Patent

Mozilla hofft auf freien On2-Codec von Google. Der Start von Youtubes HTML5-Player setzt Mozilla unter Druck, denn Firefox bleibt bei Googles Videosite außen vor. Schuld daran ist ein wohl bekanntes Problem, das jetzt seine ersten Auswirkungen zeigt und nicht auf Youtube und Firefox beschränkt ist. Bei der Lösung hofft Mozilla auf Google.

Research in Motion hat angeblich Patente von Motorola verletzt. Der Wettbewerb im Markt für Smartphones gewinnt weiter an Schärfe: Nachdem Apple ein Verkaufsverbot für Nokia-Geräte verlangt hatte, will nun Motorola den Konkurrenten Research in Motion (RIM) am Verkauf seiner Blackberry-Modelle hindern. Grund sind angebliche Patentverletzungen.

Patentantrag beschreibt lokalen Proxy-Server auf dem Smartphone. Research In Motion (RIM) forscht an einem Ansatz, den Abruf mobiler Webseiten zu beschleunigen. Die Lösung für Blackberry-Smartphones sieht so aus, dass alle Webseitenaufrufe über einen lokalen Proxy-Server laufen. Dabei werden die Datenströme komprimiert und mehrere Anfragen des Browsers sollen schneller abgearbeitet werden.

Apple will den finnischen Konzern von seinem Heimatmarkt verdrängen. Apple hat von der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten ein Verkaufsstopp für Nokia-Mobiltelefone gefordert. Der finnische Weltmarktführer hat energische Gegenwehr angekündigt.

Michel Barnier will Piraterie bekämpfen. Der Kandidat für das Binnenmarktressort der künftigen EU-Kommission, Michel Barnier, hat sich dafür ausgesprochen, die Verhandlungen zum ACTA-Abkommen und die Schaffung eines EU-Patents voranzutreiben.

Nur noch eine Version der Textverarbeitung in den USA verfügbar. In seinem Onlineshop in den USA hat Microsoft den Verkauf von Word praktisch eingestellt. "Dieses Produkt ist derzeit nicht verfügbar", hieß es dort. Grund ist der Rechtsstreit mit i4i.

Ein Interview mit dem Social-Media-Experten Jo Wedenigg. Das neue Tablet ist noch gar nicht präsentiert, da reden schon alle davon. Ein Social-Media-Experte entlarvt die Taktik aus gezielten Lecks und viralem Schweigen.

Technik kann Abkürzungen abhängig von Kontext und Kommunikationspartner auflösen. IBM wurde in den USA ein Patent auf die Auflösung von Abkürzungen in elektronischen Kommunikationssystemen zugesprochen. Das in dem Patent beschriebene System kann beispielsweise aus "LOL" den Text "laughing out loud" machen.

US-Firma muss auch Zahlungen an Infineon leisten. Infineon hat sich mit einem US-Konkurrenten in einem Patentrechtsstreit geeinigt. Die Klagen werden beigelegt, ein Patentpool gebildet, und Infineon bekommt Geld von Fairchild Semiconductor. Der Münchner Konzern verhandelt mit weiteren Wettbewerbern.

Auch Geldstrafe von 290 Millionen US-Dollar bestätigt. Microsoft hat sein Berufungsverfahren gegen i4i verloren. Das Gericht bestätigte nicht nur eine Strafe in Höhe von 290 Millionen US-Dollar für Microsoft, sondern untersagte Microsoft auch den Verkauf von Word.

Spiele-Avatare könnten künftig mit echten Gesundheitsdaten verbunden werden. Bluthochdruck, Übergewicht oder sonstige gesundheitliche Probleme können künftig dazu führen, dass die Betroffenen in Computerspielen nicht antreten dürfen - so jedenfalls Microsoft in einem Patentantrag. Der könnte unter anderem bei der Bewegungssteuerung "Project Natal" eine Rolle spielen.

Designfirma hat Klage gegen Microsoft eingereicht. Eine Designfirma hat Microsoft in den USA wegen einer Markenrechtsverletzung verklagt. Die Designfirma trägt den Namen Bing! Information Design und sieht eine Markenrechtsverletzung durch Microsofts Suchmaschine Bing. Noch steht aber nicht fest, ob das US-Patent und Markenrechtsamt Bing! als Marke anerkennt.

Alternativen bereits verfügbar. Apple hat in den USA ein Patent beantragt, in dem die Steuerung eines Macs über das iPhone beschrieben wird. Die Steuerung erfolgt dabei über WLAN oder Mobilfunk.

Zerreißbare Innenlasche soll Öffnung des Geräts beweisen. Apple hat in den USA einen Patentantrag eingereicht, in dem ein Mechanismus geschildert wird, mit dem der Hersteller erkennen kann, ob ein mobiles Gerät geöffnet wurde. Bei der Sichtkontrolle soll der Mechanismus nicht ausgelöst werden.

iPhone-Hersteller antwortet auf Patentklage aus Finnland. Apple hat auf Nokias Klagen seinerseits mit einer Klage geantwortet. Im Oktober 2009 hatte der finnische Handyhersteller Apple verklagt, da das iPhone nach Ansicht von Nokia Patente in den Bereichen GSM, UMTS und WLAN verletzt.

IPCom aus München nimmt Ansprüche mit Erklärung an die EU nicht zurück. Der UMTS-Patentverwerter IPCom aus München, der von Nokia Milliarden und von HTC 100 Millionen Euro einklagen will, hält an seinem Kurs fest. Eine Stellungnahme an die EU-Kommission, nach der sich IPCom an das FRAND-Regelwerk zu Patenten halten wird, ändere daran nicht das Geringste, hieß es aus dem Unternehmen.

Branchenpionier wird von Zahlungsdienstleister aus Malaysia geschluckt. Friendster, einst einer der Marktführer unter den Social Networks, ist von MOL Global aus Malaysia aufgekauft worden. Im Jahr 2003 hatte Google vergeblich versucht, Friendster zu übernehmen.

EU erreicht nach zweijähriger Prüfung Zugeständnisse. Rambus soll seine Konkurrenten bei DRAMs in einen Patenthinterhalt gelockt haben. Der Chiptechnikentwickler hat jetzt zusagen müssen, seine Patentgebühren zu senken. Die Untersuchung dauerte zwei Jahre.

LG übernimmt OLED-Sparte. Kodak will sein OLED-Geschäft mit den dazugehörigen Patenten an eine Unternehmensgruppe von LG verkaufen. Kodak hatte in den 70er Jahren mit der Entwicklung der organischen Leuchtdiode begonnen. Kodak sichert sich auch nach dem Verkauf weiterhin Zugriff auf die Displaytechnik.

Digitalkamera im iPhone verstößt angeblich gegen vier Patente. Apple wurde von der US-amerikanischen Kanzlei St. Clair Intellectual Property Consultants verklagt. Die Kamera in Apples iPhone soll gegen insgesamt vier Patente der Kanzlei verstoßen haben. Die Kanzlei verlangt von Apple Schadensersatz in nicht genannter Höhe.

Petters soll bis 3,65 Milliarden Dollar ergaunert haben. Der ehemalige Eigner von Polaroid soll wegen Betrugs mit einem Volumen von 3,65 Milliarden US-Dollar für 30 Jahre ins Gefängnis. Der Skandal führte 2008 zur Insolvenz von Polaroid und zur Zerschlagung des Unternehmens.

Patentantrag eingereicht. Canon hat ein Patent für berührungsempfindliche Displays eingereicht, die auf digitalen Spiegelreflexkameras (DSLR) die Bedienung erleichtern sollen. Dabei soll verhindert werden, dass der Benutzer beim Fotografieren den Mechanismus aus Versehen mit seinem Gesicht auslöst.

Kanadisches Unternehmen sieht seine Rechte durch Konzerne verletzt. Ein kanadischer Hersteller von drahtlosen Audiolösungen zieht gegen Microsoft, Sony und Nintendo vor Gericht. Die drei Unternehmen sollen mit den per Funk arbeitenden Controllern ihrer Konsolen gegen Patente des Klägers verstoßen.

Hilfe bei schwierigen Stellen könnte auf Knopfdruck verfügbar sein. Zu viele Gegner, zu wenig Erfahrungspunkte und die Superwaffe ist unerreichbar? Unterstützung könnte Videospielern auf der Xbox 360 in solchen Fällen künftig ein Hilfesystem direkt im Spiel bringen - mit Tipps von anderen Zockern. Microsoft hat dafür ein Patent eingereicht.

US-Patentamt weist 17 Vorwürfe zurück, um acht weitere wird noch gestritten. Rambus hat eine weitere Niederlage gegen Nvidia einstecken müssen. Doch noch ist der Streit vor dem US-Patentamt für Nvidia nicht vorbei.

1,25 Milliarden US-Dollar als Wiedergutmachung. Die beiden seit Jahren vor Gerichten und Aufsichtsgremien im Clinch liegenden Prozessorhersteller AMD und Intel haben ihre Streitigkeiten überraschend beigelegt. Gleichzeitig erneuern die beiden Unternehmen ihr Patentaustauschabkommen um weitere fünf Jahre, AMD bekommt eine sofortige Finanzspritze.

Neue Gerüchte zum Einstieg ins Prozessorgeschäft. Nach einigen Monaten der Ruhe um die angeblichen Prozessorpläne von Nvidia sorgen nun Aussagen eines US-Analysten für neue Spekulationen. Demnach soll Nvidia klammheimlich ehemalige Entwickler von Transmeta eingestellt haben, um eigene x86-Prozessoren zu bauen. Pikant: Die Reste von Transmeta stehen erneut zum Verkauf.

US-Recht soll globalisiert werden. In den Geheimverhandlungen zum internationalen Anti-Piraterie-Vertrag ACTA stehen heute in Südkorea Fragen der Durchsetzungen des Urheberrechts im Internet auf der Tagesordnung. Die EFF warnt davor, dass mit dem Vertrag Internetsperren nach dem Three-Strikes-Modell und Haftung für Internet-Diensteanbieter eingeführt werden sollen.

Entwickler erhalten direkten Zugriff auf Outlook Personal Folders (.pst). Microsoft will das Dateiformat für Outlook Personal Folders (.pst) öffnen, so dass Dritte es implementieren können. So soll der Zugriff auf in Outlook gespeicherte Daten mit beliebiger Software und auf beliebigen Plattformen möglich werden.

Urheberrecht überholungsbedürftig. Die EU-Kommission hat eine öffentliche Konsultation zu den Voraussetzungen für die Schaffung eines einheitlichen, digitalen Binnenmarktes für Onlineinhalte gestartet. Eingaben können bis zum 5. Januar 2010 auf elektronischem Wege eingereicht werden.

Unterschiedliche Befehle je nach Druckintensität möglich. Nokia hat ein Verfahren zum Patent eingereicht, das einen Multitouchbildschirm mit Druckintensität beschreibt. Die Technik könnte etwa in Mobiltelefonen eingesetzt werden, um die Steuerung zu vereinfachen. Mit einem festen Fingerdruck könnten dann andere Befehle ausgeführt werden, als wenn der Nutzer nur leicht auf den Bildschirm drückt.

Eolas laut Magazinbericht eine Briefkastenfirma. Eolas, das Unternehmen, das bereits erfolgreich Microsoft verklagt hat, will mit seiner neuen Prozesswelle "das Internet nicht lahmlegen". Auch einzelne Blogger hätten nichts zu fürchten.

Apple soll GSM-, UMTS- und WLAN-Patente von Nokia verletzen. Nokia hat Apple wegen Patentverletzungen in den USA verklagt. Nach Ansicht des finnischen Handy-Herstellers verletzt Apples iPhone Nokia-Patente in den Bereichen GSM, UMTS und WLAN.

Apple, eBay, Google und Yahoo sind die Ziele. Eolas Technologies, die Firma, die 2003 einen 520-Millionen-US-Dollar-Prozess gegen Microsoft gewonnen hat, wird wieder aktiv. Diesmal verklagt Eolas Amazon, Apple, eBay und Google.

Keine Millionenstrafe wegen Patentverletzung. Erfolg für Microsoft in einem Patentverfahren: Ein Richter hat im Berufungsverfahren ein Urteil wegen Patentverletzung aufgehoben. Nach diesem Urteil hätte der Softwarehersteller knapp 400 Millionen US-Dollar Strafe zahlen müssen.

Klebeetiketten mit Braille-Schrift erzeugen. Mit dem 6dot haben Studenten des MIT ein System zur Erzeugung von Braille-Labels entwickelt. Das tragbare Gerät erlaubt es, Labels mit der Blindenschrift zu versehen und kann auch von Blinden genutzt werden.

Schwartz Engineering & Design stellt Laser-Accurate-Technik auf der AES vor. Statt Schwingungen mechanisch durch eine Membran aufzunehmen, wird bei einem neuen, zum Patent angemeldeten Mikrofonkonzept ein Laser zur Messung von Partikelbewegungen verwendet. Unter dem Namen "Laser-Accurate" soll die in Entwicklung befindliche Technik von Schwartz Engineering & Design auf einer Audiofachmesse demonstriert werden.

Chef des Chipgeschäfts wechselt zu dem Speicherkonzern. EMC hat mit Patrick Gelsinger offenbar einen hochrangigen Intel-Manager abgeworben. Gelsinger soll künftig das Kerngeschäft des Speicherherstellers verantworten.

Entstandener Schaden für Patentverletzung soll neu berechnet werden. Ein Berufungsgericht hat ein Urteil gegen Microsoft wegen Patentverletzung bestätigt, aber entschieden, dass der Schadensersatz zu hoch angesetzt sei. Weil Microsoft ein Patent von Alcatel-Lucent verletzt hat, sollte das Softwareunternehmen 359 Millionen US-Dollar zahlen.

Microsoft soll i4i-Produkte erst überschwänglich gelobt haben. i4i wirft Microsoft in neuen Eingaben an das Gericht Doppelzüngigkeit vor. Zuerst habe der Konzern die neuen XML-Funktionen, die Word durch i4i-Technologie erhalten würde, überschwänglich gelobt und die Firma als Microsoft-Partner bezeichnet. Kurz danach sei die Patentverletzung gezielt vorbereitet worden.

Erwerb 22 neuer Patente zum Schutz von Linux. Das Open Invention Network (OIN) will 22 Patente kaufen, die früher im Besitz von Microsoft waren. Damit will die Organisation Linux weiter gegen den Konzern in Stellung bringen.

Berufungsgericht entscheidet zugunsten von Microsoft. Das höchste Berufungsgericht der USA hat das drohende Verkaufsverbot für Microsoft Word erst einmal abgewendet. Die Berufungsverhandlung ist am 23. September 2009.

Schwächen der nationalen Patentämter sollen überwunden werden. Microsoft-Vizepräsident und Rechtsberater Horacio Gutierrez hat in einem Blogeintrag die weltweite Vereinheitlichung des Patentwesens gefordert. Der Microsoft-Anwalt verspricht sich davon eine Aufholjagd bei der Bearbeitung von Patentanmeldungen und eine verbesserte Durchsetzung von Patentansprüchen.