OIN will Microsofts FAT-Patente aushebeln

Linux-Community soll Prior Art zusammentragen. Das Open Invention Network (OIN) will gegen drei Patente von Microsoft vorgehen, die der Softwarehersteller bei seiner Klage gegen TomTom ins Feld geführt hat. Zwar haben sich Microsoft und TomTom außergerichtlich geeinigt, doch das OIN will die Angelegenheit nicht auf sich beruhen lassen.

29. April 2009 um 09:20 Uhr / Jens Ihlenfeld

Das OIN sucht nach Prior Art zu den US-Patenten 5,579,517 , 5,758,352 und 6,256,642 , mit denen Microsoft unter anderem sein Dateisystem FAT schützt. Gelingt es nachzuweisen, dass die patentierten Erfindungen zum Zeitpunkt der Patentanmeldung bereits öffentlich bekannt waren (Prior Art), bestehen gute Chancen, die Patente für ungültig erklären zu lassen.

Microsoft hat die Patente in einem Rechtsstreit gegen TomTom angeführt. Der Hersteller von Navigationssystemen setzt in seinen Geräten Linux ein. OIN will Linux vor Angriffen mit Patenten schützen. TomTom hat sich außergerichtlich mit Microsoft geeinigt , wird Lizenzgebühren an Microsoft zahlen und muss zudem Software, die gegen FAT-Patente verstößt, aus seinen Geräten entfernen.

Das OIN ruft die Linux-Community auf, gemeinsam nach Prior Art zu den drei oben genannten Patenten zu suchen und die Informationen unter post-issue.org zusammenzutragen.