Patent

Microsoft-Gründer Paul Allen hat mit seiner Firma Interval Licensing einige große Internetkonzerne wegen Patentverletzungen verklagt, darunter Google, Apple und Facebook. Dabei geht es um grundlegende Internettechniken.

Auch über den 31. Dezember 2015 hinaus kann die Videokompression AVC/H.264 (MPEG-4 Part 10) für frei zugängliche Internetvideos kostenlos genutzt werden, kündigte die MPEG LA an. Bislang galt die Regelung nur zeitlich begrenzt.

Canon hat in den USA ein Patent für eine Blitzfernauslösung per Funk eingereicht. Sender und Empfänger befinden sich bei dieser Lösung in der Kamera und im Blitzgerät. Bislang konnte eine Blitzauslösung per Funk nur mit externem Zubehör von Drittherstellern realisiert werden.

Sprachen wie Java und C# sind gefährlich, denn sie wurden von einem Unternehmen entwickelt, das eine Vielzahl von Patenten an der Technik hält, meint der technische Direktor des Software Freedom Law Center, Bradley Kuhn.

Für Java-Erfinder James Gosling kommt die Klage von Oracle gegen Google wegen Java nicht überraschend.

Nvidia zahlt künftig Lizenzgebühren an Rambus, um dessen Patente auf diverse Speichertechnologien nutzen zu können. Damit wendet Nvidia zumindest ein Importverbot für seine Produkte ab. Der Streit selbst wird aber nicht beigelegt.

Oracle hat Google wegen dessen Verwendung von Java im Smartphonebetriebssystem Android verklagt. Java ist integraler Bestandteil von Android.

VirnetX hat Patentklagen gegen Aastra, Apple, Cisco und NEC eingereicht. Zuvor konnte sich das Unternehmen mit Microsoft in einem Vergleich einigen und bekam 200 Millionen US-Dollar.

388 Millionen US-Dollar hat der US-Kopierschutzhersteller 2009 gegen Microsoft gewonnen - und in der Berufung wieder verloren. Jetzt verklagt das Unternehmen eine Reihe weiterer Firmen: Betroffen sind Activision Blizzard, Sony, McAfee, Aspyr Media, Borland und Quark.

Microsoft arbeitet mit Hardware-Herstellern daran, Windows 7 für eine neue Generation von Slate-Tablets zu optimieren. Die Windows-basierten Tablets werden laut Microsoft-Chef Steve Ballmer mit Intel-CPUs bestückt sein.

Nvidia verletzt mit diversen Produkten Patente von Rambus, entschied die International Trade Commission (ITC) in den USA. Somit droht in den USA ein Importverbot für Nvidia-Produkte.

Microsoft hat ein Patent für einen neuen Controller eingereicht, der die Eigenschaften der bisher erhältlichen Gamepads für Xbox 360 und Windows-PC verbindet.

Anonymität, Schutz der Privatsphäre, Netzneutralität, neues Urheberrecht - das sind Bedingungen, um das Netz lebenswert zu machen, sagt der Chaos Computer Club. Die Organisation hat elf Thesen zusammengestellt. Ein Gegenentwurf zu dem Internet, das Innenminister Thomas de Maizière vorschwebt.

Laut eines neuseeländischen Gesetzesentwurfs sollen Patente auf Software bald nicht mehr möglich sein. Patente beeinträchtigten die Wettbewerbsfähigkeit kleinerer Unternehmen und verhinderten Innovationen, argumentiert der Handelsausschusses des Parlaments, der den Entwurf verfasst hat.

Mit dem Ablauf des Patents für Font-Hinting können True-Type-Schriften mit der Freetype-Bibliothek geglättet dargestellt werden. Der entsprechende Bytecode-Interpreter ist ab der aktuellen Version 2.4 wieder aktiviert.

Das US-Unternehmen NTP hat Klage gegen diverse Smartphonehersteller eingereicht. Es wirft ihnen vor, Patente von NTP zu verletzen. NTP ist vor allem durch seine Patentklage gegen RIM bekannt geworden.

Das könnte schwierig werden für Barnes & Noble: Konkurrent Amazon hat ein Patent auf einen E-Book-Reader mit zwei Bildschirmen zugesprochen bekommen. Genau so ein Design - ein E-Ink-Bildschirm zum Lesen und ein berührungsempfindlicher Flüssigkristallbildschirm als Menü - hat auch der E-Book-Reader Nook von Barnes & Noble.

HTC konnte im letzten Quartal 33 Prozent mehr Gewinn machen, der Smartphonehersteller profitierte von der stark gestiegenen Nachfrage. Der Aufwärtstrend soll anhalten.

Die mit Spannung erwartete Entscheidung des US Supreme Court im Fall Bilski ist enttäuschend unklar ausgefallen. Mit 5:4 Stimmen hat das oberste US-Gericht Patente auf Software und Geschäftsmethoden grundsätzlich zugelassen.

Das US-Unternehmen Versata hat eine Wettbewerbsbeschwerde gegen SAP bei der EU-Kommission in Brüssel eingereicht. Versatas Werkzeug Pricer sei von SAP ausgesperrt und dann geklont worden, lautet der Vorwurf.

Die Initiative OpenSource Software Collaboration Counseling (OSSCC) will Entwickler freier Software bei der Auswahl einer freien Lizenz beratend zur Seite stehen. So soll die optimale Lizenz für die Zusammenarbeit mit anderen Projekten gefunden werden.

Googles freier Videocodec VP8 ist nicht schlechter als sein Konkurrent H.264, sagt Googles Open-Source-Manager Chris DiBona im Gespräch mit Golem.de. Google werde auch weiter an VP8 arbeiten, um den Codec zu verbessern.

Die für die digitale Agenda der EU verantwortliche Kommissarin Neelie Kroes hat auf dem Open Forum Europe 2010 Summit neue Maßnahmen zur Förderung der Interoperabilität in Europa angekündigt.

Nach jahrelangem juristischem Schlagabtausch haben sich Motorola und Research In Motion auf die Beilegung ihrer Patentstreitigkeiten geeinigt. Motorola bekommt vom Blackberry-Hersteller zudem Zahlungen in ungenannter Höhe.

Sony hat in den USA einen Patentantrag für eine digitale Spiegelreflexkamera gestellt, die mit einem Touchscreendisplay ausgestattet ist. Die besondere Herausforderung bei Kameras mit optischem Sucher: Wie wird der Finger des Anwenders von seiner Nase unterschieden?

Seit über einem Jahrzehnt gelten holographische Speicher als ein Hoffnungsträger der Massenspeicher, bis zu einem breit eingesetzten Produkt hat es noch keiner geschafft. Nun hat ein rumänisches Startup eine Disc mit 1 Petabyte angekündigt - und gleich wieder einen Rückzieher gemacht.

Nach Panasonic, Pretec und Sandisk bietet nun auch Kingston eine erste Speicherkarte nach SDXC-Standard an. Zwar gibt es dafür inzwischen etliche Kameras für die von Kingston versprochenen Transfergeschwindigkeiten, aber noch keine Lesegeräte.

Google hat auf Kritik an der Lizenz des freien Webvideoformats WebM reagiert und dessen Lizenz überarbeitet. Damit sei das Projekt nun vollständig Open Source, meint Simon Phipps, Direktor der Open Source Initiative.

Canon hat in den USA einen Patentantrag für eine Sprachsteuerung von Digitalkameras gestellt. Damit würde es eine weitere Eingabemethode neben Knöpfen, Rädern und Touchscreens für Kameras geben. Der Fotograf soll sich so besser auf sein Motiv konzentrieren können.

Apple hat in den USA einen Patentantrag für eine Cloud-Computing-Anwendung gestellt, mit der Medien nahtlos zwischen unterschiedlichen Geräten wiedergegeben werden können. Das soll nicht nur mit Musik, sondern auch mit Videos und sogar E-Books möglich sein.

Apple hat in den USA ein Patent beantragt, das Einkaufszettel beschreibt, die über das Mobiltelefon erstellt werden können. So könnten nicht nur einzelne Produkte, sondern gleich der gesamte Einkauf zum besten Preis erledigt werden.

Forscher aus den USA haben erstmals ein Bakterium mit einem künstlich geschaffenen Genom ausgestattet. Sie entwarfen das Erbgut am Computer und setzten es einem Mikroorganismus ein. Dieser reproduzierte sich mit dem synthetischen Erbgut.

Larry Horn, CEO der MPEG LA, hat bestätigt, dass seine Firma mit der Gründung eines Patentpools beauftragt wurde, um mögliche Patentverstöße durch WebM und den dafür vorgesehenen VP8-Codec zu prüfen. Sollten Patentverstöße vorliegen, will der Patentpool Lizenzgebühren erheben.

Der Bundesgerichtshof sieht praktisch jedes Verfahren, das sich als Computerprogramm implementieren lässt, als technisch und somit patentierbar an. Das geht aus einem aktuellen Beschluss zu einer Patentanmeldung für die "dynamische Dokumentengenerierung" hervor.

Infineon und Elpida schließen Frieden: Die Patentverletzungsklagen werden beigelegt, künftig werden Patente ausgetauscht. Vor knapp drei Monaten hatte der deutsche Hersteller noch ein US-Importverbot für Elpida-Chips durchsetzen wollen.

Der x264-Entwickler Jason Garrett-Glaser hat eine technische Analyse des von Google als Open Source freigegebenen Codecs VP8 veröffentlicht. Sein Urteil fällt kritisch aus. Vor allem die Spezifikation des Codecs sei katastrophal und die Qualität des Encoders liege irgendwo zwischen Xvid und Microsoft VC-1.

Google gab auf seiner Entwicklerkonferenz Google I/O den Startschuss für WebM, ein Gemeinschaftsprojekt mit Mozilla und Opera, das ein offenes Videoformat für das Web etablieren soll. Google stellt dazu den Codec VP8 als Open Source zur Verfügung.

HP-Entwickler haben ein Konzept vorgestellt, wie Rechenzentren mit sauberem Strom betrieben werden können: Sie wollen Serverfarmen neben großen Milchfarmen errichten. Aus dem Mist der Kühe soll der Strom gewonnen werden, um die Computer zu betreiben.

Microsoft hat Klage gegen den CRM-Anbieter Salesforce.com eingereicht. Die CRM-Lösung von Salesforce.com soll gegen Patente Microsofts verstoßen.

Microsoft zahlt 200 Millionen US-Dollar an den VPN-Experten VirnetX. Microsoft war von einem Gericht zuvor zu einer Strafzahlung von über 100 Millionen US-Dollar an die Firma verurteilt worden. Diese hatte aber kurz darauf eine weitere Klage eingereicht.

Apple hat in den USA ein Patent für einen ortsbezogenen Dienst beantragt, der passend zum aktuellen Standort des iPhone-Benutzers Apps installieren soll, wenn der Anwender das will. Das System könnte Anwendungsentwicklern vollkommen neue Möglichkeiten eröffnen.

Die internationale Gewerkschaft im Europäischen Patentamt hat in einem Brandbrief an das EU-Parlament eindringlich vor den Risiken der Patentpolitik der EU-Kommission gewarnt. Das demokratisch gewählte EU-Parlament könnte unter Umständen jeden Einfluss verlieren.

HTC wehrt sich gegen Apples Klage nun seinerseits mit einer Beschwerde gegen Apple bei der US-Handelskommission ITC. Apple verletze mit seinen Produkten fünf Patente von HTC.