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Spielecontroller - Nintendo gewinnt gegen Anascape

US-Berufungsgericht sieht keine Patentverletzung durch Nintendo. Anascape bekommt wohl doch keine 21 Millionen US-Dollar Entschädigung von Nintendo. Im Streit um mögliche Patentverletzungen durch Nintendos Spielecontroller für Gamecube und Wii unterlag Anascape nun vor dem Berufungsgericht.
/ Christian Klaß
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In erster Instanz hatte Anascape ein texanisches Bezirksgericht überzeugen können, Nintendo sollte daraufhin 21 Millionen US-Dollar Schadensersatz leisten. Die nach Ansicht des Gerichts patentverletzende Technik sollte zudem nicht mehr verkauft werden. Ein US-Berufungsgericht hat das Urteil am 13. April 2010 aufgehoben – und Nintendo damit vom Patentverletzungsvorwurf freigesprochen.

Auch Microsoft wurde von Anascape verklagt, einigte sich jedoch außergerichtlich. Anascape hatte im Juni 2005 ein 2000 eingereichtes US-Patent für einen "3D controller with vibration(öffnet im neuen Fenster)" anerkannt bekommen.


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