Microsoft verklagt TomTom

Hersteller von Navigationsgeräten mit Linux soll Microsoft-Patente verletzen

Microsoft hat Klage gegen TomTom eingereicht. TomTom entwickelt und vertreibt Navigationssysteme auf Basis von Linux und soll mit diesen Patente von Microsoft verletzen. Darunter auch Patente, die Teile das Dateisystems FAT beschreiben.

Artikel veröffentlicht am 26. Februar 2009, 9:08 Uhr, Jens Ihlenfeld

Man habe über ein Jahr lang versucht, mit TomTom über Lizenzzahlungen zu verhandeln, aber ohne Erfolg, so Microsoft-Justiziar Horacio Gutierrez. Daher habe das Unternehmen nun vor einem US-Bezirksgericht und bei der International Trade Commission (ITC) Klage gegen TomTom eingereicht.

In der Klageschrift wirft Microsoft TomTom die Verletzung von insgesamt acht Patenten vor. Fünf davon beziehen sich auf Navigationstechnik, drei auf das Dateisystem FAT. Darunter die US-Patente Nr. 5,579,517 und Nr. 5,758,352, die sich auf Microsofts Dateisystem FAT beziehen und einen einheitlichen Namensraum für lange und kurze Dateinamen beschreiben. Hinzu kommt das Patent Nr. 6,256,642, das Methoden zur Dateisystemverwaltung auf Flash- und ROM-Speicher beschreibt.

Die übrigen Patente tragen Überschriften wie Auto-Computersysteme mit offenen Plattform-Architekturen, Methoden und Systeme zu Bestimmung der Fahrtrichtung und Auto-Computersysteme mit drahtloser Internet-Anbindung.

Microsoft verweist auf sein Lizenzprogramm für geistiges Eigentum und führt an, dass viele andere Hersteller von Navigationssystemen die entsprechenden Patente lizenziert haben. Da mit TomTom aber keine Einigung erzielt werden konnte, müsse Microsoft auch zum Schutz seiner Partner und Lizenznehmer gegen TomTom vorgehen, so Gutierrez. Dennoch sei Microsoft bereit, den Streit kurzfristig beizulegen, sofern TomTom die Patente lizenziert.