Abo
  • Services:
Anzeige

US-Patentamt wird Patent auf Musikdateien prüfen

EFF-Antrag erfolgreich

Die Electronic Frontier Foundation (EFF) kann einen weiteren Teilsieg in ihrem Kampf gegen Patenttrolle verbuchen. Das US-Patentamt hat der Überprüfung eines Patents auf die Verarbeitung von Musikdateien zugestimmt.

Patenttrollen stehen in den USA harte Zeiten bevor. Die EFF hat sich im Rahmen ihres "Patentsprengungsprojekts" (englisch: patent busting project) auf die Fahnen geschrieben, eine Aufhebung oder Einschränkung zu Unrecht erteilter Patente zu erwirken. Bereits zum sechsten Mal ist es der EFF gelungen, das US-Patentamt zur Überprüfung eines Softwarepatents zu bewegen. Es handelt sich um das US-Patent mit der Nummer 5,886,274.

Anzeige

Das 1997 angemeldete und 1999 erteilte Patent für ein "System zur Erzeugung, Verbreitung, Speicherung und zum Abspielen von Musikdateien" gehört der Firma Seer Systems. Deren Besitzer, Stanley Jungleib, hatte bei der Patentanmeldung verschwiegen, dass die beschriebene Erfindung schon lange öffentlich bekannt war.

Jungleib selbst hatte die grundlegenden Verfahren schon zuvor in einem Buch veröffentlicht. Er vergaß allerdings, das auch dem Patentamt mitzuteilen. Da die Erfindung zum Anmeldungszeitpunkt nicht mehr neu war, hätte das Patentamt kein Patent erteilen dürfen. Dieser Auffassung ist zumindest die EFF.

Der von der EFF beauftragte Anwalt Paul Grewal von der Kanzlei Day Casebeer Madrid & Batchelder kommentierte die Prüfungsentscheidung des Patentamts mit den Worten: "Zu Unrecht gewährte Patente stellen große Hindernisse für die Innovation im Digitalzeitalter dar. Das Patentamt ist völlig gerechtfertigt zu der Entscheidung gelangt, dass mit unserem Antrag erhebliche Zweifel an der Patentierbarkeit der Erfindung geweckt werden."

Seer Systems hat nun Gelegenheit, eine Stellungnahme zu den Streitpunkten abzugeben. Die Chancen, dass das Patent aufgehoben wird, stehen gut. Die von der EFF gemeinsam mit Studenten vom Berkman Center for Internet and Society an der Harvard Law School aufgedeckten Hinweise auf die fehlende Neuheit der Erfindung sprechen eine deutliche Sprache. [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
Leser 12. Jan 2009

Ja, Technisch konkret solten Patente sein, nicht nur realesierbar sonder auch realesiert...

Leser 12. Jan 2009

wie ist das gemeint, ein System zur verbreitung und zum kopieren von Musikdatein?, Ein...

spanther 08. Jan 2009

Der hat sich also mit seinem zuvor veröffentlichten Buch selbst ein Bein gestellt lol :D...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Regierung von Oberbayern, München
  2. Automotive Safety Technologies GmbH, Ingolstadt
  3. über Hays AG, Hamburg
  4. symmedia GmbH, Bielefeld


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-8%) 45,99€
  2. (-15%) 16,99€
  3. 499,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Tele Columbus

    1 GBit würden "gegenwärtig nur die Nerds buchen"

  2. Systemkamera

    Leica CL verbindet Retro-Design mit neuester Technik

  3. Android

    Google bekommt Standortdaten auch ohne GPS-Aktivierung

  4. Kabelnetz

    Primacom darf Kundendaten nicht weitergeben

  5. SX-10 Aurora Tsubasa

    NECs Beschleuniger nutzt sechs HBM2-Stacks

  6. Virtual Reality

    Huawei und TPCast wollen VR mit 5G streamen

  7. Wayland-Desktop

    Nvidia bittet um Mitarbeit an Linux-Speicher-API

  8. Kabelnetz

    Vodafone liefert Kabelradio-Receiver mit Analogabschaltung

  9. Einigung erzielt

    EU verbietet Geoblocking im Online-Handel

  10. Unitymedia

    Discounter Eazy kommt technisch nicht an das TV-Kabelnetz



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Fire TV (2017) im Test: Das Streaminggerät, das kaum einer braucht
Fire TV (2017) im Test
Das Streaminggerät, das kaum einer braucht
  1. Neuer Fire TV Amazons Streaming-Gerät bietet HDR für 80 Euro
  2. Streaming Update für Fire TV bringt Lupenfunktion
  3. Streaming Amazon will Fire TV und Echo Dot vereinen

Universal Paperclips: Mit ein paar Sexdezillionen Büroklammern die Welt erobern
Universal Paperclips
Mit ein paar Sexdezillionen Büroklammern die Welt erobern
  1. Disney Marvel Heroes wird geschlossen
  2. Starcraft 2 Blizzard lästert über Pay-to-Win in Star Wars Battlefront 2
  3. Free to Play World of Tanks bringt pro Nutzer und Monat 3,30 Dollar ein

Smartphoneversicherungen im Überblick: Teuer und meistens überflüssig
Smartphoneversicherungen im Überblick
Teuer und meistens überflüssig
  1. Winphone 5.0 Trekstor will es nochmal mit Windows 10 Mobile versuchen
  2. Librem 5 Das freie Linux-Smartphone ist finanziert
  3. Aquaris-V- und U2-Reihe BQ stellt neue Smartphones ab 180 Euro vor

  1. Re: Ich hätte gerne eine schnelle Leitung

    NaruHina | 00:07

  2. Re: Also ich, Entwickler, Nerd, 23, Single bin...

    NaruHina | 00:05

  3. Recht hat er. Wichtiger als Geschwindigkeit ist...

    DerDy | 00:02

  4. Re: Verstehe die Aufregung nicht.

    Topf | 21.11. 23:55

  5. Re: Warum wieder ein Eigenweg und kein GBM?

    jose.ramirez | 21.11. 23:43


  1. 20:00

  2. 18:28

  3. 18:19

  4. 17:51

  5. 16:55

  6. 16:06

  7. 15:51

  8. 14:14


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel