Patent

Klage vor der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten. Nokia weitet seine Klage gegen Apple aus. Nicht nur im iPhone, sondern auch mit dem iPod und den Apple-Computern würden die Patente der Finnen verletzt. Diesmal zieht der Weltmarktführer vor die Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten.

OEM-Partner in den USA sollen Korrektursoftware von Microsoft aufspielen. Microsofts OEM-Partner haben einen Patch bereitgestellt bekommen, der strittige Funktionen in der Textverarbeitung Word abschaltet. Das Korrekturprogramm ist eine Reaktion auf die erneute gerichtliche Niederlage im Patentstreit mit i4i.

Designfirma hat Klage gegen Microsoft eingereicht. Eine Designfirma hat Microsoft in den USA wegen einer Markenrechtsverletzung verklagt. Die Designfirma trägt den Namen Bing! Information Design und sieht eine Markenrechtsverletzung durch Microsofts Suchmaschine Bing. Noch steht aber nicht fest, ob das US-Patent und Markenrechtsamt Bing! als Marke anerkennt.

Alternativen bereits verfügbar. Apple hat in den USA ein Patent beantragt, in dem die Steuerung eines Macs über das iPhone beschrieben wird. Die Steuerung erfolgt dabei über WLAN oder Mobilfunk.

Zerreißbare Innenlasche soll Öffnung des Geräts beweisen. Apple hat in den USA einen Patentantrag eingereicht, in dem ein Mechanismus geschildert wird, mit dem der Hersteller erkennen kann, ob ein mobiles Gerät geöffnet wurde. Bei der Sichtkontrolle soll der Mechanismus nicht ausgelöst werden.

iPhone-Hersteller antwortet auf Patentklage aus Finnland. Apple hat auf Nokias Klagen seinerseits mit einer Klage geantwortet. Im Oktober 2009 hatte der finnische Handyhersteller Apple verklagt, da das iPhone nach Ansicht von Nokia Patente in den Bereichen GSM, UMTS und WLAN verletzt.

IPCom aus München nimmt Ansprüche mit Erklärung an die EU nicht zurück. Der UMTS-Patentverwerter IPCom aus München, der von Nokia Milliarden und von HTC 100 Millionen Euro einklagen will, hält an seinem Kurs fest. Eine Stellungnahme an die EU-Kommission, nach der sich IPCom an das FRAND-Regelwerk zu Patenten halten wird, ändere daran nicht das Geringste, hieß es aus dem Unternehmen.

Branchenpionier wird von Zahlungsdienstleister aus Malaysia geschluckt. Friendster, einst einer der Marktführer unter den Social Networks, ist von MOL Global aus Malaysia aufgekauft worden. Im Jahr 2003 hatte Google vergeblich versucht, Friendster zu übernehmen.

Petters soll bis 3,65 Milliarden Dollar ergaunert haben. Der ehemalige Eigner von Polaroid soll wegen Betrugs mit einem Volumen von 3,65 Milliarden US-Dollar für 30 Jahre ins Gefängnis. Der Skandal führte 2008 zur Insolvenz von Polaroid und zur Zerschlagung des Unternehmens.

Patentantrag eingereicht. Canon hat ein Patent für berührungsempfindliche Displays eingereicht, die auf digitalen Spiegelreflexkameras (DSLR) die Bedienung erleichtern sollen. Dabei soll verhindert werden, dass der Benutzer beim Fotografieren den Mechanismus aus Versehen mit seinem Gesicht auslöst.

Kanadisches Unternehmen sieht seine Rechte durch Konzerne verletzt. Ein kanadischer Hersteller von drahtlosen Audiolösungen zieht gegen Microsoft, Sony und Nintendo vor Gericht. Die drei Unternehmen sollen mit den per Funk arbeitenden Controllern ihrer Konsolen gegen Patente des Klägers verstoßen.

Hilfe bei schwierigen Stellen könnte auf Knopfdruck verfügbar sein. Zu viele Gegner, zu wenig Erfahrungspunkte und die Superwaffe ist unerreichbar? Unterstützung könnte Videospielern auf der Xbox 360 in solchen Fällen künftig ein Hilfesystem direkt im Spiel bringen - mit Tipps von anderen Zockern. Microsoft hat dafür ein Patent eingereicht.

US-Patentamt weist 17 Vorwürfe zurück, um acht weitere wird noch gestritten. Rambus hat eine weitere Niederlage gegen Nvidia einstecken müssen. Doch noch ist der Streit vor dem US-Patentamt für Nvidia nicht vorbei.

1,25 Milliarden US-Dollar als Wiedergutmachung. Die beiden seit Jahren vor Gerichten und Aufsichtsgremien im Clinch liegenden Prozessorhersteller AMD und Intel haben ihre Streitigkeiten überraschend beigelegt. Gleichzeitig erneuern die beiden Unternehmen ihr Patentaustauschabkommen um weitere fünf Jahre, AMD bekommt eine sofortige Finanzspritze.

Neue Gerüchte zum Einstieg ins Prozessorgeschäft. Nach einigen Monaten der Ruhe um die angeblichen Prozessorpläne von Nvidia sorgen nun Aussagen eines US-Analysten für neue Spekulationen. Demnach soll Nvidia klammheimlich ehemalige Entwickler von Transmeta eingestellt haben, um eigene x86-Prozessoren zu bauen. Pikant: Die Reste von Transmeta stehen erneut zum Verkauf.

US-Recht soll globalisiert werden. In den Geheimverhandlungen zum internationalen Anti-Piraterie-Vertrag ACTA stehen heute in Südkorea Fragen der Durchsetzungen des Urheberrechts im Internet auf der Tagesordnung. Die EFF warnt davor, dass mit dem Vertrag Internetsperren nach dem Three-Strikes-Modell und Haftung für Internet-Diensteanbieter eingeführt werden sollen.

Entwickler erhalten direkten Zugriff auf Outlook Personal Folders (.pst). Microsoft will das Dateiformat für Outlook Personal Folders (.pst) öffnen, so dass Dritte es implementieren können. So soll der Zugriff auf in Outlook gespeicherte Daten mit beliebiger Software und auf beliebigen Plattformen möglich werden.

Urheberrecht überholungsbedürftig. Die EU-Kommission hat eine öffentliche Konsultation zu den Voraussetzungen für die Schaffung eines einheitlichen, digitalen Binnenmarktes für Onlineinhalte gestartet. Eingaben können bis zum 5. Januar 2010 auf elektronischem Wege eingereicht werden.

Unterschiedliche Befehle je nach Druckintensität möglich. Nokia hat ein Verfahren zum Patent eingereicht, das einen Multitouchbildschirm mit Druckintensität beschreibt. Die Technik könnte etwa in Mobiltelefonen eingesetzt werden, um die Steuerung zu vereinfachen. Mit einem festen Fingerdruck könnten dann andere Befehle ausgeführt werden, als wenn der Nutzer nur leicht auf den Bildschirm drückt.

Eolas laut Magazinbericht eine Briefkastenfirma. Eolas, das Unternehmen, das bereits erfolgreich Microsoft verklagt hat, will mit seiner neuen Prozesswelle "das Internet nicht lahmlegen". Auch einzelne Blogger hätten nichts zu fürchten.

Apple soll GSM-, UMTS- und WLAN-Patente von Nokia verletzen. Nokia hat Apple wegen Patentverletzungen in den USA verklagt. Nach Ansicht des finnischen Handy-Herstellers verletzt Apples iPhone Nokia-Patente in den Bereichen GSM, UMTS und WLAN.

Apple, eBay, Google und Yahoo sind die Ziele. Eolas Technologies, die Firma, die 2003 einen 520-Millionen-US-Dollar-Prozess gegen Microsoft gewonnen hat, wird wieder aktiv. Diesmal verklagt Eolas Amazon, Apple, eBay und Google.

Keine Millionenstrafe wegen Patentverletzung. Erfolg für Microsoft in einem Patentverfahren: Ein Richter hat im Berufungsverfahren ein Urteil wegen Patentverletzung aufgehoben. Nach diesem Urteil hätte der Softwarehersteller knapp 400 Millionen US-Dollar Strafe zahlen müssen.

Klebeetiketten mit Braille-Schrift erzeugen. Mit dem 6dot haben Studenten des MIT ein System zur Erzeugung von Braille-Labels entwickelt. Das tragbare Gerät erlaubt es, Labels mit der Blindenschrift zu versehen und kann auch von Blinden genutzt werden.

Schwartz Engineering & Design stellt Laser-Accurate-Technik auf der AES vor. Statt Schwingungen mechanisch durch eine Membran aufzunehmen, wird bei einem neuen, zum Patent angemeldeten Mikrofonkonzept ein Laser zur Messung von Partikelbewegungen verwendet. Unter dem Namen "Laser-Accurate" soll die in Entwicklung befindliche Technik von Schwartz Engineering & Design auf einer Audiofachmesse demonstriert werden.

Chef des Chipgeschäfts wechselt zu dem Speicherkonzern. EMC hat mit Patrick Gelsinger offenbar einen hochrangigen Intel-Manager abgeworben. Gelsinger soll künftig das Kerngeschäft des Speicherherstellers verantworten.

Entstandener Schaden für Patentverletzung soll neu berechnet werden. Ein Berufungsgericht hat ein Urteil gegen Microsoft wegen Patentverletzung bestätigt, aber entschieden, dass der Schadensersatz zu hoch angesetzt sei. Weil Microsoft ein Patent von Alcatel-Lucent verletzt hat, sollte das Softwareunternehmen 359 Millionen US-Dollar zahlen.

Microsoft soll i4i-Produkte erst überschwänglich gelobt haben. i4i wirft Microsoft in neuen Eingaben an das Gericht Doppelzüngigkeit vor. Zuerst habe der Konzern die neuen XML-Funktionen, die Word durch i4i-Technologie erhalten würde, überschwänglich gelobt und die Firma als Microsoft-Partner bezeichnet. Kurz danach sei die Patentverletzung gezielt vorbereitet worden.

Erwerb 22 neuer Patente zum Schutz von Linux. Das Open Invention Network (OIN) will 22 Patente kaufen, die früher im Besitz von Microsoft waren. Damit will die Organisation Linux weiter gegen den Konzern in Stellung bringen.

Berufungsgericht entscheidet zugunsten von Microsoft. Das höchste Berufungsgericht der USA hat das drohende Verkaufsverbot für Microsoft Word erst einmal abgewendet. Die Berufungsverhandlung ist am 23. September 2009.

Schwächen der nationalen Patentämter sollen überwunden werden. Microsoft-Vizepräsident und Rechtsberater Horacio Gutierrez hat in einem Blogeintrag die weltweite Vereinheitlichung des Patentwesens gefordert. Der Microsoft-Anwalt verspricht sich davon eine Aufholjagd bei der Bearbeitung von Patentanmeldungen und eine verbesserte Durchsetzung von Patentansprüchen.

Via Licensing sucht Patentinhaber. Die Dolby-Tochter Via Licensing sucht nach Patentinhabern, die Rechte am WLAN-Standard IEEE 802.11n haben, um einen Patentpool zu bilden. So könnten Hersteller von Geräten und Chips alle notwendigen Patente im Paket lizenzieren.

Apple reicht Patentantrag ein. Das iPhone von Apple könnte in Zukunft abhängig von seinem Aufenthaltsort Informationen zum lokalen Wetter, der Uhrzeit, Kartenmaterial und passende Kontaktdaten anzeigen - und zwar vollautomatisch mit Hilfe des eingebauten GPS.

Dramatischer Appell beim Bundesberufungsgericht. Microsoft hat den drohenden Verkaufsstopp seiner Textverarbeitung Word als "Amoklauf" bezeichnet. Das US-Bundesberufungsgericht müsse einen Justizirrtum verhindern.

Kläger will auch Verkaufsstopp erreichen. SAP soll in einem Patentrechtsstreit mit einem kleineren US-Konkurrenten 138,6 Millionen US-Dollar zahlen. Das Gericht in Texas überschritt mit dem Urteil die Forderungen des Klägers.

Apple-Chef bezeichnet Informationen zum Tablet-Projekt als weitgehend inkorrekt. Mit den letzten Details von Apples mutmaßlich kommendem Tablet befasst sich Apple-Chef Steve Jobs persönlich, berichtet das Wall Street Journal. Jobs bezeichnete diese Informationen allerdings als weitgehend falsch.

Anwälte fechten Strafzahlungen an. Microsoft versucht, erste Strafzahlungen im Patentrechtsstreit mit i4i abzuwenden. Der kleinen kanadischen Firma verdankt der Softwarekonzern das drohende Verkaufsverbot für Word.

Kläger drängen auf Schadensersatz und Verkaufsverbot. Einige Inhaber von MPEG-2-Patenten haben Klage gegen den Aldi-PC-Lieferanten Medion eingereicht, teilt die MPEG LA mit. Die Organisation lizenziert einen entsprechenden Patente-Pool.

Aufblasbares Kissen als Sattel. Nintendo hat einen Patentantrag für einen Wii-Controller der besonderen Art gestellt. Mit einem aufblasbaren Kissen soll ein Reitsimulator entstehen.

Microsoft unterliegt erneut gegen i4i vor Gericht. Im Streit zwischen Microsoft und dem XML-Experten i4i hat Richter Leonard Davis ein Verkaufsverbot für Microsoft Word erteilt. Zudem soll Microsoft rund 290 Millionen US-Dollar an i4i zahlen.

Kapazitative und resistive Displays übereinander. RIM hat einen Patentantrag für ein berührempfindliches Display gestellt, das sowohl mit dem Finger als auch mit einem Stift bedient werden kann. Bislang mussten sich die Hersteller entscheiden, ob sie lieber resistive oder kapazitive Touchscreens verbauen wollten.

T-Mobile will Dienst auch für Samsung-Telefone anbieten. T-Mobile führt unter dem Namen "Mobilbox Pro" eine neue Generation des mobilen Anrufbeantworters ein. Wie beim iPhone werden Nachrichten auf dem Handydisplay angezeigt und können in beliebiger Reihenfolge angezeigt werden.

Forscher haben Data-Mining-Tool SNAzzy entwickelt. IBM bietet Mobilfunkbetreibern das Tool SNAzzy an. Es analysiert die Kommunikationsdatensätze der Kunden, um soziale Netzwerke aufzuspüren. Wechselt einer der Nutzer den Netzbetreiber, kann die Marketingabteilung versuchen, mit Lockangeboten einen Wechsel eines ganzen Freundeskreises zu verhindern.