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Wi-LAN verklagt alle wegen Bluetooth

Hersteller von Acer über Sony bis hin zu Toshiba betroffen

Wi-LAN schlägt wieder zu: Diesmal verklagt das auf Patente und deren Monetarisierung spezialisierte US-Unternehmen alle namhaften Hersteller, die Bluetooth-Chips produzieren oder in ihren Geräten einsetzen.

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Wi-LAN verklagt alle wegen Bluetooth

Wie Wi-LAN in einer Pressemitteilung ankündigt, wurde bei einem texanischen Bezirksgericht Klage eingereicht - und zwar gegen Acer, Apple, Atheros Communications, Belkin, Broadcom, Dell, D-Link, Gateway, Hewlett-Packard, Intel, Lenovo, LG Electronics, Marvell Semiconductor, Motorola, Personal Communications Devices, Sony, Texas Instruments, Toshiba und UTStarcom. Betroffen sind auch Tochtergesellschaften, bei Sony etwa das für Playstation-Produkte zuständige Unternehmen Sony Computer Entertainment.

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Laut Wi-LAN verletzen die Unternehmen das US-Patent mit der Nummer 5.515.369, indem sie verschiedene Produkte mit Bluetooth-Technik anbieten - etwa Handys oder Notebooks. Das Patent trägt den Titel "Method for frequency sharing and frequency punchout in frequency hopping communications network" und beschreibt eine Technik, mit der Bluetooth-Geräte Störungen mit anderen Funknetzen wie beispielsweise WLAN vermeiden können.

Das angeführte Patent hat Wi-LAN nicht selbst entwickelt, es wurde 1994 von Metricom eingereicht und dem Unternehmen 1996 zugesprochen. Metricom gründete 1994 Riochet, einen der ersten funkbasierten Internetdienste in den USA. Allerdings übernahm sich das Unternehmen dabei und ging 2001 in die Insolvenz.

Es ist nicht das erste Mal, dass Wi-LAN durch einen groß angelegten Patentrechtsstreit auffällt. Im Jahr 2007 reichte Wi-LAN Klage gegen 22 IT-Unternehmen ein, die WLAN-fähige Hardware herstellen. Darunter auch Hersteller, die nun mit Wi-LAN auch noch wegen Bluetooth streiten müssen. 2008 kam eine Klage gegen Handyhersteller hinzu. Die Klagen sind noch nicht abgeschlossen.

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Ohmannmannmann 21. Aug 2010

@ichhalt: Jaja, die alte layer der Patentverfechter. Was du und andere noch nicht gemerkt...

MESH 10. Apr 2010

eben, es interessiert keinen also belästige uns nicht mit deinem gequirlten müll. selten...

antares 10. Apr 2010

Immerhin ist Samsung einer der wenigen hersteller, die ihre Geräte - bis zum MP3-Player...

Tantalus 09. Apr 2010

Günni hat diese "Einnahmequelle" auch nicht erfunden. Politiker? Beamter? *fg* SCNR...

rambo 09. Apr 2010

Wann stoppen die Regeirungen endlich diese Auswüchse. patentrecht muß deutlich gelockert...


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