• IT-Karriere:
  • Services:

Subdomain-Patent null und nichtig

Erfolg für die Electronic Frontier Foundation

Das US-Patentamt hat nach erneuter Prüfung alle zwanzig Patentansprüche im so genannten Subdomain-Patent für ungültig erklärt. Das geht aus dem Bescheid des Patentamtes an die Electronic Frontier Foundation hervor.

Artikel veröffentlicht am , Meike Dülffer

Open Source kann ein patentes Mittel gegen Patenttrolle sein. Das zeigt der Erfolg der US-Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation. Ihren Einspruch gegen das US-Patent Nr. 6,687,746, auch als Subdomain-Patent bekannt, begründete die EFF unter anderem mit Hinweisen auf Onlinediskussionen von Apache-Entwicklern. In den Archiven von 1998 fanden sich mehrere Hinweise darauf, dass die im Sommer 1998 angemeldeten Patentansprüche schon im Januar desselben Jahres öffentlich diskutiert worden sind. Das Patentamt stützte sich unter anderem auf diese Diskussionen und erklärte die Patentansprüche mangels Neuheit für ungültig.

Stellenmarkt
  1. XENIOS AG, Reutlingen
  2. TenneT TSO GmbH, Bayreuth

Der Widerruf des Subdomain-Patents könnte weitreichende Folgen haben. Vor der Erteilung von Patenten sind die Patentämter verpflichtet, unter anderem die Neuheit der in der Patentanmeldung beschriebenen Erfindung zu prüfen. Dafür müssen sie den öffentlich dokumentierten Stand der Technik recherchieren. Bisher weigern sich die Patentämter standhaft, den im Internet vorhandenen Bestand an Open-Source-Software in die Recherche einzubeziehen. Sie begründen das teils mit Arbeitsüberlastung und teils mit der schlechten Dokumentation von Open-Source-Software.

Wie der Widerrufsbescheid des US-Patentamtes im Fall des Subdomain-Patents zeigt, ist eine Recherche in Open-Source-Archiven keineswegs unmöglich. Die Diskussionen in den Archiven der öffentlichen Mailinglisten von Software-Projekten wie Apache ließen sich mit Software sicherlich genauso automatisieren, wie die Suche im Bestand von Fachzeitschriften. Die Patentämter müssten sich nur endlich dazu durchringen, ihre skeptische, ja diskriminierende Einstellung gegenüber Open-Source-Software und ihren Entwicklern aufzugeben. Schließlich leben wir im Internetzeitalter. [von Robert A. Gehring]

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Tantalus 19. Jun 2009

Dann lass ich mir das "Ja, aber..." und das "Im Prinzip schon ..." patentieren. :-P Gru...

Schreihals 19. Jun 2009

Ein Gewehrlauf ist überzeugender als manches Wort und auf alle fälle Schallintensiver...

oi-eu 18. Jun 2009

scheiss auf D.

asdfsdf 18. Jun 2009

LIZENZ, nicht Lizens!


Folgen Sie uns
       


Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /