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Rambus' Patentklage gegen Nvidia schrumpft

Weitere Patentvorwürfe aus der Klage genommen

Rambus hat einen Teil seiner Vorwürfe gegen Nvidia zurückgezogen. Noch ist der Streit zwar nicht ausgestanden, aber im Umfang deutlich reduziert worden.

Im November 2008 hatte Rambus gegen Nvidia Klage erhoben und Beschwerde beim US-amerikanischen Wettbewerbshüter International Trade Commission (ITC) eingereicht. Rambus warf Nvidia vor, 17 Patente mit in seinen Grafikchips zu verletzen. Davon drehten sich 9 um die integrierten Speichercontroller. Anfang Juni 2009 hatte das Patent and Trademark Office (USPTO) 41 Vorwürfen in 7 Patenten widersprochen, die Rambus gegen Nvidia vorbrachte.

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Nun hat Rambus selbst die ITC gebeten, vier Vorwürfe zu vier weiteren Rambus-Patenten aus der Beschwerde vom November 2008 zu entfernen. Rambus kam laut Nvidia zu dem Schluss, dass Nvidias Produkte diese vier Patente doch nicht verletzten. Außerdem beantragte Rambus, Vorwürfe zu einem fünften Patent zurückziehen zu dürfen.

"Diese Rückzüge entsprechen im Grunde der Hälfte der Patente und einem Drittel der Vorwürfe gegen uns, wir freuen uns darauf, den Rest dieses Fall anzugehen", so Nvidia-Chefsyndikus und Vizepräsident David Shannon. Rambus will seit Jahren Lizenzgebühren von Nvidia, was der Grafikchiphersteller jedoch strikt ablehnt.


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Daarl 09. Jun 2009

Haben die etwa auch ihren Koffer mit den Beweisen in Bielefeld stehen lassen?



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