DVD-Hersteller wegen Patentverletzung verurteilt
Der griechische DVD-Hersteller Digital Press Hellas ist mit seinem Widerspruch gegen Urteile des Düsseldorfer Landgerichts in zweiter Instanz gescheitert. Das geht aus einer Pressemitteilung(öffnet im neuen Fenster) der für die Lizenzierung von MPEG-2-Lizenzen zuständigen Gesellschaft MPEG LA vom 11. Februar 2010 hervor. Digital Hellas Press muss demnach den Vertrieb von DVDs in Deutschland einstellen und Schadensersatz für bisher ohne Lizenz vertriebene DVDs an die Lizenzinhaber zahlen.
Das Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigte mit seiner Entscheidung Urteile des Landgerichts Düsseldorf, da der griechische DVD-Hersteller nicht über entsprechende Lizenzen für die Nutzung der MPEG-2-Technologie verfügt. Ob der griechische DVD-Hersteller gegen das OLG-Urteil in Berufung gehen wird, ist nicht bekannt. [von Robert A. Gehring]