Patent

Australische Forschungsbehörde einigt sich mit 14 Netzausrüstern. Die australische Forschungsbehörde Commonwealth Scientific and Industrial Research Organisation (CSIRO) hat sich mit 14 großen Netzausrüstern im Streit um WLAN-Patente geeinigt. Nachdem ein texanisches Gericht die Gültigkeit eines CSIRO-Patents auf drahtlose Datenübertragungen nach den 802.11a/g-Standards bestätigt hatte, klagte CSIRO gegen zahlreiche große Netzausrüster.

Vasudevan Software wirft beiden Unternehmen Patentverletzung vor. Die Firma Vasudevan Software sieht zwei seiner Patente durch Produkte von IBM und Oracle verletzt und hat daher Klage eingereicht. Beide Patente decken Datenbanktechniken ab.

Fördergeld kommt taiwanischem Superkonzern zugute. Taiwan Memory Company, der neue Superchiphersteller aus Taiwan, wird mit Steuergeld aus Japan subventioniert. Das Wirtschaftsministerium will so den angekündigten Pakt von Taiwan Memory und Elpida versüßen.

Marc Tremblay in Redmond für nächste Xbox oder Softwareoptimierung zuständig. Der bekannte Sun-Prozessorentwickler Marc Tremblay wechselt nach 18 Jahren Firmenzugehörigkeit zu Microsoft. Der Chefentwickler der Chipsparte war einer der Köpfe der Sparc-Produktlinie. Ein Übernahmeangebot von IBM hatte Sun kürzlich abgelehnt.

Erfindungen von Inapac übernommen. Mit Macht drängt die Technologieschmiede Rambus in den Markt für mobile Geräte und hat dafür nun Know-how zugekauft. Patente des US-Unternehmens Inapac sollen nun dabei helfen. Die Technologien sind bereits in einigen weitverbreiteten Handys zu finden.

Streit um Tool zur Registrierung von Software wird teuer. Microsoft soll Tools zur Registrierung von Windows XP und Office von einem kleinen Unternehmen aus Singapur kopiert haben. Das hat ein Gericht in Rhode Island befunden und 388 Millionen US-Dollar Strafe verhängt.

SFLC und Linux Foundation sehen Dateisystempatente weiter als Problem. Microsoft und TomTom haben ihren Patentstreit beigelegt - doch für die Open-Source-Community ist das Thema FAT-Patente noch nicht vom Tisch.

Antrag listet eine Reihe von Diensten rund um Medien auf. Nur wenige Tage nachdem das Unternehmen OnLive seine Spiele-Streaming-Technologie auf der GDC 09 vorgestellt hat, entdeckt auch Sony das Thema für sich. Und reicht beim amerikanischen Patentamt einen Antrag ein, in dem es unter anderem um "Cloud Computing" geht.

Streit um Chipsätze für Intels Nehalem-Prozessoren. Im Streit mit Intel hat Nvidia Gegenklage gegen Intel eingereicht. Intel will feststellen lassen, dass Nvidia nicht berechtigt ist, Chipsätze für Intels Nehalem-Prozessoren zu entwickeln. Nvidia wirft Intel vor, damit gegen bestehende Verträge zu verstoßen.

Background Intelligent Transfer Service (BITS) soll vier Patente verletzen. Das israelische Unternehmen BackWeb Technologies verklagt Microsoft wegen Patentrechtsverletzung bei der Kerntechnologie, die beim Windows-Update zum Einsatz kommt. Die Klage wurde in den USA eingereicht.

Netzwerk bietet Schutz vor Patentklagen. TomTom ist dem Open Invention Network (OIN) beigetreten. Dieser Firmenzusammenschluss sammelt Patente und stellt sie seinen Mitgliedern kostenlos zur Verfügung. TomTom und Microsoft überziehen sich derzeit gegenseitig mit Patentklagen.

Microsoft drängt weiter auf Lizenzvertrag. Navigationsspezialist TomTom hat eine Patentverletzungsklage gegen Microsoft eingereicht. TomTom wirft Microsoft vor, mit seinem Programm Streets & Trips TomTom-Patente zu verletzen. Zuvor hatte Microsoft TomTom wegen der Verletzung von Patenten verklagt.

Wieder Ärger mit dem Verkaufsschlager. Das E-Commerce-Unternehmen Amazon ist von dem Medien- und Unterhaltungsunternehmen Discovery Communications verklagt worden. Der Betreiber der Discovery-Sender sieht in dem E-Book-Reader Kindle ein Patent für die Verschlüsselung elektronischer Bücher verletzt.

Rechtsstreit um Multiplayertechnologie der Xbox entbrannt. Microsoft hat nach Meinung des US-Unternehmens Paltalk Holdings mit den technischen Grundlagen des Xbox-Multiplayer-Modus gegen Patente verstoßen. Das Unternehmen sieht sich einer Klage von 90 Millionen US-Dollar ausgesetzt.

Einigung nach über acht Jahren Rechtsstreit. Der Arbeitsspeicherdesigner Rambus war im Rechtsstreit mit Hynix Semiconductor aus Südkorea erfolgreich. Das Unternehmen aus dem kalifornischen Los Altos erhält in einem Vergleich Schadensersatzzahlungen in Höhe von 349 Millionen US-Dollar plus Zinsen von 48 Millionen US-Dollar.

Patentlizenzierungen unterliegen Stillschweigevereinbarung. Mehrere Linux-Firmen sollen Microsofts FAT-Patente lizenziert haben. Wer diese Firmen sind, bleibt geheim. Ein solches Abkommen ist ein Verstoß gegen die GNU General Public License (GPL).

Studie in Science stützt Zweifel am Patentsystem. Werden Innovationen durch Patente gefördert - oder doch eher durch die Märkte? Mit der Frage befasst sich eine Studie des multinationalen Forscherteams Debrah Meloso, Jernej Copic und Peter Bossaerts.

IPCom geht wegen Patentverletzung gegen HTC und Google vor. Dem Google-Phone droht möglicherweise ein Verkaufsstopp in Deutschland. Der gewerbliche Patentverwerter IPCom hat dem Hersteller HTC angedroht, den Verkauf seiner Geräte wegen fortgesetzter Patentverletzung untersagen zu lassen. Auch das Vodafone-Smartphone "Magic" wäre von einem Verkaufsstopp betroffen.

Software Tree sieht Patent durch JBoss verletzt. Die Firma Software Tree hat eine Patentklage gegen Red Hat eingereicht. Software Tree sieht ein Patent durch die JBoss-Middleware verletzt. Verklagt wurden auch Hersteller, die die JBoss-Software ausliefern.

SoC auf x86-Basis könnte in zwei bis drei Jahren sinnvoll sein. Nvidia wird möglicherweise einen eigenen x86-Prozessor entwickeln. Das bestätigte Nvidia-Sprecher Michael Harra in einer Analystenkonferenz. Wie Nvidia an die nötigen Lizenzen gelangen will, erklärte Harra nicht.

Linux Foundation sieht sich gegen Klagen gut gerüstet. Prominente Mitglieder der Open-Source-Szene äußern Sorge angesichts der Klage von Microsoft gegen den Navigationsgerätehersteller TomTom. Microsoft hingegen sagt, die Klage sei keine neue Salve gegen Linux.

Hersteller von Navigationsgeräten mit Linux soll Microsoft-Patente verletzen. Microsoft hat Klage gegen TomTom eingereicht. TomTom entwickelt und vertreibt Navigationssysteme auf Basis von Linux und soll mit diesen Patente von Microsoft verletzen. Darunter auch Patente, die Teile das Dateisystems FAT beschreiben.

US-Patent- und Markenamt soll Psions Marke löschen. Dell will Psions Marke "Netbook" löschen lassen, denn Psion pocht auf sein Markenrecht und fordert diverse Anbieter auf, die als Netbooks bezeichneten Mininotebooks nicht mehr als Netbook zu bezeichnen.

Öffentliche Suche nach Prior Art. Linux-Anbieter Red Hat will mit Hilfe der Community die von IP Innovation eingereichte Klage gegen das Unternehmen gewinnen. Gemeinsam soll nach Prior Art gesucht werden, um nachzuweisen, dass das von IP Innovation gehaltene Patent nichtig ist.

Rund 35 Millionen US-Dollar für 3DV Systems aus Israel sind geboten. Laut Informationen zweier renommierter israelischer Tageszeitungen will Microsoft das Unternehmen 3DV Systems, einen Hersteller von Virtual-Reality-Kameras, kaufen. Die ZCam fängt 3D-Bilder ein und erlaubt dem Anwender die Nutzung von Gestenerkennung, um Videospiele mit Hand- und Körperbewegungen zu steuern, genauer als es mit der EyeToy-Kamera für die Playstation 2 und 3 möglich ist und ohne ein Wiimote-ähnliches Eingabegerät nutzen zu müssen.

Picsel Technologies will Lizenzgebühren. Apple wurde von Picsel Techologies wegen der Grafiktechnik im iPhone und iPod touch verklagt. Picsel Technologies behauptet, Apple habe Patente verletzt. Nun fordert Picsel Lizenzgebühren und Schadensersatz. Zahlreiche Unternehmen aus der Mobilfunkbranche zahlen bereits.

Kaufpreis in Höhe von 136 Millionen US-Dollar wird in Aktien beglichen. Der britische Chiphersteller CSR hat den US-Chiphersteller Sirf gekauft. Der Preis von 136 Millionen US-Dollar, umgerechnet 105 Millionen Euro, wird durch Aktientausch bezahlt.

Neue Details zu geplantem Anti-Piraterie-Abkommen veröffentlicht. Im Vorfeld der für März 2009 in Marokko angesetzten nächsten Verhandlungsrunde sind neue Informationen über das geplante Anti-Piraterie-Abkommen ACTA an die Öffentlichkeit gedrungen. Bei Verabschiedung von ACTA könnten Dateitauschern in Zukunft Haftstrafen drohen.

Streit um Vergütung für Intranetnutzung von Lehrbüchern. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels und der Deutsche Hochschulverband streiten mit der Kultusministerkonferenz über die angemessene Vergütung für die Nutzung von Lehrbüchern in den Intranets von Bildungseinrichtungen. Der Börsenverein wirft der Kultusministerkonferenz gesetzwidriges Verhalten vor.

Patent beschreibt heuristische Methoden, um Befehle aus Gesten abzuleiten. Das US-Patent- und Markenamt hat Apple ein Patent zugesprochen, das Grundlagen der im iPhone genutzten Multi-Touch-Bedienung beschreibt.

Erfolg für die Electronic Frontier Foundation. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat in den USA die Aufhebung aller Ansprüche des Subdomain-Patents der Firma Ideaflood erreicht. Die EFF hatte belegt, dass die beschriebene Erfindung bei der Patentanmeldung nicht neu war.

T3 Technologies legt Beschwerde bei der Europäischen Kommission ein. Der US-Mainframe-Hersteller T3 Technologies hat eine formale Beschwerde gegen IBM bei der EU eingelegt. T3 wirft IBM vor, durch Bündelgeschäfte gegen europäisches Wettbewerbsrecht zu verstoßen. IBM droht damit ein Kartellverfahren in Europa.

Dragon-NaturallySpeaking-Hersteller holt 175 Millionen Dollar ins Unternehmen. Das US-Softwareunternehmen Nuance Communications, bekannt für Dragon NaturallySpeaking, kauft von IBM Know-how und Patente im Bereich Spracherkennung. Großaktionär Warburg Pincus investiert zugleich 175 Millionen US-Dollar bei Nuance.

Überraschungen aus Brüssel. Pünktlich zu Beginn des Europäischen Jahres der Kreativität und Innovation wirbt die EU-Kommission für den Schutz geistigen Eigentums. Als Beleg für die Vorteile wird auch die GPL angeführt.

Anbieter setzen auf drei verschiedene Standards. Die drei Mobilfunkanbieter China Mobile, China Telecom und China Unicom bereiten sich auf die Inbetriebnahme ihrer 3G-Netze vor. Am 7. Januar 2009 hatte die Regierung ihnen die entsprechende Lizenz erteilt.

Neuer Patentstreit dreht sich um elektronische Jugendschutzsysteme. Aktuelle Konsolen enthalten aus Jugendschutzgründen ein System, mit dem Eltern verhindern können, dass Kinder Spiele verwenden, die für Ältere freigegeben sind. Nun hat ein US-Unternehmen Microsoft, Nintendo, Apple und eine Reihe weiterer Firmen wegen Patentverletzung verklagt.

EFF-Antrag erfolgreich. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) kann einen weiteren Teilsieg in ihrem Kampf gegen Patenttrolle verbuchen. Das US-Patentamt hat der Überprüfung eines Patents auf die Verarbeitung von Musikdateien zugestimmt.

Apple reicht Patent für Handschuhbedienung ein. Im eisigen Winter wird der iPhone-Besitzer feststellen, dass ein Touchscreen doch Nachteile hat: Mit Handschuhen lässt sich das iPhone nicht bedienen. Apple will das in Zukunft ändern und reichte ein Patent zur Handschuhbedienung des Touchscreens ein.

Amerikanisches Unternehmen reicht Klage gegen NC Soft ein. Das amerikanische Unternehmen Worlds.com hat NC Soft verklagt, das Onlinewelten wie City of Heroes betreibt. In dem möglichen Rechtsstreit geht es aber um deutlich mehr - denn Worlds.com beansprucht ein Patent auf "dreidimensionale, grafische, Multi-User-geeignete, interaktive, virtuelle Weltensysteme".

Schnellere Bedienung durch Fingerbewegungen. Apple hat in den USA einen Patentantrag (Nr. 20080316183) für die Mehrfingerbedienung von Touchscreentastaturen vorgestellt, der perfekt zum iPhone und dem iPod touch passt. Die "Swipe Gestures" sollen häufig benötigte Tastaturbefehle ergänzen.

Cygnus Systems reicht Klage wegen Patentverletzung ein. Das kleine US-Unternehmen Cygnus Systems hat Klage gegen Microsoft, Google und Apple eingereicht, da die Unternehmen nach Ansicht von Cygnus mit ihren Vorschaufunktionen gegen ein Cygnus-Patent verstoßen.

Open Invention Network startet neue Initiative. Das Open Invention Network (OIN) hat die Initiative Linux Defenders ins Leben gerufen, die Entwickler freier Software vor Patenttrollen schützen soll. Dafür werden sogenannte "Defensive Publications" gesammelt, um Patentanmeldungen auf bereits entwickelte Techniken zu verhindern.

Mobiado 105GMT Gold: UMTS-Mobiltelefon mit 1 GByte und 2-Megapixel-Kamera. Mobiado hat mit dem 105GMT Gold ein Luxushandy vorgestellt, das mit zwei hochwertigen mechanischen Uhrwerken versehen ist. Das Gehäuse des auf 50 Stück limitierten Mobiltelefons besteht aus Saphirkristall, während auf den Gehäuseseiten 24-karätiges Gold aufgetragen ist.