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Microsoft soll 388 Millionen Dollar Strafe zahlen

Streit um Tool zur Registrierung von Software wird teuer. Microsoft soll Tools zur Registrierung von Windows XP und Office von einem kleinen Unternehmen aus Singapur kopiert haben. Das hat ein Gericht in Rhode Island befunden und 388 Millionen US-Dollar Strafe verhängt.
/ Achim Sawall
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Der Softwarekonzern Microsoft soll eine Geldstrafe in Höhe von 388 Millionen US-Dollar an ein Unternehmen aus Singapur zahlen. Ein Bundesgericht in Rhode Island hat entschieden, dass Microsoft in Windows XP, Office XP und Windows Server 2003 ein Patent von Uniloc Singapore und Uniloc USA verletzt. Dabei geht es um Technologie zur Registrierung von Software.

Uniloc hatte die Klage im Oktober 2003 eingereicht. Microsoft erklärte, es verwende eine andere Methode zur Registrierung von Software und nannte das Patent von Uniloc trivial. "Wir sind sehr enttäuscht von dem Urteil" , sagte Microsoft-Sprecher David Bowermaster. "Wir glauben, dass wir nicht gegen das Patent verstoßen, dass es ungültig ist, und dass diese Zuerkennung von Schadenersatz rechtlich und faktisch nicht fundiert ist. Wir werden in Berufung gehen."

Microsoft kann laut dem Geschäftsbericht zum zweiten Geschäftsquartal, in dem ein Gewinn von 4,17 Milliarden US-Dollar und ein Umsatz von 16,6 Milliarden US-Dollar erwirtschaftet wurde, den Betrag von 388 Millionen US-Dollar in acht Geschäftstagen einspielen.

Das Gericht befand Microsoft schuldig, wissentlich gegen die Rechte von Uniloc verstoßen zu haben, weshalb die Geschworenen die Strafe höher angesetzt hatten. Uniloc erklärt, dass der Australier Ric Richardson Anfang der 1990er Jahre als Erster die Registrierungsmethode gegen illegale Softwarenutzung entworfen habe. Richardson stellte das Tool nach der Darstellung von Uniloc 1993 Microsoft vor. 1997 oder 1998 habe Microsoft begonnen, ähnliche Tools zu testen.

Der Prozess in Rhode Island hatte am 23. März 2009 begonnen. In einer früheren Verhandlung im Jahr 2006 hatte Microsoft die Verhandlung für sich entscheiden können.


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