106-Millionen-Dollar-Strafe für Microsoft in Patentstreit

Unternehmenen kündigt Revision an

Microsoft soll über 100 Millionen US-Dollar an ein Unternehmen zahlen, das Patentrechte für VPNs verwaltet. Das hat ein Gericht in Texas entschieden. Microsoft nennt die Patente ungültig und will versuchen, das Urteil in der Revision zu kippen.

Artikel veröffentlicht am 17. März 2010, 10:43 Uhr, Achim Sawall

Ein Gericht in Texas hat Microsoft wegen Patentverletzung zur Zahlung von 106 Millionen US-Dollar an VirnetX verurteilt. Das Unternehmen hatte Microsoft im Februar 2007 verklagt und sich auf zwei Patentrechte für Virtual Private Networks (VPNs) berufen. Eines der Schutzrechte beschreibt eine Methode zum Aufbau einer sicheren Verbindung in einem VPN per Secure Domain Name Service und trägt die US-Patentnummer 7,188,180, das andere mit der Patentnummer 6,502,135 beschreibt ein System zum transparenten Aufbau von VPNs.

Laut einer Erklärung von McKool Smith, dem Anwaltsbüro von VirnetX, habe die Jury befunden, dass Microsoft wissentlich die Rechte verletzt habe. "Unsere Klienten sind sehr zufrieden mit dem heutigen Urteil", sagte Anwalt Douglas Cawley. "Wir hoffen, dass diese Entscheidung eine klare Botschaft für die Patentverletzer ist. Sie werden haftbar gemacht, wenn sie zu Unrecht von der harten Arbeit anderer Menschen profitieren."

Kevin Kutz, Director für Public Affairs bei Microsoft, drückte gegenüber dem US-Branchendienst Cnet seine Enttäuschung über das Urteil der Jury aus. "Wir respektieren das geistige Eigentum anderer. Wir glauben, dass wir Beweise dafür gezeigt haben und dass die Patente ungültig sind." Microsoft werde bei Gericht beantragen, das Urteil zu kippen.

VirnetX verwaltet seine Patente für VPNs, bietet das SDK Gabriel Connection Technology an, entwickelt Softwaretools für VPN-Verbindungen und lizenziert diese an Unternehmen. Die Firma hat nach eigenen Angaben eine Marktkapitalisierung von 243 Millionen US-Dollar.