Abo
  • Services:
Anzeige

Subdomain-Patent null und nichtig

Erfolg für die Electronic Frontier Foundation

Das US-Patentamt hat nach erneuter Prüfung alle zwanzig Patentansprüche im so genannten Subdomain-Patent für ungültig erklärt. Das geht aus dem Bescheid des Patentamtes an die Electronic Frontier Foundation hervor.

Open Source kann ein patentes Mittel gegen Patenttrolle sein. Das zeigt der Erfolg der US-Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation. Ihren Einspruch gegen das US-Patent Nr. 6,687,746, auch als Subdomain-Patent bekannt, begründete die EFF unter anderem mit Hinweisen auf Onlinediskussionen von Apache-Entwicklern. In den Archiven von 1998 fanden sich mehrere Hinweise darauf, dass die im Sommer 1998 angemeldeten Patentansprüche schon im Januar desselben Jahres öffentlich diskutiert worden sind. Das Patentamt stützte sich unter anderem auf diese Diskussionen und erklärte die Patentansprüche mangels Neuheit für ungültig.

Anzeige

Der Widerruf des Subdomain-Patents könnte weitreichende Folgen haben. Vor der Erteilung von Patenten sind die Patentämter verpflichtet, unter anderem die Neuheit der in der Patentanmeldung beschriebenen Erfindung zu prüfen. Dafür müssen sie den öffentlich dokumentierten Stand der Technik recherchieren. Bisher weigern sich die Patentämter standhaft, den im Internet vorhandenen Bestand an Open-Source-Software in die Recherche einzubeziehen. Sie begründen das teils mit Arbeitsüberlastung und teils mit der schlechten Dokumentation von Open-Source-Software.

Wie der Widerrufsbescheid des US-Patentamtes im Fall des Subdomain-Patents zeigt, ist eine Recherche in Open-Source-Archiven keineswegs unmöglich. Die Diskussionen in den Archiven der öffentlichen Mailinglisten von Software-Projekten wie Apache ließen sich mit Software sicherlich genauso automatisieren, wie die Suche im Bestand von Fachzeitschriften. Die Patentämter müssten sich nur endlich dazu durchringen, ihre skeptische, ja diskriminierende Einstellung gegenüber Open-Source-Software und ihren Entwicklern aufzugeben. Schließlich leben wir im Internetzeitalter. [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
Tantalus 19. Jun 2009

Dann lass ich mir das "Ja, aber..." und das "Im Prinzip schon ..." patentieren. :-P Gru...

Schreihals 19. Jun 2009

Ein Gewehrlauf ist überzeugender als manches Wort und auf alle fälle Schallintensiver...

oi-eu 18. Jun 2009

scheiss auf D.

asdfsdf 18. Jun 2009

LIZENZ, nicht Lizens!



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Mainzer Stadtwerke AG, Mainz
  2. Zühlke Engineering GmbH, Stuttgart
  3. Bundeskriminalamt, Meckenheim
  4. Daimler AG, Esslingen


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 189,99€
  2. 19,99€
  3. (-46%) 26,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Depublizierung

    7-Tage-Löschfrist für ARD und ZDF im Internet fällt weg

  2. Netzneutralität

    Telekom darf Auflagen zu Stream On länger prüfen

  3. Spielebranche

    Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Pro und X erwartet

  4. Thunderobot ST-Plus im Praxistest

    Da gehe ich doch lieber wieder draußen spielen!

  5. Fahrdienst

    Alphabet investiert in Lyft

  6. Virtuelles Haustier

    Bandai kündigt "Classic Mini"-Version des Tamagotchi an

  7. News

    Facebook testet Abos für Nachrichten-Artikel

  8. Elon Musk

    Baut The Boring Company den Hyperloop?

  9. Mobilfunkausrüster

    Ericsson macht hohen Verlust

  10. Luminar

    Lightroom-Konkurrenz bringt sich in Stellung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
ZFS ausprobiert: Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
ZFS ausprobiert
Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
  1. Librem 5 Purism zeigt Funktionsprototyp für freies Linux-Smartphone
  2. Pipewire Fedora bekommt neues Multimedia-Framework
  3. Linux-Desktops Gnome 3.26 räumt die Systemeinstellungen auf

Verschlüsselung: Niemand hat die Absicht, TLS zu knacken
Verschlüsselung
Niemand hat die Absicht, TLS zu knacken
  1. TLS-Zertifikate Zertifizierungsstellen müssen CAA-Records prüfen
  2. Apache-Lizenz 2.0 OpenSSL-Lizenzwechsel führt zu Code-Entfernungen
  3. Certificate Transparency Webanwendungen hacken, bevor sie installiert sind

Zotac Zbox PI225 im Test: Der Kreditkarten-Rechner
Zotac Zbox PI225 im Test
Der Kreditkarten-Rechner

  1. Re: 4 GByte RAM

    XoGuSi | 15:11

  2. Re: OpenSuSE

    DetlevCM | 15:10

  3. Re: Darktable?

    Asser | 15:10

  4. Re: Singleplayer Teil ist ja schön und gut, aber...

    nachgefragt | 15:09

  5. Ich nutze den 2011 i7 mit 16GB und SSD als Homeserver

    XoGuSi | 15:08


  1. 15:05

  2. 14:37

  3. 12:50

  4. 12:22

  5. 11:46

  6. 11:01

  7. 10:28

  8. 10:06


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel