Patent

Apple reicht Patentantrag ein. Das iPhone von Apple könnte in Zukunft abhängig von seinem Aufenthaltsort Informationen zum lokalen Wetter, der Uhrzeit, Kartenmaterial und passende Kontaktdaten anzeigen - und zwar vollautomatisch mit Hilfe des eingebauten GPS.

Dramatischer Appell beim Bundesberufungsgericht. Microsoft hat den drohenden Verkaufsstopp seiner Textverarbeitung Word als "Amoklauf" bezeichnet. Das US-Bundesberufungsgericht müsse einen Justizirrtum verhindern.

Kläger drängen auf Schadensersatz und Verkaufsverbot. Einige Inhaber von MPEG-2-Patenten haben Klage gegen den Aldi-PC-Lieferanten Medion eingereicht, teilt die MPEG LA mit. Die Organisation lizenziert einen entsprechenden Patente-Pool.

Aufblasbares Kissen als Sattel. Nintendo hat einen Patentantrag für einen Wii-Controller der besonderen Art gestellt. Mit einem aufblasbaren Kissen soll ein Reitsimulator entstehen.

Microsoft unterliegt erneut gegen i4i vor Gericht. Im Streit zwischen Microsoft und dem XML-Experten i4i hat Richter Leonard Davis ein Verkaufsverbot für Microsoft Word erteilt. Zudem soll Microsoft rund 290 Millionen US-Dollar an i4i zahlen.

Kapazitative und resistive Displays übereinander. RIM hat einen Patentantrag für ein berührempfindliches Display gestellt, das sowohl mit dem Finger als auch mit einem Stift bedient werden kann. Bislang mussten sich die Hersteller entscheiden, ob sie lieber resistive oder kapazitive Touchscreens verbauen wollten.

T-Mobile will Dienst auch für Samsung-Telefone anbieten. T-Mobile führt unter dem Namen "Mobilbox Pro" eine neue Generation des mobilen Anrufbeantworters ein. Wie beim iPhone werden Nachrichten auf dem Handydisplay angezeigt und können in beliebiger Reihenfolge angezeigt werden.

Forscher haben Data-Mining-Tool SNAzzy entwickelt. IBM bietet Mobilfunkbetreibern das Tool SNAzzy an. Es analysiert die Kommunikationsdatensätze der Kunden, um soziale Netzwerke aufzuspüren. Wechselt einer der Nutzer den Netzbetreiber, kann die Marketingabteilung versuchen, mit Lockangeboten einen Wechsel eines ganzen Freundeskreises zu verhindern.

Antrag über Koop-Modus von 2002 jetzt vom US-Patentamt genehmigt. Schnell in ein Squad einloggen und gemeinsam mit Kumpels ein paar Monster bekämpfen: Diese Form von kooperativem Spiel wirkt heute ganz normal - und gehört nun Microsoft. Das amerikanische Patentamt hat einem im Jahr 2002 eingereichten Patentantrag stattgegeben, der den Multiplayermodus unter Erfinderschutz stellt.

FSF: Microsofts Community Promise nicht ausreichend. Die Free Software Foundation (FSF) hält den Einsatz der quelloffenen .Net-Implementierung Mono weiter für unsicher. Auch Microsofts Versprechen, nicht gegen .Net-Implementierungen zu klagen, überzeugt die Kritiker nicht.

Abkommen gilt für Buffalo-Netzwerkgeräte. Die Melco Group hat mit Microsoft ein Patentabkommen geschlossen, das sich auf den Einsatz von Linux und anderer Open-Source-Software auf den Buffalo-Netzwerkgeräten bezieht. Melco zahlt in diesem Rahmen Geld an Microsoft.

Projektbericht fasst Ergebnisse zusammen. Das Peer-Review-Projekt des US-Patentamtes hat seine Arbeit eingestellt. Das Projekt hatte Freiwillige bei der Prüfung von Patenten mit einbezogen.

IBM-Programm verschlüsselt Teile von Dateien auf dem Bildschirm. Entwickler aus dem IBM-Labor im israelischen Haifa haben eine Software entwickelt, die vertrauliche Daten schützt. Die Software mit dem Namen Magen erkennt vertrauliche Daten etwa in einer Patientenakte oder in einer Kundenkartei und macht sie auf dem Bildschirm unkenntlich. Die Daten bleiben dabei unverändert.

Potenzielle iPhone-Funktionen der Zukunft. Apple hat in den USA eine Reihe von Patentanträgen gestellt, die künftige iPhone-Funktionen betreffen. Sie reichen von einer Objekt- und Personenerkennung per Kamera über Telefongesprächsaufzeichnungen bis hin zu SMS-Wortfiltern.

Kindle und gedruckte Bücher mit Werbeunterstützung denkbar. Amazon hat in den USA zwei Patente beantragt, die beschreiben, wie On-Demand- und elektronische Bücher mit Werbung ausgestattet werden können. Werbung in Büchern ist nichts Neues, doch Amazon will kontextsensitive Anzeigen veröffentlichen.

Community Promise für C#- und CLI-Standard. Microsoft hat die beiden ECMA-Standards C# und CLI unter das Community Promise gestellt. Das erlaubt jedem, die Standards umzusetzen und Implementierungen beispielsweise zu verkaufen. Das betrifft etwa das Mono-Projekt.

PS3 könnte mit neuer Technologie die räumliche Ausrichtung von Objekten erkennen. Sony hat eine Technik patentiert, mit der Alltagsgegenstände wie Kaffeetassen oder Bücher in 3D eingescannt und zur Bewegungssteuerung in Spielen verwendet werden können. Unklar ist, ob und wie die Technik in künftige Produkten etwa für die Playstation 3 Verwendung findet.

Legale DVD-Wiedergabe unter Linux. Die Firma Fluendo bietet eine legale DVD-Wiedergabesoftware für Linux an. Die Software kann verschlüsselte DVDs abspielen und unterstützt die üblichen Funktionen wie DVD-Menüs.

Keine Einigung auf einen Video-Codec möglich. Die Auseinandersetzung um obligatorische Video-Codecs in HTML 5 endet ohne Ergebnis. Weder H.264 noch Ogg-Theora werden in die Spezifikation aufgenommen, da eine Einigung auf einen Codec nicht möglich scheint.

Technical Board äußert sich zu freier .Net-Implementierung. Die Linux-Distribution Ubuntu liefert die freie .Net-Implementierung Mono auch weiter in der Standardinstallation aus. Das erklärte Scott James Remnant vom Ubuntu Technical Board. Richard Stallman hatte zuvor Debian dafür kritisiert, Mono in die Standardinstallation aufnehmen zu wollen.

Unterstützung für lange Dateinamen bleibt erhalten. Andrew Tridgell hat einen neuen Patch veröffentlicht, um im Linux-Kernel die VFAT-Patente zu umgehen. Anders als bei seinem ersten Patch, den er im Mai 2009 veröffentlicht hatte, bleibt die Unterstützung für lange Dateinamen erhalten.

Open-Source-Guru warnt vor Gefahr durch Patente. Richard Stallman kritisiert das Debian-Projekt für dessen Pläne, die freie .Net-Implementierung Mono in die Standardinstallation aufzunehmen. Das leite die Community in eine riskante Richtung. Es sei gefährlich, von C# abhängig zu sein.

Via Licensing soll WiMAX-Patentpool verwalten. Die Open Patent Alliance (OPA) will einen Pool von WiMAX-Patenten aufbauen, um diese gemeinsam zu vermarkten. So sollen Firmen jeder Größe eventuell benötigte Patentlizenzen auf einfachem Wege erwerben können.

David Kappos gilt als Reformer. US-Präsident Barack Obama hat den IBM-Manager und -Justiziar David Kappos als neuen Chef des US Patent and Trademark Office (USPTO) vorgeschlagen. Kappos will den Patentierungsprozess ändern.

Kopfbewegungen werden mit der iSight-Kamera erkannt. Wird MacOS X künftig nicht nur mit der Maus, sondern auch mit leichten Kopfbewegungen gesteuert? Apple hat in den USA zumindest einen Patentantrag eingereicht, der Motiontracking als Steuerungsmöglichkeit beschreibt.

Verwertungsgesellschaft als "Kulturvernichter"? Kleine Konzertveranstalter sehen sich durch Gema-Gebühren in ihrer Existenz bedroht. Die Betreiberin der Sonthofener Kulturwerkstatt, Monika Bestle, hat deshalb eine Onlinepetition gestartet. Darin wird der Bundestag aufgefordert, die Geschäftspraktiken der Gema untersuchen zu lassen.

Streit um Patent auf Software, die sich selbst aktualisieren kann. Das World Wide Web Consortium (W3C) ruft zur Suche nach "Prior Art" auf, um damit gegen eine Patent von Apple vorzugehen.

Erfolg für die Electronic Frontier Foundation. Das US-Patentamt hat nach erneuter Prüfung alle zwanzig Patentansprüche im so genannten Subdomain-Patent für ungültig erklärt. Das geht aus dem Bescheid des Patentamtes an die Electronic Frontier Foundation hervor.

ProMOS entlässt 2.500 Beschäftigte. 550 Jobs hat der DRAM-Produzent ProMOS Technologies in seinen Fabriken in Taiwan gestrichen. ProMOS leidet unter Geldknappheit und könnte nun vom staatlichen Dachkonzern Taiwan Memory Company gekauft werden. Die Branche hat die Talsohle der Krise offenbar noch nicht erreicht.

Piraten wollen Bürgerrechte im Netz sichern. Die Piratenpartei ist der parlamentarische Arm einer neuen Bewegung für die Freiheit im Netz. In Schweden gelang ihr jetzt der Einzug ins Europaparlament.

Weitere Patentvorwürfe aus der Klage genommen. Rambus hat einen Teil seiner Vorwürfe gegen Nvidia zurückgezogen. Noch ist der Streit zwar nicht ausgestanden, aber im Umfang deutlich reduziert worden.

E3 Bewegungssteuerung mit eigenwilligem Konzept. In den Händen hält der Spieler Kunststoffcontroller, auf dem Bildschirm trägt er Schwert und Schild: Auch Sony hat für die Playstation 3 eine Steuerung mit Bewegungssensoren vorgestellt. Und neue Spiele sind im Angebot, darunter ein frischer Titel von Rockstar North und Final Fantasy 14.

Auch russische Interessenten melden sich nicht mehr. Für den insolventen Chiphersteller Qimonda gibt es kaum noch Hoffnung auf einen ausländischen Investor. Der staatliche chinesische Serverhersteller Inspur ist nicht mehr an einer Komplettübernahme interessiert. Und auch vom russischen Staatsfonds kommen keine Signale.

Technologieförderung auf Finnisch. Der finnische Weltmarktführer für Mobiltelefone, Nokia, stellt ungenutzte Patente für eine Innovationsoffensive in Finnland zur Verfügung. Der staatliche Technologieförderer Tekes unterstützt die Initiative.

XML-Experte i4i bekommt 200 Millionen US-Dollar zugesprochen. Microsoft hat erneut eine Patentrechtsklage verloren und muss einem kleinen Unternehmen 200 Millionen US-Dollar zahlen. Erst im April war eine Geldstrafe von 388 Millionen US-Dollar gegen Microsoft verhängt worden.

Integrated Sensing Display - Display und Kamera verschmelzen. Das US-Patent- und Markenamt hat Apple ein Patent auf ein sogenanntes "Integrated Sensing Display" zugesprochen. Es beschreibt ein Display, das nicht nur Bilder anzeigen, sondern auch aufnehmen kann.

CMOx-Speicher mit höherer Kapazität, Tempo und Langlebigkeit. Gleich drei Wünsche auf einmal will das seit Jahren mit Millionen aufgebaute US-Unternehmen "Unity Semiconductor" erfüllen: Sein neuer Speichertyp namens "CMOx" soll schneller als NAND-Flash, aber noch günstiger herzustellen und viel langlebiger sein. Zu den Unterstützern gehört auch ein mysteriöser Festplattenhersteller.

Elektronikkonzern will einstweilige Verfügung durchsetzen. Toshiba will mit einer Klage ein Herstellungs- und Verkaufsverbot für beschreibbare DVDs durch die Konkurrenten Imation und Ritek erreichen. Betroffen sind auch die Marken Memorex und TDK.

HTC muss Sicherheitsleistung in Höhe von 7,5 Millionen Euro hinterlegen. Überraschende Wendung: Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat am Montag in einem kurzfristigen Beschluss die drohende Vollstreckung einer einstweiligen Verfügung gegen den taiwanischen Mobiltelefonhersteller HTC bis zum Ende des Hauptverfahrens um Patentverletzung ausgesetzt.

Oberlandesgericht Karlsruhe entscheidet am 14. Mai über einstweilige Verfügung. Der Patentstreit um das Google-Handy geht in die nächste Runde. Mitte Mai 2009 entscheidet das Oberlandesgericht Karlsruhe, ob eine einstweilige Verfügung gegen den Hersteller HTC tatsächlich umgesetzt wird. Eventuell droht sogar ein komplettes Importverbot.

Linux-Community soll Prior Art zusammentragen. Das Open Invention Network (OIN) will gegen drei Patente von Microsoft vorgehen, die der Softwarehersteller bei seiner Klage gegen TomTom ins Feld geführt hat. Zwar haben sich Microsoft und TomTom außergerichtlich geeinigt, doch das OIN will die Angelegenheit nicht auf sich beruhen lassen.

Firmen legen Streitigkeiten bei und tauschen Patente aus. Die beiden Technologieunternehmen Qualcomm und Broadcom haben sich nach jahrelangem Rechtsstreit auf die Beilegung ihres Patentstreits geeinigt, was Qualcomm fast 900 Millionen US-Dollar kostet. Beide südkalifornischen Unternehmen feierten die Einigung als Sieg.

Staatsfonds will zehn Prozent Beteiligung von Sachsen. Ein russischer Staatsfonds hat Interesse, beim angeschlagenen Dresdner Qimonda-Werk einzusteigen. Laut Insidern wollen die Russen sich aber nur dann engagieren, wenn sich der deutsche Staat wenigstens mit zehn Prozent an der Fabrik beteiligt.