Toshiba will Verkaufsstopp von Imation- und Ritek-DVDs

Elektronikkonzern will einstweilige Verfügung durchsetzen

Toshiba will mit einer Klage ein Herstellungs- und Verkaufsverbot für beschreibbare DVDs durch die Konkurrenten Imation und Ritek erreichen. Betroffen sind auch die Marken Memorex und TDK.

Artikel veröffentlicht am 18. Mai 2009, 11:29 Uhr, Achim Sawall

Der japanische Elektronikkonzern Toshiba verklagt das US-Unternehmen Imation und sieben weitere Firmen wegen Verletzung von Patentrechten bei der Produktion beschreibbarer DVDs. Toshiba fordert einen Verkaufsstopp und Schadensersatz.

Neben Imation und der Imation-Tochter Glyphics Media sind auch die beiden größten taiwanischen Hersteller Ritek und CMC Magnetics sowie die Firma Moser Baer India (MBI) betroffen. Toshiba klagt auch gegen Hotan und Khypermedia, beides US-Töchter von CMC Magnetics, und gegen Advanced Media, eine US-Firma, die Ritek gehört.

Toshiba hat die Klage am 15. Mai 2009 bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Wisconsin eingereicht. Das Unternehmen fordert Schadensersatz und eine einstweilige Verfügung zum Verbot von Herstellung, Einfuhr, Vertrieb und Verkauf von DVD+/-R, DVD+/-R DL, DVD+/-RW und DVD-RAM durch die beschuldigten Unternehmen in den USA.

Laut Toshiba hätten die Firmen keine Lizenzrechte für beschreibbare DVD-Medien. "Die Verletzung der Patente Toshibas durch diese Firmen hat den Geschäftsbetrieb von Toshiba negativ beeinflusst", hieß es zur Begründung.

Imation ist der weltgrößte Hersteller von CD-R- und DVD-Rohlingen. Das Unternehmen übernahm im Januar 2006 für 330 Millionen US-Dollar Memorex. Im Juli 2007 folgte der Kauf des TDK-Geschäftsbereichs Brand Recording Media für 300 Millionen US-Dollar.

Imation und Ritek erklärten am 18. Mai 2009, dass die Durchsicht der Anklageschrift noch andauere. Eine Bewertung der Klage sei daher noch nicht möglich.