Patent

Unternehmen setzt sich gegen Nokia Siemens und Research in Motion durch. Ericsson hat den Mobilfunksektor des insolventen Telekommunikationsausrüsters Nortel für 1,13 Milliarden US-Dollar, umgerechnet knapp 800 Millionen Euro, gekauft. Ericsson setzte sich in der Auktion gegen Nokia Siemens und Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) durch.

Tsera beansprucht Rechte an Touchpadsteuerung. Die texanische Firma Tsera hat mehr als 20 Technologieunternehmen, darunter Apple und Microsoft, wegen der Verletzung eines Patents über die Steuerung von Geräten via Touchpad verklagt.

Projektbericht fasst Ergebnisse zusammen. Das Peer-Review-Projekt des US-Patentamtes hat seine Arbeit eingestellt. Das Projekt hatte Freiwillige bei der Prüfung von Patenten mit einbezogen.

IBM-Programm verschlüsselt Teile von Dateien auf dem Bildschirm. Entwickler aus dem IBM-Labor im israelischen Haifa haben eine Software entwickelt, die vertrauliche Daten schützt. Die Software mit dem Namen Magen erkennt vertrauliche Daten etwa in einer Patientenakte oder in einer Kundenkartei und macht sie auf dem Bildschirm unkenntlich. Die Daten bleiben dabei unverändert.

Potenzielle iPhone-Funktionen der Zukunft. Apple hat in den USA eine Reihe von Patentanträgen gestellt, die künftige iPhone-Funktionen betreffen. Sie reichen von einer Objekt- und Personenerkennung per Kamera über Telefongesprächsaufzeichnungen bis hin zu SMS-Wortfiltern.

Kindle und gedruckte Bücher mit Werbeunterstützung denkbar. Amazon hat in den USA zwei Patente beantragt, die beschreiben, wie On-Demand- und elektronische Bücher mit Werbung ausgestattet werden können. Werbung in Büchern ist nichts Neues, doch Amazon will kontextsensitive Anzeigen veröffentlichen.

Community Promise für C#- und CLI-Standard. Microsoft hat die beiden ECMA-Standards C# und CLI unter das Community Promise gestellt. Das erlaubt jedem, die Standards umzusetzen und Implementierungen beispielsweise zu verkaufen. Das betrifft etwa das Mono-Projekt.

PS3 könnte mit neuer Technologie die räumliche Ausrichtung von Objekten erkennen. Sony hat eine Technik patentiert, mit der Alltagsgegenstände wie Kaffeetassen oder Bücher in 3D eingescannt und zur Bewegungssteuerung in Spielen verwendet werden können. Unklar ist, ob und wie die Technik in künftige Produkten etwa für die Playstation 3 Verwendung findet.

Unterstützung für lange Dateinamen bleibt erhalten. Andrew Tridgell hat einen neuen Patch veröffentlicht, um im Linux-Kernel die VFAT-Patente zu umgehen. Anders als bei seinem ersten Patch, den er im Mai 2009 veröffentlicht hatte, bleibt die Unterstützung für lange Dateinamen erhalten.

Open-Source-Guru warnt vor Gefahr durch Patente. Richard Stallman kritisiert das Debian-Projekt für dessen Pläne, die freie .Net-Implementierung Mono in die Standardinstallation aufzunehmen. Das leite die Community in eine riskante Richtung. Es sei gefährlich, von C# abhängig zu sein.

Via Licensing soll WiMAX-Patentpool verwalten. Die Open Patent Alliance (OPA) will einen Pool von WiMAX-Patenten aufbauen, um diese gemeinsam zu vermarkten. So sollen Firmen jeder Größe eventuell benötigte Patentlizenzen auf einfachem Wege erwerben können.

David Kappos gilt als Reformer. US-Präsident Barack Obama hat den IBM-Manager und -Justiziar David Kappos als neuen Chef des US Patent and Trademark Office (USPTO) vorgeschlagen. Kappos will den Patentierungsprozess ändern.

Kopfbewegungen werden mit der iSight-Kamera erkannt. Wird MacOS X künftig nicht nur mit der Maus, sondern auch mit leichten Kopfbewegungen gesteuert? Apple hat in den USA zumindest einen Patentantrag eingereicht, der Motiontracking als Steuerungsmöglichkeit beschreibt.

Verwertungsgesellschaft als "Kulturvernichter"? Kleine Konzertveranstalter sehen sich durch Gema-Gebühren in ihrer Existenz bedroht. Die Betreiberin der Sonthofener Kulturwerkstatt, Monika Bestle, hat deshalb eine Onlinepetition gestartet. Darin wird der Bundestag aufgefordert, die Geschäftspraktiken der Gema untersuchen zu lassen.

Streit um Patent auf Software, die sich selbst aktualisieren kann. Das World Wide Web Consortium (W3C) ruft zur Suche nach "Prior Art" auf, um damit gegen eine Patent von Apple vorzugehen.

Erfolg für die Electronic Frontier Foundation. Das US-Patentamt hat nach erneuter Prüfung alle zwanzig Patentansprüche im so genannten Subdomain-Patent für ungültig erklärt. Das geht aus dem Bescheid des Patentamtes an die Electronic Frontier Foundation hervor.

ProMOS entlässt 2.500 Beschäftigte. 550 Jobs hat der DRAM-Produzent ProMOS Technologies in seinen Fabriken in Taiwan gestrichen. ProMOS leidet unter Geldknappheit und könnte nun vom staatlichen Dachkonzern Taiwan Memory Company gekauft werden. Die Branche hat die Talsohle der Krise offenbar noch nicht erreicht.

Piraten wollen Bürgerrechte im Netz sichern. Die Piratenpartei ist der parlamentarische Arm einer neuen Bewegung für die Freiheit im Netz. In Schweden gelang ihr jetzt der Einzug ins Europaparlament.

Weitere Patentvorwürfe aus der Klage genommen. Rambus hat einen Teil seiner Vorwürfe gegen Nvidia zurückgezogen. Noch ist der Streit zwar nicht ausgestanden, aber im Umfang deutlich reduziert worden.

E3 Bewegungssteuerung mit eigenwilligem Konzept. In den Händen hält der Spieler Kunststoffcontroller, auf dem Bildschirm trägt er Schwert und Schild: Auch Sony hat für die Playstation 3 eine Steuerung mit Bewegungssensoren vorgestellt. Und neue Spiele sind im Angebot, darunter ein frischer Titel von Rockstar North und Final Fantasy 14.

Auch russische Interessenten melden sich nicht mehr. Für den insolventen Chiphersteller Qimonda gibt es kaum noch Hoffnung auf einen ausländischen Investor. Der staatliche chinesische Serverhersteller Inspur ist nicht mehr an einer Komplettübernahme interessiert. Und auch vom russischen Staatsfonds kommen keine Signale.

Technologieförderung auf Finnisch. Der finnische Weltmarktführer für Mobiltelefone, Nokia, stellt ungenutzte Patente für eine Innovationsoffensive in Finnland zur Verfügung. Der staatliche Technologieförderer Tekes unterstützt die Initiative.

XML-Experte i4i bekommt 200 Millionen US-Dollar zugesprochen. Microsoft hat erneut eine Patentrechtsklage verloren und muss einem kleinen Unternehmen 200 Millionen US-Dollar zahlen. Erst im April war eine Geldstrafe von 388 Millionen US-Dollar gegen Microsoft verhängt worden.

Integrated Sensing Display - Display und Kamera verschmelzen. Das US-Patent- und Markenamt hat Apple ein Patent auf ein sogenanntes "Integrated Sensing Display" zugesprochen. Es beschreibt ein Display, das nicht nur Bilder anzeigen, sondern auch aufnehmen kann.

CMOx-Speicher mit höherer Kapazität, Tempo und Langlebigkeit. Gleich drei Wünsche auf einmal will das seit Jahren mit Millionen aufgebaute US-Unternehmen "Unity Semiconductor" erfüllen: Sein neuer Speichertyp namens "CMOx" soll schneller als NAND-Flash, aber noch günstiger herzustellen und viel langlebiger sein. Zu den Unterstützern gehört auch ein mysteriöser Festplattenhersteller.

Elektronikkonzern will einstweilige Verfügung durchsetzen. Toshiba will mit einer Klage ein Herstellungs- und Verkaufsverbot für beschreibbare DVDs durch die Konkurrenten Imation und Ritek erreichen. Betroffen sind auch die Marken Memorex und TDK.

HTC muss Sicherheitsleistung in Höhe von 7,5 Millionen Euro hinterlegen. Überraschende Wendung: Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat am Montag in einem kurzfristigen Beschluss die drohende Vollstreckung einer einstweiligen Verfügung gegen den taiwanischen Mobiltelefonhersteller HTC bis zum Ende des Hauptverfahrens um Patentverletzung ausgesetzt.

Oberlandesgericht Karlsruhe entscheidet am 14. Mai über einstweilige Verfügung. Der Patentstreit um das Google-Handy geht in die nächste Runde. Mitte Mai 2009 entscheidet das Oberlandesgericht Karlsruhe, ob eine einstweilige Verfügung gegen den Hersteller HTC tatsächlich umgesetzt wird. Eventuell droht sogar ein komplettes Importverbot.

Linux-Community soll Prior Art zusammentragen. Das Open Invention Network (OIN) will gegen drei Patente von Microsoft vorgehen, die der Softwarehersteller bei seiner Klage gegen TomTom ins Feld geführt hat. Zwar haben sich Microsoft und TomTom außergerichtlich geeinigt, doch das OIN will die Angelegenheit nicht auf sich beruhen lassen.

Firmen legen Streitigkeiten bei und tauschen Patente aus. Die beiden Technologieunternehmen Qualcomm und Broadcom haben sich nach jahrelangem Rechtsstreit auf die Beilegung ihres Patentstreits geeinigt, was Qualcomm fast 900 Millionen US-Dollar kostet. Beide südkalifornischen Unternehmen feierten die Einigung als Sieg.

Staatsfonds will zehn Prozent Beteiligung von Sachsen. Ein russischer Staatsfonds hat Interesse, beim angeschlagenen Dresdner Qimonda-Werk einzusteigen. Laut Insidern wollen die Russen sich aber nur dann engagieren, wenn sich der deutsche Staat wenigstens mit zehn Prozent an der Fabrik beteiligt.

Apple reicht Patentschrift für Audiokontrolle des Browsers ein. Apple hat eine Patentschrift eingereicht, die eine Lautstärkeregelung für den Webbrowser Safari beschreibt. Damit können lärmende Webseiten gezielt ausgeschaltet werden, ohne dass gleich der ganze Rechner verstummt.

Australische Forschungsbehörde einigt sich mit 14 Netzausrüstern. Die australische Forschungsbehörde Commonwealth Scientific and Industrial Research Organisation (CSIRO) hat sich mit 14 großen Netzausrüstern im Streit um WLAN-Patente geeinigt. Nachdem ein texanisches Gericht die Gültigkeit eines CSIRO-Patents auf drahtlose Datenübertragungen nach den 802.11a/g-Standards bestätigt hatte, klagte CSIRO gegen zahlreiche große Netzausrüster.

Vasudevan Software wirft beiden Unternehmen Patentverletzung vor. Die Firma Vasudevan Software sieht zwei seiner Patente durch Produkte von IBM und Oracle verletzt und hat daher Klage eingereicht. Beide Patente decken Datenbanktechniken ab.

Postnukleares Rollenspiel wird möglicherweise für Kino oder TV verfilmt. Erst das Spiel, künftig Fernsehen und Kino? Bethesda hat sich die Filmrechte an der Fallout-Serie gesichert. Das Entwicklerstudio gehört einer Firma, an der auch Pro 7 beteiligt ist - und im Aufsichtsrat sitzt Erfolgsproduzent Jerry Bruckheimer.

GPLv2 sei nicht klar genug formuliert. GPL-lizenzierte Projekte sollten von der GPLv2 auf die GPLv3 wechseln. Das empfiehlt das Software Freedom Law Center (SFLC) anlässlich der Einigung zwischen TomTom und Microsoft. Durch klare Formulierungen schütze die Lizenz Entwickler besser.

IT-Verband zählt fünf Verbände zu seinen Mitgliedern. Der neu gegründete Bundesverband Informations- und Kommunikationstechnologie, kurz BIKT, will die Interessen kleiner und mittelständischer Unternehmen der IKT-Branche vertreten. Fünf Verbände haben sich dem BIKT zum Start angeschlossen.

Fördergeld kommt taiwanischem Superkonzern zugute. Taiwan Memory Company, der neue Superchiphersteller aus Taiwan, wird mit Steuergeld aus Japan subventioniert. Das Wirtschaftsministerium will so den angekündigten Pakt von Taiwan Memory und Elpida versüßen.

Marc Tremblay in Redmond für nächste Xbox oder Softwareoptimierung zuständig. Der bekannte Sun-Prozessorentwickler Marc Tremblay wechselt nach 18 Jahren Firmenzugehörigkeit zu Microsoft. Der Chefentwickler der Chipsparte war einer der Köpfe der Sparc-Produktlinie. Ein Übernahmeangebot von IBM hatte Sun kürzlich abgelehnt.

Erfindungen von Inapac übernommen. Mit Macht drängt die Technologieschmiede Rambus in den Markt für mobile Geräte und hat dafür nun Know-how zugekauft. Patente des US-Unternehmens Inapac sollen nun dabei helfen. Die Technologien sind bereits in einigen weitverbreiteten Handys zu finden.

Streit um Tool zur Registrierung von Software wird teuer. Microsoft soll Tools zur Registrierung von Windows XP und Office von einem kleinen Unternehmen aus Singapur kopiert haben. Das hat ein Gericht in Rhode Island befunden und 388 Millionen US-Dollar Strafe verhängt.

SFLC und Linux Foundation sehen Dateisystempatente weiter als Problem. Microsoft und TomTom haben ihren Patentstreit beigelegt - doch für die Open-Source-Community ist das Thema FAT-Patente noch nicht vom Tisch.

Antrag listet eine Reihe von Diensten rund um Medien auf. Nur wenige Tage nachdem das Unternehmen OnLive seine Spiele-Streaming-Technologie auf der GDC 09 vorgestellt hat, entdeckt auch Sony das Thema für sich. Und reicht beim amerikanischen Patentamt einen Antrag ein, in dem es unter anderem um "Cloud Computing" geht.