Qualcomm zahlt Broadcom im Patentstreit 891 Millionen Dollar
Qualcomm zahlt im Patentstreit mit Broadcom 891 Millionen US-Dollar. Das gaben die Unternehmen bekannt. Broadcom stellt hauptsächlich integrierte Schaltkreise (ICs) für Netzwerkausrüstung her, ist aber auch im Mobilfunkbereich aktiv. Die im Zuge der Einigung vereinbarte Zahlung wird innerhalb der kommenden vier Jahre geleistet. Im Gegenzug werden von Broadcom alle Anklagen fallengelassen. Broadcom wird auch Patentklagen in Europa und Südkorea nicht weiterführen. Die beiden südkalifornischen Technologiefirmen werden zudem Patente austauschen.
Broadcom wird damit seine Position im Mobilfunkgeschäft verbessern können, wo Qualcomm Rechte für Kerntechnologien besitzt. In dem seit Jahren laufenden Rechtsstreit ging es unter anderem um die gleichzeitige Nutzung zweier unterschiedlicher Netzwerke auf EV-DO-Chipsätzen von Qualcomm. Qualcomm-Chips sollen auch Broadcoms Rechte an Patenten für die Videowiedergabe über eine Chiparchitektur verletzt haben. Ein weiteres strittiges Patent beschreibt eine Push-to-Talk-Funktion, die Qualcomm in der QChat-Software verwendet haben soll.
"In einer Zeit, in der die Wireless-Branche sich auf das Vorwärtsgehen konzentrieren muss, beseitigt diese Vereinbarung Unsicherheit für Qualcomm und seine Kunden" , sagte Qualcomm-Chef Paul Jacob. Qualcomm-Chefjustiziar Don Rosenberg ergänzte, dass die Firma durch den Vertrag Lizenzgebühren von Mobilfunkbetreibern einfordern kann, die Broadcom-Chips benutzen. Laufende Zahlungen für die Nutzung von Broadcom-Patenten durch Qualcomm wurden nicht vereinbart.
Qualcomm hatte schon am 22. April 2009 erklärt, kurz vor Abschluss von Verhandlungen um einen "globalen Einigungsvertrag" mit Broadcom zu stehen. Qualcomm hatte daraufhin die Bekanntgabe seines Geschäftsberichts verschoben.