IBM, Weltmarktführer bei Mainframes, ist nicht glücklich über Konkurrenz aus dem Open-Source-Lager. Dem französischen Start-up-Unternehmen Turbohercules SAS droht ein Manager, der bei IBM für Großrechner zuständig ist, unverhohlen mit einer Patentverletzungsklage.

"Zubehör, um Spiele mit einem mobilen elektronischen Gerät zu spielen" lautet der Titel eines Patentantrags von Apple. Das Unternehmen beschreibt darin, wie iPhone oder iPad in ein Gehäuse mit Steuerkreuz gesteckt werden.

Der Onlinehändler Amazon hat sich in den USA die automatische Aufzeichnung von Paketinhalten vor dem Versand patentieren lassen. Die Filmaufnahmen könnten in Streitfällen als Beweismittel dienen.

Kurz nach einer Gesetzesänderung in Taiwan übt TSMC sein Recht aus, Anteile am chinesischen Konkurrenten SMIC zu übernehmen. Mit 10 Prozent wird TSMC zum Großaktionär der Firma, die in Kalifornien wegen Patentverstößen verurteilt wurde.

Der Markenrechtsstreit über den Namen iPad zwischen Apple und Fujitsu scheint beigelegt. Eine Eingabe beim US-amerikanischen Patent and Trademark Office (USPTO) weist den Konzern aus Cupertino als neuen Besitzer der Marke iPad aus.

Nachdem ein Gericht Microsoft wegen Patentverletzung zur Zahlung von 106 Millionen US-Dollar an VirnetX verurteilt hat, legt das Unternehmen mit einer neuen Klage nach.

Einige Inhaber von MPEG2-Lizenzen haben die deutschen Discounter Aldi-Nord und -Süd sowie Lidl verklagt. Die Unternehmen sollen Patente verletzen, die für die Nutzung der MPEG2-Kompression notwendig sind.

Hersteller von Konsolen sehen sich immer mehr mit Klagen wegen Patentverletzung konfrontiert. In einem Prozess, der seit rund drei Jahren läuft, haben sich Nintendo und Microsoft durchgesetzt.

Google wurde der Schutz der Marke Nexus One vom US-Patent- und Markenamt verweigert. Den Begriff Nexus hat sich Integra Telecom bereits im Dezember 2008 schützen lassen. Vorerst wird das Android-Smartphone Nexus One weiter mit dem bisherigen Namen verkauft.

Microsoft soll über 100 Millionen US-Dollar an ein Unternehmen zahlen, das Patentrechte für VPNs verwaltet. Das hat ein Gericht in Texas entschieden. Microsoft nennt die Patente ungültig und will versuchen, das Urteil in der Revision zu kippen.

Amazon bekommt vom US-Patentamt eine Bestätigung für sein Ein-Klick-Patent. Das Patentamt hält die Erfindung nach umfangreichen Änderungen am Patentantrag nun für patentwürdig.

Das texanische Unternehmen Smartphone Technologies LLC hat unter anderem Apple verklagt, Patente des Unternehmens verletzt zu haben. Apple soll mit dem iPhone sechs Patente missbräuchlich verwendet haben. Aber auch Research In Motion (RIM), LG, Samsung, Sanyo, Pantech und Motorola sollen gegen Patente verstoßen haben.

Jonathan Schwartz meldet sich nach seinem Abschied als Sun-CEO mit einem neuen Blog zurück, das den bezeichnenden Namen "What I Couldn't Say ... " hat. In einem seiner ersten Einträge beschreibt er, wie Steve Jobs, Bill Gates und Steve Ballmer einst Sun drohten.

Die Verhandlungsführer der EU wollen das geplante Anti-Piraterie-Abkommen ACTA so ausgestalten, dass Urheberrechtsverletzer in jedem Fall mit hohen Schadensersatzzahlungen rechnen müssen. Diensteanbieter sollen auch ohne vorherige Anhörung nach Gerichtsbeschluss den Zugang zu Inhalten sperren müssen.

Nokia hat ein Verfahren zum Patent angemeldet, um Akkus in Mobiltelefonen durch Bewegung aufzuladen. Wenn das Mobiltelefon etwa beim Laufen bewegt wird, kann damit der Handyakku geladen werden. Damit will Nokia erreichen, dass sich mobile Geräte länger nutzen lassen.

Auf Apples Patentklage gegen HTC hat der Smartphone-Hersteller reagiert. HTC weist die Anschuldigungen zurück. Das Unternehmen achte die Patentrechte anderer, Geräte und Bedienoberflächen seien von HTC selbst entwickelt.

In den USA hat Apple Klage gegen den Smartphone-Hersteller HTC eingereicht. HTC soll gegen 20 Patente von Apple verstoßen haben, die die Bedienung, die Architektur und die Hardware des iPhones betreffen.

Apple will die Bedienung des iPhones einfacher machen. Dafür entwickelt das Unternehmen neue Möglichkeiten der Gerätesteuerung, wobei die Kameralinse in Kombination mit einem Beschleunigungssensor eine entscheidende Rolle spielt. Wie das geht, erklärt Apple in einem Patentantrag.

Das EU-Parlament will von der EU-Kommission mehr Transparenz bei den Verhandlungen zum Anti-Piraterie-Abkommen ACTA. ACTA dürfe nicht dazu benutzt werden, Grundrechte der EU-Bürger zu beschneiden. Die Europäischen Internetprovider warnen vor neuen Sanktionsmöglichkeiten gegen Internetnutzer.

Facebook hat ein Patent auf News-Feeds in sozialen Netzwerken erhalten. Das Patent beschreibt eine der Kernfunktionen von Facebook, den sogenannten Activityfeed, der zeigt, was die eigenen Kontakte auf Facebook getan haben.

Microsoft und Amazon haben ein Patentabkommen geschlossen, das eine breite Palette von Produkten und Technologien umfasst, einschließlich Amazons E-Book-Reader Kindle und Amazons unter Linux laufenden Servern. Der Vertrag erlaubt es beiden Unternehmen, die Patente des jeweils anderen zu nutzen.

Infineon wirft dem Speicherhersteller Elpida unfaire Handelspraktiken vor und hat das Unternehmen in den USA wegen Patentverletzungen verklagt. Dabei pocht Infineon auf vier Patente im Bereich der Chipherstellung.

"Vibrating said vibrator in a vibration pattern" - klingt nach Erotikspielzeug, ist aber ein Auszug aus dem Patentantrag eines Controllers für Nintendo, der beim nächsten Handheld zum Einsatz kommen könnte. Sony bastelt derweil an einer universellen Spielesteuerung für alle Konsolensysteme.

Nach Abschluss der Übernahme von On2 durch Google appelliert die Free Software Foundation an den Suchmaschinenbetreiber, den proprietären On2-Codec VP8 freizugeben und statt Flash und H.264 auf Youtube einzusetzen.

MWC 2010 Ericsson zeigt auf dem Mobile World Congress in Barcelona LTE mit 1 GBit/s im Downstream. Die Schweden setzen auf die 4G-Technik, hält das Unternehmen doch rund 25 Prozent der für LTE benötigten Patente.

MWC 2010 Der Berliner Erfinder Hans Constin hat unter dem Namen NewCon eine neue Smartphone-Bauform zum Patent angemeldet. Die Geräte wirken wie kleine Convertibles und sollen so eine maximal große Tastatur bei kompakter Bauform bieten.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat ein Urteil gegen den griechischen DVD-Hersteller Digital Press Hellas wegen Verletzung von MPEG-2-Patenten bestätigt. Das teilt die Lizenzierungsgesellschaft MPEG LA mit.

Black Duck Software wurde in den USA ein Patent auf die "Auflösung von Lizenzabhängigkeiten für Aggregationen von rechtlich geschützten Inhalten" zugesprochen. Es soll die Software von Black Duck schützen, die Lizenzverstöße in Software findet.

Der Video-Codec AVC/H.264 (MPEG-4 Part 10) kann auch über 2010 hinaus kostenlos für Web-Videos genutzt werden. Die MPEG LA, die den Patentpool rund um H.264 verwaltet, wird auch in der kommenden Lizenzperiode keine Gebühren verlangen.

Die deutschen Verwertungsgesellschaften haben die Vergütungsabgaben auf optische Rohlinge stark erhöht. Die Endkundenpreise dürften massiv steigen. Pro Blu-ray-Rohling wird eine Abgabe von 3,47 Euro gefordert.

Der italienische Edelsportwagenhersteller Ferrari will beim Genfer Autosalon Anfang März ein Hybridfahrzeug vorstellen. Das gab Chef Luca die Montezemolo bekannt. Die Hybridtechnik für das Auto stammt vom letztjährigen Formel-1-Rennwagen.

Canon hat in den USA Patentanträge eingereicht, die einen zweiten elektronischen Sucher innerhalb eines Spiegelreflexkamera-Suchers beschreiben. Damit könnten Fotografen ohne die Kamera abzusetzen die vorhergehenden Aufnahmen begutachten.

Der Start von Youtubes HTML5-Player setzt Mozilla unter Druck, denn Firefox bleibt bei Googles Videosite außen vor. Schuld daran ist ein wohl bekanntes Problem, das jetzt seine ersten Auswirkungen zeigt und nicht auf Youtube und Firefox beschränkt ist. Bei der Lösung hofft Mozilla auf Google.

Der Wettbewerb im Markt für Smartphones gewinnt weiter an Schärfe: Nachdem Apple ein Verkaufsverbot für Nokia-Geräte verlangt hatte, will nun Motorola den Konkurrenten Research in Motion (RIM) am Verkauf seiner Blackberry-Modelle hindern. Grund sind angebliche Patentverletzungen.

Im Patentstreit zwischen dem Speicherchipentwickler Rambus und dem Grafikchiphersteller Nvidia hat ein Richter der International Trade Commission (ITC) ein vorläufiges Urteil gefällt.

Microsoft hat gegen den Festplattenrekorderhersteller Tivo geklagt. Tivo verletze Microsoft-Patente, sagt der Softwarekonzern. Experten werten die Klage als Unterstützung für den Telekommunikationskonzern AT&T, der seinerseits von Tivo verklagt wurde.

Samsung wird Rambus in den nächsten fünf Jahren insgesamt 900 Millionen US-Dollar zahlen. Damit ist der Patentrechtsstreit zwischen den beiden Unternehmen beigelegt.

Research In Motion (RIM) forscht an einem Ansatz, den Abruf mobiler Webseiten zu beschleunigen. Die Lösung für Blackberry-Smartphones sieht so aus, dass alle Webseitenaufrufe über einen lokalen Proxy-Server laufen. Dabei werden die Datenströme komprimiert und mehrere Anfragen des Browsers sollen schneller abgearbeitet werden.

Apple hat von der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten ein Verkaufsstopp für Nokia-Mobiltelefone gefordert. Der finnische Weltmarktführer hat energische Gegenwehr angekündigt.

Der Kandidat für das Binnenmarktressort der künftigen EU-Kommission, Michel Barnier, hat sich dafür ausgesprochen, die Verhandlungen zum ACTA-Abkommen und die Schaffung eines EU-Patents voranzutreiben.

In seinem Onlineshop in den USA hat Microsoft den Verkauf von Word praktisch eingestellt. "Dieses Produkt ist derzeit nicht verfügbar", hieß es dort. Grund ist der Rechtsstreit mit i4i.

Das neue Tablet ist noch gar nicht präsentiert, da reden schon alle davon. Ein Social-Media-Experte entlarvt die Taktik aus gezielten Lecks und viralem Schweigen.

IBM wurde in den USA ein Patent auf die Auflösung von Abkürzungen in elektronischen Kommunikationssystemen zugesprochen. Das in dem Patent beschriebene System kann beispielsweise aus "LOL" den Text "laughing out loud" machen.

Lassen sich mit Youtube-Videos künftig interaktive Spielfilme erstellen? Google hat ein System zum Patent angemeldet, das unter anderem die einfache Erstellung von Filmen mit verzweigender Handlung erlauben würde.

Nokia weitet seine Klage gegen Apple aus. Nicht nur im iPhone, sondern auch mit dem iPod und den Apple-Computern würden die Patente der Finnen verletzt. Diesmal zieht der Weltmarktführer vor die Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten.

Microsofts OEM-Partner haben einen Patch bereitgestellt bekommen, der strittige Funktionen in der Textverarbeitung Word abschaltet. Das Korrekturprogramm ist eine Reaktion auf die erneute gerichtliche Niederlage im Patentstreit mit i4i.

Infineon hat sich mit einem US-Konkurrenten in einem Patentrechtsstreit geeinigt. Die Klagen werden beigelegt, ein Patentpool gebildet, und Infineon bekommt Geld von Fairchild Semiconductor. Der Münchner Konzern verhandelt mit weiteren Wettbewerbern.

Microsoft hat sein Berufungsverfahren gegen i4i verloren. Das Gericht bestätigte nicht nur eine Strafe in Höhe von 290 Millionen US-Dollar für Microsoft, sondern untersagte Microsoft auch den Verkauf von Word.

Bluthochdruck, Übergewicht oder sonstige gesundheitliche Probleme können künftig dazu führen, dass die Betroffenen in Computerspielen nicht antreten dürfen - so jedenfalls Microsoft in einem Patentantrag. Der könnte unter anderem bei der Bewegungssteuerung "Project Natal" eine Rolle spielen.

Eine Designfirma hat Microsoft in den USA wegen einer Markenrechtsverletzung verklagt. Die Designfirma trägt den Namen Bing! Information Design und sieht eine Markenrechtsverletzung durch Microsofts Suchmaschine Bing. Noch steht aber nicht fest, ob das US-Patent und Markenrechtsamt Bing! als Marke anerkennt.