Abo
  • Services:
Anzeige

ACTA: Haftstrafen für Filesharer?

Neue Details zu geplantem Anti-Piraterie-Abkommen veröffentlicht

Im Vorfeld der für März 2009 in Marokko angesetzten nächsten Verhandlungsrunde sind neue Informationen über das geplante Anti-Piraterie-Abkommen ACTA an die Öffentlichkeit gedrungen. Bei Verabschiedung von ACTA könnten Dateitauschern in Zukunft Haftstrafen drohen.

Hollywoods Lobbyisten können einen wichtigen Erfolg für sich verbuchen. Wie der Bürgerrechtler James Boyle von Knowledge Ecology International (KEI) mitteilt, enthält der Entwurf zu ACTA einen eigenen Passus zum Schutz vor kopierwilligen Kinobesuchern. Darin heißt es: "Jeder Verhandlungspartner ist verpflichtet, im Strafrecht Vorkehrungen zu treffen, um Personen strafrechtlich zu verfolgen, die ohne Genehmigung der Inhaber von Urheberrechten oder sonstigen Schutzrechten an einem Film [...] in einem öffentlich zugänglichen Filmtheater audiovisuelle Aufnahmen von einem Film [...] mit der Absicht anfertigen, diese öffentlich zu verbreiten."

Anzeige

Der kanadische Wissenschaftler und Bürgerrechtler Michael Geist ergänzt die Informationen von Boyle in seinem Blog unter Berufung auf eigene Quellen. Geist zufolge sollen die vorgesehenen strafrechtlichen Maßnahmen nicht nur in Fällen kommerzieller Patent-, Marken- und Urheberrechtsverletzungen zur Anwendung kommen, sondern auch in solchen Fällen, in denen ohne Gewinnerzielungsabsicht, aber bewusst eine Verletzungshandlung begangen wird. Michael Geist: "Mit anderen Worten, Peer-to-Peer-Filesharing würde wahrscheinlich erfasst werden."

Die jetzt an die Öffentlichkeit gelangten Informationen stehen in deutlichem Widerspruch zu Verlautbarungen der EU-Kommission zum Inhalt von ACTA. Die EU-Kommission hatte Ende November 2008 schriftlich erklärt: "Bei ACTA geht es darum, kriminelle Aktivitäten im großen Stil zu bekämpfen. Es geht nicht darum, bürgerliche Freiheiten einzuschränken oder Verbraucher zu belästigen." In Anbetracht der strikten Geheimhaltung, der die Verhandlungen zu ACTA unterliegen, lässt sich nicht überprüfen, wer denn nun Recht hat: die Bürgerrechtler oder die EU-Kommission.

Ein Versuch des Fördervereins, für eine freie informationelle Infrastruktur (FFII) unter Berufung auf die europäischen Bestimmungen zur Informationsfreiheit an EU-Dokumente zu gelangen, die die Verhandlungen betreffen, war im November 2008 gescheitert. Die Anfrage von Ante Wessels vom FFII wurde abgelehnt. Die Begründung aus Brüssel: "Die Freigabe dieser Dokumente würde die Position der Europäischen Union in den Verhandlungen schwächen und könnte die Beziehungen zu Dritten beeinflussen." Auch das EU-Parlament hatte nicht mehr Glück. Die EU-Kommission lehnt es bisher ab, die Parlamentarier vollumfänglich über den Stand der Verhandlungen zu ACTA zu informieren. [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
Captain 13. Feb 2009

dann werde ich Künstler... wer Konzerte gibt soll bezahlt werden, wer für eine einmal im...

sk8muc 07. Feb 2009

Na, ob die noch alle ganz dich im Oberstübchen sind? Sollte sich mal überlegen, wie man...

Captain 06. Feb 2009

dann musst du aber ein Guantanamo in Grösse der EU einplanen *gg

Captain 06. Feb 2009

Wenn das kommt, wird schon aus dem Grund keiner mehr ins Kino gehen, kennst du noch...

Captain 06. Feb 2009

genau so ist es, man muss Urheber- und Verwerungsrechte endlich einmal sauber trennen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. MöllerTech International GmbH, Bielefeld
  2. LEDVANCE GmbH, Garching bei München
  3. IT-Dienstleistungszentrum Berlin, Berlin
  4. ROHDE & SCHWARZ SIT GmbH, Stuttgart


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. und bis zu 60€ Steam-Guthaben erhalten
  2. 543,73€

Folgen Sie uns
       


  1. Surface Studio

    Microsofts Grafikerstation kommt nach Deutschland

  2. Polar

    Fitnesstracker A370 mit Tiefschlaf- und Pulsmessung

  3. Marketplace

    Amazon spricht bei Sperrungen von "Prozessen zum Schutz"

  4. CPU-Architektur

    RISC-V-Patches für Linux erstmals eingereicht

  5. FSP Hydro PTM+

    Wassergekühltes PC-Netzteil liefert 1.400 Watt

  6. Matebook X und E im Hands on

    Huawei kann auch Notebooks

  7. Celsius-Workstations

    Fujitsu bringt sichere Notebooks und kabellose Desktops

  8. O2 und E-Plus

    Telefónica hat weiter Probleme außerhalb von Städten

  9. Project Zero

    Google-Entwickler baut Windows-Loader für Linux

  10. Dan Cases A4-SFX v2

    Minigehäuse erhält Fenster und wird Wakü-kompatibel



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
The Surge im Test: Frust und Feiern in der Zukunft
The Surge im Test
Frust und Feiern in der Zukunft
  1. Wirtschaftssimulation Pizza Connection 3 wird gebacken
  2. Mobile-Games-Auslese Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn
  3. Spielebranche Beschäftigtenzahl in der deutschen Spielebranche sinkt

Redmond Campus Building 87: Microsofts Area 51 für Hardware
Redmond Campus Building 87
Microsofts Area 51 für Hardware
  1. Windows on ARM Microsoft erklärt den kommenden x86-Emulator im Detail
  2. Azure Microsoft betreut MySQL und PostgreSQL in der Cloud
  3. Microsoft Azure bekommt eine beeindruckend beängstigende Video-API

3D-Druck bei der Bahn: Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
3D-Druck bei der Bahn
Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
  1. Bahnchef Richard Lutz Künftig "kein Ticket mehr für die Bahn" notwendig
  2. Flatrate Öffentliches Fahrradleihen kostet 50 Euro im Jahr
  3. Nextbike Berlins neues Fahrradverleihsystem startet

  1. Re: Kann nicht sein!!!

    Porterex | 17:42

  2. Re: Pay to Win?

    ufo70 | 17:42

  3. Naive Frage: Cloudzwang ?

    onkel hotte | 17:40

  4. Re: Wie die Frauenquote: Schwachsinn.

    GenXRoad | 17:34

  5. O2 LTE vs. Vodafone/Telekom UMTS

    strauch | 17:34


  1. 17:44

  2. 17:20

  3. 16:59

  4. 16:30

  5. 15:40

  6. 15:32

  7. 15:20

  8. 14:59


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel