Patent

Kopfbewegungen werden mit der iSight-Kamera erkannt. Wird MacOS X künftig nicht nur mit der Maus, sondern auch mit leichten Kopfbewegungen gesteuert? Apple hat in den USA zumindest einen Patentantrag eingereicht, der Motiontracking als Steuerungsmöglichkeit beschreibt.

Verwertungsgesellschaft als "Kulturvernichter"? Kleine Konzertveranstalter sehen sich durch Gema-Gebühren in ihrer Existenz bedroht. Die Betreiberin der Sonthofener Kulturwerkstatt, Monika Bestle, hat deshalb eine Onlinepetition gestartet. Darin wird der Bundestag aufgefordert, die Geschäftspraktiken der Gema untersuchen zu lassen.

Piraten wollen Bürgerrechte im Netz sichern. Die Piratenpartei ist der parlamentarische Arm einer neuen Bewegung für die Freiheit im Netz. In Schweden gelang ihr jetzt der Einzug ins Europaparlament.

Weitere Patentvorwürfe aus der Klage genommen. Rambus hat einen Teil seiner Vorwürfe gegen Nvidia zurückgezogen. Noch ist der Streit zwar nicht ausgestanden, aber im Umfang deutlich reduziert worden.

E3 Bewegungssteuerung mit eigenwilligem Konzept. In den Händen hält der Spieler Kunststoffcontroller, auf dem Bildschirm trägt er Schwert und Schild: Auch Sony hat für die Playstation 3 eine Steuerung mit Bewegungssensoren vorgestellt. Und neue Spiele sind im Angebot, darunter ein frischer Titel von Rockstar North und Final Fantasy 14.

Auch russische Interessenten melden sich nicht mehr. Für den insolventen Chiphersteller Qimonda gibt es kaum noch Hoffnung auf einen ausländischen Investor. Der staatliche chinesische Serverhersteller Inspur ist nicht mehr an einer Komplettübernahme interessiert. Und auch vom russischen Staatsfonds kommen keine Signale.

Technologieförderung auf Finnisch. Der finnische Weltmarktführer für Mobiltelefone, Nokia, stellt ungenutzte Patente für eine Innovationsoffensive in Finnland zur Verfügung. Der staatliche Technologieförderer Tekes unterstützt die Initiative.

XML-Experte i4i bekommt 200 Millionen US-Dollar zugesprochen. Microsoft hat erneut eine Patentrechtsklage verloren und muss einem kleinen Unternehmen 200 Millionen US-Dollar zahlen. Erst im April war eine Geldstrafe von 388 Millionen US-Dollar gegen Microsoft verhängt worden.

HTC muss Sicherheitsleistung in Höhe von 7,5 Millionen Euro hinterlegen. Überraschende Wendung: Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat am Montag in einem kurzfristigen Beschluss die drohende Vollstreckung einer einstweiligen Verfügung gegen den taiwanischen Mobiltelefonhersteller HTC bis zum Ende des Hauptverfahrens um Patentverletzung ausgesetzt.

Oberlandesgericht Karlsruhe entscheidet am 14. Mai über einstweilige Verfügung. Der Patentstreit um das Google-Handy geht in die nächste Runde. Mitte Mai 2009 entscheidet das Oberlandesgericht Karlsruhe, ob eine einstweilige Verfügung gegen den Hersteller HTC tatsächlich umgesetzt wird. Eventuell droht sogar ein komplettes Importverbot.

Linux-Community soll Prior Art zusammentragen. Das Open Invention Network (OIN) will gegen drei Patente von Microsoft vorgehen, die der Softwarehersteller bei seiner Klage gegen TomTom ins Feld geführt hat. Zwar haben sich Microsoft und TomTom außergerichtlich geeinigt, doch das OIN will die Angelegenheit nicht auf sich beruhen lassen.

Firmen legen Streitigkeiten bei und tauschen Patente aus. Die beiden Technologieunternehmen Qualcomm und Broadcom haben sich nach jahrelangem Rechtsstreit auf die Beilegung ihres Patentstreits geeinigt, was Qualcomm fast 900 Millionen US-Dollar kostet. Beide südkalifornischen Unternehmen feierten die Einigung als Sieg.

Staatsfonds will zehn Prozent Beteiligung von Sachsen. Ein russischer Staatsfonds hat Interesse, beim angeschlagenen Dresdner Qimonda-Werk einzusteigen. Laut Insidern wollen die Russen sich aber nur dann engagieren, wenn sich der deutsche Staat wenigstens mit zehn Prozent an der Fabrik beteiligt.

Apple reicht Patentschrift für Audiokontrolle des Browsers ein. Apple hat eine Patentschrift eingereicht, die eine Lautstärkeregelung für den Webbrowser Safari beschreibt. Damit können lärmende Webseiten gezielt ausgeschaltet werden, ohne dass gleich der ganze Rechner verstummt.

Australische Forschungsbehörde einigt sich mit 14 Netzausrüstern. Die australische Forschungsbehörde Commonwealth Scientific and Industrial Research Organisation (CSIRO) hat sich mit 14 großen Netzausrüstern im Streit um WLAN-Patente geeinigt. Nachdem ein texanisches Gericht die Gültigkeit eines CSIRO-Patents auf drahtlose Datenübertragungen nach den 802.11a/g-Standards bestätigt hatte, klagte CSIRO gegen zahlreiche große Netzausrüster.

Vasudevan Software wirft beiden Unternehmen Patentverletzung vor. Die Firma Vasudevan Software sieht zwei seiner Patente durch Produkte von IBM und Oracle verletzt und hat daher Klage eingereicht. Beide Patente decken Datenbanktechniken ab.

Postnukleares Rollenspiel wird möglicherweise für Kino oder TV verfilmt. Erst das Spiel, künftig Fernsehen und Kino? Bethesda hat sich die Filmrechte an der Fallout-Serie gesichert. Das Entwicklerstudio gehört einer Firma, an der auch Pro 7 beteiligt ist - und im Aufsichtsrat sitzt Erfolgsproduzent Jerry Bruckheimer.

GPLv2 sei nicht klar genug formuliert. GPL-lizenzierte Projekte sollten von der GPLv2 auf die GPLv3 wechseln. Das empfiehlt das Software Freedom Law Center (SFLC) anlässlich der Einigung zwischen TomTom und Microsoft. Durch klare Formulierungen schütze die Lizenz Entwickler besser.

IT-Verband zählt fünf Verbände zu seinen Mitgliedern. Der neu gegründete Bundesverband Informations- und Kommunikationstechnologie, kurz BIKT, will die Interessen kleiner und mittelständischer Unternehmen der IKT-Branche vertreten. Fünf Verbände haben sich dem BIKT zum Start angeschlossen.

Fördergeld kommt taiwanischem Superkonzern zugute. Taiwan Memory Company, der neue Superchiphersteller aus Taiwan, wird mit Steuergeld aus Japan subventioniert. Das Wirtschaftsministerium will so den angekündigten Pakt von Taiwan Memory und Elpida versüßen.

Marc Tremblay in Redmond für nächste Xbox oder Softwareoptimierung zuständig. Der bekannte Sun-Prozessorentwickler Marc Tremblay wechselt nach 18 Jahren Firmenzugehörigkeit zu Microsoft. Der Chefentwickler der Chipsparte war einer der Köpfe der Sparc-Produktlinie. Ein Übernahmeangebot von IBM hatte Sun kürzlich abgelehnt.

Erfindungen von Inapac übernommen. Mit Macht drängt die Technologieschmiede Rambus in den Markt für mobile Geräte und hat dafür nun Know-how zugekauft. Patente des US-Unternehmens Inapac sollen nun dabei helfen. Die Technologien sind bereits in einigen weitverbreiteten Handys zu finden.

Streit um Tool zur Registrierung von Software wird teuer. Microsoft soll Tools zur Registrierung von Windows XP und Office von einem kleinen Unternehmen aus Singapur kopiert haben. Das hat ein Gericht in Rhode Island befunden und 388 Millionen US-Dollar Strafe verhängt.

SFLC und Linux Foundation sehen Dateisystempatente weiter als Problem. Microsoft und TomTom haben ihren Patentstreit beigelegt - doch für die Open-Source-Community ist das Thema FAT-Patente noch nicht vom Tisch.

Antrag listet eine Reihe von Diensten rund um Medien auf. Nur wenige Tage nachdem das Unternehmen OnLive seine Spiele-Streaming-Technologie auf der GDC 09 vorgestellt hat, entdeckt auch Sony das Thema für sich. Und reicht beim amerikanischen Patentamt einen Antrag ein, in dem es unter anderem um "Cloud Computing" geht.

TomTom zahlt und entfernt Funktionen. Offiziell legen Microsoft und TomTom ihren Patentstreit bei, doch unter dem Strich darf sich Microsoft als Sieger fühlen. Der Hersteller von Navigationsgeräten zahlt Lizenzgebühren an Microsoft und entfernt einige Funktionen, die im Zusammenhang mit FAT-Patenten von Microsoft stehen.

Festplattenhersteller kauft SiliconSystems. Mit der Übernahme von SiliconSystems steigt Western Digital (WD) in den Markt für Solid-State-Drives ein. WD kauft das US-Unternehmen für 65 Millionen US-Dollar.

Grafikchip decodiert Videos. Die freie Silverlight-Implementierung Moonlight soll in Zukunft Videos von Nvidia-Grafikchips decodieren lassen. Dieser Schritt soll vor allem aus patentrechtlicher Sicht bedeutend sein.

Streit um Chipsätze für Intels Nehalem-Prozessoren. Im Streit mit Intel hat Nvidia Gegenklage gegen Intel eingereicht. Intel will feststellen lassen, dass Nvidia nicht berechtigt ist, Chipsätze für Intels Nehalem-Prozessoren zu entwickeln. Nvidia wirft Intel vor, damit gegen bestehende Verträge zu verstoßen.

Background Intelligent Transfer Service (BITS) soll vier Patente verletzen. Das israelische Unternehmen BackWeb Technologies verklagt Microsoft wegen Patentrechtsverletzung bei der Kerntechnologie, die beim Windows-Update zum Einsatz kommt. Die Klage wurde in den USA eingereicht.

Netzwerk bietet Schutz vor Patentklagen. TomTom ist dem Open Invention Network (OIN) beigetreten. Dieser Firmenzusammenschluss sammelt Patente und stellt sie seinen Mitgliedern kostenlos zur Verfügung. TomTom und Microsoft überziehen sich derzeit gegenseitig mit Patentklagen.

Microsoft drängt weiter auf Lizenzvertrag. Navigationsspezialist TomTom hat eine Patentverletzungsklage gegen Microsoft eingereicht. TomTom wirft Microsoft vor, mit seinem Programm Streets & Trips TomTom-Patente zu verletzen. Zuvor hatte Microsoft TomTom wegen der Verletzung von Patenten verklagt.

Wieder Ärger mit dem Verkaufsschlager. Das E-Commerce-Unternehmen Amazon ist von dem Medien- und Unterhaltungsunternehmen Discovery Communications verklagt worden. Der Betreiber der Discovery-Sender sieht in dem E-Book-Reader Kindle ein Patent für die Verschlüsselung elektronischer Bücher verletzt.

Rechtsstreit um Multiplayertechnologie der Xbox entbrannt. Microsoft hat nach Meinung des US-Unternehmens Paltalk Holdings mit den technischen Grundlagen des Xbox-Multiplayer-Modus gegen Patente verstoßen. Das Unternehmen sieht sich einer Klage von 90 Millionen US-Dollar ausgesetzt.

Einigung nach über acht Jahren Rechtsstreit. Der Arbeitsspeicherdesigner Rambus war im Rechtsstreit mit Hynix Semiconductor aus Südkorea erfolgreich. Das Unternehmen aus dem kalifornischen Los Altos erhält in einem Vergleich Schadensersatzzahlungen in Höhe von 349 Millionen US-Dollar plus Zinsen von 48 Millionen US-Dollar.

Patentlizenzierungen unterliegen Stillschweigevereinbarung. Mehrere Linux-Firmen sollen Microsofts FAT-Patente lizenziert haben. Wer diese Firmen sind, bleibt geheim. Ein solches Abkommen ist ein Verstoß gegen die GNU General Public License (GPL).

Studie in Science stützt Zweifel am Patentsystem. Werden Innovationen durch Patente gefördert - oder doch eher durch die Märkte? Mit der Frage befasst sich eine Studie des multinationalen Forscherteams Debrah Meloso, Jernej Copic und Peter Bossaerts.

IPCom geht wegen Patentverletzung gegen HTC und Google vor. Dem Google-Phone droht möglicherweise ein Verkaufsstopp in Deutschland. Der gewerbliche Patentverwerter IPCom hat dem Hersteller HTC angedroht, den Verkauf seiner Geräte wegen fortgesetzter Patentverletzung untersagen zu lassen. Auch das Vodafone-Smartphone "Magic" wäre von einem Verkaufsstopp betroffen.

Software Tree sieht Patent durch JBoss verletzt. Die Firma Software Tree hat eine Patentklage gegen Red Hat eingereicht. Software Tree sieht ein Patent durch die JBoss-Middleware verletzt. Verklagt wurden auch Hersteller, die die JBoss-Software ausliefern.

SoC auf x86-Basis könnte in zwei bis drei Jahren sinnvoll sein. Nvidia wird möglicherweise einen eigenen x86-Prozessor entwickeln. Das bestätigte Nvidia-Sprecher Michael Harra in einer Analystenkonferenz. Wie Nvidia an die nötigen Lizenzen gelangen will, erklärte Harra nicht.

Linux Foundation sieht sich gegen Klagen gut gerüstet. Prominente Mitglieder der Open-Source-Szene äußern Sorge angesichts der Klage von Microsoft gegen den Navigationsgerätehersteller TomTom. Microsoft hingegen sagt, die Klage sei keine neue Salve gegen Linux.

Hersteller von Navigationsgeräten mit Linux soll Microsoft-Patente verletzen. Microsoft hat Klage gegen TomTom eingereicht. TomTom entwickelt und vertreibt Navigationssysteme auf Basis von Linux und soll mit diesen Patente von Microsoft verletzen. Darunter auch Patente, die Teile das Dateisystems FAT beschreiben.

US-Patent- und Markenamt soll Psions Marke löschen. Dell will Psions Marke "Netbook" löschen lassen, denn Psion pocht auf sein Markenrecht und fordert diverse Anbieter auf, die als Netbooks bezeichneten Mininotebooks nicht mehr als Netbook zu bezeichnen.