Rambus muss Patentgebühren für DRAM-Chips senken
Der Chiptechnikentwickler Rambus kann durch Zugeständnisse an die EU-Kommission ein Bußgeld abwenden. Das US-Unternehmen hatte sich verpflichtet, bei der Erhebung von Gebühren für bestimmte Patente auf DRAM-Chips Obergrenzen einzuhalten. Die Europäische Kommission hat nun die Zusagen für rechtsverbindlich erklärt, gab die Behörde bekannt(öffnet im neuen Fenster) . Die Untersuchung lief bereits seit Sommer 2007.
Im Juli 2007 hatte die EU Rambus erstmals vorgeworfen, seine marktbeherrschende Stellung auf dem DRAM-Markt auszunutzen. Die Wettbewerbsbehörde vermutete, dass Rambus die Branche in einen sogenannten Patenthinterhalt gelockt haben könnte, indem der Entwickler zunächst vorsätzlich verschwieg, Patente und Patentanmeldungen zu besitzen, die für die JEDEC-Norm relevant waren, und anschließend Lizenzgebühren erhob. Die US-amerikanische Normungsorganisation JEDEC hat eine branchenweite Norm für DRAMs entwickelt, der rund 95 Prozent aller auf dem Markt erhältlichen DRAMs entsprechen.
Rambus muss die Zusagen für Produkte nach den JEDEC-Normen für fünf Jahre weltweit einhalten. Weiter habe Rambus zugesagt, keine Lizenzgebühren für SDR- und DDR-Chipnormen zu erheben, die zu Zeiten der JEDEC-Mitgliedschaft von Rambus angenommen wurden. Zudem soll für künftige JEDEC-DRAM-Normen für DDR2 und DDR3 eine Lizenzgebühr von höchstens 1,5 Prozent gelten, statt der 3,5 Prozent, die Rambus für Chips nach der DDR-Norm berechnet.
"Effektive Normungsverfahren sollten diskriminierungsfrei, offen und transparent sein, damit Leistungswettbewerb gewährleistet ist" , sagte Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Missbräuchliche Praktiken bei der Normung könnten innovationsschädlich wirken und die Preise hochtreiben. Falls Rambus seine Verpflichtungszusagen nicht einhält, kann die EU Geldbußen von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes verhängen.