Word-Verkaufsverbot

Microsoft verliert Patentanfechtung gegen i4i

Weiterer Rückschlag für Microsoft im 290-Millionen-Dollar-Rechtsstreit mit i4i. Ein wichtiges Schutzrecht des XML-Software-Herstellers wurde vom US-Patentamt bestätigt. Microsoft prüft nun eine Petition an den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten.

Artikel veröffentlicht am 12. Mai 2010, 17:41 Uhr, Achim Sawall

Der XML-Softwarehersteller i4i hat einen weiteren Erfolg gegen Microsoft verzeichnet. Das US-Patent- und Markenamt (PTO) hat das US-Patent 5,787,449 bestätigt, für das Microsoft eine erneute Prüfung gefordert hatte. I4i-Chef Loudon Owen sagte: "Das ist ein wesentlicher Schritt in unserem Rechtsstreit gegen Microsoft. Vereinfacht ausgedrückt: Das Patent von i4i ist klar und eindeutig gültig." Der Antrag für das Patent sei schon 1994 eingereicht worden. "Der Schutz von Patenten und geistigem Eigentum ist für kleine Erfinder und Pioniere wie i4i von vitaler Bedeutung, besonders wenn sie riesigen Konkurrenten wie Microsoft gegenüberstehen."

Kevin Kutz, Sprecher von Microsofts Rechtsabteilung, hatte erklärt, dass das Unternehmen von der Entscheidung enttäuscht sei. Nun werde eine Petition an den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten geprüft. Microsoft will die fraglichen Komponenten aus seiner Software entfernt haben.

Im Patentrechtsstreit zwischen Microsoft und der kanadischen Firma hatte ein texanisches Gericht am 11. August 2009 ein Verkaufsverbot für die Textverarbeitung Word verhängt. Microsoft muss rund 290 Millionen US-Dollar an i4i zahlen. Ein Berufungsverfahren gegen i4i am 22. Dezember 2009 ging für Microsoft verloren.

Der XML-Spezialist beschuldigt Microsoft, seine Patente vorsätzlich zu verletzen. Microsoft weist dies zurück und bestreitet die Gültigkeit der Patente von i4i. Das Unternehmen stellt XML-basierte Content-Management-Software her und bietet ein Programm, das Microsoft Word um Custom-XML-Funktionen erweitert.

Custom XML legt innerhalb des Open-XML-Standards fest, wie eigene XML-Datenstrukturen abgelegt werden, so dass die Hostanwendungen diese erkennen, verarbeiten oder unberührt lassen. Jede erdenkliche Datenstruktur lässt sich innerhalb des Open XML-Zip-Containers ablegen. Ist aber der entsprechende Content Type nicht angegeben, werden Programme wie Word diese Strukturen ignorieren und beim Wiederabspeichern hinauswerfen.