Spielecontroller - Nintendo gewinnt gegen Anascape
US-Berufungsgericht sieht keine Patentverletzung durch Nintendo
Anascape bekommt wohl doch keine 21 Millionen US-Dollar Entschädigung von Nintendo. Im Streit um mögliche Patentverletzungen durch Nintendos Spielecontroller für Gamecube und Wii unterlag Anascape nun vor dem Berufungsgericht.
In erster Instanz hatte Anascape ein texanisches Bezirksgericht überzeugen können, Nintendo sollte daraufhin 21 Millionen US-Dollar Schadensersatz leisten. Die nach Ansicht des Gerichts patentverletzende Technik sollte zudem nicht mehr verkauft werden. Ein US-Berufungsgericht hat das Urteil am 13. April 2010 aufgehoben - und Nintendo damit vom Patentverletzungsvorwurf freigesprochen.
Auch Microsoft wurde von Anascape verklagt, einigte sich jedoch außergerichtlich. Anascape hatte im Juni 2005 ein 2000 eingereichtes US-Patent für einen "3D controller with vibration" anerkannt bekommen.
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Dass Nintendo den Rechtstreit gewonnen haben bedeutet, dass sie nicht gegen das Patent...