent streiten seit Jahren mit wechselseitigen Vorwürfen der Patentverletzung an mehreren Fronten. Eine Entscheidung der U.S. International Trade Commission (ITC) fiel zugunsten von Alcatel-Lucent aus.
Die Stromversorgung von Digitalkameras ist kein leichtes Unterfangen. Zum einen erwarten die Kunden, mit einer Ladung hundert Bilder und mehr schießen zu können, zum anderen sollen die Kameras kompakt bleiben. Profifotografen wünschen noch viel größere Akkukapazitäten für tausende von Bildern. Hier könnte die Brennstoffzellentechnik helfen.
Kamerahandys gibt es seit vielen Jahren - manchmal ist es sogar schwer, ein Handy ohne Kamera zu kaufen. Auf den ersten Blick wirken die Handykameras, die Sony Ericsson entwickeln will, deshalb wie ein schlechter Scherz, doch der Unterschied liegt im Detail.
Normalerweise legen Spielefirmen viel Wert auf Urheberschutz - aber selbst nehmen Nintendo und Co. es nicht immer so genau mit dem geistigen Eigentum anderer. Ein amerikanisches Gericht hat den japanischen Konzern der Patentverletzung für schuldig befunden und zur Zahlung von Schadenersatz in Höhe von 21 Millionen US-Dollar verurteilt.
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