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BackWeb Technologies verklagt Microsoft wegen Windows-Update

Background Intelligent Transfer Service (BITS) soll vier Patente verletzen. Das israelische Unternehmen BackWeb Technologies verklagt Microsoft wegen Patentrechtsverletzung bei der Kerntechnologie, die beim Windows-Update zum Einsatz kommt. Die Klage wurde in den USA eingereicht.
/ Achim Sawall
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BackWeb Technologies verklagt den Softwarekonzern Microsoft auf Schadensersatz. Der Weltmarktführer verletze mit dem Background Intelligent Transfer Service (BITS) vier Schutzrechte des israelischen Unternehmens, so eine am 20. März 2009 bei dem nordkalifornischen Bundesbezirksgericht erster Instanz eingereichte Anklageschrift. BITS ist ein intelligenter Microsoft-Dienst für Datenübertragungen im Hintergrund, der das Herunterladen von Updates beschleunigt und die Fortsetzung unterbrochener Downloads ermöglicht.

BITS kam erstmals 2001 in Windows XP zum Einsatz und ist Bestandteil von Windows Vista und Windows Server 2003/2008 und Kernkomponente der Dienste Windows Update, Windows Server Update Services und weiteren Microsoft-Updates und Patching-Produkten. Im Jahr 2007 stellte Microsoft BITS 3.0 als Teil von Windows Vista vor, wobei Peer-to-Peer-Techniken integriert wurden, die Rechnern den Datentransfer auf demselben Subnet ermöglichen.

Aus BackWebs Klageschrift(öffnet im neuen Fenster) geht hervor, dass das älteste betroffene Patent bereits 1999 erteilt worden sei, das neueste stammt aus dem Jahr 2003. BackWeb fordert das Gericht auf, Microsoft patentsrechtswidriges Verhalten zu unterbinden und mögliche Schadensersatzzahlungen zu verdreifachen, da der Weltkonzern aus Redmond von dem Rechtsbruch gewusst habe.

Microsoft wollte die Klage und einen möglicherweise bevorstehenden Rechtsstreit bisher nicht kommentieren.


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