Dem Google-Handy droht ein Importstopp

Oberlandesgericht Karlsruhe entscheidet am 14. Mai über einstweilige Verfügung

Der Patentstreit um das Google-Handy geht in die nächste Runde. Mitte Mai 2009 entscheidet das Oberlandesgericht Karlsruhe, ob eine einstweilige Verfügung gegen den Hersteller HTC tatsächlich umgesetzt wird. Eventuell droht sogar ein komplettes Importverbot.

Artikel veröffentlicht am ,

Der Streit um die Google-Handys des taiwanischen Herstellers HTC spitzt sich zu. Den Vertriebspartnern T-Mobile und Vodafone droht bereits in Kürze ein Importstopp für den Imageträger. Der bayerische Patentverwalter IP-Com hat erreicht, dass am 14. Mai 2009 eine Anhörung beim Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe stattfindet. Dabei geht es darum, ob eine bestehende einstweilige Verfügung gegen HTC vollstreckt wird.

Inhalt:
  1. Dem Google-Handy droht ein Importstopp
  2. Dem Google-Handy droht ein Importstopp

Kommt es dazu, würde sofort nach der Verkündung des OLG-Beschlusses der Import sämtlicher HTC-Mobiltelefone mit dem Funkstandard UMTS nach Deutschland untersagt. Wird die einstweilige Verfügung jedoch aufgehoben, darf HTC bis zum Beginn des Hauptverfahrens in der Patentsache - voraussichtlich 2010 - ungehindert UMTS-Telefone in Deutschland verkaufen.

Vor dem Gerichtstermin positionieren sich beide Seiten. HTC arbeitet insgeheim bereits an einem Softwareupdate, das das strittige Patent umgehen soll. IP-Com hingegen lässt am Willen zur sofortigen Vollstreckung der Verfügung keinen Zweifel. "Wir haben die dafür erforderlichen Sicherheitsleistungen bereits hinterlegt", sagte Geschäftsführer Bernhard Frohwitter im Gespräch mit dem Handelsblatt.

Dafür hat er Gründe: In einer Antwort an das OLG Karlsruhe, die dem Handelsblatt vorliegt, hat IP-Com "nicht ersetzbare Schäden" geltend gemacht, falls die Justiz die einstweilige Verfügung nicht aufrechterhalten werde. Kaum ein weiterer Hersteller werde in dem Fall freiwillig einen Patentvertrag schließen, und bestehende Patentkunden könnten die Zahlungen einstellen, da sie Wettbewerbsnachteile befürchten müssten. Schließlich hätte HTC weiter über Jahre niedrigere Kosten. Lizenzen erworben haben unter anderem Samsung, LG und der japanische Hersteller Sharp. Weltmarktführer Nokia steht hingegen auf der Seite von HTC: Auch die Finnen weigern sich, Patentverträge abzuschließen. Es wird also eng für IPCom und den dahinterstehenden Investor Fortress aus den USA.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Dem Google-Handy droht ein Importstopp 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Fleischfresser 01. Mai 2009

Wenn ich so etwas sehe, kommt mir die Galle hoch. O-Ton: Die Patententierung von lebenden...

Bassa 30. Apr 2009

Korrekt wäre "AUCH dem Google-Handy..." - aber es gibt eigentlich keinen Grund, das...

Merry 30. Apr 2009

Dies ist eine miserabel geschriebene Nachricht. Wichtige Informationen fehlen, der Text...

hansmueller 30. Apr 2009

Hört sich eher nach einem langweiligem IP-Händler an, der Geld einnehmen will.

Rechnungstelle 30. Apr 2009

dass alle Touchscreentelefone von Drecksfimen kommen, die den User gängeln. Apple will...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Kickstarter
Die Pibox ist ein Mini-NAS mit Raspberry Pi

Auf Basis des Raspberry Pi CM 4 entsteht die Pibox. Mittels Carrier-Platinen können daran zwei 2,5-Zoll-Laufwerke angeschlossen werden.

Kickstarter: Die Pibox ist ein Mini-NAS mit Raspberry Pi
Artikel
  1. Neuer Firmenname: Aus Facebook wird Meta
    Neuer Firmenname
    Aus Facebook wird Meta

    Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat den Namen der neuen Dachgesellschaft seiner Dienste genannt. Dieser lehnt sich stark an das geplante Metaversum an.

  2. S9U fürs Homeoffice: Samsung stellt 49-Zoll-Ultrawide-Monitor mit KVM-Switch vor
    S9U fürs Homeoffice
    Samsung stellt 49-Zoll-Ultrawide-Monitor mit KVM-Switch vor

    Der S9U ist Samsungs neuer 32:9-Bildschirm. Er integriert USB-C mit 90 Watt Power Delivery und einen KVM-Switch. Das Panel schafft 120 Hz.

  3. XTurismo: Fliegendes Jetski aus Japan für knapp 600.000 Euro
    XTurismo
    Fliegendes Jetski aus Japan für knapp 600.000 Euro

    Wo auch immer man sie fliegen dürfen wird, Multikopter für den Personentransport sind im Kommen. Dieses Flugobjekt stammt aus Japan.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • WD Black SN750 1TB 89,90€ • Acer 27" FHD 165Hz 191,59€ • PS5 Digital + 2. Dualsense + 100€-Amazon-Gutschein mit o2-Vertrag sofort lieferbar • Kingston 1TB PCIe 69,90€ • GTA Trilogy Definitive 59,99€ • Alternate-Deals (u. a. Apacer 960GB SATA 82,90€) [Werbung]
    •  /