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Patentstreit: Einigung zwischen Motorola und RIM

Patentstreit

Einigung zwischen Motorola und RIM

Nach jahrelangem juristischem Schlagabtausch haben sich Motorola und Research In Motion auf die Beilegung ihrer Patentstreitigkeiten geeinigt. Motorola bekommt vom Blackberry-Hersteller zudem Zahlungen in ungenannter Höhe.

Motorola und Research In Motion haben ihre Lizenzstreitigkeiten beigelegt. Der größte Mobiltelefonhersteller der USA und der Blackberry-Anbieter werden im Rahmen der Einigung ihre Rechtsstreitigkeiten weltweit beilegen und Patente zu den Technologiebereichen "2G, 3G, 4G, 802.11 und mobile E-Mail gegenseitig lizenzieren". Motorola erhält von RIM zudem eine einmalige Zahlung und fortlaufend einen Betrag in ungenannter Höhe, gaben die Konzerne in einer gemeinsamen Erklärung bekannt. Die Details der Vereinbarung wurden nicht veröffentlicht.

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Die Unternehmen führen seit 2008 Klagen gegeneinander. Ein gegenseitiges Patentabkommen lief von 2003 bis 2007. Danach schafften es die beiden Konzerne nicht, sich auf ein neues Vertragswerk zu einigen.

Zuletzt hatte Motorola im Januar 2010 die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC - United States International Trade Commission) aufgefordert, ein Einfuhr-, Verkaufs- und Werbeverbot im US-Markt für die Blackberrys Pearl, Curve, Bold, Storm und Tour zu verhängen. Grund waren vermeintliche Patentverletzungen durch RIM, die die WLAN-Technik und die Nutzeroberfläche betrafen. Motorola warf dem kanadischen Konkurrenten in dem Rechtsstreit Verzögerungstaktik vor.

Nach der aktuellen internationalen Topliste der Handyhersteller von Gartner vom Mai 2010 liegt Motorola auf dem sechsten Platz. Auf den ersten fünf Plätzen sind Nokia, Samsung, LG, RIM und Sony Ericsson. Nach der Analyse erreichte RIM mit 10,5 Millionen verkauften Mobiltelefonen einen Marktanteil von 3,4 Prozent. Motorola kam mit 9,6 Millionen Mobiltelefonen auf 3 Prozent.


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