Patent

Apple hat in den USA ein Patent für einen ortsbezogenen Dienst beantragt, der passend zum aktuellen Standort des iPhone-Benutzers Apps installieren soll, wenn der Anwender das will. Das System könnte Anwendungsentwicklern vollkommen neue Möglichkeiten eröffnen.

Die internationale Gewerkschaft im Europäischen Patentamt hat in einem Brandbrief an das EU-Parlament eindringlich vor den Risiken der Patentpolitik der EU-Kommission gewarnt. Das demokratisch gewählte EU-Parlament könnte unter Umständen jeden Einfluss verlieren.

Mit einiger Verspätung hat auch Apple seine neuen Macbook Pros mit Intels Core-i-Serie ausgestattet. Mit ihrem Arrandale-Kern versprechen die mobilen Rechner deutliche Geschwindigkeitsvorteile gegenüber den Vorgängermodellen.

Steve Jobs: Derzeit wird ein Patentpool zum Angriff auf Theora organisiert. Derzeit wird ein Patentpool zusammengestellt, um gegen Theora und andere "Open-Source-Codecs" vorzugehen, schreibt Apple-Chef Steve Jobs in einer E-Mail und sorgt damit für Wirbel. Xiph.org, die Macher des freien Codecs, zeigen sich unbeeindruckt.

Durchscheinende Aluoberflächen geplant. Apple hat in den USA ein Patent eingereicht, mit dem Knöpfe und Schieberegler patentiert werden sollen, die je nach Hintergrundbeleuchtung auf einer Aluminiumoberfläche auftauchen oder verschwinden. Sie könnten zusätzliche Eingabefunktionen auf den Handballenauflagen von Macbooks ermöglichen.

Hoya gibt Konzernteil an US-Festplattenhersteller ab. Um mit der wachsenden Nachfrage für 2,5-Zoll-Festplatten mithalten zu können, kauft Western Digital einen Teil des japanischen Hoya-Konzerns. Hoya stellt dort Platter aus Glas her.

Patentlizenz für freie Implementierung von Googles Mapreduce-Algorithmus. Das Apache-Projekt Hadoop verstößt möglicherweise gegen ein Patent von Google, doch das will Google nicht gegen die Open-Source-Projekte ins Feld führen. Damit ist ein wesentlicher Unsicherheitsfaktor des Projekts aus der Welt.

Unterstützt Microsoft seinen Partner HTC im Streit mit Apple? Während Apple wegen Patentverletzungen durch Android-Geräte gegen HTC vor Gericht zieht, zahlt der Smartphonehersteller aus Taiwan Microsoft Gebühren für die Nutzung von dessen Patenten. Das könnte HTC im Streit mit Apple helfen.

US-Berufungsgericht sieht keine Patentverletzung durch Nintendo. Anascape bekommt wohl doch keine 21 Millionen US-Dollar Entschädigung von Nintendo. Im Streit um mögliche Patentverletzungen durch Nintendos Spielecontroller für Gamecube und Wii unterlag Anascape nun vor dem Berufungsgericht.

Betroffen sind auch Virtualiserungslösungen und Datenbanken. Florian Mueller sieht in einer ersten Einschätzung auch andere FOSS-Projekte durch IBM bedroht. Darunter befinden sich auch die Virtualisierungslösungen Xen oder Virtual Box sowie die Datenbanken MySQL, PostgreSQL und SQLite.

Manager: Zusage von 2005 wird eingehalten. IBM steht zu einer Zusage aus dem Jahr 2005, 500 ausgewählte Patente nicht gegen Open-Source-Unternehmen und -Projekte einzuklagen. Das erklärte IBM-Vizepräsident Dan Frye gegenüber dem Chef der Linux Foundation, Jim Zemlin.

Hersteller von Acer über Sony bis hin zu Toshiba betroffen. Wi-LAN schlägt wieder zu: Diesmal verklagt das auf Patente und deren Monetarisierung spezialisierte US-Unternehmen alle namhaften Hersteller, die Bluetooth-Chips produzieren oder in ihren Geräten einsetzen.

Französischem Start-up Turbohercules wurde Klage angedroht. IBM, Weltmarktführer bei Mainframes, ist nicht glücklich über Konkurrenz aus dem Open-Source-Lager. Dem französischen Start-up-Unternehmen Turbohercules SAS droht ein Manager, der bei IBM für Großrechner zuständig ist, unverhohlen mit einer Patentverletzungsklage.

Patent für Zubehör mit integriertem Steuerkreuz oder mit Tastatur. "Zubehör, um Spiele mit einem mobilen elektronischen Gerät zu spielen" lautet der Titel eines Patentantrags von Apple. Das Unternehmen beschreibt darin, wie iPhone oder iPad in ein Gehäuse mit Steuerkreuz gesteckt werden.

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser, Patent ist am besten. Der Onlinehändler Amazon hat sich in den USA die automatische Aufzeichnung von Paketinhalten vor dem Versand patentieren lassen. Die Filmaufnahmen könnten in Streitfällen als Beweismittel dienen.

Hersteller übt nach Lockerung der staatlichen Regulierung seine Rechte aus. Kurz nach einer Gesetzesänderung in Taiwan übt TSMC sein Recht aus, Anteile am chinesischen Konkurrenten SMIC zu übernehmen. Mit 10 Prozent wird TSMC zum Großaktionär der Firma, die in Kalifornien wegen Patentverstößen verurteilt wurde.

US-Patentamt weist Apple als neuen Besitzer des Markennamens aus. Der Markenrechtsstreit über den Namen iPad zwischen Apple und Fujitsu scheint beigelegt. Eine Eingabe beim US-amerikanischen Patent and Trademark Office (USPTO) weist den Konzern aus Cupertino als neuen Besitzer der Marke iPad aus.

VirnetX erhebt Ansprüche auch für Windows 7. Nachdem ein Gericht Microsoft wegen Patentverletzung zur Zahlung von 106 Millionen US-Dollar an VirnetX verurteilt hat, legt das Unternehmen mit einer neuen Klage nach.

Geräte der Hausmarken Tevion und Silvercrest sollen Patente verletzen. Einige Inhaber von MPEG2-Lizenzen haben die deutschen Discounter Aldi-Nord und -Süd sowie Lidl verklagt. Die Unternehmen sollen Patente verletzen, die für die Nutzung der MPEG2-Kompression notwendig sind.

Fenner Investments verliert vor US-Berufungsgericht. Hersteller von Konsolen sehen sich immer mehr mit Klagen wegen Patentverletzung konfrontiert. In einem Prozess, der seit rund drei Jahren läuft, haben sich Nintendo und Microsoft durchgesetzt.

Integra Telecom besitzt Markenrecht an Nexus seit Dezember 2008. Google wurde der Schutz der Marke Nexus One vom US-Patent- und Markenamt verweigert. Den Begriff Nexus hat sich Integra Telecom bereits im Dezember 2008 schützen lassen. Vorerst wird das Android-Smartphone Nexus One weiter mit dem bisherigen Namen verkauft.

Unternehmenen kündigt Revision an. Microsoft soll über 100 Millionen US-Dollar an ein Unternehmen zahlen, das Patentrechte für VPNs verwaltet. Das hat ein Gericht in Texas entschieden. Microsoft nennt die Patente ungültig und will versuchen, das Urteil in der Revision zu kippen.

Kein virtueller Einkaufswagen ohne Lizenz von Amazon. Amazon bekommt vom US-Patentamt eine Bestätigung für sein Ein-Klick-Patent. Das Patentamt hält die Erfindung nach umfangreichen Änderungen am Patentantrag nun für patentwürdig.

Zahlreiche Unternehmen sollen Patente verletzt haben. Das texanische Unternehmen Smartphone Technologies LLC hat unter anderem Apple verklagt, Patente des Unternehmens verletzt zu haben. Apple soll mit dem iPhone sechs Patente missbräuchlich verwendet haben. Aber auch Research In Motion (RIM), LG, Samsung, Sanyo, Pantech und Motorola sollen gegen Patente verstoßen haben.

Wie Apple und Microsoft einst Sun drohten. Jonathan Schwartz meldet sich nach seinem Abschied als Sun-CEO mit einem neuen Blog zurück, das den bezeichnenden Namen "What I Couldn't Say ... " hat. In einem seiner ersten Einträge beschreibt er, wie Steve Jobs, Bill Gates und Steve Ballmer einst Sun drohten.

Vertrauliches Papier dokumentiert Verhandlungspositionen. Die Verhandlungsführer der EU wollen das geplante Anti-Piraterie-Abkommen ACTA so ausgestalten, dass Urheberrechtsverletzer in jedem Fall mit hohen Schadensersatzzahlungen rechnen müssen. Diensteanbieter sollen auch ohne vorherige Anhörung nach Gerichtsbeschluss den Zugang zu Inhalten sperren müssen.

Akku kann durch Bewegungen geladen werden. Nokia hat ein Verfahren zum Patent angemeldet, um Akkus in Mobiltelefonen durch Bewegung aufzuladen. Wenn das Mobiltelefon etwa beim Laufen bewegt wird, kann damit der Handyakku geladen werden. Damit will Nokia erreichen, dass sich mobile Geräte länger nutzen lassen.

Google sagt HTC seine Unterstützung zu. Auf Apples Patentklage gegen HTC hat der Smartphone-Hersteller reagiert. HTC weist die Anschuldigungen zurück. Das Unternehmen achte die Patentrechte anderer, Geräte und Bedienoberflächen seien von HTC selbst entwickelt.

HTC soll gegen Patente rund ums iPhone verstoßen haben. In den USA hat Apple Klage gegen den Smartphone-Hersteller HTC eingereicht. HTC soll gegen 20 Patente von Apple verstoßen haben, die die Bedienung, die Architektur und die Hardware des iPhones betreffen.

Kameralinse wird zum Bedienelement. Apple will die Bedienung des iPhones einfacher machen. Dafür entwickelt das Unternehmen neue Möglichkeiten der Gerätesteuerung, wobei die Kameralinse in Kombination mit einem Beschleunigungssensor eine entscheidende Rolle spielt. Wie das geht, erklärt Apple in einem Patentantrag.

EU-Parlament will Rechtsharmonisierung durch die Hintertür verhindern. Das EU-Parlament will von der EU-Kommission mehr Transparenz bei den Verhandlungen zum Anti-Piraterie-Abkommen ACTA. ACTA dürfe nicht dazu benutzt werden, Grundrechte der EU-Bürger zu beschneiden. Die Europäischen Internetprovider warnen vor neuen Sanktionsmöglichkeiten gegen Internetnutzer.

Datenschutzproblem: Nutzer erhielten falsche private Nachrichten. Facebook hat ein Patent auf News-Feeds in sozialen Netzwerken erhalten. Das Patent beschreibt eine der Kernfunktionen von Facebook, den sogenannten Activityfeed, der zeigt, was die eigenen Kontakte auf Facebook getan haben.

Vereinbarung deckt auch Amazons Einsatz von Open Source ab. Microsoft und Amazon haben ein Patentabkommen geschlossen, das eine breite Palette von Produkten und Technologien umfasst, einschließlich Amazons E-Book-Reader Kindle und Amazons unter Linux laufenden Servern. Der Vertrag erlaubt es beiden Unternehmen, die Patente des jeweils anderen zu nutzen.

Speicherhersteller soll vier Patente verletzen. Infineon wirft dem Speicherhersteller Elpida unfaire Handelspraktiken vor und hat das Unternehmen in den USA wegen Patentverletzungen verklagt. Dabei pocht Infineon auf vier Patente im Bereich der Chipherstellung.

Nintendo lässt den Stylus wackeln, Sony setzt auf LCD und Berührung. "Vibrating said vibrator in a vibration pattern" - klingt nach Erotikspielzeug, ist aber ein Auszug aus dem Patentantrag eines Controllers für Nintendo, der beim nächsten Handheld zum Einsatz kommen könnte. Sony bastelt derweil an einer universellen Spielesteuerung für alle Konsolensysteme.

Google soll VP8 freigeben und statt Flash und H.264 auf Youtube einsetzen. Nach Abschluss der Übernahme von On2 durch Google appelliert die Free Software Foundation an den Suchmaschinenbetreiber, den proprietären On2-Codec VP8 freizugeben und statt Flash und H.264 auf Youtube einzusetzen.

MWC2010 Schwedischer Netzwerkausrüster sieht sich als größter LTE-Patentinhaber. Ericsson zeigt auf dem Mobile World Congress in Barcelona LTE mit 1 GBit/s im Downstream. Die Schweden setzen auf die 4G-Technik, hält das Unternehmen doch rund 25 Prozent der für LTE benötigten Patente.

MWC2010 Berliner Erfinder zeigt Smartphone-Bauform mit voller Tastatur. Der Berliner Erfinder Hans Constin hat unter dem Namen NewCon eine neue Smartphone-Bauform zum Patent angemeldet. Die Geräte wirken wie kleine Convertibles und sollen so eine maximal große Tastatur bei kompakter Bauform bieten.

Digital Press Hellas darf keine DVDs in Deutschland mehr vertreiben. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat ein Urteil gegen den griechischen DVD-Hersteller Digital Press Hellas wegen Verletzung von MPEG-2-Patenten bestätigt. Das teilt die Lizenzierungsgesellschaft MPEG LA mit.

Black Duck Software erhält US-Patent. Black Duck Software wurde in den USA ein Patent auf die "Auflösung von Lizenzabhängigkeiten für Aggregationen von rechtlich geschützten Inhalten" zugesprochen. Es soll die Software von Black Duck schützen, die Lizenzverstöße in Software findet.

Keine Lizenzgebühren für kostenlose Web-Videos bis Ende 2016. Der Video-Codec AVC/H.264 (MPEG-4 Part 10) kann auch über 2010 hinaus kostenlos für Web-Videos genutzt werden. Die MPEG LA, die den Patentpool rund um H.264 verwaltet, wird auch in der kommenden Lizenzperiode keine Gebühren verlangen.

ZPÜ hebt Preise per Mitteilung im Bundesanzeiger massiv an. Die deutschen Verwertungsgesellschaften haben die Vergütungsabgaben auf optische Rohlinge stark erhöht. Die Endkundenpreise dürften massiv steigen. Pro Blu-ray-Rohling wird eine Abgabe von 3,47 Euro gefordert.

Hybridfahrzeug mit Formel-1-Technik. Der italienische Edelsportwagenhersteller Ferrari will beim Genfer Autosalon Anfang März ein Hybridfahrzeug vorstellen. Das gab Chef Luca die Montezemolo bekannt. Die Hybridtechnik für das Auto stammt vom letztjährigen Formel-1-Rennwagen.