• IT-Karriere:
  • Services:

US-Patentamt wird Patent auf Musikdateien prüfen

EFF-Antrag erfolgreich

Die Electronic Frontier Foundation (EFF) kann einen weiteren Teilsieg in ihrem Kampf gegen Patenttrolle verbuchen. Das US-Patentamt hat der Überprüfung eines Patents auf die Verarbeitung von Musikdateien zugestimmt.

Artikel veröffentlicht am ,

Patenttrollen stehen in den USA harte Zeiten bevor. Die EFF hat sich im Rahmen ihres "Patentsprengungsprojekts" (englisch: patent busting project) auf die Fahnen geschrieben, eine Aufhebung oder Einschränkung zu Unrecht erteilter Patente zu erwirken. Bereits zum sechsten Mal ist es der EFF gelungen, das US-Patentamt zur Überprüfung eines Softwarepatents zu bewegen. Es handelt sich um das US-Patent mit der Nummer 5,886,274.

Stellenmarkt
  1. Computacenter AG & Co. oHG, verschiedene Standorte
  2. Merz Pharma GmbH & Co. KGaA, Frankfurt am Main

Das 1997 angemeldete und 1999 erteilte Patent für ein "System zur Erzeugung, Verbreitung, Speicherung und zum Abspielen von Musikdateien" gehört der Firma Seer Systems. Deren Besitzer, Stanley Jungleib, hatte bei der Patentanmeldung verschwiegen, dass die beschriebene Erfindung schon lange öffentlich bekannt war.

Jungleib selbst hatte die grundlegenden Verfahren schon zuvor in einem Buch veröffentlicht. Er vergaß allerdings, das auch dem Patentamt mitzuteilen. Da die Erfindung zum Anmeldungszeitpunkt nicht mehr neu war, hätte das Patentamt kein Patent erteilen dürfen. Dieser Auffassung ist zumindest die EFF.

Der von der EFF beauftragte Anwalt Paul Grewal von der Kanzlei Day Casebeer Madrid & Batchelder kommentierte die Prüfungsentscheidung des Patentamts mit den Worten: "Zu Unrecht gewährte Patente stellen große Hindernisse für die Innovation im Digitalzeitalter dar. Das Patentamt ist völlig gerechtfertigt zu der Entscheidung gelangt, dass mit unserem Antrag erhebliche Zweifel an der Patentierbarkeit der Erfindung geweckt werden."

Seer Systems hat nun Gelegenheit, eine Stellungnahme zu den Streitpunkten abzugeben. Die Chancen, dass das Patent aufgehoben wird, stehen gut. Die von der EFF gemeinsam mit Studenten vom Berkman Center for Internet and Society an der Harvard Law School aufgedeckten Hinweise auf die fehlende Neuheit der Erfindung sprechen eine deutliche Sprache. [von Robert A. Gehring]

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. 285,80€ + 5,95€ Versand. Für Neukunden und bei Newsletter-Anmeldung noch günstiger...
  2. (u. a. Microsoft 365 Family | 6 Nutzer | Mehrere PCs/Macs, Tablets und mobile Geräte | 1...
  3. 459€ + 7,99€ Versand (Vergleichspreis ca. 520€ + Versand)
  4. 259,90€ inkl. Versand mit Gutschein: ASUS-VKFREI (Bestpreis!)

Leser 12. Jan 2009

Ja, Technisch konkret solten Patente sein, nicht nur realesierbar sonder auch realesiert...

Leser 12. Jan 2009

wie ist das gemeint, ein System zur verbreitung und zum kopieren von Musikdatein?, Ein...

spanther 08. Jan 2009

Der hat sich also mit seinem zuvor veröffentlichten Buch selbst ein Bein gestellt lol :D...


Folgen Sie uns
       


Android Smartphone als Webcam nutzen - Tutorial

Wir erklären in einem kurzen Video, wie sich das Smartphone für Videokonferenzen unter Windows nutzen lässt.

Android Smartphone als Webcam nutzen - Tutorial Video aufrufen
Star Wars und Star Trek: Was The Mandalorian besser macht als Discovery
Star Wars und Star Trek
Was The Mandalorian besser macht als Discovery

Unabhängig von der Story und davon, ob man Star Trek oder Star Wars lieber mag - nach den jüngsten Staffeln wird deutlich: Discovery kann handwerklich nicht mit The Mandalorian mithalten. Achtung, Spoiler!
Ein IMHO von Tobias Költzsch

  1. Lucasfilm Games Ubisoft entwickelt Open World mit Star Wars
  2. Krieg der Sterne Star Wars spielt unter dem Logo von Lucasfilm Games
  3. Star Wars chronologisch Über 150 Stunden Krieg der Sterne

Westküste 100: Wie die Energiewende an der Küste aussehen soll
Westküste 100
Wie die Energiewende an der Küste aussehen soll

An der Nordseeküste stehen die Windräder auch bei einer frischen Brise oft still. Besser ist, mit dem Strom Wasserstoff zu erzeugen. Das Reallabor Westküste 100 testet das.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. 450 MHz Energiewirtschaft gewinnt Streit um Funkfrequenzen
  2. Energiewende Statkraft baut Schwungradspeicher in Schottland

Star Trek: Discovery 3. Staffel: Zwischendurch schwer zu ertragen
Star Trek: Discovery 3. Staffel
Zwischendurch schwer zu ertragen

Die dritte Staffel von Star Trek: Discovery beginnt und endet stark - zwischendrin müssen sich Zuschauer mit grottenschlechten Dialogen, sinnlosem Storytelling und Langeweile herumschlagen. Achtung, Spoiler!
Eine Rezension von Tobias Költzsch

  1. Amazon Star Trek: Lower Decks kommt im Januar nach Deutschland
  2. Star Trek Discovery Harte Landung im 32. Jahrhundert
  3. Star Trek Prodigy Captain Janeway spielt in Star-Trek-Cartoonserie mit

    •  /