Patent

Informationskreis Aufnahmemedien klagt vor Oberlandesgericht München. Imation, Panasonic, Philips und Sony bezeichnen den Einigungsvorschlag für eine Urheberrechtsabgabe auf DVDs und Blu-ray als zu hoch. Sie ziehen vor Gericht und wollen die neuen Sätze, die die optischen Speicher erheblich verteuern würden, nicht zahlen.

Unternehmen standen in Gesprächen über neuen Spielcontroller. Das Unternehmen IA Labs ist kein Patenttroll, sondern sieht tatsächlich verwendete Rechte durch das Sportspiel- und Bewegungssteuerungszubehör von Nintendo verletzt. Nachdem Gespräche kein Ergebnis gebracht hätten, folgt nun die Klage.

Hersteller von Acer über Sony bis hin zu Toshiba betroffen. Wi-LAN schlägt wieder zu: Diesmal verklagt das auf Patente und deren Monetarisierung spezialisierte US-Unternehmen alle namhaften Hersteller, die Bluetooth-Chips produzieren oder in ihren Geräten einsetzen.

Französischem Start-up Turbohercules wurde Klage angedroht. IBM, Weltmarktführer bei Mainframes, ist nicht glücklich über Konkurrenz aus dem Open-Source-Lager. Dem französischen Start-up-Unternehmen Turbohercules SAS droht ein Manager, der bei IBM für Großrechner zuständig ist, unverhohlen mit einer Patentverletzungsklage.

Patent für Zubehör mit integriertem Steuerkreuz oder mit Tastatur. "Zubehör, um Spiele mit einem mobilen elektronischen Gerät zu spielen" lautet der Titel eines Patentantrags von Apple. Das Unternehmen beschreibt darin, wie iPhone oder iPad in ein Gehäuse mit Steuerkreuz gesteckt werden.

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser, Patent ist am besten. Der Onlinehändler Amazon hat sich in den USA die automatische Aufzeichnung von Paketinhalten vor dem Versand patentieren lassen. Die Filmaufnahmen könnten in Streitfällen als Beweismittel dienen.

Hersteller übt nach Lockerung der staatlichen Regulierung seine Rechte aus. Kurz nach einer Gesetzesänderung in Taiwan übt TSMC sein Recht aus, Anteile am chinesischen Konkurrenten SMIC zu übernehmen. Mit 10 Prozent wird TSMC zum Großaktionär der Firma, die in Kalifornien wegen Patentverstößen verurteilt wurde.

US-Patentamt weist Apple als neuen Besitzer des Markennamens aus. Der Markenrechtsstreit über den Namen iPad zwischen Apple und Fujitsu scheint beigelegt. Eine Eingabe beim US-amerikanischen Patent and Trademark Office (USPTO) weist den Konzern aus Cupertino als neuen Besitzer der Marke iPad aus.

Integra Telecom besitzt Markenrecht an Nexus seit Dezember 2008. Google wurde der Schutz der Marke Nexus One vom US-Patent- und Markenamt verweigert. Den Begriff Nexus hat sich Integra Telecom bereits im Dezember 2008 schützen lassen. Vorerst wird das Android-Smartphone Nexus One weiter mit dem bisherigen Namen verkauft.

Unternehmenen kündigt Revision an. Microsoft soll über 100 Millionen US-Dollar an ein Unternehmen zahlen, das Patentrechte für VPNs verwaltet. Das hat ein Gericht in Texas entschieden. Microsoft nennt die Patente ungültig und will versuchen, das Urteil in der Revision zu kippen.

Kein virtueller Einkaufswagen ohne Lizenz von Amazon. Amazon bekommt vom US-Patentamt eine Bestätigung für sein Ein-Klick-Patent. Das Patentamt hält die Erfindung nach umfangreichen Änderungen am Patentantrag nun für patentwürdig.

Zahlreiche Unternehmen sollen Patente verletzt haben. Das texanische Unternehmen Smartphone Technologies LLC hat unter anderem Apple verklagt, Patente des Unternehmens verletzt zu haben. Apple soll mit dem iPhone sechs Patente missbräuchlich verwendet haben. Aber auch Research In Motion (RIM), LG, Samsung, Sanyo, Pantech und Motorola sollen gegen Patente verstoßen haben.

Wie Apple und Microsoft einst Sun drohten. Jonathan Schwartz meldet sich nach seinem Abschied als Sun-CEO mit einem neuen Blog zurück, das den bezeichnenden Namen "What I Couldn't Say ... " hat. In einem seiner ersten Einträge beschreibt er, wie Steve Jobs, Bill Gates und Steve Ballmer einst Sun drohten.

Vertrauliches Papier dokumentiert Verhandlungspositionen. Die Verhandlungsführer der EU wollen das geplante Anti-Piraterie-Abkommen ACTA so ausgestalten, dass Urheberrechtsverletzer in jedem Fall mit hohen Schadensersatzzahlungen rechnen müssen. Diensteanbieter sollen auch ohne vorherige Anhörung nach Gerichtsbeschluss den Zugang zu Inhalten sperren müssen.

Akku kann durch Bewegungen geladen werden. Nokia hat ein Verfahren zum Patent angemeldet, um Akkus in Mobiltelefonen durch Bewegung aufzuladen. Wenn das Mobiltelefon etwa beim Laufen bewegt wird, kann damit der Handyakku geladen werden. Damit will Nokia erreichen, dass sich mobile Geräte länger nutzen lassen.

Google sagt HTC seine Unterstützung zu. Auf Apples Patentklage gegen HTC hat der Smartphone-Hersteller reagiert. HTC weist die Anschuldigungen zurück. Das Unternehmen achte die Patentrechte anderer, Geräte und Bedienoberflächen seien von HTC selbst entwickelt.

HTC soll gegen Patente rund ums iPhone verstoßen haben. In den USA hat Apple Klage gegen den Smartphone-Hersteller HTC eingereicht. HTC soll gegen 20 Patente von Apple verstoßen haben, die die Bedienung, die Architektur und die Hardware des iPhones betreffen.

Kameralinse wird zum Bedienelement. Apple will die Bedienung des iPhones einfacher machen. Dafür entwickelt das Unternehmen neue Möglichkeiten der Gerätesteuerung, wobei die Kameralinse in Kombination mit einem Beschleunigungssensor eine entscheidende Rolle spielt. Wie das geht, erklärt Apple in einem Patentantrag.

EU-Parlament will Rechtsharmonisierung durch die Hintertür verhindern. Das EU-Parlament will von der EU-Kommission mehr Transparenz bei den Verhandlungen zum Anti-Piraterie-Abkommen ACTA. ACTA dürfe nicht dazu benutzt werden, Grundrechte der EU-Bürger zu beschneiden. Die Europäischen Internetprovider warnen vor neuen Sanktionsmöglichkeiten gegen Internetnutzer.

Datenschutzproblem: Nutzer erhielten falsche private Nachrichten. Facebook hat ein Patent auf News-Feeds in sozialen Netzwerken erhalten. Das Patent beschreibt eine der Kernfunktionen von Facebook, den sogenannten Activityfeed, der zeigt, was die eigenen Kontakte auf Facebook getan haben.

Vereinbarung deckt auch Amazons Einsatz von Open Source ab. Microsoft und Amazon haben ein Patentabkommen geschlossen, das eine breite Palette von Produkten und Technologien umfasst, einschließlich Amazons E-Book-Reader Kindle und Amazons unter Linux laufenden Servern. Der Vertrag erlaubt es beiden Unternehmen, die Patente des jeweils anderen zu nutzen.

Speicherhersteller soll vier Patente verletzen. Infineon wirft dem Speicherhersteller Elpida unfaire Handelspraktiken vor und hat das Unternehmen in den USA wegen Patentverletzungen verklagt. Dabei pocht Infineon auf vier Patente im Bereich der Chipherstellung.

Nintendo lässt den Stylus wackeln, Sony setzt auf LCD und Berührung. "Vibrating said vibrator in a vibration pattern" - klingt nach Erotikspielzeug, ist aber ein Auszug aus dem Patentantrag eines Controllers für Nintendo, der beim nächsten Handheld zum Einsatz kommen könnte. Sony bastelt derweil an einer universellen Spielesteuerung für alle Konsolensysteme.

Google soll VP8 freigeben und statt Flash und H.264 auf Youtube einsetzen. Nach Abschluss der Übernahme von On2 durch Google appelliert die Free Software Foundation an den Suchmaschinenbetreiber, den proprietären On2-Codec VP8 freizugeben und statt Flash und H.264 auf Youtube einzusetzen.

MWC2010 Schwedischer Netzwerkausrüster sieht sich als größter LTE-Patentinhaber. Ericsson zeigt auf dem Mobile World Congress in Barcelona LTE mit 1 GBit/s im Downstream. Die Schweden setzen auf die 4G-Technik, hält das Unternehmen doch rund 25 Prozent der für LTE benötigten Patente.

MWC2010 Berliner Erfinder zeigt Smartphone-Bauform mit voller Tastatur. Der Berliner Erfinder Hans Constin hat unter dem Namen NewCon eine neue Smartphone-Bauform zum Patent angemeldet. Die Geräte wirken wie kleine Convertibles und sollen so eine maximal große Tastatur bei kompakter Bauform bieten.

Digital Press Hellas darf keine DVDs in Deutschland mehr vertreiben. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat ein Urteil gegen den griechischen DVD-Hersteller Digital Press Hellas wegen Verletzung von MPEG-2-Patenten bestätigt. Das teilt die Lizenzierungsgesellschaft MPEG LA mit.

Black Duck Software erhält US-Patent. Black Duck Software wurde in den USA ein Patent auf die "Auflösung von Lizenzabhängigkeiten für Aggregationen von rechtlich geschützten Inhalten" zugesprochen. Es soll die Software von Black Duck schützen, die Lizenzverstöße in Software findet.

Keine Lizenzgebühren für kostenlose Web-Videos bis Ende 2016. Der Video-Codec AVC/H.264 (MPEG-4 Part 10) kann auch über 2010 hinaus kostenlos für Web-Videos genutzt werden. Die MPEG LA, die den Patentpool rund um H.264 verwaltet, wird auch in der kommenden Lizenzperiode keine Gebühren verlangen.

ZPÜ hebt Preise per Mitteilung im Bundesanzeiger massiv an. Die deutschen Verwertungsgesellschaften haben die Vergütungsabgaben auf optische Rohlinge stark erhöht. Die Endkundenpreise dürften massiv steigen. Pro Blu-ray-Rohling wird eine Abgabe von 3,47 Euro gefordert.

Hybridfahrzeug mit Formel-1-Technik. Der italienische Edelsportwagenhersteller Ferrari will beim Genfer Autosalon Anfang März ein Hybridfahrzeug vorstellen. Das gab Chef Luca die Montezemolo bekannt. Die Hybridtechnik für das Auto stammt vom letztjährigen Formel-1-Rennwagen.

Canon beantragt Patent für integrierten Digitalsucher. Canon hat in den USA Patentanträge eingereicht, die einen zweiten elektronischen Sucher innerhalb eines Spiegelreflexkamera-Suchers beschreiben. Damit könnten Fotografen ohne die Kamera abzusetzen die vorhergehenden Aufnahmen begutachten.

Mozilla hofft auf freien On2-Codec von Google. Der Start von Youtubes HTML5-Player setzt Mozilla unter Druck, denn Firefox bleibt bei Googles Videosite außen vor. Schuld daran ist ein wohl bekanntes Problem, das jetzt seine ersten Auswirkungen zeigt und nicht auf Youtube und Firefox beschränkt ist. Bei der Lösung hofft Mozilla auf Google.

Research in Motion hat angeblich Patente von Motorola verletzt. Der Wettbewerb im Markt für Smartphones gewinnt weiter an Schärfe: Nachdem Apple ein Verkaufsverbot für Nokia-Geräte verlangt hatte, will nun Motorola den Konkurrenten Research in Motion (RIM) am Verkauf seiner Blackberry-Modelle hindern. Grund sind angebliche Patentverletzungen.

Zwei weitere Patente sind laut Kommission ungültig. Im Patentstreit zwischen dem Speicherchipentwickler Rambus und dem Grafikchiphersteller Nvidia hat ein Richter der International Trade Commission (ITC) ein vorläufiges Urteil gefällt.

Tivo soll in seinen Festplattenrekordern unrechtmäßig Microsoft-Technik nutzen. Microsoft hat gegen den Festplattenrekorderhersteller Tivo geklagt. Tivo verletze Microsoft-Patente, sagt der Softwarekonzern. Experten werten die Klage als Unterstützung für den Telekommunikationskonzern AT&T, der seinerseits von Tivo verklagt wurde.

Zusammenarbeit unter anderem bei Grafikspeicher angekündigt. Samsung wird Rambus in den nächsten fünf Jahren insgesamt 900 Millionen US-Dollar zahlen. Damit ist der Patentrechtsstreit zwischen den beiden Unternehmen beigelegt.

Patentantrag beschreibt lokalen Proxy-Server auf dem Smartphone. Research In Motion (RIM) forscht an einem Ansatz, den Abruf mobiler Webseiten zu beschleunigen. Die Lösung für Blackberry-Smartphones sieht so aus, dass alle Webseitenaufrufe über einen lokalen Proxy-Server laufen. Dabei werden die Datenströme komprimiert und mehrere Anfragen des Browsers sollen schneller abgearbeitet werden.

Apple will den finnischen Konzern von seinem Heimatmarkt verdrängen. Apple hat von der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten ein Verkaufsstopp für Nokia-Mobiltelefone gefordert. Der finnische Weltmarktführer hat energische Gegenwehr angekündigt.

Michel Barnier will Piraterie bekämpfen. Der Kandidat für das Binnenmarktressort der künftigen EU-Kommission, Michel Barnier, hat sich dafür ausgesprochen, die Verhandlungen zum ACTA-Abkommen und die Schaffung eines EU-Patents voranzutreiben.

Nur noch eine Version der Textverarbeitung in den USA verfügbar. In seinem Onlineshop in den USA hat Microsoft den Verkauf von Word praktisch eingestellt. "Dieses Produkt ist derzeit nicht verfügbar", hieß es dort. Grund ist der Rechtsstreit mit i4i.

Ein Interview mit dem Social-Media-Experten Jo Wedenigg. Das neue Tablet ist noch gar nicht präsentiert, da reden schon alle davon. Ein Social-Media-Experte entlarvt die Taktik aus gezielten Lecks und viralem Schweigen.

Technik kann Abkürzungen abhängig von Kontext und Kommunikationspartner auflösen. IBM wurde in den USA ein Patent auf die Auflösung von Abkürzungen in elektronischen Kommunikationssystemen zugesprochen. Das in dem Patent beschriebene System kann beispielsweise aus "LOL" den Text "laughing out loud" machen.