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DVD-Hersteller wegen Patentverletzung verurteilt

Digital Press Hellas darf keine DVDs in Deutschland mehr vertreiben

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat ein Urteil gegen den griechischen DVD-Hersteller Digital Press Hellas wegen Verletzung von MPEG-2-Patenten bestätigt. Das teilt die Lizenzierungsgesellschaft MPEG LA mit.

Der griechische DVD-Hersteller Digital Press Hellas ist mit seinem Widerspruch gegen Urteile des Düsseldorfer Landgerichts in zweiter Instanz gescheitert. Das geht aus einer Pressemitteilung der für die Lizenzierung von MPEG-2-Lizenzen zuständigen Gesellschaft MPEG LA vom 11. Februar 2010 hervor. Digital Hellas Press muss demnach den Vertrieb von DVDs in Deutschland einstellen und Schadensersatz für bisher ohne Lizenz vertriebene DVDs an die Lizenzinhaber zahlen.

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Das Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigte mit seiner Entscheidung Urteile des Landgerichts Düsseldorf, da der griechische DVD-Hersteller nicht über entsprechende Lizenzen für die Nutzung der MPEG-2-Technologie verfügt. Ob der griechische DVD-Hersteller gegen das OLG-Urteil in Berufung gehen wird, ist nicht bekannt. [von Robert A. Gehring]


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GodsBoss 15. Feb 2010

Einige H.264 betreffende Patente werden übrigens ebenfalls von MPEG LA verwaltet. Bis...

DVD-hersteller 15. Feb 2010

Wenn Du etwas machst, willst Du auch dafür bezahlt werden. Lizenz-Pools wie Sisvel...

Garpy 15. Feb 2010

griechenland ist doch schon pleite ;o)

3222i 15. Feb 2010

jetzt lasst sie halt. Und verbucht es als Euro-Stabilitäts-Maßnahme.

Erwachsener 14. Feb 2010

wieso, hat Griechenland doch längst getan und der Rest der Eurozone schaut in die Röhre.



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