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TomTom verklagt Microsoft wegen Patentverletzung

Microsoft drängt weiter auf Lizenzvertrag. Navigationsspezialist TomTom hat eine Patentverletzungsklage gegen Microsoft eingereicht. TomTom wirft Microsoft vor, mit seinem Programm Streets & Trips TomTom-Patente zu verletzen. Zuvor hatte Microsoft TomTom wegen der Verletzung von Patenten verklagt.
/ Jens Ihlenfeld
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Wie du mir, so ich dir. Das ist die Logik der Softwarepatente. Und dieser Logik scheint niemand entkommen zu können. Navigationsspezialist TomTom hat gestern vor einem US-Bezirksgericht in Virginia eine Patentverletzungsklage gegen Microsoft eingereicht. TomTom sieht eigene Patente durch Microsofts Software Streets & Trips verletzt. Street & Trips(öffnet im neuen Fenster), das von Microsoft als "die meistverkaufte Reise- und Kartensoftware" vermarktet wird, biete eine ganze Reihe von Funktionen, die auf GPS-Navigation aufbauen.

TomToms Klage ist eine Reaktion auf eine Patentverletzungsklage von Microsoft. Ende Februar 2009 hatte Microsoft den niederländischen Hersteller von GPS-basierten Navigationssystemen TomTom wegen der Verletzung von insgesamt acht Microsoft-Patenten verklagt. Zuvor hatte sich TomTom geweigert, ein von Microsoft angebotenes Lizenzabkommen zur Patentnutzung zu unterzeichnen. Weltweit wurde die Klage von Microsoft von Open-Source-Protagonisten als indirekter Angriff auf das Linux-Betriebssystem gewertet, das TomTom in seinen Navigationsgeräten verwendet.

Microsoft erklärte gestern nach Zustellung der Klageschrift: "Wir prüfen TomToms Klage, die wir gerade erhalten haben. Wie schon seit einem Jahr streben wir auch weiterhin eine Lizenzlösung an. Allerdings werden wir die angestrengten Verfahren vor dem US-Bezirksgericht in Washington und bei der International Trade Commission fortsetzen." [von Robert A. Gehring]


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