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Klage gegen Microsoft, Apple und Nintendo wegen "V-Chip"

Neuer Patentstreit dreht sich um elektronische Jugendschutzsysteme

Aktuelle Konsolen enthalten aus Jugendschutzgründen ein System, mit dem Eltern verhindern können, dass Kinder Spiele verwenden, die für Ältere freigegeben sind. Nun hat ein US-Unternehmen Microsoft, Nintendo, Apple und eine Reihe weiterer Firmen wegen Patentverletzung verklagt.

Artikel veröffentlicht am ,

Ein bislang nicht weiter bekanntes US-Unternehmen namens Guardian Media Technologies hat Nintendo, Microsoft, Apple, Bose, Cisco und weitere 32 Firmen wegen der Verletzung von Patentrechten verklagt. Dabei geht es um Systeme, die wie die Altersfreigabeeinrichtungen auf Xbox 360 und Wii dafür sorgen, dass Inhalte von Spielen sich nur dann ohne Schnitte abrufen lassen, sofern der Spieler oder Nutzer die entsprechenden Verifikationscodes besitzt. Das gilt zwar im weitesten Sinn für alle DRM-Systeme, laut dem amerikanischen Branchendienst Courthouse News Service klagt Guardian Media aber vor allem wegen der Jugendschutzeinrichtungen.

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Neben den Konsolen ist auch der sogenannte V-Chip betroffen, der in den USA seit dem Jahr 2000 zwingend in Fernsehgeräten verbaut werden muss und mit einer Altersverifikation ebenfalls dem Jugendschutz dienen soll.

Arstechnica.com berichtet, dass die Patente 4930158 und 4930160 bereits Ende der 1980er Jahre registriert wurden. Seitdem habe es einige Versuche der Rechteinhaber gegeben, damit in Klagen gegen Unternehmen der Unterhaltungsbrache an Geld zu kommen. Allerdings sei das immer wieder gescheitert. Sony und einige andere Firmen hätten sich 2005 mit einer Gegenklage gewehrt - deshalb ist der Hersteller der Playstation 3 nun nicht betroffen.

Ganz unberechtigt scheinen die Ansprüche von Guardian Media nicht zu sein. Das amerikanische Patentamt hat zuletzt 2007 in einer Nachuntersuchung der Patente zumindest Teile davon ausdrücklich bestätigt.

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huahuahua 14. Jan 2009

Habe keine Zeit für sowas, auch wenn's 'ne Menge Kohle bei Erfolg verspäche: DAS...

Stiefulus 12. Jan 2009

Mann kann alles übertreiben! So gibt es beispielsweise kaum Receiver, bei denen man den...

xD 12. Jan 2009

xD

krümelmonster 12. Jan 2009

Ein Chinese sitzt in einer deutschen Kneipe und bestellt sich ein Bier. Der Kellner...

Bibabuzzelmann 12. Jan 2009

Musst nicht mal was erfinden, musst es nur patentieren lassen, wenns jemand andres...


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