Patent

Die Initiative OpenSource Software Collaboration Counseling (OSSCC) will Entwickler freier Software bei der Auswahl einer freien Lizenz beratend zur Seite stehen. So soll die optimale Lizenz für die Zusammenarbeit mit anderen Projekten gefunden werden.

Googles freier Videocodec VP8 ist nicht schlechter als sein Konkurrent H.264, sagt Googles Open-Source-Manager Chris DiBona im Gespräch mit Golem.de. Google werde auch weiter an VP8 arbeiten, um den Codec zu verbessern.

Seit über einem Jahrzehnt gelten holographische Speicher als ein Hoffnungsträger der Massenspeicher, bis zu einem breit eingesetzten Produkt hat es noch keiner geschafft. Nun hat ein rumänisches Startup eine Disc mit 1 Petabyte angekündigt - und gleich wieder einen Rückzieher gemacht.

Nach Panasonic, Pretec und Sandisk bietet nun auch Kingston eine erste Speicherkarte nach SDXC-Standard an. Zwar gibt es dafür inzwischen etliche Kameras für die von Kingston versprochenen Transfergeschwindigkeiten, aber noch keine Lesegeräte.

Google hat auf Kritik an der Lizenz des freien Webvideoformats WebM reagiert und dessen Lizenz überarbeitet. Damit sei das Projekt nun vollständig Open Source, meint Simon Phipps, Direktor der Open Source Initiative.

Canon hat in den USA einen Patentantrag für eine Sprachsteuerung von Digitalkameras gestellt. Damit würde es eine weitere Eingabemethode neben Knöpfen, Rädern und Touchscreens für Kameras geben. Der Fotograf soll sich so besser auf sein Motiv konzentrieren können.

Apple hat in den USA einen Patentantrag für eine Cloud-Computing-Anwendung gestellt, mit der Medien nahtlos zwischen unterschiedlichen Geräten wiedergegeben werden können. Das soll nicht nur mit Musik, sondern auch mit Videos und sogar E-Books möglich sein.

Apple hat in den USA ein Patent beantragt, das Einkaufszettel beschreibt, die über das Mobiltelefon erstellt werden können. So könnten nicht nur einzelne Produkte, sondern gleich der gesamte Einkauf zum besten Preis erledigt werden.

Infineon und Elpida schließen Frieden: Die Patentverletzungsklagen werden beigelegt, künftig werden Patente ausgetauscht. Vor knapp drei Monaten hatte der deutsche Hersteller noch ein US-Importverbot für Elpida-Chips durchsetzen wollen.

Der x264-Entwickler Jason Garrett-Glaser hat eine technische Analyse des von Google als Open Source freigegebenen Codecs VP8 veröffentlicht. Sein Urteil fällt kritisch aus. Vor allem die Spezifikation des Codecs sei katastrophal und die Qualität des Encoders liege irgendwo zwischen Xvid und Microsoft VC-1.

Google gab auf seiner Entwicklerkonferenz Google I/O den Startschuss für WebM, ein Gemeinschaftsprojekt mit Mozilla und Opera, das ein offenes Videoformat für das Web etablieren soll. Google stellt dazu den Codec VP8 als Open Source zur Verfügung.

HP-Entwickler haben ein Konzept vorgestellt, wie Rechenzentren mit sauberem Strom betrieben werden können: Sie wollen Serverfarmen neben großen Milchfarmen errichten. Aus dem Mist der Kühe soll der Strom gewonnen werden, um die Computer zu betreiben.

Microsoft hat Klage gegen den CRM-Anbieter Salesforce.com eingereicht. Die CRM-Lösung von Salesforce.com soll gegen Patente Microsofts verstoßen.

Microsoft zahlt 200 Millionen US-Dollar an den VPN-Experten VirnetX. Microsoft war von einem Gericht zuvor zu einer Strafzahlung von über 100 Millionen US-Dollar an die Firma verurteilt worden. Diese hatte aber kurz darauf eine weitere Klage eingereicht.

Apple hat in den USA ein Patent für einen ortsbezogenen Dienst beantragt, der passend zum aktuellen Standort des iPhone-Benutzers Apps installieren soll, wenn der Anwender das will. Das System könnte Anwendungsentwicklern vollkommen neue Möglichkeiten eröffnen.

Die internationale Gewerkschaft im Europäischen Patentamt hat in einem Brandbrief an das EU-Parlament eindringlich vor den Risiken der Patentpolitik der EU-Kommission gewarnt. Das demokratisch gewählte EU-Parlament könnte unter Umständen jeden Einfluss verlieren.

HTC wehrt sich gegen Apples Klage nun seinerseits mit einer Beschwerde gegen Apple bei der US-Handelskommission ITC. Apple verletze mit seinen Produkten fünf Patente von HTC.

Weiterer Rückschlag für Microsoft im 290-Millionen-Dollar-Rechtsstreit mit i4i. Ein wichtiges Schutzrecht des XML-Software-Herstellers wurde vom US-Patentamt bestätigt. Microsoft prüft nun eine Petition an den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten.

Der Patentstreit zwischen Nokia und Apple geht in eine neue Runde: Nachdem zunächst Nokia Apple, dann Apple Nokia und später Nokia wieder Apple verklagt hatte, legt der finnische Mobiltelefonhersteller nun nach. Diesmal geht es auch um Apples iPad 3G.

Mit einiger Verspätung hat auch Apple seine neuen Macbook Pros mit Intels Core-i-Serie ausgestattet. Mit ihrem Arrandale-Kern versprechen die mobilen Rechner deutliche Geschwindigkeitsvorteile gegenüber den Vorgängermodellen.

Steve Jobs: Derzeit wird ein Patentpool zum Angriff auf Theora organisiert. Derzeit wird ein Patentpool zusammengestellt, um gegen Theora und andere "Open-Source-Codecs" vorzugehen, schreibt Apple-Chef Steve Jobs in einer E-Mail und sorgt damit für Wirbel. Xiph.org, die Macher des freien Codecs, zeigen sich unbeeindruckt.

Durchscheinende Aluoberflächen geplant. Apple hat in den USA ein Patent eingereicht, mit dem Knöpfe und Schieberegler patentiert werden sollen, die je nach Hintergrundbeleuchtung auf einer Aluminiumoberfläche auftauchen oder verschwinden. Sie könnten zusätzliche Eingabefunktionen auf den Handballenauflagen von Macbooks ermöglichen.

Hoya gibt Konzernteil an US-Festplattenhersteller ab. Um mit der wachsenden Nachfrage für 2,5-Zoll-Festplatten mithalten zu können, kauft Western Digital einen Teil des japanischen Hoya-Konzerns. Hoya stellt dort Platter aus Glas her.

Patentlizenz für freie Implementierung von Googles Mapreduce-Algorithmus. Das Apache-Projekt Hadoop verstößt möglicherweise gegen ein Patent von Google, doch das will Google nicht gegen die Open-Source-Projekte ins Feld führen. Damit ist ein wesentlicher Unsicherheitsfaktor des Projekts aus der Welt.

Unterstützt Microsoft seinen Partner HTC im Streit mit Apple? Während Apple wegen Patentverletzungen durch Android-Geräte gegen HTC vor Gericht zieht, zahlt der Smartphonehersteller aus Taiwan Microsoft Gebühren für die Nutzung von dessen Patenten. Das könnte HTC im Streit mit Apple helfen.

Klage des Bundespatentamts abgewiesen, lange Dateinamen mit FAT geschützt. Der Bundesgerichtshof hat eine Klage des Bundespatentamts zurückgewiesen und damit das von Microsoft eingereichte Patent zur Verwendung langer Dateinamen im FAT-Dateisystem für gültig erklärt. Damit ist der seit Oktober 2006 dauernde Rechtsstreit zugunsten Microsofts zu Ende gegangen.

Informationskreis Aufnahmemedien klagt vor Oberlandesgericht München. Imation, Panasonic, Philips und Sony bezeichnen den Einigungsvorschlag für eine Urheberrechtsabgabe auf DVDs und Blu-ray als zu hoch. Sie ziehen vor Gericht und wollen die neuen Sätze, die die optischen Speicher erheblich verteuern würden, nicht zahlen.

Unternehmen standen in Gesprächen über neuen Spielcontroller. Das Unternehmen IA Labs ist kein Patenttroll, sondern sieht tatsächlich verwendete Rechte durch das Sportspiel- und Bewegungssteuerungszubehör von Nintendo verletzt. Nachdem Gespräche kein Ergebnis gebracht hätten, folgt nun die Klage.

US-Berufungsgericht sieht keine Patentverletzung durch Nintendo. Anascape bekommt wohl doch keine 21 Millionen US-Dollar Entschädigung von Nintendo. Im Streit um mögliche Patentverletzungen durch Nintendos Spielecontroller für Gamecube und Wii unterlag Anascape nun vor dem Berufungsgericht.

Betroffen sind auch Virtualiserungslösungen und Datenbanken. Florian Mueller sieht in einer ersten Einschätzung auch andere FOSS-Projekte durch IBM bedroht. Darunter befinden sich auch die Virtualisierungslösungen Xen oder Virtual Box sowie die Datenbanken MySQL, PostgreSQL und SQLite.

Manager: Zusage von 2005 wird eingehalten. IBM steht zu einer Zusage aus dem Jahr 2005, 500 ausgewählte Patente nicht gegen Open-Source-Unternehmen und -Projekte einzuklagen. Das erklärte IBM-Vizepräsident Dan Frye gegenüber dem Chef der Linux Foundation, Jim Zemlin.

Hersteller von Acer über Sony bis hin zu Toshiba betroffen. Wi-LAN schlägt wieder zu: Diesmal verklagt das auf Patente und deren Monetarisierung spezialisierte US-Unternehmen alle namhaften Hersteller, die Bluetooth-Chips produzieren oder in ihren Geräten einsetzen.

Französischem Start-up Turbohercules wurde Klage angedroht. IBM, Weltmarktführer bei Mainframes, ist nicht glücklich über Konkurrenz aus dem Open-Source-Lager. Dem französischen Start-up-Unternehmen Turbohercules SAS droht ein Manager, der bei IBM für Großrechner zuständig ist, unverhohlen mit einer Patentverletzungsklage.

Patent für Zubehör mit integriertem Steuerkreuz oder mit Tastatur. "Zubehör, um Spiele mit einem mobilen elektronischen Gerät zu spielen" lautet der Titel eines Patentantrags von Apple. Das Unternehmen beschreibt darin, wie iPhone oder iPad in ein Gehäuse mit Steuerkreuz gesteckt werden.

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser, Patent ist am besten. Der Onlinehändler Amazon hat sich in den USA die automatische Aufzeichnung von Paketinhalten vor dem Versand patentieren lassen. Die Filmaufnahmen könnten in Streitfällen als Beweismittel dienen.

Hersteller übt nach Lockerung der staatlichen Regulierung seine Rechte aus. Kurz nach einer Gesetzesänderung in Taiwan übt TSMC sein Recht aus, Anteile am chinesischen Konkurrenten SMIC zu übernehmen. Mit 10 Prozent wird TSMC zum Großaktionär der Firma, die in Kalifornien wegen Patentverstößen verurteilt wurde.

US-Patentamt weist Apple als neuen Besitzer des Markennamens aus. Der Markenrechtsstreit über den Namen iPad zwischen Apple und Fujitsu scheint beigelegt. Eine Eingabe beim US-amerikanischen Patent and Trademark Office (USPTO) weist den Konzern aus Cupertino als neuen Besitzer der Marke iPad aus.

VirnetX erhebt Ansprüche auch für Windows 7. Nachdem ein Gericht Microsoft wegen Patentverletzung zur Zahlung von 106 Millionen US-Dollar an VirnetX verurteilt hat, legt das Unternehmen mit einer neuen Klage nach.

Geräte der Hausmarken Tevion und Silvercrest sollen Patente verletzen. Einige Inhaber von MPEG2-Lizenzen haben die deutschen Discounter Aldi-Nord und -Süd sowie Lidl verklagt. Die Unternehmen sollen Patente verletzen, die für die Nutzung der MPEG2-Kompression notwendig sind.

Fenner Investments verliert vor US-Berufungsgericht. Hersteller von Konsolen sehen sich immer mehr mit Klagen wegen Patentverletzung konfrontiert. In einem Prozess, der seit rund drei Jahren läuft, haben sich Nintendo und Microsoft durchgesetzt.

Integra Telecom besitzt Markenrecht an Nexus seit Dezember 2008. Google wurde der Schutz der Marke Nexus One vom US-Patent- und Markenamt verweigert. Den Begriff Nexus hat sich Integra Telecom bereits im Dezember 2008 schützen lassen. Vorerst wird das Android-Smartphone Nexus One weiter mit dem bisherigen Namen verkauft.

Unternehmenen kündigt Revision an. Microsoft soll über 100 Millionen US-Dollar an ein Unternehmen zahlen, das Patentrechte für VPNs verwaltet. Das hat ein Gericht in Texas entschieden. Microsoft nennt die Patente ungültig und will versuchen, das Urteil in der Revision zu kippen.

Kein virtueller Einkaufswagen ohne Lizenz von Amazon. Amazon bekommt vom US-Patentamt eine Bestätigung für sein Ein-Klick-Patent. Das Patentamt hält die Erfindung nach umfangreichen Änderungen am Patentantrag nun für patentwürdig.