Patent

Wie Apple und Microsoft einst Sun drohten. Jonathan Schwartz meldet sich nach seinem Abschied als Sun-CEO mit einem neuen Blog zurück, das den bezeichnenden Namen "What I Couldn't Say ... " hat. In einem seiner ersten Einträge beschreibt er, wie Steve Jobs, Bill Gates und Steve Ballmer einst Sun drohten.

Vertrauliches Papier dokumentiert Verhandlungspositionen. Die Verhandlungsführer der EU wollen das geplante Anti-Piraterie-Abkommen ACTA so ausgestalten, dass Urheberrechtsverletzer in jedem Fall mit hohen Schadensersatzzahlungen rechnen müssen. Diensteanbieter sollen auch ohne vorherige Anhörung nach Gerichtsbeschluss den Zugang zu Inhalten sperren müssen.

Kameralinse wird zum Bedienelement. Apple will die Bedienung des iPhones einfacher machen. Dafür entwickelt das Unternehmen neue Möglichkeiten der Gerätesteuerung, wobei die Kameralinse in Kombination mit einem Beschleunigungssensor eine entscheidende Rolle spielt. Wie das geht, erklärt Apple in einem Patentantrag.

EU-Parlament will Rechtsharmonisierung durch die Hintertür verhindern. Das EU-Parlament will von der EU-Kommission mehr Transparenz bei den Verhandlungen zum Anti-Piraterie-Abkommen ACTA. ACTA dürfe nicht dazu benutzt werden, Grundrechte der EU-Bürger zu beschneiden. Die Europäischen Internetprovider warnen vor neuen Sanktionsmöglichkeiten gegen Internetnutzer.

Datenschutzproblem: Nutzer erhielten falsche private Nachrichten. Facebook hat ein Patent auf News-Feeds in sozialen Netzwerken erhalten. Das Patent beschreibt eine der Kernfunktionen von Facebook, den sogenannten Activityfeed, der zeigt, was die eigenen Kontakte auf Facebook getan haben.

Vereinbarung deckt auch Amazons Einsatz von Open Source ab. Microsoft und Amazon haben ein Patentabkommen geschlossen, das eine breite Palette von Produkten und Technologien umfasst, einschließlich Amazons E-Book-Reader Kindle und Amazons unter Linux laufenden Servern. Der Vertrag erlaubt es beiden Unternehmen, die Patente des jeweils anderen zu nutzen.

Speicherhersteller soll vier Patente verletzen. Infineon wirft dem Speicherhersteller Elpida unfaire Handelspraktiken vor und hat das Unternehmen in den USA wegen Patentverletzungen verklagt. Dabei pocht Infineon auf vier Patente im Bereich der Chipherstellung.

Nintendo lässt den Stylus wackeln, Sony setzt auf LCD und Berührung. "Vibrating said vibrator in a vibration pattern" - klingt nach Erotikspielzeug, ist aber ein Auszug aus dem Patentantrag eines Controllers für Nintendo, der beim nächsten Handheld zum Einsatz kommen könnte. Sony bastelt derweil an einer universellen Spielesteuerung für alle Konsolensysteme.

Digital Press Hellas darf keine DVDs in Deutschland mehr vertreiben. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat ein Urteil gegen den griechischen DVD-Hersteller Digital Press Hellas wegen Verletzung von MPEG-2-Patenten bestätigt. Das teilt die Lizenzierungsgesellschaft MPEG LA mit.

Black Duck Software erhält US-Patent. Black Duck Software wurde in den USA ein Patent auf die "Auflösung von Lizenzabhängigkeiten für Aggregationen von rechtlich geschützten Inhalten" zugesprochen. Es soll die Software von Black Duck schützen, die Lizenzverstöße in Software findet.

Keine Lizenzgebühren für kostenlose Web-Videos bis Ende 2016. Der Video-Codec AVC/H.264 (MPEG-4 Part 10) kann auch über 2010 hinaus kostenlos für Web-Videos genutzt werden. Die MPEG LA, die den Patentpool rund um H.264 verwaltet, wird auch in der kommenden Lizenzperiode keine Gebühren verlangen.

ZPÜ hebt Preise per Mitteilung im Bundesanzeiger massiv an. Die deutschen Verwertungsgesellschaften haben die Vergütungsabgaben auf optische Rohlinge stark erhöht. Die Endkundenpreise dürften massiv steigen. Pro Blu-ray-Rohling wird eine Abgabe von 3,47 Euro gefordert.

Hybridfahrzeug mit Formel-1-Technik. Der italienische Edelsportwagenhersteller Ferrari will beim Genfer Autosalon Anfang März ein Hybridfahrzeug vorstellen. Das gab Chef Luca die Montezemolo bekannt. Die Hybridtechnik für das Auto stammt vom letztjährigen Formel-1-Rennwagen.

Canon beantragt Patent für integrierten Digitalsucher. Canon hat in den USA Patentanträge eingereicht, die einen zweiten elektronischen Sucher innerhalb eines Spiegelreflexkamera-Suchers beschreiben. Damit könnten Fotografen ohne die Kamera abzusetzen die vorhergehenden Aufnahmen begutachten.

Mozilla hofft auf freien On2-Codec von Google. Der Start von Youtubes HTML5-Player setzt Mozilla unter Druck, denn Firefox bleibt bei Googles Videosite außen vor. Schuld daran ist ein wohl bekanntes Problem, das jetzt seine ersten Auswirkungen zeigt und nicht auf Youtube und Firefox beschränkt ist. Bei der Lösung hofft Mozilla auf Google.

Research in Motion hat angeblich Patente von Motorola verletzt. Der Wettbewerb im Markt für Smartphones gewinnt weiter an Schärfe: Nachdem Apple ein Verkaufsverbot für Nokia-Geräte verlangt hatte, will nun Motorola den Konkurrenten Research in Motion (RIM) am Verkauf seiner Blackberry-Modelle hindern. Grund sind angebliche Patentverletzungen.

Zwei weitere Patente sind laut Kommission ungültig. Im Patentstreit zwischen dem Speicherchipentwickler Rambus und dem Grafikchiphersteller Nvidia hat ein Richter der International Trade Commission (ITC) ein vorläufiges Urteil gefällt.

Tivo soll in seinen Festplattenrekordern unrechtmäßig Microsoft-Technik nutzen. Microsoft hat gegen den Festplattenrekorderhersteller Tivo geklagt. Tivo verletze Microsoft-Patente, sagt der Softwarekonzern. Experten werten die Klage als Unterstützung für den Telekommunikationskonzern AT&T, der seinerseits von Tivo verklagt wurde.

Zusammenarbeit unter anderem bei Grafikspeicher angekündigt. Samsung wird Rambus in den nächsten fünf Jahren insgesamt 900 Millionen US-Dollar zahlen. Damit ist der Patentrechtsstreit zwischen den beiden Unternehmen beigelegt.

Patentantrag beschreibt lokalen Proxy-Server auf dem Smartphone. Research In Motion (RIM) forscht an einem Ansatz, den Abruf mobiler Webseiten zu beschleunigen. Die Lösung für Blackberry-Smartphones sieht so aus, dass alle Webseitenaufrufe über einen lokalen Proxy-Server laufen. Dabei werden die Datenströme komprimiert und mehrere Anfragen des Browsers sollen schneller abgearbeitet werden.

Apple will den finnischen Konzern von seinem Heimatmarkt verdrängen. Apple hat von der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten ein Verkaufsstopp für Nokia-Mobiltelefone gefordert. Der finnische Weltmarktführer hat energische Gegenwehr angekündigt.

Michel Barnier will Piraterie bekämpfen. Der Kandidat für das Binnenmarktressort der künftigen EU-Kommission, Michel Barnier, hat sich dafür ausgesprochen, die Verhandlungen zum ACTA-Abkommen und die Schaffung eines EU-Patents voranzutreiben.

Nur noch eine Version der Textverarbeitung in den USA verfügbar. In seinem Onlineshop in den USA hat Microsoft den Verkauf von Word praktisch eingestellt. "Dieses Produkt ist derzeit nicht verfügbar", hieß es dort. Grund ist der Rechtsstreit mit i4i.

Ein Interview mit dem Social-Media-Experten Jo Wedenigg. Das neue Tablet ist noch gar nicht präsentiert, da reden schon alle davon. Ein Social-Media-Experte entlarvt die Taktik aus gezielten Lecks und viralem Schweigen.

Technik kann Abkürzungen abhängig von Kontext und Kommunikationspartner auflösen. IBM wurde in den USA ein Patent auf die Auflösung von Abkürzungen in elektronischen Kommunikationssystemen zugesprochen. Das in dem Patent beschriebene System kann beispielsweise aus "LOL" den Text "laughing out loud" machen.

Google sichert sich Rechte, etwa auf Youtube interaktive Spiele zu ermöglichen. Lassen sich mit Youtube-Videos künftig interaktive Spielfilme erstellen? Google hat ein System zum Patent angemeldet, das unter anderem die einfache Erstellung von Filmen mit verzweigender Handlung erlauben würde.

Klage vor der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten. Nokia weitet seine Klage gegen Apple aus. Nicht nur im iPhone, sondern auch mit dem iPod und den Apple-Computern würden die Patente der Finnen verletzt. Diesmal zieht der Weltmarktführer vor die Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten.

OEM-Partner in den USA sollen Korrektursoftware von Microsoft aufspielen. Microsofts OEM-Partner haben einen Patch bereitgestellt bekommen, der strittige Funktionen in der Textverarbeitung Word abschaltet. Das Korrekturprogramm ist eine Reaktion auf die erneute gerichtliche Niederlage im Patentstreit mit i4i.

US-Firma muss auch Zahlungen an Infineon leisten. Infineon hat sich mit einem US-Konkurrenten in einem Patentrechtsstreit geeinigt. Die Klagen werden beigelegt, ein Patentpool gebildet, und Infineon bekommt Geld von Fairchild Semiconductor. Der Münchner Konzern verhandelt mit weiteren Wettbewerbern.

Auch Geldstrafe von 290 Millionen US-Dollar bestätigt. Microsoft hat sein Berufungsverfahren gegen i4i verloren. Das Gericht bestätigte nicht nur eine Strafe in Höhe von 290 Millionen US-Dollar für Microsoft, sondern untersagte Microsoft auch den Verkauf von Word.

Spiele-Avatare könnten künftig mit echten Gesundheitsdaten verbunden werden. Bluthochdruck, Übergewicht oder sonstige gesundheitliche Probleme können künftig dazu führen, dass die Betroffenen in Computerspielen nicht antreten dürfen - so jedenfalls Microsoft in einem Patentantrag. Der könnte unter anderem bei der Bewegungssteuerung "Project Natal" eine Rolle spielen.

Designfirma hat Klage gegen Microsoft eingereicht. Eine Designfirma hat Microsoft in den USA wegen einer Markenrechtsverletzung verklagt. Die Designfirma trägt den Namen Bing! Information Design und sieht eine Markenrechtsverletzung durch Microsofts Suchmaschine Bing. Noch steht aber nicht fest, ob das US-Patent und Markenrechtsamt Bing! als Marke anerkennt.

Alternativen bereits verfügbar. Apple hat in den USA ein Patent beantragt, in dem die Steuerung eines Macs über das iPhone beschrieben wird. Die Steuerung erfolgt dabei über WLAN oder Mobilfunk.

Zerreißbare Innenlasche soll Öffnung des Geräts beweisen. Apple hat in den USA einen Patentantrag eingereicht, in dem ein Mechanismus geschildert wird, mit dem der Hersteller erkennen kann, ob ein mobiles Gerät geöffnet wurde. Bei der Sichtkontrolle soll der Mechanismus nicht ausgelöst werden.

iPhone-Hersteller antwortet auf Patentklage aus Finnland. Apple hat auf Nokias Klagen seinerseits mit einer Klage geantwortet. Im Oktober 2009 hatte der finnische Handyhersteller Apple verklagt, da das iPhone nach Ansicht von Nokia Patente in den Bereichen GSM, UMTS und WLAN verletzt.

IPCom aus München nimmt Ansprüche mit Erklärung an die EU nicht zurück. Der UMTS-Patentverwerter IPCom aus München, der von Nokia Milliarden und von HTC 100 Millionen Euro einklagen will, hält an seinem Kurs fest. Eine Stellungnahme an die EU-Kommission, nach der sich IPCom an das FRAND-Regelwerk zu Patenten halten wird, ändere daran nicht das Geringste, hieß es aus dem Unternehmen.

Branchenpionier wird von Zahlungsdienstleister aus Malaysia geschluckt. Friendster, einst einer der Marktführer unter den Social Networks, ist von MOL Global aus Malaysia aufgekauft worden. Im Jahr 2003 hatte Google vergeblich versucht, Friendster zu übernehmen.

EU erreicht nach zweijähriger Prüfung Zugeständnisse. Rambus soll seine Konkurrenten bei DRAMs in einen Patenthinterhalt gelockt haben. Der Chiptechnikentwickler hat jetzt zusagen müssen, seine Patentgebühren zu senken. Die Untersuchung dauerte zwei Jahre.

LG übernimmt OLED-Sparte. Kodak will sein OLED-Geschäft mit den dazugehörigen Patenten an eine Unternehmensgruppe von LG verkaufen. Kodak hatte in den 70er Jahren mit der Entwicklung der organischen Leuchtdiode begonnen. Kodak sichert sich auch nach dem Verkauf weiterhin Zugriff auf die Displaytechnik.

Digitalkamera im iPhone verstößt angeblich gegen vier Patente. Apple wurde von der US-amerikanischen Kanzlei St. Clair Intellectual Property Consultants verklagt. Die Kamera in Apples iPhone soll gegen insgesamt vier Patente der Kanzlei verstoßen haben. Die Kanzlei verlangt von Apple Schadensersatz in nicht genannter Höhe.

Petters soll bis 3,65 Milliarden Dollar ergaunert haben. Der ehemalige Eigner von Polaroid soll wegen Betrugs mit einem Volumen von 3,65 Milliarden US-Dollar für 30 Jahre ins Gefängnis. Der Skandal führte 2008 zur Insolvenz von Polaroid und zur Zerschlagung des Unternehmens.

Patentantrag eingereicht. Canon hat ein Patent für berührungsempfindliche Displays eingereicht, die auf digitalen Spiegelreflexkameras (DSLR) die Bedienung erleichtern sollen. Dabei soll verhindert werden, dass der Benutzer beim Fotografieren den Mechanismus aus Versehen mit seinem Gesicht auslöst.

Kanadisches Unternehmen sieht seine Rechte durch Konzerne verletzt. Ein kanadischer Hersteller von drahtlosen Audiolösungen zieht gegen Microsoft, Sony und Nintendo vor Gericht. Die drei Unternehmen sollen mit den per Funk arbeitenden Controllern ihrer Konsolen gegen Patente des Klägers verstoßen.